Hallo
mich würde interessieren wie aus einem Streitwert von sagen wir mal 3500 € ein Vergleichswert von rund 15.000 € werden kann.
Danke.
Hallo Irene,
das passiert dann, wenn die Parteien sich zunächst nur um 3.500 Euro gestritten haben. In der mündlichen Verhandlung einigen sie sich dann aber darüber hinaus auch über andere offene Streitigkeiten mit einem höheren Streitwert. Der ursprüngliche Streitwert erhöht sich also um den Betrag, um den sich die Parteien tatsächlich geeinigt haben.
Beispiel: A fordert von B 3000 Euro. B erklärt, er habe ja eine wesentlich höhere Forderung gegen A in Höhe von 5000 Euro. Es kommt in der Verhandlung zu einem Vergleich, wonach B nur 1000 Euro an A zahlt und damit aber alle gegenseitigen Forderungen (3000 von A und 5000 von B) erledigt sind. Der Streitwert beträgt für dieses Verfahren 3.000 Euro, der Vergleichswert erhöht sich entsprechend durch Addition.
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Hallo Bitter-moon,
ok, das verstehe ich.
Aber folgendes eben nicht:
angenommen man will von A den Betrag von 3500 €.
Während der Verhandlung ergibt sich als beste Lösung, dass A die 3500 nicht zurückzahlen muss und gleichzeitig noch einen Betrag von 3500 bekommt, damit die leidige Sache vom Tisch ist.
Gegenstandswert waren dann 3500 € und Vergleichswert wären dann 7000 €?
Aber wie werden aus 3500 dann 15.000?
Das verstehe ich nicht…
lg
Irene
hallo Irene,
es kann zum Beispiel sein, dass man sich gleichzeitig über die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses oder Mietverhältnisses geeinigt hat, das könnte die Vervielfachung erklären - man müsste im konkreten Fall wissen, worum es geht. Ansonsten einfach bei Gericht anrufen und nachfragen.
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