Hallo,
weiß vielleicht irgendjemand, was genau eine rechtsverbindliche Erklärung ist? Kann ich so etwas selbst aufsetzen? Wenn ja, was muss ich dabei beachten?
Schon mal danke für Antworten im Vorraus.
Liebe Grüße
Tini
hallo,
das kommt darauf an, ob für die art der erklärung zwingende formvorschriften gelten.
z.b.
- beurkundungszwang bei grundstückskaufverträgen
- schriftform für arbeitsvertragskündigungen
mit „verbindliche erklärung“ wird häufig gemeint, dass man etwas mündlich mitgeteiltes nochmal schriftlich mit ort, datum und unterschrift wiederholen soll, damit der empfänger der erklärung auch was in händen hat. (frag der beweisbarkeit und damit rechtssicherheit)
lg dev