Hallo zusammen,
folgende Fragestellung: Person X meldet sich bei www.[onlineanbieter].de and, um dort im geschützten Download-Bereich einen sowieso kostenlosen Video-Codec herunterzuladen.
Beim Anmelden hakt er aktiv die Option „Ich akzeptiere die AGB und die Datenschutzerklärung und verzichte auf mein Widerrufsrecht.“ an, übersieht aber dummerweise, dass der Service kostenpflichtig ist („Durch Drücken des Buttons „Anmelden“ entstehen Ihnen Kosten von 96 Euro inkl. Mehrwertsteuer pro Jahr (12 Monate zu je 8 Euro). Vertragslaufzeit 2 Jahre.“)
Einen Tag später kommt die entsprechende Rechnung per e-mail mit folgendem Hinweis: „Durch den Verzicht auf das Widerrufsrecht haben Sie nicht mehr die Möglichkeit Ihren
Vertrag zu widerrufen, Rechtsgrundlage hierfür ist § 312d Abs.3 Nr.2 BGB. Auf unserer Seite www.[onlineanbieter].de beginnt die Dienstleistung sofort nach Anmeldung.“
Frage: Ist es rechtens, das Widerrufsrecht derartig auszuhebeln?
Spielt es eine Rolle, ob die heruntergeladene Software kostenlos ist oder nicht?
Vielen Dank für Euere Hilfe.