Hallo,
wollte gerne wissen,
was kann passieren, wenn man unwissend einen bestehenden Firmennamen
für seine eigene Firme benutzt?
Grüße
Anja
Habe im Bekanntenkreis mal so einen Fall erlebt. Bin nicht mehr ganz sicher, aber so ungefähr war dass:
Wenn der Name nicht rechtlich geschütz ist passiert nichts. Ausser die andere Firma hat begründetes Interesse daran, dass der Name nicht nochmals existieren sollte oder kann nachweisen, dass der Name absichtlich bzw. zum Zweck betrügerischen Absichten (z.B. „ködern“ von Kunden aus dem Kundenstamm des anderen Unternehmens)genommen wurde.
Cu
hallo,
Bin nicht mehr ganz sicher, aber so ungefähr war dass:
Wenn der Name nicht rechtlich geschütz ist passiert nichts.
Ja, das stimmt. Also, dass Du Dir da nicht ganz sicher bist. Es passiert nur dann nicht, wenn die andere Firma nichts dagegen unternimmt. Denn auch wenn der Name nicht bei DPMA geschützt ist, gibt es gute Rechte an dem Namen.
Da man kaum nachweisen kann, dass man unwissentlich den schon vorhandenden Namen benutzt hat, wird das wohl unerheblich sein. Eine entsprechende Recherche wird da wohl immer vorausgesetzt werden.
Passieren kann sehr viel: von der Unterlassungsklage bis hin zu Abtretungen von domains und Schadensersatz. Je nachdem, was passiert ist und wie die Firma, die die Rechte an dem Namen hat, vorgeht.
Grüßerle
Richard
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