Hi,
mich interessiert folgendes: Ein Unternehmen hat in Deutschland ein Patent auf ein Gerät (Marke sowie Gebrauchsmuster).
In Asien wird ein sehr ähnliches (1:1?) Gerät hergestellt/kopiert und verkauft. Darf dieses nach Deutschland eingeführt werden, zum gewerblichen Eigennutz?
Hallo!
Dann würde ja jeder in Asien bauen, es in Deutschland verkaufen und dem Käufer sagen: „Sag, du willst es selber nutzen!“
Grüße
Andreas
Es geht ja nicht darum, es hier zu verkaufen, sondern es zu nutzen.
Das Gerät wird zB in China unter einem anderen Namen produziert - ist aber mit dem DE Produkt identisch.
Bsp. Eine Fahrradform ist hier patentiert und wird dort nachgebaut. Darf ich den Nachbau nach DE schicken lassen und hier als Kurier nutzen?
Hallo!
Es geht ja nicht darum, es hier zu verkaufen, sondern es zu
nutzen.
Ja, ich verstehe schon. Ich bin kein Patentanwalt und bin mir nicht absolut sicher, aber wenn das erlaubt wäre, könnte doch jeder, der das Fahrrad in Deutschland verkaufen will, dem Käufer sagen: Gib mir das Geld, und ich sorge dafür, dass du das Ding aus Asien zugeschickt kriegst. So könnte man das gesamte Patentrecht umgehen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das geht.
Grüße
Andreas