Hallo
ist die Verletzung eines Grundrechtes (Meinungsfreiheit) strafbar?
LG
Nein. Eine Grundrechtsverletzung ist als solche niemals strafbar. Natürlich sind aber einige (etwa die Verletzung des Rechts auf Leben) unter Strafe gestellt.
Levay
Hallo
ist die Verletzung eines Grundrechtes (Meinungsfreiheit)
strafbar?
Auch hallo,
die Grundrechte stellen gewissermaßen übergeordnete Normen dar. Diese Normen werden durch darunterliegende Gesetze, z.B. BGB, StGB usw. spezifiziert. Auch dürfen darunterliegende Gesetze die Grundrechte nicht verletzen Artikel 1 (3).
Bei den Grundrechten wird auch von Artikeln und nicht von Paragraphen gesprochen.
Wenn Du mal Artikel 2 (2) ansiehst, steht da „nur“:
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Es folgt nicht soetwas wie: wer gegen … verstößt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter X Jahren bestraft.
Der Artikel wird dann z.B. in §211 StGB, aber auch vielen anderen Gesetzen spezifiziert. Einerseits wird hier spezifiziert, dass Mord bestraft wird, andererseits auch, dass für den Mörder eben das Recht auf Freiheit eingeschränkt wird.
Viele Grüße
Holygrail