Guten Tag,
ist es verboten, Ersatzteile von Schwermaschinen/-Motoren als Privat (nicht Gewerbekunde) zu kaufen?
ist es verboten, Ersatzteile von Schwermaschinen/-Motoren als
Privat (nicht Gewerbekunde) zu kaufen?
Sofern es sich nicht gerade um Geschützrohre, Panzermotoren, Brennstäbe oder ähnliches handelt, sehe ich nicht, warum das verboten sein sollte. Selbstverständlich darf man eine Kurbelwelle oder einen Generatorläufer auch als Privatmann kaufen. Fragt sich nur, was der Privatmann dann damit macht …
Sofern es für die Rechtsfolgen des Geschäfts darauf ankommt, ob der Käufer Unternehmer bzw. Gewerbetreibender ist oder nicht, hängt das aber von einer Gesamtwürdigung der Umstände ab, und nicht davon, was der Käufer auf dem Papier behauptet zu sein. Wer mit anderen Worten als Einzelunternehmer ein Ersatzteil kauft, um es in seinem Betrieb einzusetzen, wird nicht dadurch zum Verbraucher, dass er dem Verkäufer sagt, er kaufe „als Privatmann“. Er läuft im ungünstigsten Fall sogar Gefahr, wegen Betrugs belangt zu werden, wenn er die Verbrauchereigenschaft vortäuscht, um sich in den Genuß der besonderen Verbraucherschutzrechte (z.B. Widerrufsrecht, Beweislastumkehr bei Mängelgewährleistung) zu bringen, die ihm als Unternehmer gar nicht zustünden.
Ob das in anderen Zusammenhängen, z.B. steuerlich, ähnlich ist, würde ich zwar vermuten, weiß ich aber nicht.
ist es verboten, Ersatzteile von Schwermaschinen/-Motoren als
Privat (nicht Gewerbekunde) zu kaufen?
Nein, rein juristisch kann man kaufen was man will, so lange es nicht andere Gesetze (z.B. Waffengesetze) tangiert oder die Ware sonstwie reglementiert oder sanktioniert ist.
Was aber sehr oft vorkommt: Der Hersteller verkauft erst gar nicht an Privatpersonen, sondern nur an Vertragshändler o.ä. Sehr ärgerlich und sehr oft anzutreffen im EDV-Bereich, weil so kein Privatmann an Ersatzteile rankommt. Bekanntes Beispiel: Apple