Hallo zusammen,
ich hatte vor einiger Zeit bereits von einem erdachten Kleingärtnerforum berichtet. Nun stellt sich eine neue Frage, und zwar geht es darum, ob ein privater Forumsbetreiber von irgendwelchen Behörden (Finanzamt o.ä.) belangt werden kann, wenn User in dem Forum durch (häufige) angebliche Privatverkäufe mutmaßlich Steuern hinterziehen.
Folgende Situation: Das Forum wird von einer Privatperson betrieben und verfolgt keinerlei kommerzielle Zwecke. Es gibt es in diesem Forum eine Rubrik „Basar“, in der die Kleingärtner auf privater Basis Gerätschaften, Rasenmäher, Gummistiefel, Sämereien etc. zum Verkauf anbieten können. Gewerbliche Anbieter dürfen nur in Ausnahmefällen Angebote einstellen, dies muß vom Betreiber jeweils einzeln genehmigt werden und wird nur selten gemacht. Man möchte ja unabhängig bleiben. Gewerbliche Anbieter müssen sich auch als solche kennzeichnen.
Nun sei es geschehen, daß einer der Kleingärtner innerhalb kurzer Zeit (4 Monate) bereits den vierten Rasenmähertraktor „privat“ verkauft. Jedes mal ist angegeben, daß der Rasenmäher aus Großbritannien importiert wurde. Die Rasenmäher seien angeblich immer auch privat genutzt worden und werden natürlich ohne jede Gewährleistung etc. verkauft. Es liegt der Verdacht nahe, daß da jemand munter Rasenmäher importiert, vielleicht selber einmal damit den Rasen mäht, aber ansonsten die Absicht hat, mit diesen Verkäufen ganz eindeutig Gewinn zu erzielen. Der Wechselkurs von Pfund zu EUR steht ja seit längerem günstig und nehmen wir einfach mal an, daß die Rasenmäher in UK grundsätzlich sehr günstig zu bekommen seien. Verkauft werde zu hiesigem Marktwert. Die Verkaufspreise liegen bei 5.000 - 10.000 EUR. Bei jedem Verkauf ist mit einem Gewinn von mehreren hundert Euro bis hin zu 2-3.000 Euro zu rechnen.
Nun wäre die eine Frage, ob das in steuerlicher Hinsicht bereits relevant wäre vom Umfang her. Der Forumsbetreiber hat natürlich nicht die Absicht, den Kleingärtner beim Finanzamt anzuschwärzen. Aber den Forumsbetreiber drückt die andere Frage, ob er sich denn selber irgendwie in die Bredouille bringt, wenn er solche Verkäufe nicht unterbindet, obwohl ein gewisser Verdacht ja offensichtlich da ist.
Was soll der Betreiber tun?
- Die Rubrik „Basar“ ganz schließen um sich Ärger vom Hals zu halten? Das wäre nur die letzte Notlösung, da man ja eigentlich den Austausch zwischen den Kleingärtnern nicht verhindern will.
- Einzelnen Kleingärtnern Verkaufsverbote erteilen, wenn sie irgendwie auffällig werden?
Auf welche rechtlichen Grundlagen könnte er sich berufen?
Oder ist der Betreiber gar nicht in der Schusslinie, weil die im Forum angemeldeten Kleingärtner laut Nutzungsbedingungen ganz allein selber für ihre Beiträge verantwortlich sind?
Für sachdienliche Hinweise wäre ich sehr dankbar.
Eva