Hallo, ja klar habe ich den Haken gesetzt. Der Text ist mehrere Seiten lang und wird halt nur überflogen und weniger verstanden 
Anbei die AGB.
Ich nenne die Firma mal EMN, zufällige Ähnlichkeiten zu bekannten Agenturen sind versehentlich und nicht gewollt!
Die folgenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der EMN GmbH (nachfolgend: EMN) und den Nutzern ihres Services zustande kommen. Sofern zwischen dem Nutzer und EMN bereits eine laufende Geschäftsbeziehung besteht, haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann Gültigkeit, wenn auf ihre Einbeziehung bei Abschluss von zukünftigen Einzelverträgen lediglich gesondert verwiesen wird.
Sie dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Mitglieder des Services. Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der EMN-Services erfolgt. Für alle Nutzer des EMN-Services gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Personen, die das zwanzigste Lebensjahr noch nicht abgeschlossen haben, sind von der Nutzung des EMN Services ausgeschlossen.
Wenn Sie mit der Geltung unserer AGB nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung als Mitglied nicht erfolgen. Der Nutzer akzeptiert diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen indem er die Erklärung (wörtlich oder sinngemäß) „Haben Sie die AGB gelesen und akzeptieren Sie diese?“ durch klicken auf die Checkbox „Ja“ bestätigt. Damit werden diese AGB Vertragsbestandteil.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMN
- Gegenstand
Die Firma EMN betreibt verschiedene Teledienste und Medienservices z.B.:
Diese AGB gelten für alle Nutzer der o.g. EMN Teledienste und Medienservices.
2. Vertragsgegenstand
EMN bietet seinen Nutzern Services, Dienste und Hilfestellung bei der Suche nach dem idealen Lebenspartner an.
- Psychologische Grundlage und -leistungen
-
-
EMN stellt einen psychologisch fundierten Persönlichkeitstest zur Verfügung. Der Nutzer füllt den Fragebogen aus. Aus dem Testergebnis, wissenschaftlich entwickelten Algorithmen und umfangreichen, abgesicherten Statistikdaten erstellt EMN ein individuelles Personality-Profil für jeden Nutzer. Ein Extrakt des Personality-Profils wird dem Nutzer online in Form einer kurzen Persönlichkeitsanalyse zur Verfügung gestellt.
54.
Auf Basis des Personality-Profils wird das Matching durchgeführt, bei dem das Profil des Nutzers auf Basis mathematischer Verknüpfungen mit den Profilen aller anderen Mitglieder in der EMN-Datenbank auf Passung (Matching) hin abgeglichen wird.
81.
Nutzer erhalten Vorschläge zu passenden Partnern. EMN schuldet dabei lediglich die Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg des Kontaktes. Aufgabe von EMN ist lediglich die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zur Ermöglichung einer Kontaktaufnahme.
108.
Der Zugang zu den EMN-Datenbanken und -Anwendungen ist über verschiedene Domains sowie über integrierte Lösungen bei Kooperationspartnern abrufbar.
2. Kostenlose und kostenpflichtige Services
3.
EMN bietet den Nutzern eine Vielzahl von kostenlosen und kostenpflichtigen Dienstleistungen an. Vergütungsfrei sind die Erstellung eines auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierenden Personality-Profils und das anschließende Unterbreiten von unverbindlichen Partnervorschlägen unter Verwendung der Parameter des Personality-Profils. Vergütungspflichtig sind die Erstellung einer ausführlichen, individuellen Persönlichkeitsanalyse und die Einräumung der Kontaktmöglichkeit zu anderen Mitgliedern.
Die kostenpflichtigen Services sind in ihrer jeweils aktuellen Form unter der Rubrik „Preise und Leistungen“ aufgeführt.
Der Nutzer wird vor dem Auswählen eines kostenpflichtigen Services von EMN darüber informiert, dass dieser Service kostenpflichtig ist. Ebenso informiert EMN den Nutzer über den jeweils zu entrichtenden Preis, sowie den Zeitraum des bezahlten Services. Der Nutzer akzeptiert den Preis durch Ausführen der von EMN vorgegebenen Handlungsaufforderung z.B. bei Bezahlung über das Internet nach Eingabe seiner Zahlungsdaten auf der Bezahlseite, durch das Abschicken der Zahlungsdaten an EMN oder an den von EMN beauftragten E-Payment-Provider. Bei anderen Angeboten akzeptiert der Nutzer den Preis durch das Ausführen der von EMN zur Annahme des Angebots vorgegebenen Handlung.
4.
27. Ausschluss eines Mitglieds
28.
Bei Nichtzahlung der kostenpflichtigen Dienstleistungen ist EMN berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der kostenpflichtigen Services auszuschließen. In diesem Zusammenhang EMN entstandene Kosten für Storni, Bankgebühren etc. sind EMN vom Nutzer als Schadensersatz zu ersetzen.
54. Schuldnerverzug
55.
Sollte der Nutzer mit der teilweisen und/oder vollständigen Zahlung einer fälligen Rate mehr als sieben Tage in Verzug kommen, ist der gesamte dann noch offene Betrag zur Zahlung fällig.
81. Widerrufsrecht
82.
Jeder Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist unter Angabe des Benutzernamens / der Chiffre zu richten an:
xxx
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat (§ 312d Abs. 3 BGB).
Die individuell erstellte ausführliche wissenschaftliche Persönlichkeitsanalyse stellt eine Dienstleitung dar, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden ist und auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten wird. Der Preis hierfür wird bei Rücktritt/Kündigung des Vertrages nicht rückerstattet. Diesbezügliche Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt.
3. Ausschluss
Vertragsgegenstand ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wieder kehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.
4. Zustandekommen des Vertrages
-
Der Nutzer erhält nach der Registrierung eine Mitteilung per E-Mail, oder per SMS, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.
2.
Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen.
-
Zugang
-
Der Zugang zur Nutzung des Services von EMN setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und ein durch EMN vergebenes Pseudonym verwendet wird. Mit der Registrierung wird der Nutzer zum Mitglied und erkennt die hier wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als alleinverbindlich für sämtliche vertraglichen Beziehungen mit EMN an. Durch die Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen EMN und dem registrierten Mitglied, dessen Inhalt sich nach den hier wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
2.
EMN hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, wenn das System von EMN vom Mitglied rechtswidrig genutzt wird, insbesondere - aber nicht ausschließlich - bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 7 aufgeführten Pflichten bzw. bei Zahlungsverzug des Mitglieds.
- Datenschutz
Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist EMN ein besonderes Anliegen. EMN verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG), zu beachten.
- Personenbezogene Daten
-
Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten. Die persönlichen Filtereinstellungen, die ein Mitglied für den Online-Bereich eingibt, werden ebenfalls gespeichert. Damit soll sichergestellt werden, dass jedes Mitglied bei jeder neuen Session (d.h. jedem neuen Einloggen) die persönlichen Filtereinstellungen wieder vorfindet.
2. Cookies
3.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von EMN zugreift, kann es sein, dass durch die Partnerseite ein Cookie gesetzt wird. Für den Inhalt solcher Cookies ist der jeweilige Partner verantwortlich.
3. Auskunfterteilung
4.
EMN wird dem Mitglied auf dessen schriftliches (hier: Post/E-Mail) Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich per E-Mail Auskunft erteilen.
4. Datensicherheit
5.
EMN weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. EMN wird sich nach bestem Wissen um Datensicherheit bemühen. Es ist allerdings Aufgabe des Mitglieds, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten deshalb weitestgehend selbst Sorge zu tragen.
5. Sonstiges
6.
Das Mitglied erklärt sein Einverständnis zur Publikation seiner anonymisierten Profildaten über andere Medien und Mobile Devices (Handys), z.B. per UMTS, SMS, GPRS.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Bezahlung der kostenpflichtigen Services von EMN über einen von EMN beauftragten Dienstleister (z.B. E-Payment-Provider) abgewickelt werden kann.
Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass der Service und der Versand von Nachrichten von EMN über einen von EMN beauftragten Dienstleister abgewickelt werden kann (Hosting).
EMN ist das Thema Datenschutz im Interesse der Mitglieder ein wichtiges Anliegen. Das Mitglied hat die Möglichkeit, in der Datenschutzerklärung von EMN weitere Informationen zum Thema Datenschutz nachzulesen.
Das Mitglied ist damit einverstanden, dass EMN die personenbezogenen Daten des Profils eines Mitglieds - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Marktforschung, Werbung und für die Forschung und Analyse zur Verbesserung ihres Services nutzt und verarbeitet bzw. verarbeiten lässt. Dieses Einverständnis beinhaltet gerade nicht eine Einwilligung zur Weitergabe der vorgenannten Daten an Dritte für Werbezwecke.
Mit der Registrierung des Nutzers ist es EMN aufgrund dann einer bestehenden oder zumindest sich anbahnender Kundenbeziehung erlaubt, für den Absatz ähnlicher Waren und Dienstleistungen per e-Mail zu werben, bis der Nutzer der Nutzung seiner e-Mail-Adresse widerspricht. Den Widerspruch bezüglich des Empfangs von e-Mails kann das Mitglied jederzeit je nach Einzelfall entweder durch Aufrufen des Abbestellinks in der jeweiligen e-Mail oder in seinen persönlichen Einstellungen erklären.
- Pflichten und Verantwortlichkeiten des Mitglieds
Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Im Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen EMN zur fristlosen Kündigung (auch per E-Mail), ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch von EMN berührt wird (vgl. Ziffer 12).
- Ausschluss geschäftlicher Interessen
-
Das Mitglied versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Interessen hat und die ihm von EMN übermittelten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken nutzen wird.
2. Ausschluss der Haftung
3.
Das Mitglied/der Nutzer verpflichtet sich, EMN von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen resultieren, welche infolge seiner Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern das Mitglieder/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied/der Nutzer EMN von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstige Rechte entstehen, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
3. Vertraulichkeit
4.
Das Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- bzw. E-Mailadressen und/oder URLs etc. Das Mitglied verpflichtet sich in seiner persönlichen Beschreibung („Mein Profil“, „Ich über mich“) keine Namen, Adressen, Telefon-/ Faxnummern und insbesondere keine E-Mailadressen oder URL zu nennen.
4. Mitteilung des Ausscheidens
5.
Das Mitglied erklärt sich bereit, EMN umgehend mitzuteilen, wenn er/sie wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist, oder wenn er/sie anderen Mitgliedern nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.
5. Verhaltensverpflichtungen
6.
Ferner verpflichtet jedes Mitglied, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
7.
27.
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten;
54.
ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
81.
keine Daten herauf zu laden, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die entsprechenden Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmungserklärung;
108.
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für Dritte nachteilig beeinflusst,
135.
keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen,
162.
E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von EMN erlaubt wird);
189.
keine Kettenbriefe zu versenden;
216.
keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
243.
keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mailadressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich erbeten werden.
6. Folgen des Missbrauchs
7.
Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7e genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen und fristlosen Kündigung der vertraglichen Beziehungen durch EMN führen, als auch zivil- bzw. ggf. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. EMN behält sich in diesem Zusammenhang das Recht vor, das Mitglied von seinem Service auszuschließen, falls durch ihn bei einer Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung von EMN sittenwidrige, obszöne, jugendgefährdende oder rechts/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
EMN ist jederzeit berechtigt seinen Service für einzelne Mitglieder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.
Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung des Services noch einen bezahlten, aber nicht in Anspruch genommenen Restanspruch haben, erhalten von EMN für diesen Restanspruch eine Rückerstattung.
Soweit das Mitglied mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm übermittelten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in Ziffer 7e genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an EMN eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,-- EURO für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
- Haftung
EMN lehnt jede Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, EMN und/oder Erfüllungsgehilfen von EMN haben derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
Weiterhin kann EMN weder für falsche Angaben in den Registrierungen, der Rubrik „Mein Profil“, der Rubrik „Ich über mich“ der Mitglieder verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, EMN hat derartige Angaben bzw. Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle in vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Weise verursacht.
EMN übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Service von EMN, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von EMN liegen. EMN haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service von EMN aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die EMN nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt EMN grundsätzlich keine Haftung.
Ferner haftet EMN nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern/Mitgliedern (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von „Hackern“ auf die Datenbank), es sei denn, EMN und/oder Erfüllungsgehilfen von EMN haben die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.
EMN haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
9. Freistellung
Jedes Mitglied/jeder Nutzer stellt EMN mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer/Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Ferner stellt jedes Mitglied/jeder Nutzer EMN von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
10. Unabhängige Leistungsanbieter
Dienstleistungen, die Dritte auf der Website von EMN anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für das Mitglied kostenpflichtig sein.
Das Mitglied/der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen eines Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. EMN ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen Nutzer/Mitglied und einem Dritten.
EMN übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen dieser Anbieter, es sei denn, EMN und/oder Erfüllungsgehilfen von EMN haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
11. Betrieb
EMN ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und - sofern erforderlich - die jeweiligen Inhalte nicht zu veröffentlichen. EMN hat darüber hinaus einen besonders hohen Anspruch an Qualität, Sicherheit und Niveau seiner Services. In diesem Zusammenhang behält sich EMN ausdrücklich vor, z.B. Fotos oder Grafikdateien, die den hohen Ansprüchen der Mitglieder von EMN nicht genügen, von einer Veröffentlichung auszuschließen.
12. Kündigung
Das Mitglied hat das Recht, den Vertrag unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsfrist (Rubrik „Preise und Leistungen“) mit Wirkung zu dem vereinbarten Vertragsende zu kündigen. Die Verpflichtung des Mitglieds, noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm bereits veranlasste oder bestellte Leistungen an EMN zu zahlen bleibt hiervon unberührt, ein Recht auf Rückerstattung des an EMN gezahlten Entgelts besteht nicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Die Kündigung der VIP- und/oder Premium-Mitgliedschaft bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist per Fax oder per Post an xxx GmbH (Adresse siehe Impressum) zu richten; die elektronische Form ist ausgeschlossen.
Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft und das Löschen der Profildaten kann durch Betätigung des Buttons „Profil löschen“ innerhalb der Rubrik „Meine Daten“ und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passwortes erfolgen.
Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Mitglieds von EMN gelöscht, sofern dies nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.
13. Allgemeines
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und EMN gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen gelten dann die gesetzlichen Regelungen.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Mitglied spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des vollständigen Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Mitteilung vom Mitglied widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart, sofern das Mitglied in dieser e-Mail-Mitteilung auf die vorgesehene Bedeutung des Schweigens hingewiesen wird. Innerhalb der Vierwochenfrist ab Kenntnisnahme hat das Mitglied darüber hinaus das Recht, das Vertragsverhältnis mit EMN fristlos zu kündigen. In begründeten Einzelfällen besteht für EMN die Möglichkeit, anteilig Rückerstattungsansprüche zu gewähren.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers/Mitglieds werden nicht akzeptiert.
