ja, was ist nun ? darf man die kreuze mit HK kaufen ?
Gibt es irgendwas, was an „Sie dürfen weder hergestellt noch angeboten, feilgehalten, verkauft oder sonst in Verkehr gebracht werden“ in dem verlinkten Wikipedia-Text nicht verständlich wäre?"
Gibt es irgendwas, was an „Sie dürfen weder hergestellt noch
angeboten, feilgehalten, verkauft oder sonst in Verkehr
gebracht werden“ in dem verlinkten Wikipedia-Text nicht
verständlich wäre?"
Die Frage ist die: bezieht sich dieses Verbot auf Neuanfertigungen oder auf historische Stücke?
Die Frage ist die: bezieht sich dieses Verbot auf
Neuanfertigungen oder auf historische Stücke?
Für Neuanfertigungen dürfte das gelten, was Borthi verlinkt aht:
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.
ja, was ist nun ? darf man die kreuze mit HK kaufen ?
Gibt es irgendwas, was an „Sie dürfen weder hergestellt noch
angeboten, feilgehalten, verkauft oder sonst in Verkehr
gebracht werden“ in dem verlinkten Wikipedia-Text nicht
verständlich wäre?"
Ist wirklich klar formuliert: VERkaufen ist verboten, von KAUFEN steht nix drin, der Käufer macht sich also nicht strafbar, nur der Verkäufer.
anzeigen
also ich würde den verkäufer oder den laden anzeigen. wenn er einem schon abietet die teile mit hakenkreuz anzufertigen ist doch dort nicht alles koscher.