Hallo an alle!
Wie kann man einen Namen (z.B. „Millenium 2000“) rechtlich schützen lassen und was kostet soetwas und wo beantragt man dieses?
Was kann man denn überhaupt alles schützen lassen?
Vielen Dank im voraus an Euch!!!
Gruß, Robbie
Für den Schutz von Namen ist das Patentamt verantwortlich. Dort kannst Du Dir prinzipiell ALLES schützen lassen - ob Du damit aber nachher Ansprüche geltend machen kannst, bleibt fraglich.
So hat sich z. B. jemand den Namen „Webspace“ schützen lassen, und von allen Geld eingefordert, die diesen Begriff auf ihrer Seite verwenden. Jetzt hat jedoch ein Gericht entschieden, daß dieser Begriff zur Umgangssprache im Internet gehört - somit sind seine Ansprüche unwirksam.
Weiterhin solltest Du überprüfen, ob der Name bereits eingetragen ist. Für Deutschland kannst Du das in den Zweigstellen des Patentamtes machen. In Hamburg befindet sich der Lesesaal beispielsweise im Gebäude der Handelskammer. Eine Tageskarte kostet DM 30,–. Der Preis für die Registrierung in Deutschland kostet (glaube ich) ca. DM 500,–. Für andere Länder musst Du extra zahlen - insgesamt eine superaufwendige Sache.