Recht Ertrag Domain abmahnung Rechte Teil Domain-Namen

verstoss gegen markenrecht (eilt)

Von: , Frage gestellt am Fr, 13. Apr 2001

hallo experten,
ich habe gestern eine email bekommen mit dem inhalt, dass ich mit meinem domainnamen gegen das markenrecht verstosse und aufgefordert werde, diese umgehend zu loeschen.
aus dem schreiben konnte ich aber nicht entnehmen, dass dies tatsaechlich der fall ist. der absender hat eine emailadresse von lycos benutzt und wehrt sich anscheinend, mir seine rechte an dem namen darzulegen.
die domain ist mir nicht soviel wert, dass ich mich auf einen rechtsstreit einlassen moechte, aber einfach so gebe ich sie denn nun auch nicht her.

wie soll ich mich nun verhalten?

es geht uebrigens um das wort 'webservice', das im zusammenhang mit einem teil meines namens den domainnamen bildet.

gruss, stefan

4 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach 37 Minuten 0 hilfreich

   Re: verstoss gegen markenrecht (eilt)

   Hi Stefan
   
   bin zwar kein Experte, aber für mich klingt das eher so als hätte jemand interesse an deiner Domain und versucht nun auf diesem Wege sie zu bekommen.
   Solange er dir seine Gründe für diese Forderung nicht klar und deutlich (mit Beweisen) offenlegt würde ich einfach nichts tun.
   
   Gruß
   Frank K.
   

2. Antwort von nach einer Stunde 0 hilfreich

   Re: verstoss gegen markenrecht (eilt)

   war es eine abmahnuung, verbunden mit einer Unterlassungserklärung?
   Der Absender muß auf jeden Fall seine angeblich vorrangige Stellung darlegen, z.B. eingetragene Marke, Firmenname etc.
   Webservice dürfte m.W. nicht schutzwürdig sein, da es zu allgemein gehalten ist, wie etwa Autohaus.
   Zudem , auf derartige Schreiben per e-mail würde ich i.Zweifel gar nicht reagieren. e-mails kann jeder schreiben.
   Der (rechtliche)Zugang einer e-mail ist (noch) nicht geklärt.
   I.d.R. läuft es so ab, daß du abgemanht wirst per Brief und falls du nicht reagierst binnen einer Frist wird eine einstweilige verfügung beantragt, die i.d.R. auch durchgeht und teuer werden kann.
   So, also in deinem Fall würde ich zwr darauf reagieren aber eine freigabe der domain solange ablehnen, bis der Absender nicht ein vorrangiges recht nachgewiesen hat.
   
   Harry [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
   

   • Antwort von nach 4 Stunden 0 hilfreich

     Re^2: verstoss gegen markenrecht (eilt)

     hallo harry,
     vielen dank dir und auch frank fuer eure schnellen antworten. ich habe gestern eine email bekommen mit dem inhalt, dass ich
     mit meinem domainnamen gegen das markenrecht verstosse und
     aufgefordert werde, diese umgehend zu loeschen.
     war es eine abmahnuung, verbunden mit einer
     Unterlassungserklärung?
     nein. genau das war es eben nicht. nur ne schlichte email. inzwischen immerhin schon zwei schlichte emails.
     
     
     So, also in deinem Fall würde ich zwr darauf reagieren aber
     eine freigabe der domain solange ablehnen, bis der Absender
     nicht ein vorrangiges recht nachgewiesen hat.
     genau das will ich ja auch haben. aber dieses scheint er mir nicht geben zu wollen, auch nicht nach einer antwortmail von mir und dem hinweis, meinen anwalt einzuschalten.
     
     
     warten wir mal ab. bis dienstag hat er mir ja ne frist gesetzt...
     ich werde dann mal posten, wie's weitergeht.
     
     gruss, stefan
     

3. Antwort von nach 7 Stunden 1 hilfreich

   Re: verstoss gegen markenrecht (eilt)

   Moin Stefan!
   
   Jetzt mal ganz ruhig, zu 99,9% musst Du Dir keine Sorgen machen.
   Wenn tatsächlich Deinerseits ein Verstoss vorliegen würde, so bekämst Du nicht eine lumpige Email, sondern eine Abmahnung, aus der konkret hervorginge, warum und weshalb Du gegen irgendein Recht verstösst. Ausserdem und das ist das Wichtigste: Du würdest aufgefordert, die Nutzungsrechte an der Domain auf den Abmahnenden zu übertragen ("KK-Antrag") und nicht, die Domain zu löschen.
   Naheliegende Vermutung: Du bist Eigner einer Domain, die jemand anderes gerne hätte, und zwar möglichst günstig. Also versucht er, Dich zu beeindrucken. Angesichts der Domain-Anmahn-Hysterie, die Frhr. v. Gravenreuth & Co ausgelöst haben, versucht man Dich mit genau der Tour zu beunruhigen.
   
   Ziel: Du lässt die Domain löschen und der "Interessent" lässt sie anschliessend auf sich eintragen.
   
   Was machen? Falls Du die Domain entbehren kannst: Mach ihm ein Angebot - und zwar ein sehr teures ... oder behalte die Domain.
   
   Bei weiteren Fragen kannst Du mich gerne anmailen.
   
   Grüsse
   Malte [Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
   

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