Hallo
Da mir auf meinen Artikel mit dem Kommentar bisher keiner
geantwortet hat versuche ich es jetzt mal anders, also:
Gibt es da nicht so einen besonderen Ausdruck für den Kommentar
der bei Gesetzesveränderungen angefertigt wird ? Ich meine den wo
drin steht welche Paragraphen verändert wurden und warum ?
Vielleicht kann ich dann besser was im Netz finden.
Danke
Antje
= Begründung
Hallo Antje,
ich glaube Du meinst die Begründungen des Gesetzgebers. Sowas kannst Du in der Regel in den Drucksachen nachlesen. Drucksachen, Plenarprotokolle und Gesetzesblätter findest Du auf dem (im Moment leider mal öfter nicht funktionierenden) Server des Landtages NRW:
http://www.parlamentsspiegel.de/
Da gibt’s glaub ich auch 'ne Suchfunktion mit Schlag- und Stichwörtern (unter Nachweisdatenbank). Vielleicht wirst Du dort fündig, die Dokumente selbst sind in der Regel pdf, brauchst also den Acrobat Reader.
Gruß,
Fabienne
Hallo Antje,
schau doch mal hier rein, vielleicht findest Du dort, was Du suchst:
http://www.tu-darmstadt.de/recht/hhg/
Viel Glück
und noch einen schönen Tag!
Birgit
Hallo Birgit
Danke schön !
Unter der angegebenen Adresse gab waren die Begründungen zwar
nicht mehr vorhanden aber dafür weiß ich jetzt wieder genau ich
suche: Eine „Synopse“ von hessischen Hochschulgesetz
Gruß Antje
Hallo Fabienne
Ich meinte eher den Spezialnamen für Veränderung + Begründung
und den habe ich jetzt auch gefunden: Synopse
Danke trotzdem ich werd mal unter den angegebenen Webadresse
nachschauen
Gruß Antje
Nachtrag
Hallo Fabienne
Sorry das war wohl doch nicht richtig. Synopse bezeichnet
anscheinend nur den Veränderungsentwurf ohne die Begründung
und die habe ich auch unter der angegeben webadresse nicht finden
können 
Danke trotzdem
Gruß Antje
Hallo Antje,
hm, also ich habe unter Land = „Hessen“ und Thema = „Hochschulgesetz“ insgesamt 166 Dokumente aufgelistet gekriegt. Die konnte ich natürlich nicht alle angucken, aber ich hab beim runterscrollen gesehen, daß auch Plenarprotokolle dabei war und daß es nicht nur das Hochschulgesetz selbst gibt, sondern auch ein „Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes“. Kostet natürlich Zeit, das alles anzugucken, aber ich denke, irgendwo müßte es auch ein Dokument geben, in dem die Begründungen für die Novellierung stehen.
Wenn Du mir sagst, was Du GENAU suchst (welche/r §§ oder so), könnte ich Montag von der Arbeit aus gern gucken, da hab ich noch Zugriff auf nicht-öffentliche Datenbanken.
Gruß,
Fabienne
Hallo Antje,
du suchst wahrscheinlich die „Amtliche Begründung für ein Gesetzesvorhaben“. Ein anderes wort gibt es nicht.
Diese anthält aber, was du suchst. Eine Adresse: http://www.rechtliches.de . Dort findest du alles über die Bundesgesetze.
Die Synopse, die unten erwähnt ist, ist eine Gegenüberstellung von Alt-neu oder auch (z.B. Landesgesetze) eine Gegenüberstellung von verschiedenen Vorschriften der einzelnen Länder so z.B. eine Synopse der Verwaltungsverfahrensgesetze oder der Polizeigesetze.
Gruß
HaWeThie
Begründung hessisches Hochschulgesetz
Hallo Fabienne
Danke. Ich hatte nur den Begriff „hessisches Hochschulgesetz“
eingegeben und da kamen dann nur Gesetzestexte ohne Begründung.
Auf deine Art wurde zumindest auch etwas aufgelistet was nach ner
Begründung aussah. Nur mit dem Runterladen klappe es nicht so ganz
Das lag wohl auch daran, daß der Server nur schlecht erreichbar
war. Macht aber nichts, ich habe inzwischen etwas (wenn auch
etwas älteres) bei der TU Darmstadt gefunden. Da der §26 aber von der
neuen Regierung kaum verändert wurde, dürfte die alte Begründung
noch gelten.
Gruß
Antje