im netz fand ich folgendes bei meinem handy-provider auf der website:
"Liebe Kundinnen und Kunden der NETZTEL Plus AG wir möchten Ihnen auf diesem Wege einige Informationen zu dem von uns gestellten Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zur Verfügung stellen.
Die NETZTEL Plus AG hat am 05.09.2001 am zuständigen Amtsgericht in Darmstadt einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Wir waren zu diesem Schritt gezwungen, da durch die Insolvenz der Muttergesellschat TelDaFax finanzielle Engpässe für uns entstanden sind.
Wir werden die Verhandlungen mit möglichen Investoren weiterführen und sehen zum momentanen Zeitpunkt gute Chancen das Unternehmen weiterzuführen. Zum momentanen Zeitpunkt ist eine
Abschaltung durch die Netzbetreiber aus unserer Sicht nicht wahrscheinlich. Die NETZTEL Plus AG hat einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Es wurde
bisher kein Insolvenzverfahren eröffnet. Aus diesem Grund besteht auch kein Sonderkündigungsrecht für Sie als Kunden.
Mit freundlichen Grüßen aus Heppenheim
Ihr Team der NETZTEL Plus AG "
nun ja. soweit so gut,
ich habe nun einen 24 monatsvertrag mit einem hypersubventioniertem handy, welcher noch 11 monate läuft, wenn D2 (der netzbetreiber) nun meine gespräche weiter bearbeitet und ich keine einschränkungen habe, muss / will ich ja auch bei netztel bleiben. wie ist das nun mit dem InsOverfahren. sicherlich wollen sie die tochtergesellschaft eher sanieren, denn liquidieren, was geschieht, wenn sich ein anderer provider die „masse“ kauft?
sagen wir, debitel schluckt den rest von netztel im dezember und ich bin dann quasie bei den kunde, mit denen habe ich doch aber keinen vertrag unterschrieben, dann wäre ich doch frei von meinem 24monatsvertrag oder?
wo kann ich hierzu was finden (vertragsbindung nach unternehmensverkauf/liquidierung/fusion)?
Willkommen im Club! Ich bin auch Kunde der Netztel AG. Von daher habe ich auch Kenntnis von der Insolvenzanmeldung nehmen dürfen.
Soweit mir bisher bekannt ist, läuft der Vertrag erstmal weiter wie bisher. T-Mobile hat mir per SMS mitgeteilt, das ich erstmal weiter telefonieren kann wie bisher, soweit ich weiß, läuft es bei D2 genauso.
Ich habe dann mal die AGB von NEtztel genauer studiert. Unter dem Punkt 14 findet man den wichtigen Hinweis. DOrt heißt es, wenn Netztel seine Rechte aus dem Vertrag auf einen Dritten überträgt, hat man ein einmonatiges Sonderkündigungsrecht. M.E. ist es nichts anderes, als wenn ein Dritter in den Vertrag einsteigt, also wenn wie von Dir erwähnt, z.B. debitel Netztel übernehmen täte. Allerdings bin ich mir da noch nicht 100%ig sicher.
Auf jeden Fall kann man aus dem Vertrag raus, wenn die BEdingungen des Übernehmers für den Kunden schlechter sind. Sol heißen, wenn die Minute teurer wird oder der Abrechnungstakt sich ändert. Also abwarten. Netztel hat mir bestätigt, das sich zunächst nichts ändern wird und der BEtrieb weiterläuft wie bisher.
Aber egal, wie es weitergeht, ein subventioniertes Handy oder eine erhaltene Provision braucht in keinem Fall zurückgegeben oder zurückgezahlt werden. Auch dann nicht, wenn man vorzeitig aus dem Vertrag aussteigt.
zunächst einmal läuft der Vertrag weiter wie bisher. Wenn über den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens entschieden ist, weisst du erst, in welcher Richtung die Sache tendiert. Es kann sein, dass der Insolvenzverwalter sich bemüht, das Unternehmen zu retten. Dann bekommst du möglicherweise von diesen Sanierungsversuchen gar nichts mit. Oder das Unternehmen wird von einem Mitanbieter aufgekauft. Auch das würde keine wesentliche Änderung bringen. Denn die bestehenden Verträge werden so wie sie sind übernommen und bleiben auch gegenüber dem neuen Unternehmer gültig. Das Ding bekommt höchstens einen neuen Namen. Und zusätzlich hast du ein Sonderkündigungsrecht, wenn dir dies in den AGB des Unternehmens vertraglich eingeräumt worden ist.
Da ich auch von der Netztel-Insolvenz betroffen bin, mal eine kurze Frage dazu. Vielleicht weißt Du ja, wie es rechtlich damit aussieht.
In den AGB von Netztel heißt es genau:
Zitat:
„14.2 NETZTEL Plus behält sich das Recht vor, das Teilnehmerverhältnis auf einen anderen Dienstanbieter für das gleiche System oder auch den Netzbetreiber zu übertragen.
In dem Fall ist der Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 1 Monat ab Mitteilung der Übertragung zu kündigen.“
Zitatende.
Kann ich das tatsächlich so auslegen, das ich, wenn ein Dritter den LAden übernimmt, den Vertrag kündigen kann?
eine Vertragsauslegung ist nicht zuverlässig, wenn man nur einen Passus aus dem Ganzen heraus betrachtet.
Möglicherweise ist die Firma Netztel kein Netzbetreiber und kauft diese Leistungen bei D1, D2 oder E-Plus ein. Wenn hier ein Wechsel erfolgt, hast du dann ein Sonderkündigungsrecht.
Ob dieses auch gilt, wenn das Unternehmen selbst verkauft wird, ist damit noch nicht eindeutig klar.
eine Vertragsauslegung ist nicht zuverlässig, wenn man nur
einen Passus aus dem Ganzen heraus betrachtet.
Ist klar
Möglicherweise ist die Firma Netztel kein Netzbetreiber und
kauft diese Leistungen bei D1, D2 oder E-Plus ein. Wenn hier
ein Wechsel erfolgt, hast du dann ein Sonderkündigungsrecht.
Netztel ist ein Provider, d.h. sie kaufen tatsächlich bei den Netzbetreibern ein. Was meinst Du mit einem Wechsel an dieser Stelle? Außer bei den jeweiligen Netzbetreibern können sie doch woanders nicht einkaufen, oder? Oder könnten die eventuell noch einen weiteren Provider dazwischen schalten?
Ob dieses auch gilt, wenn das Unternehmen selbst verkauft
wird, ist damit noch nicht eindeutig klar.
Leider hast Du wohl Recht. Also heißt es erstmal abwarten, wie das Insolvenzverfahren läuft.
