Ich bin vor einigen Jahren einem Buergernetzverein beigetreten, der fuer seine Mitglieder als Provider auftritt. Einen anderen Zweck hat der Verein im Grunde nicht und die meisten Mitglieder kommen auch nicht zu der jährlichen Versammlung sondern nutzen nur den Internetzugang.
Aufgrund einiger Unstimmigkeiten, z.B. halblegaler Kunstgriffe bei der Ladung zur letzten Mitgliederversammlung (Gleichzeitig zur Versammlung und zur Nachversammlung 30 Minuten später), der privaten Nutzung von Vereinsrechnern durch Mitglieder des erweiterten Vorstandes und einigem mehr, möchte ich meine Mitgliedschaft am besten sofort beenden. In der Satzung ist eine Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende eines jeden Kalenderjahres festgeschrieben. Ist dies überhaupt zulässig? Der Verein tritt wie gesagt als Provider für seine Mitglieder auf, bei Providern ist eine solche Knebelung der Kunden schließlich unüblich (bzw überhaupt erlaubt?). Ich habe die Einzugsermächtigung widerrufen, aber der Kassier verlangt nun im Januar den vollen Jahresbeitrag für 2000 in Höhe von 144 DM. Die Zahlungen werden in der Satzung direkt nicht erwähnt (lediglich die Möglichkeit von Beiträgen deren Höhe und Fälligkeit die Mitgliederversammlung beschliessen soll wird eingeräumt), auf der Homepage nennt der Verein 12 DM pro Monat als Beitrag und abgebucht wurde Quartalsweise. Ich habe gehört, daß ich z.B. bei Zeitschriftenabos 3 Wochen zur nächsten Zahlung kündigen kann - stimmt das und gilt das auch hier? Gibt es andere Wege aus dem Dilemma herauszukommen? Riskiere ich wegen des Beitrags vor Gericht gezerrt zu werden falls ich nicht zahle?
In der Satzung ist eine
Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende
eines jeden Kalenderjahres
festgeschrieben. Ist dies überhaupt
zulässig?
§ 39 BGB Abs. 2: Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahres … zulässig ist.
Riskiere ich wegen des
Beitrags vor Gericht gezerrt zu werden
falls ich nicht zahle?
Zumindest riskierst du einen gerichtlichen Mahnbescheid, den kann der Verein beantragen, wenn Du nicht zahlst.
Gruß,
Delia