Hallo,
Wenn ein unbekannter spendet wird er ärmer und die Kirche
erhält eine Zuwendung. Nur einzig und allein bei A ist es so,
dass in der ersten Alternative die Kirche gar keine Zuwendung
von A erhält,
jedenfalls durch A ist K nicht bereichert.
wieso nicht? A stellt Wohnraum zur Verfügung und erhält dafür vertragsgemäß Miete. K bekommt den Wohnraum für seinen FSJ und zahlt dafür die Miete. Das ist Geschäft 1.
Sozial wie A ist, spendet er regelmäßig an verschiedene Organisationen. Dazu gehört auch K. Das ist Geschäft 2.
Nehmen wir einmal an, A habe schon immer monatlich 250 Euro an K gespendet. Nehmen wir weiter an, A habe schon immer den Wohnraum an X für 250 Euro vermietet. X sei nun ausgezogen und K suche gerade ein Zimmer für FSJ. A bietet das freie Zimmer an zu denselben Konditionen wie immer. Und mit einem Schlag ist die Spende keine Spende mehr? D.h. der Staat sorgt dafür, dass A nicht mehr frei in seiner Entscheidung ist, wem er das Zimmer vermietet, da A ja durch Vermietung an K finanzielle Nachteile entstehen. Scheint mir ehrlich gesagt schwer vorstellbar.
In der zweiten Alternative alsdann ist A durch die Spende
nicht entreichert, reklamiert sodann eine Entreicherung als
geldwerten Nachteil (spiegelbildlich zum geldwerten Vorteil),
nachweisbar entreichert ist A jedenfalls nicht.
Die Problematik ist die gleiche. Es handelt sich um zwei getrennte Geschäfte. Einmal die vertragsgemäße Mietzahlung und zum anderen die freiwillige Spende. Wenn sich A entschließt, die Mieteinnahmen einer gemeinnützigen Vereinigung zu spenden, ist das seine Sache. Auf jeden Fall wird er dadurch entreichert, denn die Mieteinnahmen sind dann wech. Er kann auch den Wohnraum nicht nocheinmal vermieten um den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. d.h. A hat weder Mieteinnahme noch Wohnraum zur Verfügung. Scheint mir eine deutliche Entreicherung zu sein.
Offensichtlich hat das Wörtchen UND hier eine entscheidende
Bedeutung, es stellt nämlich den Zusammenhang her zur
Spendenleistung.
Dieser Zusammenhang besteht nicht.
A vermietet ein Zimmer.
A geht bei Aldi einkaufen.
A ist Mitglied im Sportverein.
A spendet regelmäßig an verschiedene Organisationen.
A hat 2 Kinder.
Kein Zusammenhang …
Letztlich war die ursprüngliche Frage auch nicht danach, ob das wirklich möglich ist, denn davon gehe sowohl ich als auch mein Freund aus. Es war nur der Streit um das Verfahren.
Gruß, Niels