Hallo,
gibt es Urteile und Entscheidungen oder Kommentare, für das OECD- Musterabkommen? Also so etwas in der Art wie in Deutschland die BFH- Urteile, als Hilfe zur Auslegung?
Grüße,
Djooona:smile:
Hi !
Das Musterabkommen heißt „Musterabkommen“, weil es eben keinerlei Rechtsverbindlichkeit hat. Es ist lediglich ein Vorschlag der OECD, wie solche bilateralen (zweiseitige) Abkommen zu Vermeidung der Doppelbesteuerung (DBA) aussehen könnten.
In vielen DBA wird die eine oder andere Formulierung des MA neu gefasst, so wie es beide Länder für sinnvoll erachten. Erst wenn das jeweilige DBA von beiden Staaten ratifiziert ist, erlangt es Rechtskraft und kann von den Steuerpflichtigen als geltendes Recht (auch gegenüber Gerichten) eingefordert werden.
Da sich aber auch in vielen DBA die Regelungen des MA wiederfinden, hat sich mitlerweile auch eine „Kommentierung“ zum MA herausgebildet. Als Kompaktkommentar ist sicherliche der „Vogel“ (http://www.beck-shop.de/iis/produktview.html/catID/1…) eine gute Wahl. Als Großkommentar ist der „Debatin/Wassermeyer“ (http://www.beck-shop.de/produktview.html?prodID=2081) weit verbreitet.
Beide Kommentare sind üblicherweise in den Bibliotheken der juristischen Fakultäten aber auch bei den örtlichen Finanzgerichten zu finden.
BARUL76
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