sagt mal, ich raff das nicht: warum ist es
denn so schlimm, wenn die große koalition
1930 zerbircht, ich meine, wie ist denn das
verhältnis von parteien und regierung: wenn
die dvp abhaut, dann gut, soll sie, man
schiebt einfach noch einen minister in ide
regierung und fertig.
sagt mal, ich raff das nicht: warum ist
es
denn so schlimm, wenn die große koalition
1930 zerbircht,
Weil eine Regierung in einem parlamentarischen System eine Mehrheit haben sollte. Die nächste Regierung mit Mehrheit kam erst am 30. Januar 1933 ins Amt. (Du weißt schon, welche…?) Die Zeit der Regierungen ohne Mehrheit im Parlament hatte die Republik endgültig bereit für den „großen Führer“ gemacht.
nach dem rücktritt des reichskabinetts müller (märz 30) konstituierte sich das kabinett brüning. Dieses war nicht mehr parlamentarischen koalitionen angehörig. In der folge regierte es über präsidiale notverordnungen, die parlamentarisch-demokratischer basis entbehrten. (Das rechtsinstitut der notverordnung durch den reichspräsidenten - Art. 48 der weimarer verfassung - wurde von den das heute gültige grundgesetz formulierenden korrekt als undemokratisch aus den verfassungsüberlegungen eleminiert. Daraus folgt die schwache politische stellung des bundespräsidenten) Die katastrophe besteht in der beliebigen, das durch wahlen legitimierten parlament übergehenden, möglichkeit, politische entscheidungen nur durch mitwirkung des reichspräsidenten durchzusetzen (quasi präsidialdiktatur!). Der freie und forsche gebrauch davon durch die ´notverordnungskabinette brüning, papen, schleicher führte bei der bevölkerung zu einem herben verlust an demokratischem wertverständnis und ermöglichte es letztlich hitler sich den notverordnungskabinetten fast unmerklich (parlamentarisch) anzureihen.
Das ist und war eine katastrophe.
gruß
bernd jericho
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