Milliardenverschwendung von Steuergeldern!!!
Von: , Frage gestellt am So, 31. Aug 2003
Sehr geehrter Bundesbürger und Schmarotzer-Finanzierer!
Wenn Sie sich mal wieder über gestiegene Steuern und Krankenkassenbeiträge / Zuzahlungen ärgern, und im Gegenzug Leistungskürzungen in vielen Bereichen erfahren, dann wird Sie sicherlich freuen, dass es Personengruppen in Deutschland gibt, die hier ungerechtfertigte Privilegien genießen, die Sie mit Ihren Steuern und Abgaben auch noch finanzieren dürfen.
Interessant, dass diese "heiligen Kühe" bei sämtlichen Spardiskussion der letzten Jahre ausgespart blieben!!! Das Einsparpotenzial liegt immerhin bei mehreren Milliarden EURO pro Jahr.
Die Fakten:
Aufgrund spezieller Sozialversicherungsabkommen Deutschlands mit der Türkei, Marokko und Tunesien werden Familienangehörige von Türken, Marokkanern und Tunesiern, die zu Hause in diesen Ländern leben, sogar kostenlos bei der jeweiligen gesetzlichen deutschen Krankenkasse mitversichert, ganz gleich, ob der sich hier aufhaltende Ausländer in einem festen Arbeitsverhältnis steht, arbeitslos oder Bezieher von Sozialhilfe ist.
Die türkische Krankenversicherung stellt der jeweils zuständigen deutschen Krankenkasse die Leistungen zur Erstattung in Rechnung (und die Jungs rechnen natürlich absolut korrekt ab, dafür ist die Türkei ja weithin bekannt).
Dieser offensichtliche Missbrauch unserer Krankenkassenbeiträge wird auf Anfrage von den Ersatz- und Ortskrankenkassen ohne weiteres bestätigt; da alle gesetzlichen Krankenkassen von den deutsch-türkischen, deutsch- marokkanischen und deutsch- tunesischen Abkommen über Soziale Sicherheit von 1964 betroffen sind.
In den letzten Jahren wurden auch mit Kroatien und Slowenien Sozialversicherungsabkommen geschlossen (wir wissen offensichtlich nicht wohin mit den vielen Überschüssen der Krankenkassen).
Anfragen, für wie viele Personen und in welcher Höhe Leistungen im Rahmen dieser Abkommen erbracht wurden und werden, können die Kassen angeblich nicht beantworten und verweisen an das Gesundheitsministerium.
Anmerkung am Rande: Jedem kleinen Selbständigen Handwerker würde man das Gewerbe aberkennen, wenn er seine Buchhaltung so schlecht führen würde, dass er daraus nicht mal einfachste Zahlen herauslesen könnte. Die Ursache der von den Krankenkassen offensichtlich vorgetäuschten Ahnungslosigkeit dürfte allerdings vielmehr darin zu finden sein, dass von "oben" Anweisungen vorliegen, dem Bürger die wahren Zahlen vorzuenthalten.
Noch mal im Klartext: Nicht nur, dass keine Beiträge entrichtet werden, es werden auch keine Zuzahlungen abgefordert, wie sie die deutschen Beitragszahler zu leisten haben Rezepte, Krankenhaus, Heil- und Hilfsmittel. Wir haben es also mit einer massiven, durch nichts (außer der Dummheit unserer Politiker) begründeten Privilegierung von Bevölkerungsgruppen zu tun, die auch noch von unseren Beiträgen und Steuergeldern finanziert werden.
Und jetzt kommt der absolute Überhammer: Ein großer Teil der in Deutschland lebenden Ausländer bekommt im Falle, dass er Sozialhilfe bezieht (und das sind immerhin drei mal so viele wie ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung entspricht) sogar medizinische Leistungen wie ein Privatpatient. Ja! Sie lesen trotz AOK-Brille richtig!
Nach Informationen des deutschen Städte- und Gemeindebundes fallen ca. 550.000 Sozialhilfeempfänger unter diese Regelung.
Hier stellt sich die Frage: Wenn für einen Arbeitnehmer die AOK-Medizin gut genug ist, warum braucht dann ein Teil der Sozialhilfeempfänger eine bessere Behandlung?
Obiges Beispiel ist nun beileibe kein Einzelfall. Der deutsche Verordnungswald ist durchzogen von Regelungen, die die Leistungsträger der Gesellschaft benachteiligen.
Ein Beispiel (unter vielen möglichen) sei noch gestattet: Deutsche Wehrpflichtige bekommen ihre Wehrdienstzeit bei der Bundeswehr nur zu 75 Prozent eines Durchschnittseinkommens auf die Rente angerechnet. Wehrdienstzeiten (bei der roten Armee) von sogenannten Spätaussiedlern werden zu 100 Prozent angerechnet. Wer das nicht glaubt, kann gerne selbst im FRG (Fremdrentengesetz) nachlesen. Wundern Sie sich aber nicht, wenn Sie da nur sehr schwer herankommen. Es ist nicht gewünscht, dass der Durchschnittsbürger schwarz auf weiß lesen kann, wie er benachteiligt wird. Es genügt, wenn der Trottel seine Steuern bezahlt.
Es gibt noch eine ganze Menge anderer Beispiele, die einem die Haare zu Berge stehen lassen. Aber das würde an dieser Stelle zu weit führen. Bei Interesse lesen Sie einfach das Buch "Zahlmeister Deutschland" des Wirschfaftswissenschaftlers und Philosophen Dr. Paul Martin. Sofern es nicht inzwischen zensiert wurde. Oh... Entschuldigung ... wir haben ja (offiziell) keine Zensur in Deutschland.
Wir leben offensichtlich in einer Klassengesellschaft, mit reziprokem Leistungsgedanken:
Oder auf gut deutsch: Den Faulen wird gegeben, den Fleißigen wird genommen.
Es kann nicht angehen, dass eine Familie, die von Sozialhilfe lebt 2 oder 3 Auslandsurlaube im Jahr macht (Fall kann belegt werden), während ein Arbeitnehmer oder Selbstständiger mit Mühe einen Urlaub finanzieren kann; oder - wenn die Finanzlage knapp ist - auf den Urlaub verzichten muss.
Jeder halbwegs gebildete Mensch, der auch nur die Grundzüge der Kybernetik verstanden hat, oder der sich ein bisschen in volkswirtschaftlichen Angelegenheiten auskennt, weiß, dass ein solch labiles System kollabieren muss! Nur der Zeitpunkt ist noch nicht gewiss.
Ein möglicher Ausweg aus dem Dilemma: Der Sozialstaat muss wieder vom Kopf auf die Beine gestellt werden. Das heißt: Die Leistungsträger der Gesellschaft müssen ihren Leistungswillen dadurch belohnt sehen, dass ihr Lebensstandard deutlich über dem der Nicht-Leistungsträger liegt.
Und nun denken Sie mal scharf nach und lassen Sie die letzten 21 Jahre revue passieren! 16 Jahre Kohl´scher Misswirtschaft und knapp 5 Jahre Schröder´scher Großhirnlosigkeit.
21 Jahre, in denen eine der leistungsstärksten Volkswirtschaften des Planeten in Grund und Boden gewirtschaftet wurde.
Wenn nichts geschieht, dann wird dieses Land in den nächsten 10 bis 20 Jahren "vor die Hunde gehen".
Und Sie werden Ihren Kindern und Enkeln eines Tages erklären müssen, warum Sie nichts dagegen unternommen haben.
Was können Sie dagegen tun?
Sie können
bei Behörden und Politikern Ihren Unmut deutlich äußern (wenn nötig auch schriftlich)
sich Gedanken machen, wo Sie bei der nächsten Wahl das Kreuz machen
Leserbriefe an Zeitungen schreiben.
den Behörden Meldung machen, wenn Ihr türkischer Nachbar seine Sozialwohnung heimlich untervermietet, während er bei seiner Freundin (ebenfalls Sozialhilfeempfängerin) wohnt (Fall kann belegt werden).
kritisch hinterfragen, wie ein kurdischer Arbeitslosenhilfeempfänger ein Haus und eine Eigentumswohnung kaufen kann (Fall kann schriftlich belegt werden).
Dieses Schreiben an Bekannte, Freunde, Verwandte weiterleiten
Sie können aber auch die Hände in den Schoß legen und sich beruhigen "So schlimm wird´s schon nicht werden".
Dann haben Sie immer noch nicht begriffen wie ernst die Lage ist.
Also: Aufwachen und Mund aufmachen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!