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Naive Justizministerin

Von: , Frage gestellt am Mi, 19. Sep 2007

Hallo.
Wie naiv darf man eigentlich als Justizministerin sein?
Die Terror-Planer hier im Lande und in Afghanistan werden die jetzige Debatte bzgl. Ausbildung zum Bombenbauen in Terror-Camps mit Genugtuung verfolgen.
Letzte Woche hat sich unsere Justizministerin in einer Talk-Show (weiß nicht mehr welche) zu der Aussage verstiegen: "Vielleicht kommt solch ein Mensch ja geläutert aus solchem Camp zurück!"
Wenn jemand um die halbe Welt reist (wer finanziert solche Reisen eigentlich? Und warum?) um sich im Bomben bauen ausbilden zu lassen, der hat schon eine hohe kriminelle Energie!
Frau Zypries meint ja nun, das Erlernen von solchen Terror-Techniken sei ja noch nicht verwerflich. Erst die Planung und Durchführung eines Attentats sei strafbar.
Wenn jemand also aus solch einem Ausbildungslager zurückkommt und sagt: "Bomben bauen ist nur mein Hobby. Ich denke nicht daran, einen Anschlag durchzuführen", dann sollte man ihm schon glauben.
In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
Jochen

27 Antworten zu dieser Frage

1. Antwort von nach 49 Minuten hilfreich

   Re: Naive Justizministerin

   Hallo.
   Wie naiv darf man eigentlich als Justizministerin sein?
   Hallo Jochen,
   es geht nicht um Naivität, sonderm um eine Rechtsauffassung Die Terror-Planer hier im Lande und in Afghanistan werden die
   jetzige Debatte bzgl. Ausbildung zum Bombenbauen in
   Terror-Camps mit Genugtuung verfolgen.
   Letzte Woche hat sich unsere Justizministerin in einer
   Talk-Show (weiß nicht mehr welche) zu der Aussage verstiegen:
   "Vielleicht kommt solch ein Mensch ja geläutert aus solchem
   Camp zurück!"
   Der Satz wurde aus dem Zusammenhang gerissen. Wenn jemand um die halbe Welt reist (wer finanziert solche
   Reisen eigentlich? Und warum?) um sich im Bomben bauen
   ausbilden zu lassen, der hat schon eine hohe kriminelle
   Energie!
   Richtig, aber das ist noch kein Straftatsbestand.Da müsste man eine Menge Menschen mit dieser Eigenschaft einsperren. Frau Zypries meint ja nun, das Erlernen von solchen
   Terror-Techniken sei ja noch nicht verwerflich. Erst die
   Planung und Durchführung eines Attentats sei strafbar.
   Wenn jemand also aus solch einem Ausbildungslager zurückkommt
   und sagt: "Bomben bauen ist nur mein Hobby. Ich denke nicht
   daran, einen Anschlag durchzuführen", dann sollte man ihm
   schon glauben.
   In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
   Jochen
   Leben wir noch in einem Rechtstaat?
   
   Ich war jedenfalls bis jetzt dieser Meinung. Wenn ich aber so die Thesen der Herren Jung und Schäuble höre, die bereits Konvertiten zum Islam unter Generalverdacht stellen möchten, habe ich so meine Zweifel. Selbstverständlich müssen wir die Augen aufhalten.
   
   Würden sich diese Angstmacher auch mal verstärkt um die rechte Szene kümmern, würde ihnen klar werden, dass ebensolche Camps bei uns in Deutschland existieren. Aber die Herren sind anscheinend auf dem rechten Auge blind.
   
   Gruß
   Peter
   

   • Antwort von nach 2 Stunden hilfreich

     Re^2: Naive Justizministerin

     Hallo Peter.
     Hallo Jochen,
     es geht nicht um Naivität, sondern um eine Rechtsauffassung
     Na ja, um naive Rechtsauffassung. Letzte Woche hat sich unsere Justizministerin in einer
     Talk-Show (weiß nicht mehr welche) zu der Aussage verstiegen:
     "Vielleicht kommt solch ein Mensch ja geläutert aus solchem
     Camp zurück!"
     Der Satz wurde aus dem Zusammenhang gerissen.
     Nein! Es ging darum, daß allein die Teilnahme an solch einem üblen Lehrgang strafbar sein soll! Aus welchem Zusammenhang soll dieser Ausspruch gerissen sein?
     Das hat sie tatsächlich so gesagt!! Wenn jemand um die halbe Welt reist (wer finanziert solche
     Reisen eigentlich? Und warum?) um sich im Bomben bauen
     ausbilden zu lassen, der hat schon eine hohe kriminelle
     Energie!
     Richtig, aber das ist noch kein Straftatsbestand. Da müsste man
     eine Menge Menschen mit dieser Eigenschaft einsperren.
     Gibt es denn eine Menge Menschen, die an Lehrgängen der Taliban zum Bombenbauen teilnehmen?
     Nun gut. Also abwarten, bis er die Bombe zündet? In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
     Jochen
     Leben wir noch in einem Rechtstaat?
     Rechtsstaat bis in den Tod! Ich war jedenfalls bis jetzt dieser Meinung. Wenn ich aber so
     die Thesen der Herren Jung und Schäuble höre, die bereits
     Konvertiten zum Islam unter Generalverdacht stellen möchten,
     habe ich so meine Zweifel.
     Das ist tatsächlich Unfug! Selbstverständlich müssen wir die
     Augen aufhalten.
     Bisher haben wir die Augen fest verschlossen gehalten. Auch bei "Haßpredigern". Würden sich diese Angstmacher
     Angstmacher? Sprich mal mit den Opfern von London und Madrid. auch mal verstärkt um die rechte
     Szene kümmern, würde ihnen klar werden, dass ebensolche Camps
     bei uns in Deutschland existieren. Aber die Herren sind
     anscheinend auf dem rechten Auge blind.
     Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge gezündet. Oder weißt Du mehr?
     

     • Antwort von nach 2 Stunden hilfreich

       Re^3: Naive Justizministerin

       Hallo, auch mal verstärkt um die rechte
       Szene kümmern, würde ihnen klar werden, dass ebensolche Camps
       bei uns in Deutschland existieren. Aber die Herren sind
       anscheinend auf dem rechten Auge blind.
       Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge
       gezündet. Oder weißt Du mehr?
       Na dann zähle doch mal die derart verübten islamistischen Anschläge in Deutschland auf. Bisher wurden Waffen, Sprengstoffe und Anschlagspläne gefunden. Und was die Quantität und Qualität angeht, ist der rechte Terror da sicher noch führend. Das rechte Spektrum unterhält sogar in Deutschland eine Vielzahl von Ausbildungsstätten, bisher allerdings von der Politik und Justiz weitgehend unbeachtet oder geduldet. Rein objektiv wird hier von höchsten Regierungsmitgliedern bewusst Angst vor islamistischem Terror geschührt, wohingegen die mindestens gleich zu bewertende Gefahr des rechten Terrors verschwiegen wird.
       
       Gruß
       
       S.J.
       

       • Antwort von nach 3 Stunden hilfreich

         Re^4: Naive Justizministerin

         Wird sie nicht... sie wird nur von gewissen Personen schnell wieder verdrängt...
         
         Oder wie war das doch gleich mit dem vereitelten anschlag rechtsradikaler Personen in München?
         
         Gruss Ivo
         

         • Antwort von nach 4 Stunden hilfreich

           Re^5: Naive Justizministerin

           Wird sie nicht... sie wird nur von gewissen Personen schnell
           wieder verdrängt...
           
           Oder wie war das doch gleich mit dem vereitelten anschlag
           rechtsradikaler Personen in München?
           ???
           Mir fällt's nicht ein! Ich hab es wohl verdrängt!
           
           Sag bitte mal eben, was da noch mal war!
           

           • Antwort von nach 5 Stunden hilfreich

             Re^6: Naive Justizministerin

             auf die schnelle einfach nur ein Link
             
             http://www.stern.de/politik/deutschland/index.html?i...
             
             Gruss Ivo
             

     • Antwort von nach 3 Stunden hilfreich

       Re^3: Naive Justizministerin

       Hallo Peter.
       Hallo Jochen,
       es geht nicht um Naivität, sondern um eine Rechtsauffassung
       Na ja, um naive Rechtsauffassung.
       so naiv ist das gar nicht. Sinn des (deutschen) Strafrechts ist es nur denjenigen zu bestrafen der eine Straftat begangen hat. Dazu bedarf es eines Opfers. Dies kann entweder das Leben, der Körper, die Gesundheit oder das Vermögen des Einzelnen sein oder die Integrität bzw. Unverletztlichkeit des deutschen Rechtsstaates. Wenn nun jemand "Ferien im Terrorcamp" macht mag das verwerferlich sein, strafrechtlich haben wir aber ein Problem: Es gibt noch kein Opfer bzw. es wurde noch nichts strafrechtlich relevantes getan. Nein! Es ging darum, daß allein die Teilnahme an solch einem
       üblen Lehrgang strafbar sein soll! Aus welchem Zusammenhang
       soll dieser Ausspruch gerissen sein?
       Das hat sie tatsächlich so gesagt!!
       Ja, weil es theoretisch ja möglich sein kann, dass jdm. geleutert aus dem Camp kommt, also noch nichts verbrochen hat, aber nach der Idee dann trotzdem bestraft werden müsste. Gibt es denn eine Menge Menschen, die an Lehrgängen der
       Taliban zum Bombenbauen teilnehmen?
       Nun gut. Also abwarten, bis er die Bombe zündet?
       nein, bis seine Handlungen soweit gehen, dass er etwas strafrechtlich relevantes tut. Anderes Beispiel: Jemand besucht in böser Absicht ein Terrorcamp fliegt nach Deutschland um noch einmal einen Rheinischen Sauerbraten zu essen und fliegt dann nach Timbuktu um sich in die Luft zu sprengen. Welche Straftat hat er begangen, die die deutsche Justiz interessieren muss? In welch einer Welt lebt denn diese Frau?
       Jochen
       Leben wir noch in einem Rechtstaat?
       Rechtsstaat bis in den Tod!
       Oh ja, auch wenn du es wahrscheinlich anders gemeint hast ist dies genau der wichtigste Satz den ich seit langem gelesen habe. Die haben bisher noch keine Bombe in einer Menschenmenge
       gezündet. Oder weißt Du mehr?
       Versucht haben sie es durchaus schon (Grundsteinlegung derSynagoge in München). Ausserdem sind in Deutschland bis jetzt mehr Menschen durch Rechte Idioten zu Schaden oder gar zu tode gekommen als durch Islamisten.
       
       gruß
       

       • Antwort von nach 4 Tagen hilfreich

         Re^4: Naive Justizministerin

         Hi Ausserdem sind in Deutschland bis
         jetzt mehr Menschen durch Rechte Idioten zu Schaden oder gar
         zu tode gekommen als durch Islamisten.
         Ganz genau. Und noch viel mehr durch Abschiebungen durch den Staat.
         
         Gruß
         murmel
         

       • Antwort von nach 5 Tagen hilfreich

         Re^4: Naive Justizministerin

         Hallo Peter.
         Hallo Jochen,
         es geht nicht um Naivität, sondern um eine Rechtsauffassung
         Na ja, um naive Rechtsauffassung.
         so naiv ist das gar nicht. Sinn des (deutschen) Strafrechts
         ist es nur denjenigen zu bestrafen der eine Straftat begangen
         hat. Dazu bedarf es eines Opfers. Dies kann entweder das
         Leben, der Körper, die Gesundheit oder das Vermögen des
         Einzelnen sein oder die Integrität bzw. Unverletztlichkeit des
         deutschen Rechtsstaates. Wenn nun jemand "Ferien im
         Terrorcamp" macht mag das verwerferlich sein, strafrechtlich
         haben wir aber ein Problem: Es gibt noch kein Opfer bzw. es
         wurde noch nichts strafrechtlich relevantes getan.
         Da ist ja, das schlimme! Erst muß jemand zu Schaden kommen, bis unser "Rechtsstaat" einschreitet.
         Beispiel: Zu unserem Gemeindefesten kam jedesmal eine Gruppe eingewanderter Russen. Die haben die jungen Mädchen MASSIV sexuell belästigt (in den Schritt gegriffen, an die Brüste gefasst usw:)
         Die jungen Kavalierie wollten ihre Freundinnen sebstverständlich gegen diese sexuellen Übergriffe verteidigen.
         Das war nur das Zeichen für diese Rowdies!
         Dann begannen sie eine Saalschlacht.
         In unserer Not haben wir die Polizei gebeten, uns in Zukunft vor solchen Überfällen zu schützen.
         Die Antwort war: "Solange sich auf eurem Tanzboden nicht einer mit ausgschlagenen Zähnen in seinem Blut wälzt, schreiten wir nicht ein."
         

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