NPD darf am 1. Mai in Berlin demonstrieren

Von: , Frage gestellt am Mi, 25. Apr 2001

Warum darf die NPD auf verkürzter Strecke am 1. Mai in Berlin demonstrieren?
Wer erlaubt einen solchen Unsinn? Als ob es nicht schon genug Krawalle in Berlin zum ersten Mai gäbe!
Kann ich nicht verstehen,
Gruß Axel

33 Antworten zu dieser Frage

  1. Antwort von nach einer Stunde hilfreich
    Gleiches Recht für alle

    Hi Axel
    Nun, es gilt ja immer noch "gleiches Recht für alle" und solange die NPD nicht verboten ist, wird sie demonstrieren dürfen.
    Mir gefällt das zwar auch nicht, aber das muß akzeptiert werden.

    Wenn eine Demo einen Krawall auslöst, der in diesem fall von LINKEN Gruppen getragen wird, dann ist das was anderes, als wenn die rechten selber zum randalieren anfangen, gelle.
    (Siehe auch diskussion im Polizeibrett)

    Was wäre, wenn "der Staat" eine Demo der Antifa verbieten würde, weil die Gefahr der Gewalt von Rechtradikalen droht?
    Den Aufschrei hier im Brett möcht ich sehen.

    Es ist und bleibt die grosse Schwäche und gleichzeitig die grosse Stärke der Demokratie, auch systemkritische oder auch systemablehnende meinungen zu dulden. Auch wenn diese gerade politisch bekämpft werden.

    Ausserdem wird sich so der linksradikale krawallmacherei auf die rechtsradikale Demo konzentrieren...
    macht es vieleicht der Polizei leichter und verringert die Sachschäden*g*

    Gruss
    Mike

    • Antwort von nach 23 Stunden hilfreich
      Re: Gleiches Recht für alle

      is ja alles schön und gut

      nur kann da wohl jemand nicht mitdenken in der Berliner Polizei...

      ich bin jahrelang dabei gewesen.. und habe die Wut mitgefühlt...und auch das Eingreifen der Polizei, völlig verroht .

      Jetzt wurde die Rev. 1. mai-Demo verboten... und ich kann damit garantieren, also nicht weil ich hier was initiieren will, sondern weil man sich das ausrechnen kann, das es vom 30. -1. Mai mächtig was passieren wird.
      Immerhin ist die Demo tatsächlich wie der Spiegel schreibt "...Kreuzberger Maifestspiele" es war klar das was passieren würde... nur haben die Leute jetzt einen echten Grund. Die Polizei wurde schon immer als Faschisten bezeichnet... nun haben sie es selbst herausgefordert und das grade jetzt wo von der Politik Zivilcourage gegen rechts gefordert wird... jetzt kommen sie alle aus ganz Deutschland um sie zu zeigen...
      Kreuzberg und Prenz`l Berg werden im Ausnahmezustand sein. Ich will aber auch dazu sagen, das ich das nicht toleriere das mit Steinen oder sonstiges geworfen wird...Jahrelang gab es keinen triftigen Grund zu randalieren ok den gibt es heute auch nciht....nur interessiert das die Demonstranten gerade jetzt herzlich wenig .

      Robby

      • Antwort von nach 23 Stunden hilfreich
        Re^2: Gleiches Recht für alle

        hallo, Robby,
        warum sind die Polizisten Faschisten, wenn sie die NPD vor den linken Krawallmachern schützen und warum sind die Polizisten brave Staatsbürger, wenn sie die Linken vor den rechtsextremen schützen?
        Also irgend was hab´ ich nicht ganz begriffen!
        Erklär mir mal die wundersame Wandlung.
        Grüße
        Raimund

        • Antwort von nach einem Tag hilfreich
          Re^3: Gleiches Recht für alle

          hallöle,

          also ich glaube wohl kaum, das sich ein Linke in kreuzberg oder Prenzl`Berg durch Polizei vor rechten schützen lassen muss. Demnach fällt das wohl schon mal raus.
          Die Polizei wird doch gerade desewegen so tituliert, weil sie solche Demonstrationen zulässt. Für die linken bedeutet das eine klare positionierung. Mehr muss ich dazu nicht sagen

          Robby

          • Antwort von nach einem Tag hilfreich
            Re^4: Gleiches Recht für alle

            Hallo Robby, Die Polizei wird doch gerade desewegen so tituliert, weil sie
            solche Demonstrationen zulässt.
            Die Polizei läßt keine Demo zu.... sie ist nur dazu da, daß alles ordentlich abläuft, d.h. zur Kontrolle.
            Wie Mike schon gesagt hat, gibts es in Deutschland laut Grundgesetz Versammlung- und auch Demonstrationfreiheit.
            Ich (als Ausländerin noch dazu) sehe NPD Demos auch nicht gerne. Aber solange es die Partei offiziell gibt und nicht als verfassungswidrig verboten wird, darf sie auch demonstrieren - sie darf wohl auch gewählt werden und, wenn die 5% erreicht wird - sogar ins Parlament ziehen.

            Das sind ja die Nachteile der Freiheit.... Freiheit habe ich nur ich, sondern auch du, auch wenn es mir nicht gefällt....
            Ciao
            Camilla

          • Antwort von nach einem Tag hilfreich
            FALSCH!

            Die Polizei wird doch gerade desewegen so tituliert, weil sie
            solche Demonstrationen zulässt.
            hi robby,

            nicht die polizei lässt die demo zu, sondern die gerichte. du musst hier der gewaltenteilung in D folgen. werthebach (immerhin oberster chef der polizei - indirekt zumindest) hatte bedenken geäussert und wollte die demo verbieten. da hier die exekutive etwas vorhatte, was dem gleichheitsgrundsatz widersprach, schritt die judikative ein. also nix mit polizei lässt sowas zu. die polizei ist auch nicht deshalb auf der seite der faschos, weil sie sie vor autonomen schützt. die erfüllen da nur ihre grundgesetzliche pflicht: schutz der staatsbürger. und solange NPD mitglieder nicht straffaellig werden, sind sie genauso schützenswert wie die autonomen. sobald die NPD aber verboten ist, ist es aber anders.

            der showbee
            -der den rechtsstaat gut findet und die faschos auch nicht will-

            • Antwort von nach einem Tag hilfreich
              Re: FALSCH!

              Man sollte aber dennoch mal erwähnen wieso es überhaupt alljährlich dazu kommt... 1987 wurde ein friedliches Strassenfest zusammengeknüppelt... wohl kaum weil es ein gericht sagte....Kind, Frau und Maus bekams ab...

            • Antwort von nach einem Tag hilfreich
              Fakten und Daten?

              Man sollte aber dennoch mal erwähnen wieso es überhaupt
              alljährlich dazu kommt... 1987 wurde ein friedliches
              Strassenfest zusammengeknüppelt... wohl kaum weil es ein
              gericht sagte....Kind, Frau und Maus bekams ab...
              Hi Du,

              ich kann es zwar nachvollziehen (aus der Erfahrung heraus) aber dennoch fehlen bei Deiner Aussage nachvollziehbare Fakten. Es ist nicht vorstellbar, dass Kinder und Frauen (und Mäuse) einfach so zusammengedroschen werden. Vielleicht waren da ja autonome Gewalttäter beteiligt, die nix anderes zu tun hatten, als die Polizei zu provozieren und vielleicht auch Steine und Molotovs in der Hand hatten? Ich hab oft genug erlebt, dass angeblich friedliche Veranstaltungen genutzt wurden, um den Versuch anzusetzen, seine (irrwitzigen) Ziele mit Gewalt und Terror durchzusetzen. Wenn Veranstalter dulden, dass Randalierer und Gewalttäter in ihren Reihen sich austoben, dann müssen sie mit den Folgen leben. Daher, erzähl doch mal genauer, was 87 ablief.......

              CIAo

            • Antwort von nach einem Tag hilfreich
              Re: Fakten und Daten?

              Ok nun dann...

              also 1. ich verlange überhaupt nix und stell mich hier auch nciht hin...als ob ich der gleichen meinung wäre wie diejenigen die die Steine werfen... ich habe lediglich die Seiten betrachtet...also Raimund...oder so ...nee nee ich bin nicht auf irgendeiner Seite ich versuchs nur für mich allein zu sehen..und mit anderen drüber zu reden..

              ok

              1987 1. mai... letztendlich was ganz Kreuzberg abgeriegelter Bereich... doch nicht wie sonst sondern das war so abgeriegelt, das kein polizist mehr nach kreuzberg kam... 3 Tage lang ...reine Anarchy... nebenbei nutzte ein Feuerteufel die stunde und zündete einen ich glaube Bolle-Markt an...

              das Strassenfest wurde organisiert von Alternativer Liste (AL) und Sozialistischer Einheitspartei West-Berlins (SEW)... tja und was soll man zu einem Strassenfest sagen... kennt doch wohl jeder wie das ist... und es ist auch normal, das sich dort Frauen, Senioren, und Kinder aufhalten nicht weiter ungewöhnlich.
              Dann kam es zu einem Einsatz der polizei...der damalige Innensenator, räumte danach selber in der Pressekonferenz Fehler ein. Macht heute keiner mehr

              "Das darf nicht darüber hinwegtäuschen, daß der Riot vom 1.Mai 1987 kaum vergleichbar war mit anderen militanten Großereignissen, eben weil er nicht allein den militanten Linksradikalen gehörte, sondern viel mehr Menschen. Und etliche dieser Menschen sind weiterhin da, an jedem 1.Mai, und nehmen sich ihren Teil des Tages. "

              Mehr dazu unter http://www.geocities.com/CapitolHill/Lobby/8522/mai1...

              Also nochmal... ich klage neimanden an...ich bin auf keienr Seite... lediglich habe ich die Seiten aufgezeigt...

              ich hab gesehen wie letztes Jahr die Frau halbtot geprügelt wurde... hab gesehen wie man wirklich friedliche Demonstranten derart vermöbelt hat wie man es noch aus den 70 ern kennt. Ich habe alte Frauen gesehen die ihr Solidarität zeigten...ich will damit sagen... es ist keineswegs so... das dies nur Autonome Rowdys sind... wo gibts schon 15.000 Rowdys in einer Stadt. Der 1. Mai ist keine Tag zum Randalieren für die meisten... Tag der Arbeit der Solidarität usw.....

              Robby



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