Hi Zusammen,
Beschäftige mich gerade mit Normenhierarchieen, stoße dabei auf Grenzen und dachte ich versuche es mal hier.
Grundsätzlich gilt ja: Europarecht bricht nationales Recht, wenn es mit solchem kollidiert.
Gilt es ausnahmslos?
Bin auf die These gestoßen, dass die Prinzipien der Bundesverfassung stets vorrangig seien. Nun bin ich am überlegen, ob dies korrekt ist.
Im Hinblick auf die vom Gauweiler eingelegte Verfassungsbeschwerde könnte man nun spontan behaupten: „Klar hat Demokratie Vorrang“
Aber würde der Vertrag von Lissabon in Kraft treten, würde das neue Unionsrecht doch über den nationalen Grundsätzen stehen. Oder nicht?
Haben Gewaltenteilung, Demokratie, Sozialstaat, Föderalismus stets Vorrang vor dem Unionsrecht?
Oder ist diese These nicht korrekt?
Liebe Grüße