Hallo zusammen,
der derzeitige uneingeschränkte Machtstatus der einzig verbliebenen Supermacht USA läßt mich immer wieder überlegen, weshalb wir Europäer uns nicht endlich emanzipieren.
Weshalb schaffen wir es nicht, in unserer eigenen Interessensphäre (z.B. Kosovo) selbst für Ordnung zu sorgen, sondern lassen uns lieber von den Amis für ihre Interessen einspannen? Zu dieser Thematik hat übrigens gestern abend bei Friedmann der von mir sehr geschätze Herr Scholl-Latour einige hochinteressante Bemerkungen gemacht, die letztlich in weiten Teilen meine Meinung stützen.
Um das vorweg klarzustellen, ich will hier keinen Antiamerikanismus schüren, wie er latent - zweifellos auch bei mir - vorhanden ist. Es geht auch nicht darum, die Welt wieder zu polarisiern, bzw. untereinander aufzuteilen, sondern darum, den Amerikanern als absolut gleichberechtigter Partner entgegenzutreten oder eben auch zur Seite zu stehen.
Wenn man sich einmal einige fundamentalen Daten ansieht, wird schnell ersichtlich, daß die EU sowahl bezüglich der Einwohnerzahl, des Wohlstandes und der Technisierung ohne weiteres mit den Vereinigten Staaten mithalten kann. Zugegebenermaßen ist das amerikanische Militär dem europäischen vermutlich überlegen, was allerdings bei einer weitgehenden Zusammenarbeit der diversen europäischen Armeen weitgehend ausgeglichen werden könnte. Ich denke da an das europäische Navigationssatellitensystem Galileo, daß uns endlich von GPS unabhängig machen soll. Zudem könnten in allen Teilstreitkräften erhebliche Synergieeffekte entstehen.
Wenn Europa seine Rolle in der Welt neu definieren will, so muß es aber auch eine einheitlichere Struktur aufweisen, so daß es zumindest in außen- und sicherheitspolitischen Fragen mit einer Stimme antworten kann. Eine Position, wie sie derzeit Solana ausübt, finde ich diesbezüglich einfach nur lächerlich.
Gewissermaßen fordere ich also die Vereinigten Staaten von Europa. Natürlich haben wir nicht die gleichen historischen Voraussetzungen wie die USA und dürfen auch nicht den Fehler der Sowjetunion, alles gleichzumachen, wiederholen. D.h. die Einzelstaaten müssen weiterhin bestehen und auf ihrem jeweiligen Gebiet (zumindest die ersten paar Jahrzehnte) auch in den meisten Bereichen die Gesetzgebungsgewalt behalten (Ich will hier das Lieblingswort des Wolfgang Schäuble - Subsidiarität - nicht weiter bemühen).
Gleichzeitig müßte natürlich etwas in der Art einer europäischen Staatsbürgerschaft eingeführt werden, so daß die nationalen Staatsbürgerschaften nur noch eine Art Zugangsberechtigung zum jeweiligen Sozialsystem sind, wobei dies natürlich auch nach und nach vereinheitlicht werden müssen.
Dem ein oder anderen mag ein solches Bestreben sicherlich anachronistisch vorkommen, es ist es aber nicht. De facto stellen uns die Amerikaner indirekt vor die Wahl - Einigkeit oder Vasallenschaft (wobei letzteres naturgemäß von ihnen angestrebt wird).
Diesbezüglich von einer Erbschuld der europäischen Staaten gegenüber den USA zu sprechen, entweder weil sie in den Weltkriegen den Arsch gerettet bekommen haben oder weil man „die Demokratie gebracht“ bekommen hat, halte ich auch für falsch. Das Eingreifen in den ersten Weltkrieg diente ausschließlich amerikanischen Eigeninteressen, und das Gewährenlassen der anderen „Siegermächte“ in Versailles bedingte unausweichlich den zweiten Weltkrieg (nicht jedoch unbedingt das Erscheinen Hitlers!).
Überhaupt ist Deutschland das einzige mir bekannte Land, in dem die Amis, nachdem sie es besiegt haben, irgendetwas sinnvolles zustande gebracht haben. Nur darf man nicht vergessen, daß Deutschland ohne amerikanisches Eingreifen niemals derart vernichtend geschlagen worden wäre und sich vermutlich der kalte Krieg mit allen Folgen nie so entwickelt hätte…
Wenn sich Amerika nun in einer Position befindet, das klassische Völkerrecht nach Belieben zu ignorieren (was ich den USA nicht übel nehme, da ihr Status das fast schon verlangt) oder in ihrem Interesse teilweise paradox umzudeuten (Was ich ihnen allerdings übelnehme, da man sich mehr als für dumm verkauft vorkommt.), dann müssen wir doch versuchen, eine Position einzunehmen, in der wir dem entweder entgegenwirken können oder uns die gleichen Rechte sichern.
DENN DAS POTENTIAL DAZU HABEN WIR IN JEDER HINSICHT!!!
Allerdings sehe ich eine große Gefahr, daß wir uns diese historische Chance auf Jahrzehnte hin mit Volldampf selbst verbauen - mit der EU-Osterweiterung. Derart weitreichende Reformen sind nur unter wirtschaftlich, technologisch etc. weitgehend gleichwertigen Nationen möglich, um keinen katastrophalen Abfall der „höherentwickelten“ Nationen herbeizuführen. Also muß doch die Konzentration auf einem Kerneuropa liegen, zumindest vorerst.
…
So, jetzt freue ich mich auf die sicherlich folgende Diskussion.
Gruß
L.