Zum Inhalt springen
Frage 13. April 2003, 05:10 Uhr · 14 Antworten

Markenrecht für Domainnamen

Hi liebe Expert/innen 😄

ich fürchte, ich werde euch demnächst noch mit etlichen mehr oder weniger „dummen“ Fragen nerven, da ich auf dem Gebiet Homepageerstellung ziemlicher Dummy bin - sowohl was Urheberrechte anbelangt, als auch die technische Durchführung ;-/. Ich hoffe, ihr könnt mich und meine Dummy-Fragen ertragen *gggg*

So, nun mein nächstes Urheberproblem: der Domain-Name. Laut Denic ist der Kunde verpflichtet, zu prüfen, ob der Domain-Name die Rechte Anderer verletzt. Aber wo/wie kann man/frau das prüfen und wie aufwändig/teuer ist das? Ich möchte meine Page „Regenbogenland“ nennen. Wenn es den Domainnamen mit anderen Schreibweisen schon zwei mal gibt (regenbogenland.de ist registriert, aber nicht benutzt und regenbogen-land.de wird benutzt von einem Laden für Mode und Spielwaren ), kann ich dann davon ausgehen, dass es für „Regenbogenland“ keine eingetragene Marke gibt? Wenn nein, was kann/muss ich tun, um es herauszufinden? Müsste ich nur für Deutschland prüfen oder weltweit? Es engagiert doch sicher anderswo auch niemand einen Patentanwalt, nur um herauszufinden, ob die Domain für eine nicht-kommerzielle Homepage einen markenrechtlich geschützten Begriff beinhaltet?!?

Danke für jeden Tipp! Und liebe Grüße
Nena

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2003. Weißt du es heute besser?

Aktuelle Antwort ergänzen

14 Antworten

Ob es in Deutschland eingetragene Marken gibt, kannst du beim deutschen Patent- und Markenamt http://www.dpma.de/index.htm recherchieren. Die nötige Registrierung ist kostenlos.

Weitere Infos unter http://www.domain-recht.de/index.php .

Pop

0 Hilfreich

konkret: Radio Regenbogen
… im SWR Sendegebiet *könnte* den Begriff auch nutzen. Ich höre ja keine Privatsender …

http://radio-regenbogen.de

Ansonsten ist der Regenbogen (you need all colours to get a working brain - Bruce Cockburn) das Symbol der Lesben & Schwulen.

Soviel konkret zu diesem Begriff.

Gruß

Stefan

Antwort auf Popeye_f96158zum Beitrag ↑

Ob es in Deutschland eingetragene Marken gibt, kannst du beim deutschen Patent- und Markenamt http://www.dpma.de/index.htm recherchieren. Die nötige Registrierung ist kostenlos. Weitere Infos unter http://www.domain-rech …

Hallo Popeye,

hey super! Danke! Ist ja echt super.

Ob es in Deutschland eingetragene Marken gibt, kannst du beim
deutschen Patent- und Markenamt http://www.dpma.de/index.htm
recherchieren. Die nötige Registrierung ist kostenlos.

Habe mich gleich registriert und bin - leider - auch fündig geworden, weiß aber nicht so recht, ob die „Fundstücke“ auch relevant sind für mich. Vielleicht kann mir das ja jemand sagen, ich kapiers irgendwie nicht ;-(

Also, ich müsste die Domain „regen-bogen-land.de“ nehmen, da die Varianten mit keinem oder nur einem Bindestrich schon vergeben sind. Für „regen-bogen-land“ gibt es auch keinen Markeneintrag, insofern keine Probleme. Aber fündig wurde ich mit „regenbogenland“. Hierzu gibt es folgende Einträge:

  • Wort-/Bildmarke „KINDERHOSPIZ Regenbogenland“ - aktiv
  • Wort-/Bildmarke „Regenbogenland“ - aktiv
  • Wort-/Bildmarke „REGENBOGENLAND med. Fußpflege & mehr“ - aktiv
  • Wort-/Bildmarke „Regenbogenland“ - Marke gelöscht
  • Wortmarke „REGIN aus dem REGENBOGENLAND“ - aktiv

Also ich denke mal die Nummern 1, 3 und 5 brauchen mich nicht zu kümmern, denn bei denen ist „mein“ Regenbogenland ja nur ein Teil des Markentextes. Ebenso braucht mich die Nummer 4 nicht mehr zu kümmern, denn die Marke ist gelöscht.

Bleibt die Nummer 2, über die ich nachdenken muss. Es ist eine Wort-/Bildmarke. Heißt das, dass nur die der Schriftzug in dieser grafischen Gestaltung geschützt ist, oder schon das Wort selbst? Und die Domain wird ja auf „regen-bogen-land“ angemeldet. Aber im Titel und weiteren Text möchte ich keine Bindestriche verwenden. Habe ich da Urheberrechtsprobleme oder nicht? Doch eher nicht, oder?

Danke für jeden Tipp!
Liebe Grüße
Nena

Weitere Infos unter http://www.domain-recht.de/index.php .

Pop

0 Hilfreich
Antwort auf Gastzum Beitrag ↑

konkret: Radio Regenbogen … im SWR Sendegebiet *könnte* den Begriff auch nutzen. Ich höre ja keine Privatsender … http://radio-regenbogen.de Ansonsten ist der Regenbogen (you need all colours to get a working brain - Bru …

Hi Stefan

… im SWR Sendegebiet *könnte* den Begriff auch nutzen. Ich
höre ja keine Privatsender …

http://radio-regenbogen.de

Thanks. Aber der Privatsender tangiert mich jetzt nicht wirklich 😉). Erstens gehts bei mir nicht um Regenbögen, sondern ums RegenbogenLAND. Zweitens hat der Sender keine Marke beim Patentamt eingetragen 😉)

Ansonsten ist der Regenbogen (you need all colours to get a
working brain - Bruce Cockburn) das Symbol der Lesben &
Schwulen.

Echt? DAS habe ich noch nie gehört. Regenbögen werden ja gern mit allem möglichen verknüpft, besonders gern mit Kindern, ein Laden für Kinder- und Teenieklamotten und -Spielzeug hat die Marke, die mich evtl. betreffen könnte. Dass auch die Homoszene damit verknüpft wird, ist mir neu. Warum ich den Begriff gewählt habe, geht darauf zurück, dass in Tierhalterkreisen - oder zumindest in der Community in der ich normalerweise über (meine) Katzen rede, das „Sterben“ auch als „Gang über die Regenbogenbrücke“ genannt wird, als Synonym. Ein totes Tier ist „auf“ bzw. „Jenseits der Regenbogenbrücke“, siehe auch das bekannte Gedicht „Regenbogenbruecke“ auf http://www.regenbogenbruecke.com

Soviel konkret zu diesem Begriff.

Genau 😄

LG, Nena

0 Hilfreich
Antwort auf Nenazum Beitrag ↑

Hallo Popeye, hey super! Danke! Ist ja echt super. Ob es in Deutschland eingetragene Marken gibt, kannst du beim deutschen Patent- und Markenamt http://www.dpma.de/index.htm recherchieren. Die nötige Registrierung ist ko …

P.S. Nachträgliche Marken-Registrierung
Hi ;-/

kleiner Nachtrag noch. Die Frage kam mir erst, nachdem ich schon auf „abschicken“ geklickt hatte.

Und zwar, was passiert eigentlich, wenn es so eine Homepage bereits gibt, weil es bei der Domain-Anmeldung keine relevante Marke gab, und später registriert jemand „Regenbogenland“ als Wortmarke? Dürfte der verlangen, dass ich meine Domain aufgebe und/oder den Text bzw. den Titel ändere? Dürfte er mir so ein Abzocker gar eine kostenpflichtige Abmahnung schicken, oder gäbe es da dann „Bestandsschutz“ (ich könnte ja durch Zeugenaussagen beweisen, dass es meine Seite, die Domain und den Titel früher gab)? Oder muss man auch als Privat-„Webmaster“ eine Marke anmelden, nur um sicher zu sein, dass es kein anderer tut?

Danke nochmal für eure Geduld und eure Tipps 😉

Liebe Grüße
Nena

0 Hilfreich
Antwort auf Nenazum Beitrag ↑

P.S. Nachträgliche Marken-Registrierung Hi ;-/ kleiner Nachtrag noch. Die Frage kam mir erst, nachdem ich schon auf „abschicken“ geklickt hatte. Und zwar, was passiert eigentlich, wenn es so eine Homepage bereits gibt, w …

Und zwar, was passiert eigentlich, wenn es so eine Homepage
bereits gibt, weil es bei der Domain-Anmeldung keine relevante
Marke gab, und später registriert jemand „Regenbogenland“ als
Wortmarke? Dürfte der verlangen, dass ich meine Domain aufgebe
und/oder den Text bzw. den Titel ändere? Dürfte er mir so ein
Abzocker gar eine kostenpflichtige Abmahnung schicken, oder
gäbe es da dann „Bestandsschutz“ (ich könnte ja durch

Ja, dann greift der sogenannte Titelschutz - wesentlich dabei ist, dass auf der Homepage schon Inhalte hinterlegt sind.

Wichtig bei den Marken sind auch immer die Kategorien, für welche die Marke eingetragen ist. Wenn die Kategorie der Marke was mit deinen gewünschten Inhalten zu tun hat, dann ist Vorsicht geboten!

Beatrix
http://www.belzig-online.de

0 Hilfreich

Hallo Nena,

mit Markenrecht kenne ich mich nicht so aus, aber noch ein anderer Gedanke: Vielleicht wäre es sowieso besser, sich einen etwas anderen Namen auszudenken. Warum? Nun, wenn regenbogenland schon in allen möglichen Variationen belegt ist und mit ganz anderen Dingen verknüpft wird, besteht für Deine Seite Verwechslungsgefahr - und Deine potentiellen Besucher wundern sich, warum sie jetzt Babykleidung kaufen sollen 😉
vielleicht regenbogentiere.de? tiere-ueber-dem-regenbogen.de? (etwas lang). Dir fällt sicher noch mehr ein.

Gruß,
nic

0 Hilfreich
Antwort auf nik_8f9832zum Beitrag ↑

Hallo Nena, mit Markenrecht kenne ich mich nicht so aus, aber noch ein anderer Gedanke: Vielleicht wäre es sowieso besser, sich einen etwas anderen Namen auszudenken. Warum? Nun, wenn regenbogenland schon in allen möglic …

Dem schließe ich mich mal an, und am besten den tollen Domainnamen hier vorstellen, bevor du ihn registrierst. Ist er wirklich gut, möchte ich dir gern zuvorkommen! Spaß beiseite, schreib lieber keine unregistrierten Domains irgendwo ins Forum, die sind schneller weg als du gucken kannst.

Was die Sache mit dem „darf ich nun, oder bekomme ich Ärger“ angeht… Das ist leider nicht so einfach, siehe auch domainrecht.de. Wenn zum Zeitpunkt der Registrierung keine Marke in der entsprechenden Gruppe eingetragen war, und du die Domain dann auch wirklich nutzt, kann dir nicht viel passieren. Garantieren wird dir das aber keiner, und wenn die geschäftliche Existenz von der Domain abhängt, würde ich 1. Anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen und 2. Die Marke selbst eintragen lassen.

Pop

0 Hilfreich
Antwort auf Nenazum Beitrag ↑

P.S. Nachträgliche Marken-Registrierung Hi ;-/ kleiner Nachtrag noch. Die Frage kam mir erst, nachdem ich schon auf „abschicken“ geklickt hatte. Und zwar, was passiert eigentlich, wenn es so eine Homepage bereits gibt, w …

Hallo Nena,

Und zwar, was passiert eigentlich, wenn es so eine Homepage
bereits gibt, weil es bei der Domain-Anmeldung keine relevante
Marke gab, und später registriert jemand „Regenbogenland“ als
Wortmarke? Dürfte der verlangen, dass ich meine Domain aufgebe
und/oder den Text bzw. den Titel ändere? Dürfte er mir so ein
Abzocker gar eine kostenpflichtige Abmahnung schicken, oder
gäbe es da dann „Bestandsschutz“ (ich könnte ja durch
Zeugenaussagen beweisen, dass es meine Seite, die Domain und
den Titel früher gab)? Oder muss man auch als
Privat-„Webmaster“ eine Marke anmelden, nur um sicher zu sein,
dass es kein anderer tut?

So ich es richtig sehe, geht der Aspekt „Tag der Unternehmensgründung“ (z.B. 3.1.1998) einer Firma namens „Regenbogenland“ mit in die juristische Auffassung ein, selbst dann, wenn keine Marke auf den Namen der Firma (usw.) registriert wurde. – Zumindest machen findige Juristen für finanziell angeschlagene Unternehmen gerne (auch weit im Nachhinein) Rechte an einer Domain geltend - oder versuchen’s - allein auf Basis des Datums der Unternehmensgründung etc…

Folgende Alternativen zu prüfen, halte ich für sinnvoll, wenn Du Dein Regenbogenland… stattfinden lassen willst:

- Erweiterung des Namens um ein spezielles Attribut, z.B. „Regenbogenland-Honolulu.de“ (hier: ein verhunepiepelter Zusatz, damit keiner auf die Idee kommt, Dir die Domain wegzuschnappen)
- Unter einer anderen TLD (statt .de) erscheinen lassen: Es gibt da Bestrebungen, das Internet auf eine „freie Art und Weise“ zu organisieren, wie es heute (!) und heute noch nicht der Fall ist; die Kontrolle ist nicht dezentralisiert, sondern liegt nämlich in der Hand einer einzigen Organisation (IANA.ORG); mehr Info unter: http://www.beat-nic.de/

Hier noch meine kleine Link-Liste…

Zur Domain-Suche/-Reservierung:
http://www.Denic.de/ (der Vollständigkeit halber)
http://uwhois.com/ (Multisuche (von .com/.org über alle TLDs = Top-Level-Domains)
http://eunic.ag/ (Demnächst sehr wichtig: „.eu“ reservieren!)

Ausserdem x ein bisschen die Leute aufmischen bei:
http://www.domainforum24.de/ (Spezialforum *ggg*, sehr gute Hilfe, da auch von 2, 3 Juristen betreut…)

Auf Anfrage (Posting/Mail) gerne mehr zum Thema.

CU DannyFox64 ;o)

0 Hilfreich
Antwort auf DannyFox64zum Beitrag ↑

Hallo Nena, Und zwar, was passiert eigentlich, wenn es so eine Homepage bereits gibt, weil es bei der Domain-Anmeldung keine relevante Marke gab, und später registriert jemand „Regenbogenland“ als Wortmarke? Dürfte der v …

Marken-Streit: (Asterix und) Obelix ./. Mobilix
Kennst Du UNIX, Linux und Konsorten… Mindestens schon gehört, gell…

Der französ. Markeninhaber von »Obelix« hatte in letzter 
Instanz tatsächlich gegen Mobilix gewonnen, obwohl es erst 
ganz anders aussah.

Unter Google-Suche… http://www.google.de/search?q=mobilix+rechtsstreit&i…
sind zahlreiche Seiten/Artikel darüber zu finden. 😦

Um gut und schnell ins Thema hineinzukommen, am besten von „hier“ navigieren: http://www.linux-community.de/Neues/story?storyid=6620
(Artikel: MobiliX.org heißt nun TuxMobil.org)

Grüsse, DannyFox64

0 Hilfreich
Antwort auf Popeye_f96158zum Beitrag ↑

Dem schließe ich mich mal an, und am besten den tollen Domainnamen hier vorstellen, bevor du ihn registrierst. Ist er wirklich gut, möchte ich dir gern zuvorkommen! Spaß beiseite, schreib lieber keine unregistrierten Dom …

Hy,

Dem schließe ich mich mal an, und am besten den tollen
Domainnamen hier vorstellen, bevor du ihn registrierst. Ist er
wirklich gut, möchte ich dir gern zuvorkommen! Spaß beiseite,
schreib lieber keine unregistrierten Domains irgendwo ins
Forum, die sind schneller weg als du gucken kannst.

Ach nee: „The Domain www.regenbogenland.de is currently registred!“ 😉)
Solange Nena nicht aus der Bayrischen Ecke kommt und männlich ist, ist Ihr eh jemand zuvor gekommen *gg*

Gruß
h.

1 Hilfreich
Antwort auf Little_Hzum Beitrag ↑

Hy, Dem schließe ich mich mal an, und am besten den tollen Domainnamen hier vorstellen, bevor du ihn registrierst. Ist er wirklich gut, möchte ich dir gern zuvorkommen! Spaß beiseite, schreib lieber keine unregistrierten …

Hi H.,

Ach nee: „The Domain www.regenbogenland.de is currently
registred!“ 😉)
Solange Nena nicht aus der Bayrischen Ecke kommt und männlich
ist, ist Ihr eh jemand zuvor gekommen *gg*

ich komme aus der Bayerischen Ecke, bin aber nachweislich nicht männlich *ggg*. Das www.regenbogenland.de schon belegt ist, weiß ich. Das war es auch schon, bevor ich die Idee hier gepostet hatte. Ich wollte die Page zwar „Regenbogenland“ nennen (als Überschrift der index.html und als Title), die Domain hätte aber www.regen-bogen-land.de geheißen. Die Domain ist noch frei, aber der Name ist mir so langsam doch zu heiß…

Ich hatte inzwischen eine andere Idee. „Regenbogen“ wird bleiben, aber das Wort dahinter lautet anders. Ganz ohne Bindestrich ist zwar auch die Domain schon weg, aber mit einem Bindestrich vor dem Zusatzwort gibt es sie noch - und was wichtiger ist, keine einzige eingetragene Marke auf das Wort „Regenbogen…“ Die Pünktchen stehen für das Zusatzwort und beziffern nicht die Anzahl der folgenden Buchstaben, um niemanden auf die Idee zu bringen, mir die Domain wegzuschnappen *ggg*

Weiß eigentlich zufällig jemand, was man tun muss und wie teuer es wäre, wenn man selbst eine Marke eintragen will? Geht das ohne Patentanwalt oder braucht man so einen, wenn es die Marke noch nicht gibt (zumindest nicht in Deutschland laut https://dpinfo.dpma.de/)? Ich habe nicht vor, die Homepage beruflich zu verwerten, es ist ein rein privates Projekt. Wenn, dann ginge es mir nur darum, das Wort zu schützen, damit es kein anderer tut und mir dann Ärger macht. Mit Kanonen auf Spatzen geschossen, oder sinnvolle Maßnahme?

Danke für alle Tipps! Und liebe Grüße
Nena

0 Hilfreich
Antwort auf Nenazum Beitrag ↑

Hi H., Ach nee: „The Domain www.regenbogenland.de is currently registred!“ 😉) Solange Nena nicht aus der Bayrischen Ecke kommt und männlich ist, ist Ihr eh jemand zuvor gekommen *gg* ich komme aus der Bayerischen Ecke, …

Hy,

Ich hatte inzwischen eine andere Idee. „Regenbogen“ wird
bleiben, aber das Wort dahinter lautet anders. Ganz ohne
Bindestrich ist zwar auch die Domain schon weg, aber mit einem
Bindestrich vor dem Zusatzwort gibt es sie noch - und was
wichtiger ist, keine einzige eingetragene Marke auf das Wort
„Regenbogen…“ Die Pünktchen stehen für das Zusatzwort und
beziffern nicht die Anzahl der folgenden Buchstaben, um
niemanden auf die Idee zu bringen, mir die Domain
wegzuschnappen *ggg*

Ich sehe Du hast dazugelernt *ggg* Sehr gut.
Domains ohne Bindestrich sind zwar immer besser (Faustformel), aber Je nachdem was Du damit vorhast würde ich auch mal schauen ob die entsprechende Domain mit .com .org .net .info oder so auch noch frei ist. Hierzu vielleicht mal unter http://www.schwarzl.com schauen.

Weiß eigentlich zufällig jemand, was man tun muss und wie
teuer es wäre, wenn man selbst eine Marke eintragen will? Geht
das ohne Patentanwalt oder braucht man so einen, wenn es die
Marke noch nicht gibt (zumindest nicht in Deutschland laut
https://dpinfo.dpma.de/)? Ich habe nicht vor, die Homepage
beruflich zu verwerten, es ist ein rein privates Projekt.

Dann würde ich da keine Mühe drin verschwenden 😉
Ich glaube eine Marke zu schützen ist recht teuer. Man kann auber auch Gebrauchsmusterschutz, eine Wort/BIldmarke schützen lassen oder wie aich immer. Hierzu würde ich mal gezielter im Brett Recht nachhaken. „Nur“ damit Dir damit keiner Ärger macht ist zu viel des guten. Wenn Du z.B. www.Regenbogen-pillepalle.de hast und Du ja schon geschaut hast, das das keiner als Marke hat und dann doch jemand auf die Idee kommt das schützen zu lassen muss er auch erstmal schauen, das Deine Domain ja schon länger besteht. Einfach sagen „haha, ich meld ne marke an und dann gehört die Domain dazu mir“ is auch nicht sooo einfach 😉

Wenn, dann ginge es mir nur darum, das Wort zu schützen, damit
es kein anderer tut und mir dann Ärger macht. Mit Kanonen auf
Spatzen geschossen, oder sinnvolle Maßnahme?

Solange nicht gewerblich oder als Vollzeit-Website, dann die Kanone 😉)

Gruß
h.

1 Hilfreich
Antwort auf Nenazum Beitrag ↑

Hi H., Ach nee: „The Domain www.regenbogenland.de is currently registred!“ 😉) Solange Nena nicht aus der Bayrischen Ecke kommt und männlich ist, ist Ihr eh jemand zuvor gekommen *gg* ich komme aus der Bayerischen Ecke, …

Hi,

Weiß eigentlich zufällig jemand, was man tun muss

Steht alles unter http://www.dpma.de/index.htm.
Dort gibt es auch alle nötigen Formulare zum Download.

und wie

teuer es wäre,

300,00 EURO

wenn man selbst eine Marke eintragen will? Geht das ohne Patentanwalt oder braucht man so einen,

Nein, braucht man nicht. Kann man mit o.g. Formularen auch selbst erledigen.

Gruß

0 Hilfreich

Deine Antwort

Zum Antworten bitte anmelden oder kostenlos registrieren.