Guten Tag,
die Einfuehrung eines Mindestlohnes - und damit die Erfuellung der Forderungen von SPD, Gruenen und Linkspartei waere moeglich: http://taz.de/Linken-Initative-zum-Mindestlohn/!124374/
SPD, Gruene und Linke koennten sich freuen: Sie koennen ein (oder und evtl. noch mehrere) ihrer gemeinsamen Ziele Wirklichkeit werden lassen - und dafuer macht man ja Politik: Um ein Land politisch in seine Richtung zu veraendern und nicht einfach um einen bequemen Sessel im Parlament zu bekommen. Eigentlich…
Ich gehe aber jede Wette ein dass die SPD irgendeine Ausrede findet um den Mindestlohn zu blockieren und damit zeigt dass ihre zentralen politischen Programmpunkte nicht mehr als Wahlkampfpropaganda waren.
Wer wettet dagegen? Oder hat sich die SPD seit Schroeder wirklich geaendert und hat sich erinnert was das „S“ im Parteinamen bedeutet?
Wir werden sehen was vom S der PD uebrig bleibt wenn sie sich in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU - trotz starker Position - bei den meisten sozialen Fragen klein bekommen lassen, einfach weil es ihnen nicht wichtig sondern sogar eher laestig ist.
Gruss
Desperado