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Frage 30. Juni 2008 · 57 Antworten

Vertrag von Lissabon gescheitert?

Hallo Zusammen,

Bin kein Politikexperte, aber das negative Referendum in Irrland brachte mich zum Nachdenken.
Ist der Vertrag von Lissabon nun endgültig gescheitert?
Und wie wird es Eurer Meinung nach weitergehen?
Wird der Vertrag in einer neune Version wieder „ausgepackt“?
Oder haben die Herrschften bald keine Lust mehr ihre Energie in ein einheitliches Europa zu stecken?
Oder ist noch nicht alles verlohren?
Ist ein zweites Referendum möglich?
Würde es was bringen?

Wie sind Eure Zukunftsprognosen?

Für Meinungen, Denkanstöße und seriose Quellen, bin ich sehr dankbar.

Liebe Grüße

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2008. Weißt du es heute besser?

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57 Antworten

Ja, wahrscheinlich am BVG.
Hallo,

weiß nicht ob du die Nachrichten gesehen, gelesen oder gehört hast.

Köhler (euer Bundespräsident) wartet die Entscheidung des BVG ab um zu prüfen ob der Vertrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Wenn das BVG sagt „Nein“ wird er in seiner jetzigen Form wohl endgültig gescheitert sein.

Auf Irland könnte die EU theoretisch verzichten.
Wenn aber Deutschland, als Gründungsmitglied, Nein sagt, war’s das wohl für die nächste Zeit.

Urteil wird Anfang 2009 erwartet.

Ich habe ihn nicht komplett gelsen, aber ich gehe davon aus dass das BVG „Nein“ sagen wird. Nicht konform mit der deutschen Verfassung.

Meiner Meinung nach klappt das mit dem Vertrag frühestens 2010
-in einer überarbeiteten Verfassung.
Und dann ohne Irland.
Aber auch nur wenn die Politiker sich „trauen“,
Irland aussen vor zu lassen.

Gruß

Merrick

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Ja, wahrscheinlich am BVG. Hallo, weiß nicht ob du die Nachrichten gesehen, gelesen oder gehört hast. Köhler (euer Bundespräsident) wartet die Entscheidung des BVG ab um zu prüfen ob der Vertrag mit dem Grundgesetz verei …

Hallo,
weisst du , oder sonst jemand, welcher Paragraph des Lissabon-Vertrages im speziellen gegen das Grundgesetz verstossen könnte und gegen welchen Artikel ?
Danke für jede Antwort !
Schuf

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf Schufzum Beitrag ↑

Hallo, weisst du , oder sonst jemand, welcher Paragraph des Lissabon-Vertrages im speziellen gegen das Grundgesetz verstossen könnte und gegen welchen Artikel ? Danke für jede Antwort ! Schuf [Bei dieser Antwort wurde da …

Hallo,

hier ein paar Beispiele:

Artikel 48, Abs.6 ermächtigt den Europäischen Rat im „vereinfachten Änderungsverfahren“ zur „Änderung aller oder eines Teils der Bestimmungen […] über die Arbeitsweise der EU.“

Wenn du damit ncihts anfangen kanst, erkläre ich oder jemand anderes es nochmal.

Das größte PRobelm dieses „Vertrages“ ist, das er ungenau ist.
Du kannst ihn, je nach Meinung oder Ideologie unterschiedlich deuten. Ja, je nachdem auf welcher Seite amn steht -egal ob die gute, die schlechte oder die neutrale- man kann es „irgendwie“ lesen.

Der Vertrag würde dafür sorgen, das aus den ganzen einzelnen Ländern „ein großes Land“ wird.
Und die Gesetze der Union würden über denen der Deutschen Verfassung liegen.

Weiterhin fehlt im Vertrag die Gewaltenteilung.
Der Europäische Rat könnte ncoh mehr einfach schalten udn walten, als bisher schon. Das Parlament wäre nur noch repräsentativ.

Also um es kurz zu machen:
Aus der EU würde ein Staat werden.
KEien Vereinigung mehr, sondern eher ein Saat mit 27Budnesländern.
Ist rechtlcih nciht ganz korrekt aber zum evrstehen reicht es.

Und der VErtrag ist kaum zu lesen.
Selbst Experten des EU-Rechts können den nicht eindeutig lesen.

Dadurch wird es schwer einzelen PAragraphen rauszusuchen
um deine FRage ganz zu beantworten.

Gruß

Merrick

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Hallo, hier ein paar Beispiele: Artikel 48, Abs.6 ermächtigt den Europäischen Rat im „vereinfachten Änderungsverfahren“ zur „Änderung aller oder eines Teils der Bestimmungen […] über die Arbeitsweise der EU.“ Wenn du dam …

Hallo Merrick,

Artikel 48, Abs.6 ermächtigt den Europäischen Rat im
„vereinfachten Änderungsverfahren“ zur „Änderung aller oder
eines Teils der Bestimmungen […] über die Arbeitsweise der
EU.“

Du unterschlägst, dass der Beschluss EINSTIMMIG nach Anhörung von Parlament und Kommission fallen muss. Wo ist da der Unterschied zu heute?

Weiterhin fehlt im Vertrag die Gewaltenteilung.
Der Europäische Rat könnte ncoh mehr einfach schalten udn
walten, als bisher schon. Das Parlament wäre nur noch
repräsentativ.

Das ist schlichtweg falsch. Das EU-Parlament erhält zusätzliche Kompetenzen gegenüber heute.

Und der VErtrag ist kaum zu lesen.
Selbst Experten des EU-Rechts können den nicht eindeutig
lesen.

Das allerdings stimmt.
Für alle interessierten habe ich hier aber eine Zusammenfassung:
http://www.europarl.de/export/system/galleries/downl…

Natürlich ist es theoretisch möglich, dass das Verfassungsgericht Einspruch erhebt. Aber es wäre eine juristische Sensation.

Gruß
Hardey

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Antwort auf Hardeyzum Beitrag ↑

Hallo Merrick, Artikel 48, Abs.6 ermächtigt den Europäischen Rat im „vereinfachten Änderungsverfahren“ zur „Änderung aller oder eines Teils der Bestimmungen […] über die Arbeitsweise der EU.“ Du unterschlägst, dass der B …

Was soll das denn heissen?
Hallo,

Auf die vorderen Erklärungen gehe ich mal nicht ein.
Weil das an der schwierigen Lesbarkeit des Vertrages scheitert.
Der eine legt das so aus, der andere so.
Was ja das Hauptproblem des Vertrages ist.

Mich interessiert nur das hier:

Natürlich ist es theoretisch möglich, dass das
Verfassungsgericht Einspruch erhebt. Aber es wäre eine
juristische Sensation.

Was soll das heissen?

Glaubst du ernsthaft das BVG lässt zu, das Deustchland einen Vertrag unterschreibt der die Verfassung (je nach Lesweise) ausser Kraft setzt?

Oder anders, überhaupt einen Vertrag zulässt der gegen die Verfassung verstösst?

Allein durch die ungenauen und schwammigen Formulierungen gehe ich davon aus, das das BVG den Vertrag für verfassungswidrig erklärt und Nachbesserunegn fordert.
Denn soweit ich weiß muss -wenigstens in Deutschland- ein Gesetz so formulierts ein das man es nicht interpretieren kann.
Korrigiere mich wenn ich mich iree.

Freue mich auf deine Erklärung.

Gruß

Merrick

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Gerade gesehen …
Hi,

gerade dazu gesehen auf stern.de

Polen weigert sich ebenfalls den Vertrag zu unterzeichnen.

Ich würde sagen, damit ist er endgültig gescheitert.
In seiner jetzigen Form, wohlgemerkt.

Gruß

Merrick

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Hallo,

grundätzlich war ich bis jetzt (ziemlich genau bis gestern 😉 ) glühender Verfechter des Vertrags von Lissabon (wie man ein paar Threads weiter unten auch sehen kann). Dann bin ich interessehalber jedoch auf der Internetseite von Peter Gauweiler (CSU-Politiker, der momentan gegen die Ratifizierung Deutschlands klagt) auf ein Gutachten von Prof. Dr. Dietrich Murswiek (ein recht bedeutender Professor für Öffentliches Recht) gestoßen. Dieses Gutachten befasst sich mit der Frage inwieweit der Vertrag von Lissabon dem Grundgesetz widerspricht, resp. dessen Ratifizierung gegen das Grundgesetz verstößt.
Das ganze Gutachten kann man hier lesen: http://www.peter-gauweiler.de/pdf/Vertr%20Lissabon%2…

Ganz geschafft habe ich es bis jetzt nicht, ich habe bis jetzt nur die 8 Seite Zusammenfassung gelesen ( http://www.peter-gauweiler.de/pdf/Vertr%20Lissabon%2… ). Und in meinen Augen hat das schon Hand und Fuß was er schreibt. Ob sich das BVerfG der Meinung anschließend wird sei dahingestellt, interessant ist es allemal.

grüße
Raoul

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Was soll das denn heissen? Hallo, Auf die vorderen Erklärungen gehe ich mal nicht ein. Weil das an der schwierigen Lesbarkeit des Vertrages scheitert. Der eine legt das so aus, der andere so. Was ja das Hauptproblem des …

Denn soweit ich weiß muss -wenigstens in Deutschland- ein
Gesetz so formulierts ein das man es nicht interpretieren
kann.
Korrigiere mich wenn ich mich iree.

Gerne!

Alle Gesetze sind nicht nur interpretierbar, sie müssen es sogar sein, da Gesetze abstrakte Prinzipien darstellen, die für eine Vielzahl unterschiedlicher Einzelfälle gelten.

Interpretieren wird in der Rechtswissenschaft Auslegen genannt. Und die Rechtsmethodik kennt vorwiegend die

  • historische
  • telelogische
  • grammatische und
  • systematische
    Auslegung (oder Interpretation) von Gesetzen.

Wie bitte sollen denn zB. Grundrechte wie Art. 1 (Menschenwürde), Art. 4 (Religionsfreiheit) oder Art. 20 (Staatsprinzipien) irgendeine rechtliche Wirkung für unterschiedliche konkrete Fälle entfalten, ohne, dass diese interpretiert werden?
Weshalb gibt es für jedes Gesetz mehrbändige Kommentare, die nichts anderes machen, als die Gesetze zu interpretieren?

Dea

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Antwort auf cmd_deazum Beitrag ↑

Denn soweit ich weiß muss -wenigstens in Deutschland- ein Gesetz so formulierts ein das man es nicht interpretieren kann. Korrigiere mich wenn ich mich iree. Gerne! Alle Gesetze sind nicht nur interpretierbar, sie müssen …

Meinte Interpretation, nicht die gesetzl Auslegung
Hallo,

Interpretieren wird in der Rechtswissenschaft Auslegen
genannt. Und die Rechtsmethodik kennt vorwiegend die

  • historische
  • telelogische
  • grammatische und
  • systematische
    Auslegung (oder Interpretation) von Gesetzen.

Ich meinte die umgsprl. Interpretation.
Dieses typische: „Ja, wenn Sie es so sehen“

Ich glaube nicht das ihr das in Deutschland habt.
Kenne bisher überhaupt nochh keinen Staat wo man das kann.

Ich mach’s am Beispiel fest, wie ich das meine:
In der Bibel heisst es du sollst keinen Ehebruch begehen.
Was heisst das jetzt?

Nur weil ich fremdgehe heisst das ja nicht das die Ehe gebrochen ist.
Sie wäre nicht mal geschädigt. Das Verhältnis der beiden ehemitgleider wäre zerrüttet aber die Ehe wäre dadurch ja nciht zerstört. Dafür müsste ich mich trennen.

Das meine ich mit Interpretation. Jetzt hier am Beispiel.

Freue mcih auf eine Reaktion.

Gruß

Merrick

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Meinte Interpretation, nicht die gesetzl Auslegung Hallo, Interpretieren wird in der Rechtswissenschaft Auslegen genannt. Und die Rechtsmethodik kennt vorwiegend die historische telelogische grammatische und systematisch …

Hi

Ich meinte die umgsprl. Interpretation.
Dieses typische: „Ja, wenn Sie es so sehen“

Was genau soll mir das jetzt sagen?

Ich glaube nicht das ihr das in Deutschland habt.
Kenne bisher überhaupt nochh keinen Staat wo man das kann.

Da ich Deine obige Aussage nicht verstehe, kann ich dazu keine Stellung nehmen.

Ich mach’s am Beispiel fest, wie ich das meine:
In der Bibel heisst es du sollst keinen Ehebruch begehen.
Was heisst das jetzt?

Eben, das ist durch Auslegung (bzw. Interpretation) festzustellen.

Nur weil ich fremdgehe heisst das ja nicht das die Ehe
gebrochen ist.

Das werden wohl sehr viele Menschen anders sehen (wie ich zB). Eine Frage der Auslegung. Und zwar vor dem Hintergrund der von mir genannten Methoden:

  • historisch (was hatte der Gesetzgeber des Gebotes mit dem Erlass gewollt?)
  • teleologisch (was ist der Sinn des Gebotes? Soll demnach Fremdgehen als Ehebruch bezeichnet werden? Was soll denn verhindert werden?)
  • grammatisch (was ist unter dem Begriff „Ehebruch“ dem Wortlaut nach zu verstehen?)
  • systematisch (hier nur eingeschränkt möglich: Wie verhält sich die Norm zu den anderen 9 Geboten und wie werden diese insgesamt ausgelegt?)

Sie wäre nicht mal geschädigt. Das Verhältnis der beiden
ehemitgleider wäre zerrüttet aber die Ehe wäre dadurch ja
nciht zerstört. Dafür müsste ich mich trennen.

Wie gesagt, das ist Deine Auslegung (oder Interpretation). Meine wäre eine andere…und jetzt fragen wir noch die übrigen 90 Mio.

Das meine ich mit Interpretation. Jetzt hier am Beispiel.

Ich auch. Die Norm ist wie jedes andere Gesetz auslegungsfähig und auslegungspflichtig. Anders könnten unsere Gesetze garnicht funktionieren. Und damit es durch verschiedene Arten und Möglichkeiten der Auslegung nicht zu einem rechtlichen Wirrwarr kommt, gibt es für die Auslegung und die entsprechende Anwendung ausgelegter Normen stringente Regeln. Diese sind ein erheblicher Teil des juristischen Studiums.

(Im Übrigen: Wer sich mal mit den theologischen Auslegungsttheorien der Bibel beschäft hat weiß, dass die noch viel weiter gehen als gesetzliche Auslegungsmethoden).

Freue mcih auf eine Reaktion.

Bitte

Dea

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Antwort auf cmd_deazum Beitrag ↑

Hi Ich meinte die umgsprl. Interpretation. Dieses typische: „Ja, wenn Sie es so sehen“ Was genau soll mir das jetzt sagen? Ich glaube nicht das ihr das in Deutschland habt. Kenne bisher überhaupt nochh keinen Staat wo ma …

Hi,

Ich mach’s am Beispiel fest, wie ich das meine:
In der Bibel heisst es du sollst keinen Ehebruch begehen.
Was heisst das jetzt?

Eben, das ist durch Auslegung (bzw. Interpretation)
festzustellen.

Eben. Interpretation.
So darf (oder besser sollte) es nicht im Gesetz stehen.
Wenn ich interpretieren kann, was verboten ist ist das Gesetz ja nutzlos. (Siehe Geschichte von mir unten)

Nur weil ich fremdgehe heisst das ja nicht das die Ehe
gebrochen ist.

Das werden wohl sehr viele Menschen anders sehen (wie ich zB).
Eine Frage der Auslegung. Und zwar vor dem Hintergrund der von
mir genannten Methoden:

Das ist keine Frage der Auslegung.
(Ich unterstelle jetzt mal das) du verwechselst den Unterschied zwischen dem wirklichen „Bruch“ also Scheidung oder Trennung und
dem emotionalem „Bruch“ des Ehevertrauens.

Rein rechtlich habe ich durch einen Seitensprung die Ehe nicht gebrochen. Jedenfalls nach Beschreibung des Gebotes.
Wenn ich dafür die Bibel lesen muss …
Kann ich ja nichts für wenn es keine Verweis gibt; nach dem Motto ‚Hintergrundlektüre zum besseren Verstehen lesen Sie Marion Psalm 7, Zeile 8‘.


Nur mal zu meinem Verständniss:
Das bedeutet also, das ich vor Gericht sagen kann, ‚Ich habe ihn nciht umgebracht. Er war 80 und sterbenskrank. Ich habe ihn von seinem Leiden erlöst und er egnießt jetzt den Himmel‘.
Mein’ ich ernst! Kann ich das so sagen?


Ich auch. Die Norm ist wie jedes andere Gesetz auslegungsfähig
und auslegungspflichtig. Anders könnten unsere Gesetze
garnicht funktionieren. Und damit es durch verschiedene Arten
und Möglichkeiten der Auslegung nicht zu einem rechtlichen
Wirrwarr kommt, gibt es für die Auslegung und die
entsprechende Anwendung ausgelegter Normen stringente Regeln.
Diese sind ein erheblicher Teil des juristischen Studiums.

Toll. Ganz toll. (*IRONIE*)
Darf ich jetzt machen was ich will, egal was in den Gesetzen steht,
weil ich noch kein Jura-Studium habe?
Mir ist doch egal ob die Gesetze Anwälte oder Richter verstehen.
Wennm ich das Gesetz nicht verstehe weil man es so oder so lesen kann und theologischen, historischen, etc. Hintergrund braucht, kann ich mich nicht dran halten. Dann kann ich es zu meinen Gunsten auslegen und freigesprochen werden.

Ist mir, nebenbei gemerkt, mal passiert. Schon länger her:
Freispruch ohne Auflagen weil ich das Gesetz anders interpretiert habe als der Staatsanwalt. Der Richter meinte, um sich auf die Seite StA zu stellen bräuchte man den Hintergrund, der mir aber unbekant war. -War im Jugendalter vor 25jahren, weiß deshalb nicht mehr genau wie es war, aber seitdem weiß ich das der Satz
‚Unwissenheit schützt vor Strafe nicht‘ falsch ist.

Freue mcih auf eine Reaktion.

Bitte

Danke

Gruß

Merrick

PS
Bin Nicht religiös.

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Hi, Ich mach’s am Beispiel fest, wie ich das meine: In der Bibel heisst es du sollst keinen Ehebruch begehen. Was heisst das jetzt? Eben, das ist durch Auslegung (bzw. Interpretation) festzustellen. Eben. Interpretation. …

Hi,

Eben. Interpretation.
So darf (oder besser sollte) es nicht im Gesetz stehen.

Was sollte wie nicht im Gesetz stehen?

Wenn ich interpretieren kann, was verboten ist ist das Gesetz
ja nutzlos. (Siehe Geschichte von mir unten)

Du unterliegst hier einem Missverständnis. Nur weil Gesetze per se interpretiert werden müssen, bedeutet das nicht, dass sie durch jeden interpretiert werden können, wie er es will.

Deshalb gibt die Rechtswissenschaft (in Form von Lehrbüchern, Aufsätzen, Kommentaren, etc.) und die Rechtsprechung (idR. durch Urteile der Bundesgerichte, aber auch OLGs, teilweise auch LGs) anerkannte Auslegungen von Gesetzen vor. Diese sind es schließlich die zählen. Zwar ist letztlich jeder Richter frei in der eigenen Interpretation, er muss sich jedoch an die in der Rechtswissenschaft anerkannten Auslegungsmethoden halten.

Also wie gesagt: Nicht die Auslegung jedes einzelnen zählt, sondern diejeniger der Gerichte, welche ihre Auslegung wiederum an den Vorgaben der Rechtswissenschaft und der Bundesgerichte orientieren.

Nur weil ich fremdgehe heisst das ja nicht das die Ehe
gebrochen ist.

Das werden wohl sehr viele Menschen anders sehen (wie ich zB).
Eine Frage der Auslegung. Und zwar vor dem Hintergrund der von
mir genannten Methoden:

Das ist keine Frage der Auslegung.
(Ich unterstelle jetzt mal das) du verwechselst den
Unterschied zwischen dem wirklichen „Bruch“ also Scheidung
oder Trennung und
dem emotionalem „Bruch“ des Ehevertrauens.

Nein, das verwechsel ich keinesfalls, ich weiß genau, was Du meinst, den Unterschied zwischen Fremdgehen und Scheidung. Aber eine Auslegung des Begriffs Ehebruch kann sowohl zu dem Ergebnis gekommen, damit sei nur die Scheidung gemeint, als auch zu dem Ergebnis, damit wäre auch bereits das Fremdgehen gemeint.

Insofern ist es sehr wohl eine Frage der Auslegung, oder basierend worauf behauptest Du, dass nur die Auslegung, Ehebruch bedeute allein die Scheidung, die richtige sei?

Rein rechtlich habe ich durch einen Seitensprung die Ehe nicht
gebrochen. Jedenfalls nach Beschreibung des Gebotes.

Das ist Deine Interpretation. Ich intgerpretiere das Gebot anders. Wer hat nun recht?

Wenn ich dafür die Bibel lesen muss …
Kann ich ja nichts für wenn es keine Verweis gibt; nach dem
Motto ‚Hintergrundlektüre zum besseren Verstehen lesen Sie
Marion Psalm 7, Zeile 8‘.

Eben. Worauf basiert dann Deine Annahme, Deine Auslegung sei richtig und die Auslegung, auch das Fremdgehen falle unter Ehebruch, sei falsch?

Und genau so ist es bei Gesetzen. Es gibt unterschiedliche Meinungen zu ihren Inhalten. In der Praxis zählt letztlich meist die Auslegung des zuständigen Bundesgerichts. Die ändert sich jedoch auch immer wieder mal.

Nur mal zu meinem Verständniss:
Das bedeutet also, das ich vor Gericht sagen kann, ‚Ich habe
ihn nciht umgebracht. Er war 80 und sterbenskrank. Ich habe
ihn von seinem Leiden erlöst und er egnießt jetzt den Himmel‘.
Mein’ ich ernst! Kann ich das so sagen?

Ich sage es mal so: Sagen kann man natürlich viel, die Frage ist nur, ob das Gericht dieser Interpretation auch folgt (denn da das Gericht das Urteil fällt, ist seine Interpretation maßgebend).
Das Gericht wird dem sicher nicht folgen, da diese Auslegung
a) mit Blick auf den Wortlaut des § 212 StGB abwegig ist und
b) auch mit dem Sinn und Zweck des § 212 StGB nicht zu vereinbaren ist und
c) der BGH eine solche Auslegung ebenfalls nicht kennt.

Aber: Es gibt genügend Fälle, in denen tatsächlich die Anwälte untereinander darüber streiten, wie ein Gesetz auszulegen ist und wie es im konkreten Fall angewendet wird, und dann natürlich beide versuchen, das Gericht davon zu überzeugen, dass ihre Auslegung jeweils richtig ist. Letztlich kommt es aber wieder auf die Auslegung des Gerichts an.
Aber kein Gericht wird sich dem Vorbringen der Parteien verschließen (so es nicht völlig abwegig ist).

Toll. Ganz toll. (*IRONIE*)
Darf ich jetzt machen was ich will, egal was in den Gesetzen
steht,
weil ich noch kein Jura-Studium habe?

Warum sollte das so sein?

Du bist an die Gesetze gebunden und wie diese ausgelegt werden, bestimmt die Rechtswissenschaft und die Rechtsprechung.

Mir ist doch egal ob die Gesetze Anwälte oder Richter
verstehen.
Wennm ich das Gesetz nicht verstehe weil man es so oder so
lesen kann und theologischen, historischen, etc. Hintergrund
braucht, kann ich mich nicht dran halten. Dann kann ich es zu
meinen Gunsten auslegen und freigesprochen werden.

Wie gesagt, nicht Deine, sondern die Auslegung des Gerichts zählt.

Und gerade im Strafrecht wissen die Leute meist immer sehr wohl, wann sie richtig und falsch handeln (zumal hier auch der Auslegungsspielraum geringer ist als bei anderen Rechtsmaterien).
Im Zivilrecht und im öffentlichen Recht sieht das wieder etwas anders aus. Hier kann der Normalbürger, sobalt es komplizierter wird, idR. nicht mehr selbst nachhvollziehen, welche Gesetze relevant sind, was die bedeuten, etc. Deshalb geht man dann ja auch zu einem Fachmann (Anwalt), wie man das auch macht, wenn man krank ist (Arzt) oder ein Haus bauen will (Architekt).

Ist mir, nebenbei gemerkt, mal passiert. Schon länger her:
Freispruch ohne Auflagen weil ich das Gesetz anders
interpretiert habe als der Staatsanwalt. Der Richter meinte,
um sich auf die Seite StA zu stellen bräuchte man den
Hintergrund, der mir aber unbekant war. -War im Jugendalter
vor 25jahren, weiß deshalb nicht mehr genau wie es war, aber
seitdem weiß ich das der Satz
‚Unwissenheit schützt vor Strafe nicht‘ falsch ist.

Das kann tatsächlich so sein, wird aber im Normfall nicht so durchgehen, so dass man sich darauf nicht verlassen sollte.

Gruß
Dea

0 Hilfreich
Antwort auf cmd_deazum Beitrag ↑

Hi, Eben. Interpretation. So darf (oder besser sollte) es nicht im Gesetz stehen. Was sollte wie nicht im Gesetz stehen? Wenn ich interpretieren kann, was verboten ist ist das Gesetz ja nutzlos. (Siehe Geschichte von mir …

Mach’s nochmal ganz kurz …
Hi,

Was sollte wie nicht im Gesetz stehen?

Das hier:

In der Bibel heisst es du sollst keinen Ehebruch begehen.

Wenn ich interpretieren kann, was verboten ist ist das Gesetz
ja nutzlos. (Siehe Geschichte von mir unten)

Du unterliegst hier einem Missverständnis. Nur weil Gesetze
per se interpretiert werden müssen, bedeutet das nicht, dass
sie durch jeden interpretiert werden können, wie er es will.

Deshalb gibt die Rechtswissenschaft (in Form von Lehrbüchern,
Aufsätzen, Kommentaren, etc.) und die Rechtsprechung (idR.

Bei dem Lissaboner Vertrag scheitern ja selbst Experten. Wie soll da ein Lehrbuch helfen?

durch Urteile der Bundesgerichte, aber auch OLGs, teilweise
auch LGs) anerkannte Auslegungen von Gesetzen vor. Diese sind
es schließlich die zählen. Zwar ist letztlich jeder Richter
frei in der eigenen Interpretation, er muss sich jedoch an die
in der Rechtswissenschaft anerkannten Auslegungsmethoden
halten.

Klar, stimme ich zu.
Nur, also bezogen auf den Vertrag, wer wird sich darum kümmern?
Wenn der Vertrag so durchkommen wüürde- wo ich sicher bin das nicht- weiß ich nicht wer da Recht srpechen soll.
Die Deutschen Gerichte würden wegfallen.
Und das „Euro-Gericht“ wäre wohl eher befangen.

Insofern ist es sehr wohl eine Frage der Auslegung, oder
basierend worauf behauptest Du, dass nur die Auslegung,
Ehebruch bedeute allein die Scheidung, die richtige sei?

Rein logsiches Auseinanderklammüseln.
Da steht Ehebruch.
Da steht nciht Partnerbruch.
Da steht nciht Ehevertrauensbruch
Da steht nicht …

Da steht nur Ehebruch.
Ein Bruch der Ehe.
Und durch Fremdgehen ist die Ehe nicht gebrochen.
Nicht so das die ehem. Partner sagen könnten,
‚Wir sind jetzt geschieden. Unsere Ehe hat keinen Bestand mehr.‘

Rein rechtlich habe ich durch einen Seitensprung die Ehe nicht
gebrochen. Jedenfalls nach Beschreibung des Gebotes.

Das ist Deine Interpretation. Ich intgerpretiere das Gebot
anders. Wer hat nun recht?

Recht haben ist ja so 'ne Sache.
Was nützt es wenn du Recht hättest, aber mir dafür das Verständniss (von Verstehen, nicht vom Emotionalen her)fehlt?
Gibt es in Deutschland den Begriff des Schuldunbewusstseins?
(Gegenteil von Schuldbewusstsein)

Darf ich jetzt machen was ich will, egal was in den Gesetzen
steht,
weil ich noch kein Jura-Studium habe?

Warum sollte das so sein?

Wegen deinem Satz hier:

kommt, gibt es für die Auslegung und die entsprechende Anwendung
ausgelegter Normen stringente Regeln. Diese sind ein erheblicher
Teil des juristischen Studiums.

Und gerade im Strafrecht wissen die Leute meist immer sehr
wohl, wann sie richtig und falsch handeln (zumal hier auch der
Auslegungsspielraum geringer ist als bei anderen
Rechtsmaterien).

Aber nur bei den alten Gesetzen. Die neuen, bspw. Computerbetrug, lässt so seinen Spielraum.

Ist mir, nebenbei gemerkt, mal passiert. Schon länger her:
Freispruch ohne Auflagen weil ich das Gesetz anders
interpretiert habe als der Staatsanwalt. Der Richter meinte,
um sich auf die Seite StA zu stellen bräuchte man den
Hintergrund, der mir aber unbekant war. -War im Jugendalter
vor 25jahren, weiß deshalb nicht mehr genau wie es war, aber
seitdem weiß ich das der Satz
‚Unwissenheit schützt vor Strafe nicht‘ falsch ist.

Das kann tatsächlich so sein, wird aber im Normfall nicht so
durchgehen, so dass man sich darauf nicht verlassen sollte.

Kommt eben auf die Situation an. 😉

Danke für die ausführlichen Antworten.

Gruß

Merrick

0 Hilfreich
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Mach’s nochmal ganz kurz … Hi, Was sollte wie nicht im Gesetz stehen? Das hier: In der Bibel heisst es du sollst keinen Ehebruch begehen. Wenn ich interpretieren kann, was verboten ist ist das Gesetz ja nutzlos. (Siehe G …

Huhu,

Bei dem Lissaboner Vertrag scheitern ja selbst Experten. Wie
soll da ein Lehrbuch helfen?

Dazu kann ich wenig sagen, da ich mich mit der Materie nicht beschäftigt habe. Da gehen aber wohl einige gegenteilig davon aus, dass es kein Scheitern der Rechtsexperten gibt.

Klar, stimme ich zu.
Nur, also bezogen auf den Vertrag, wer wird sich darum
kümmern?

Dieselben wir immer, Rechtswissenschaft (also die Universitäten der jeweiligen Länder und dort die Lehrstühle für Europarecht) und die zuständigen Gerichte.

Wenn der Vertrag so durchkommen wüürde- wo ich sicher bin das
nicht- weiß ich nicht wer da Recht srpechen soll.
Die Deutschen Gerichte würden wegfallen.
Und das „Euro-Gericht“ wäre wohl eher befangen.

Warum sollte der EuGH befangen sein? Nur, weil er europäisches Recht anwendet? Dann wäre ja jedes deutsche Gericht befangen. Das verstehe ich jetzt nicht ansatzweise.

Rein logsiches Auseinanderklammüseln.
Da steht Ehebruch.
Da steht nciht Partnerbruch.
Da steht nciht Ehevertrauensbruch
Da steht nicht …

Da steht nur Ehebruch.
Ein Bruch der Ehe.
Und durch Fremdgehen ist die Ehe nicht gebrochen.
Nicht so das die ehem. Partner sagen könnten,
‚Wir sind jetzt geschieden. Unsere Ehe hat keinen Bestand
mehr.‘

Das ist eine nachvollziehbare Interpretation am Wortlaut. Dennoch halte ich entgegen, dass es nicht die einzig zwingende ist. Denn der Begriff „Ehebruch“ wird in der Gesellschaft auch für Fremdgehen verwendet.

Und eine teleologische (also am Sinn und Zweck der Norm) orientierte Auslegung führt m.E. nach zu der Annahme, dass die gesamte Institution geschützt sein soll inkl. des in ihr notwendigen Vertrauens. Den Ehebrauch allein auf den Schuttz der formalen Ehe zu beziehen, halte ich für verfehlt.

Aber wir sollten das nicht weiter vertiefen. Ich wollte an diesem Beispiel nur zeigen, weshalb Normen interpretationsfähig sind und weshalb es auch immer mehrere nachvollziehbare Auslegungen gibt.

Recht haben ist ja so 'ne Sache.
Was nützt es wenn du Recht hättest, aber mir dafür das
Verständniss (von Verstehen, nicht vom Emotionalen her)fehlt?
Gibt es in Deutschland den Begriff des Schuldunbewusstseins?
(Gegenteil von Schuldbewusstsein)

Ja, lies mal § 17 StGB. Die mangelnde Einsichtsfähigkeit, Unrecht zu tun, wird unter umständen berücksichtigt (wenn nicht vermeidbar).

Aber nur bei den alten Gesetzen. Die neuen, bspw.
Computerbetrug, lässt so seinen Spielraum.

Wie gesagt, „so einen“ Spielraum gibt es immer und das muss es auch, weil man ansonsten für jeden theoretisch möglich Einzelfall ein separates Gesetz machen müsste, und das geht nunmal nicht. Aber im Vergleich dazu, was der BGH im Zivilrecht so aus den Normen alles „rausholt“ und hinzudichtet, ist das ein äußerst geringer Auslegungsspielraum.

Gruß
Dea

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Ja, wahrscheinlich am BVG. Hallo, weiß nicht ob du die Nachrichten gesehen, gelesen oder gehört hast. Köhler (euer Bundespräsident) wartet die Entscheidung des BVG ab um zu prüfen ob der Vertrag mit dem Grundgesetz verei …

Hi Merrick,

Ich habe ihn nicht komplett gelsen, aber ich gehe davon aus
dass das BVG „Nein“ sagen wird. Nicht konform mit der
deutschen Verfassung.

Du bist schon irgendwie gut - einerseits sind es die boesen Iren die „no“ gewaehlt haben aber wenn das BVG entscheidet, dass es gegen die deutsche Verfassung geht - das ist dann ok.

Noch einmal zum Mitschreiben - Irland hat nicht gegen Lissabon gestimmt sondern gegen eine Verfassungsaenderung. Ihr muesst wirklich eine sehr ausgeglichene Berichterstattung ueber die Volksabstimmung in Irland gehabt haben, ich habe weiter unten schon einmal empfohlen nicht nur „The Sun“ zu lesen.

Meiner Meinung nach klappt das mit dem Vertrag frühestens 2010
-in einer überarbeiteten Verfassung.
Und dann ohne Irland.
Aber auch nur wenn die Politiker sich „trauen“,
Irland aussen vor zu lassen.

Ich glaube weniger, dass das etwas mit „sich trauen“ zu tun hat aber wenn Du meinst…

liebe Gruesse von der gruenen Insel,
Astrid

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Antwort auf Astrid_7ef3c7zum Beitrag ↑

Hi Merrick, Ich habe ihn nicht komplett gelsen, aber ich gehe davon aus dass das BVG „Nein“ sagen wird. Nicht konform mit der deutschen Verfassung. Du bist schon irgendwie gut - einerseits sind es die boesen Iren die „no …

So war das nicht gemeint.
Hi Astrid,

Du bist schon irgendwie gut - einerseits sind es die boesen
Iren die „no“ gewaehlt haben aber wenn das BVG entscheidet,
dass es gegen die deutsche Verfassung geht - das ist dann ok.

Ich habe nie was gegen die „boesen Iren“ gesagt.
Ich hätte auch für Nein gestimmt.
Ich sage soweit nur das die Iren der erste Stein war der das Ganze ins Rollen gebracht hat.
Ich steh voll auf der Seite meiner (ehemaligen) Nachbarn.

Volksabstimmung in Irland gehabt haben, ich habe weiter unten
schon einmal empfohlen nicht nur „The Sun“ zu lesen.

Ich lese nicht die Sun. Eine englische Ausgabe der deutschen Bild kann man die nennen. Völlig unseriös.
(Für alle deutschen Bildleser: bildblog.de)

Aber auch nur wenn die Politiker sich „trauen“,
Irland aussen vor zu lassen.

Ich glaube weniger, dass das etwas mit „sich trauen“ zu tun hat
aber wenn Du meinst…

Schön das du meinst das ich meine …
Was denn?
Hab’s nicht ganz verstanden, was du mit dem „meinen“ jetzt meintest.

Aber mal so:
Man kennt das doch. Alle wollen es, aber weil die Politik darunter leiden könnte, amcht man es dann dch nicht. So war das „Sich nicht trauen“ gemeint.
Ich bin selbst kein Politiker, aber eine Bekannte wollte mal und ist dann wieder ausgetreten, weil sie meinte das ‚das Gewissen draussen bleibt -Hautpsache gute Beziehungen.‘

Schöne Grüße an ehemalige Nachbarn

Merrick

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

So war das nicht gemeint. Hi Astrid, Du bist schon irgendwie gut - einerseits sind es die boesen Iren die „no“ gewaehlt haben aber wenn das BVG entscheidet, dass es gegen die deutsche Verfassung geht - das ist dann ok. I …

So war das nicht gemeint. Part 2
Kurz zum vorherigen Artikel von mir.

Weiß nicht wie und ob man einen Artikel nachträglich ändern kann.

‚Auf Irland könnte die EU
theoretisch verzichten.‘

Damit wollte ich nur sagen, das die restlcihen Mitglieder die einfach übergehen könnten.
Genausogut könnten sie Tschechien übergehen,
wenn die Nein gesagt hätten.

Also nichts gegen Irland speziell.

Gruß
nochmal nach Irland

Merrick

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Antwort auf cmd_deazum Beitrag ↑

Huhu, Bei dem Lissaboner Vertrag scheitern ja selbst Experten. Wie soll da ein Lehrbuch helfen? Dazu kann ich wenig sagen, da ich mich mit der Materie nicht beschäftigt habe. Da gehen aber wohl einige gegenteilig davon a …

Ich kann nur Wortlaut …
Huhu,

-)

Wenn der Vertrag so durchkommen wüürde- wo ich sicher bin das
nicht- weiß ich nicht wer da Recht srpechen soll.
Die Deutschen Gerichte würden wegfallen.
Und das „Euro-Gericht“ wäre wohl eher befangen.

Warum sollte der EuGH befangen sein? Nur, weil er europäisches
Recht anwendet? Dann wäre ja jedes deutsche Gericht befangen.
Das verstehe ich jetzt nicht ansatzweise.

Weil ich den EuGH eher als Teil des gesamten „EU-Dingens“ sehe.
So als würdest du die Rechtsexpertebn von Dr. Schäuble fragen ob die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform ist.
Also es fehlt mir da die Gewissheit das es eine Höhere Instanz
(Höher als die restlichen Institutionen der EU) ist.
Ist man geteilter Meinung.
Das ist meine.

Das ist eine nachvollziehbare Interpretation am Wortlaut.
Dennoch halte ich entgegen, dass es nicht die einzig zwingende
ist. Denn der Begriff „Ehebruch“ wird in der Gesellschaft auch
für Fremdgehen verwendet.

Das ist mein Problem.
Oder bei Gesetzen eher ein Vorteil.
Ich gehe immer vom Wortlaut aus, egal ob da jetzt ‚um den heißen Brei rumgeredet wird‘ oder ob das Wort ncoh eine andere Bedeutung haben könnte.
Ich nehme das was steht. Mehr kann ich nicht.

Gruß

Merrick

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Ich kann nur Wortlaut … Huhu, -) Wenn der Vertrag so durchkommen wüürde- wo ich sicher bin das nicht- weiß ich nicht wer da Recht srpechen soll. Die Deutschen Gerichte würden wegfallen. Und das „Euro-Gericht“ wäre wohl e …

Hi,

Weil ich den EuGH eher als Teil des gesamten „EU-Dingens“
sehe.
So als würdest du die Rechtsexpertebn von Dr. Schäuble fragen
ob die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform ist.
Also es fehlt mir da die Gewissheit das es eine Höhere Instanz
(Höher als die restlichen Institutionen der EU) ist.
Ist man geteilter Meinung.
Das ist meine.

Naja, also die Richter kommen ja aus den unterschiedlichen Ländern, es gibt ja keinen Richter, der EU ist. Und die Rechtsexperten von Schäuble sind ja nun gerade keine Richter.

Also den EuGH als Teil des „EU-Dingens“ zu sehen und daher pro-EU parteiisch finde ich schon sehr weit hergeholt. Wie gesagt, schau Dir mal an, wo die Richter da so herkommen. Da gibts gerade keinen Grund, sondern wenn überhaupt, müsste man vermuten, dass die für ihre jeweiliges Land entscheiden, aber sowas ist einfach nicht bekannt.

Das ist mein Problem.
Oder bei Gesetzen eher ein Vorteil.
Ich gehe immer vom Wortlaut aus, egal ob da jetzt ‚um den
heißen Brei rumgeredet wird‘ oder ob das Wort ncoh eine andere
Bedeutung haben könnte.
Ich nehme das was steht. Mehr kann ich nicht.

Das ist nachvollziehbar. In der Rechtswissenschaft hat sich aber gezeigt, dass ein Beharren auf dem Wortlaut nicht ausreicht, da der Gesetzgeber oftmals nicht alles, was gemeint ist oder gemeint sein soll, in diesen packen kann. Zudem ist anerkannt, dass auch Normen in ihrer Auslegung und Anwendung veränderbar sind und sein sollen, um mit der gesellschaftlichen Entwicklung Schritt zu halten. Sonst müsste man alle 25 Jahre das ganze Rechtssystem neu erlassen. Daher ist neben der durchaus wichtigen Wortlautauslegung die teleologische Auslegung (nach Sin und Zweck der Norm) sicherlich die wichtigste.

Gruß
Dea

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

So war das nicht gemeint. Part 2 Kurz zum vorherigen Artikel von mir. Weiß nicht wie und ob man einen Artikel nachträglich ändern kann. ‚Auf Irland könnte die EU theoretisch verzichten.‘ Damit wollte ich nur sagen, das d …

Hallo!

Damit wollte ich nur sagen, das die restlcihen Mitglieder die
einfach übergehen könnten.

Wie soll das denn bitte gehen? Es bestehen aufrechte Verträge!

Gruß
Tom

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Antwort auf Raoul_zum Beitrag ↑

Hallo, grundätzlich war ich bis jetzt (ziemlich genau bis gestern 😉 ) glühender Verfechter des Vertrags von Lissabon (wie man ein paar Threads weiter unten auch sehen kann). Dann bin ich interessehalber jedoch auf der I …

Sollte jeder unbedingt lesen!!!
Hallo Raoul,

danke für den Link.

Ich frage mich jetzt nur, warum die Volksvertreter soetwas mal eben durchgewunken haben. Sind die nicht ganz richtig im Kopf, lesen die nicht, was sie unterschreiben oder werden wir von Kriminellen regiert?

Wir schulden den Iren großen Dank!

LG
sine

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

So war das nicht gemeint. Hi Astrid, Du bist schon irgendwie gut - einerseits sind es die boesen Iren die „no“ gewaehlt haben aber wenn das BVG entscheidet, dass es gegen die deutsche Verfassung geht - das ist dann ok. I …

Hi Merrick

Ich habe nie was gegen die „boesen Iren“ gesagt.
Ich hätte auch für Nein gestimmt.
Ich sage soweit nur das die Iren der erste Stein war der das
Ganze ins Rollen gebracht hat.
Ich steh voll auf der Seite meiner (ehemaligen) Nachbarn.

Das kam nicht so 'rueber, sorry. Ich bin ja selbst keine Irin (durfte desderwegen auch nicht abstimmen) aber die Berichterstattung die in Deutschland anscheinend stattfand macht mich schon fuchsig & Du warst halt in der Schusslinie - noch’mal sorry! 😄

Ich lese nicht die Sun. Eine englische Ausgabe der deutschen
Bild kann man die nennen. Völlig unseriös.
(Für alle deutschen Bildleser: bildblog.de)

Das war auch nicht auf Dich bezogen. Ich weiss ja nicht was in den deutschen Medien berichtet wurde, besonders akkurat war das anscheinend nicht.

Aber mal so:
Man kennt das doch. Alle wollen es, aber weil die Politik
darunter leiden könnte, amcht man es dann dch nicht. So war
das „Sich nicht trauen“ gemeint.
Ich bin selbst kein Politiker, aber eine Bekannte wollte mal
und ist dann wieder ausgetreten, weil sie meinte das ‚das
Gewissen draussen bleibt -Hautpsache gute Beziehungen.‘

Hmmm, das kenne ich auch. Nichts fuer ungut, ich wollte Dich wirklich nicht persoenlich angreifen aber hier sind schon Postings geschrieben worden die mir die Haare zu Berge stehen lassen.

Und ich bin fest davon ueberzeugt, dass das an zielgerichteter (damit meine ich absichtlich falscher) Berichterstattung liegt, es waere schliesslich nicht das erste Mal der Fall.

liebe Gruesse von der (im Moment sehr nassen Insel)
Astrid

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Ja, wahrscheinlich am BVG. Hallo, weiß nicht ob du die Nachrichten gesehen, gelesen oder gehört hast. Köhler (euer Bundespräsident) wartet die Entscheidung des BVG ab um zu prüfen ob der Vertrag mit dem Grundgesetz verei …

eher nicht am BVerfG
Hallo,

Ich habe ihn nicht komplett gelsen, aber ich gehe davon aus
dass das BVG „Nein“ sagen wird. Nicht konform mit der
deutschen Verfassung.

aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr versierte Einschätzung?

Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ nicht unterschrieben, weil Klagen anhängig sind und er die Entscheidungen abwarten will (aus Respekt vor dem Gericht) und nicht, weil er davon ausgeht, daß der Vertrag verfassungswidrig ist.

Angestrengt wurden Klagen nebenbei bemerkt von Gauweiler und der Linksfraktion. Aus der bloßen Existenz einer Klage Verfassungswidrigkeit abzuleiten, ist eher fahrlässig. Mit Blick auf die Kläger sollte man mit solchen Vorhersagen noch viel vorsichtiger sein.

Fachlich versierte Kommentatoren räumen den Klagen im übrigen nur geringe Erfolgchancen ein.

Gruß
C.

P.S.
BVG sind die Berliner Verkehrsbetriebe.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

eher nicht am BVerfG Hallo, Ich habe ihn nicht komplett gelsen, aber ich gehe davon aus dass das BVG „Nein“ sagen wird. Nicht konform mit der deutschen Verfassung. aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich s …

Bitte um Antwort
Hallo,

aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr
versierte Einschätzung?

Da ich nicht weiß, ob die Frage ernst gemeint ist lasse ich sie weg.

Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ nicht unterschrieben,
weil Klagen anhängig sind und er die Entscheidungen abwarten
will (aus Respekt vor dem Gericht) und nicht, weil er davon
ausgeht, daß der Vertrag verfassungswidrig ist.

Wo ist denn der Unterschied?
Ob jetzt Köhler selbst sagt: Er hält ihn für Verfassungswidrig oder ob Er sagt, das er wartet, ob das Gericht das sagt.
Er hätte ja schon unterschreiben können.
Dafür muss er nicht warten.
Spart natürlich Papierkram falls das BVG Nein sagt.

Verfassungswidrigkeit abzuleiten, ist eher fahrlässig. Mit
Blick auf die Kläger sollte man mit solchen Vorhersagen noch
viel vorsichtiger sein.

Nur mal zu Protokoll:
Das bedeutet also das der Erfolg einer Verfassungsklage vom Gemützszustand und vom Image des Klägers abhängt?
Interessant … das würde auf eine ganz neue Art erklären, warum der
Mörder Markus Gäfgen vor dem EuGH gescheitert ist …

Ich hatte eigentlich geglaubt das wäre egal wer die Klage macht.
Erläuterst du das bitte nochmal?

Fachlich versierte Kommentatoren räumen den Klagen im übrigen
nur geringe Erfolgchancen ein.

Was sind denn fachlich versierte Kommentatoren?
Aber da auch:
Nur weil die Erfolgschancen gering sind lohnt es sich nicht zu klagen?
Das erinnert mich irgendwie an einige Mannschaften aus der EM …

Gruß

Merrick

BVG sind die Berliner Verkehrsbetriebe.

Jeder weiß was gemeint ist. Aber extra für dich: BVerfG.

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Antwort auf Tomzum Beitrag ↑

Hallo! Damit wollte ich nur sagen, das die restlcihen Mitglieder die einfach übergehen könnten. Wie soll das denn bitte gehen? Es bestehen aufrechte Verträge! Gruß Tom

Hallo!

Damit wollte ich nur sagen, das die restlcihen Mitglieder die
einfach übergehen könnten.

Wie soll das denn bitte gehen? Es bestehen aufrechte Verträge!

Die Idee wurde doch schon vorgetragen.
Auch in den Nachrichten gesagt.

Einige Vertreter der Länder hatten die Idee
über Umwege Irland auszuschließen
und den Vretrag ohne sie zu unterschreiben.

Wie genau weiß ich gerade nicht,
müsste ich mich nochmal einlesen,
aber möglcih ist es.

Fragt sich nur ob sich der Aufwand lohnen würde.
Besonders in Hinblick auf Germany und Polen …

Gruß

Merrick

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Bitte um Antwort Hallo, aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr versierte Einschätzung? Da ich nicht weiß, ob die Frage ernst gemeint ist lasse ich sie weg. Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ ni …

Sichtweisen
Hallo,

aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr
versierte Einschätzung?

Da ich nicht weiß, ob die Frage ernst gemeint ist lasse ich
sie weg.

Du schreibst in den Titel „Bitte um Antwort“ aber beantwortest meine Frage nicht. Sehr seltsam…

Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ nicht unterschrieben,
weil Klagen anhängig sind und er die Entscheidungen abwarten
will (aus Respekt vor dem Gericht) und nicht, weil er davon
ausgeht, daß der Vertrag verfassungswidrig ist.

Wo ist denn der Unterschied?
Ob jetzt Köhler selbst sagt: Er hält ihn für Verfassungswidrig
oder ob Er sagt, das er wartet, ob das Gericht das sagt.

Da ich nicht weiß, ob die Frage ernstgemeint ist, lasse ich sie weg.

Verfassungswidrigkeit abzuleiten, ist eher fahrlässig. Mit
Blick auf die Kläger sollte man mit solchen Vorhersagen noch
viel vorsichtiger sein.

Nur mal zu Protokoll:
Das bedeutet also das der Erfolg einer Verfassungsklage vom
Gemützszustand und vom Image des Klägers abhängt?

Nein, das bedeutet, daß man sich immer auch überlegen sollte, aus welchem politischen Dunstkreis jemand kommt, was dann wieder Rückschlüsse auf die Motive zuläßt und damit letzten Endes auf den Erfolg der Klage. Nicht umsonst wird der Klagetext als „pathetisch“ beschrieben.

Fachlich versierte Kommentatoren räumen den Klagen im übrigen
nur geringe Erfolgchancen ein.

Was sind denn fachlich versierte Kommentatoren?
Aber da auch:
Nur weil die Erfolgschancen gering sind lohnt es sich nicht zu
klagen?

Ich will nur darauf hinaus, daß Du nicht nur sagst, warum Du der Ansicht bist, daß die Klage erfolgreich ist, welche Fachkenntnisse Dich dazu bringen, daß Leute, die von der Materie Ahnung haben, einen Erfolg bezweifeln und schließlich die Klage auf politische Motive zurückzuführen ist.

BVG sind die Berliner Verkehrsbetriebe.

Jeder weiß was gemeint ist. Aber extra für dich: BVerfG.

Ach so: Du verwendest eine absolut unpassende Abkürzung und ich bin hier der Depp. Jetzt verstehe ich auch, warum Du nicht verstehst, daß der Bundespräsident seine Unterschrift unter das Zustimmungsgesetz aus Respekt gegenüber dem BverfG aufgeschoben hat.

C.

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C_Punkt Moderation
Antwort auf sine_78471azum Beitrag ↑

Sollte jeder unbedingt lesen!!! Hallo Raoul, danke für den Link. Ich frage mich jetzt nur, warum die Volksvertreter soetwas mal eben durchgewunken haben. Sind die nicht ganz richtig im Kopf, lesen die nicht, was sie unte …

selbermachen
Hallo,

Ich frage mich jetzt nur, warum die Volksvertreter soetwas mal
eben durchgewunken haben. Sind die nicht ganz richtig im Kopf,
lesen die nicht, was sie unterschreiben oder werden wir von
Kriminellen regiert?

tja schwierig. Ich hätte auch eine Frage: Hast Du den ganzen Text gelesen, verstanden und als richtig befunden? Wenn ja: wann hast Du denn neulich Europäisches und Verfassungsrecht studiert? Ich habe da das ein oder andere Semester hinter mir und fand den Text trotzdem nicht trivial genug, um ihn mal eben zu überfliegen und eine Bewertung durchzuführen.

Gruß
C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Sichtweisen Hallo, aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr versierte Einschätzung? Da ich nicht weiß, ob die Frage ernst gemeint ist lasse ich sie weg. Du schreibst in den Titel „Bitte um Antwort“ abe …

Hallo,

aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr
versierte Einschätzung?

Da ich nicht weiß, ob die Frage ernst gemeint ist lasse ich
sie weg.

Du schreibst in den Titel „Bitte um Antwort“ aber beantwortest
meine Frage nicht. Sehr seltsam…

Du findest das seltsam?
Ich hatte den Eindruck, das sollte ironisch gemeint sein
-da du ‚fachlich sicherlich sehr versiert‘ hingeschrieben hast.
Sorry, wenn ich mich geirrt habe, aber wenn das jeamnd so deutlich hinschreibt gehe ich leiber von Ironie aus.

Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ nicht unterschrieben,
weil Klagen anhängig sind und er die Entscheidungen abwarten
will (aus Respekt vor dem Gericht) und nicht, weil er davon
ausgeht, daß der Vertrag verfassungswidrig ist.

Wo ist denn der Unterschied?
Ob jetzt Köhler selbst sagt: Er hält ihn für Verfassungswidrig
oder ob Er sagt, das er wartet, ob das Gericht das sagt.

Da ich nicht weiß, ob die Frage ernstgemeint ist, lasse ich
sie weg.

Tja, gleiches mit gleichem. 😉

Keine Sorge, sie war ernst gemeint.
Ich sehe da wirklich keinen Unterschied.
Es macht bei mir eher den Eindruck als wolle Köhler sich hinter dem BVG verstecken um nicht zuzugeben das er nicht ganz hinter dem Vertrag steht.

Nur mal zu Protokoll:
Das bedeutet also das der Erfolg einer Verfassungsklage vom
Gemützszustand und vom Image des Klägers abhängt?

Nein, das bedeutet, daß man sich immer auch überlegen sollte,
aus welchem politischen Dunstkreis jemand kommt, was dann
wieder Rückschlüsse auf die Motive zuläßt und damit letzten
Endes auf den Erfolg der Klage. Nicht umsonst wird der
Klagetext als „pathetisch“ beschrieben.

Wie der beschrieben wird ist doch egal.
Ebenfalls sind doch Motive oder der „Dunstkreis“ egal.
Wichtig ist doch nur ob das BVG „JA“ oder „NEIN“ sagt.

Wenn es nicht egal wäre und das BVG davon beeinflusst
wird ist es das was ich oben meinte.
Oder nicht?

Ich will nur darauf hinaus, daß Du nicht nur sagst, warum Du

der Ansicht bist, daß die Klage erfolgreich ist, welche
Fachkenntnisse Dich dazu bringen, daß Leute, die von der
Materie Ahnung haben, einen Erfolg bezweifeln und schließlich
die Klage auf politische Motive zurückzuführen ist.

Hast du den Vertrag gelesen? Wenigstens überflogen?
Außerdem habe ich das in diesem Baum schon gesagt, warum.
Wenn du keine Lust zum Suchen hast, sag’ es,
dann wiederhole ich es gerne nochmal.

Und mit der Klage: Es ist egal ob es politische, Ideologische, Ideelle, Religiöse, Fanatische oder sonst welche Gründe sind.
Davon ist ein Erfolg nicht abhängig.
Dachte ich bisher zumindest.

BVG sind die Berliner Verkehrsbetriebe.

Jeder weiß was gemeint ist. Aber extra für dich: BVerfG.

Ach so: Du verwendest eine absolut unpassende Abkürzung und
ich bin hier der Depp. Jetzt verstehe ich auch, warum Du nicht
verstehst, daß der Bundespräsident seine Unterschrift unter
das Zustimmungsgesetz aus Respekt gegenüber dem BverfG
aufgeschoben hat.

Bitte interpretiere nicht etwas in meine Sätze.
Jeder hat in diesem Thread und Anderen verstanden (oder haben sich nichts anmerken lassen) das ich mit BVG das Bundesverfassungsgericht meinte. Du bist der Erste der darauf hinweist.
Deswegen: Extra für dich.
Das war nicht negativ gemeint.
Und sollte auf keinen Fall so rüberkommen.

Dazu kommend das ich es noch nie verstanden habe,
das jemand aus Respekt vor jemand anders die Unterschrift oder sonstwas verweigert. Nicht nur auf die Politik bezogen.
Wenn „Respektvolles Verhalten“ ein Verweigerungsgrund ist …

Naja, ist für einen Autisten, der mit der emotionalen Ebene nichts anfangen kann einfach unverständlich. 😦

Also wenn du das von Anfang an gesagt hättest,
das es Respekt ist, hätten wir das hier gar nicht durchziehen müssen.
Dann hätte ich mich darausgelassen, denn mit dem Emotionalen
kann ich nichts anfangen.

Gruß

Merrick

0 Hilfreich
C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Hallo, aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich sehr versierte Einschätzung? Da ich nicht weiß, ob die Frage ernst gemeint ist lasse ich sie weg. Du schreibst in den Titel „Bitte um Antwort“ aber beantworte …

Guten abend,

Ich hatte den Eindruck, das sollte ironisch gemeint sein
-da du ‚fachlich sicherlich sehr versiert‘ hingeschrieben
hast.
Sorry, wenn ich mich geirrt habe, aber wenn das jeamnd so
deutlich hinschreibt gehe ich leiber von Ironie aus.

ich wunderte mich nur, daß ein Laie sich imstande sieht, ein so hochkomplexes Vertragswerk nicht nur zu lesen und zu verstehen, sondern auch noch dessen verfassungsrechtliche Implikationen zu beurteilen. Entweder hast Du also eine umfassende juristische Vorbildung oder eine laienhafte und daher anzuzweifelnde Meinung geäußert.

Es macht bei mir eher den Eindruck als wolle Köhler sich
hinter dem BVG verstecken um nicht zuzugeben das er nicht ganz
hinter dem Vertrag steht.

Das BVerfG ist das höchste Gremium in Deutschland, wenn es um Verfassungsfragen geht. Unterzeichnete Köhler das entsprechende Gesetz, tritt es zunächst in Kraft, weil anhängige Klagen keine aufschiebende Wirkung haben. Gleichzeitig würde er sich im Falle einer Unterzeichnung die Kompetenz anmaßen, beurteilen zu können, ob das Gesetz verfassungskonform ist. Das empfände er - so die Aussage Köhlers bzw. seiner Pressestelle als respektlos gegenüber dem Gericht, das über die Frage der Verfassungsmäßigkeit entscheiden soll bzw. wird.

Ich kann das nachvollziehen.

Nur mal zu Protokoll:
Das bedeutet also das der Erfolg einer Verfassungsklage vom
Gemützszustand und vom Image des Klägers abhängt?

Nein, das bedeutet, daß man sich immer auch überlegen sollte,
aus welchem politischen Dunstkreis jemand kommt, was dann
wieder Rückschlüsse auf die Motive zuläßt und damit letzten
Endes auf den Erfolg der Klage. Nicht umsonst wird der
Klagetext als „pathetisch“ beschrieben.

Wie der beschrieben wird ist doch egal.
Ebenfalls sind doch Motive oder der „Dunstkreis“ egal.
Wichtig ist doch nur ob das BVG „JA“ oder „NEIN“ sagt.

Wenn es nicht egal wäre und das BVG davon beeinflusst
wird ist es das was ich oben meinte.
Oder nicht?

Wer die Klage einreicht, hat sicherlich keinen Einfluß auf den Verlauf des Verfahrens. Wohl aber läßt die politische Heimat des Klägers einen Rückschluß darüber zu, warum bzw. aus welchen Motiven die Klage eingereicht wird. Dies wiederum läßt Rückschlüsse zu, wie erolgreich die Klage sein wird, weil eine Klage, die dem Protest und einem persönlichem Unwohlsein über den Vertrag entspringt, nur wenig erfolgreich ist. Handfeste jurstische Gründe vorweisen zu können, ist da ungleich hilfreicher.

Fachkenntnisse Dich dazu bringen, daß Leute, die von der
Materie Ahnung haben, einen Erfolg bezweifeln und schließlich
die Klage auf politische Motive zurückzuführen ist.

Hast du den Vertrag gelesen? Wenigstens überflogen?

Das habe ich, in der Tat.

Also wenn du das von Anfang an gesagt hättest,
das es Respekt ist, hätten wir das hier gar nicht durchziehen
müssen.

Ich darf aus meinem ersten Artikel zitieren:
Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ nicht unterschrieben, weil Klagen anhängig sind und er die Entscheidungen abwarten will (aus Respekt vor dem Gericht) und nicht, weil er davon ausgeht, daß der Vertrag verfassungswidrig ist.

Gruß
C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Guten abend, Ich hatte den Eindruck, das sollte ironisch gemeint sein -da du ‚fachlich sicherlich sehr versiert‘ hingeschrieben hast. Sorry, wenn ich mich geirrt habe, aber wenn das jeamnd so deutlich hinschreibt gehe ic …

Mal so kurz …
Guten Abend,

ich wunderte mich nur, daß ein Laie sich imstande sieht, ein
so hochkomplexes Vertragswerk nicht nur zu lesen und zu

Wie ist denn da so deine Fachkenntnis?
Hab’ mal deine Visa gelesen, allerdings hat mir nichts weiterhgeholfen außer der Tatsache das du Gerburtsagsgratulationen nicht magst -und das nur für die Zukunft.

Ich frage mich gerade ernsthaft ob wir von der Kenntnis nicht vielleicht auf dem gleichen Stand sind,
wenn es um Europarecht geht …
Wobei es nicht mal Europarecht oder Deutsches Recht alleine wäre.

Es macht bei mir eher den Eindruck als wolle Köhler sich
hinter dem BVG verstecken um nicht zuzugeben das er nicht ganz
hinter dem Vertrag steht.

Gleichzeitig würde er sich im Falle einer Unterzeichnung die
Kompetenz anmaßen, beurteilen zu können, ob das Gesetz
verfassungskonform ist. Das empfände er - so die Aussage
Köhlers bzw. seiner Pressestelle als respektlos gegenüber dem
Gericht, das über die Frage der Verfassungsmäßigkeit
entscheiden soll bzw. wird.

Ich weiß. Ich hab’s auch gelesen.
Genau wegen dieser Aussagen werde ich das Gefühl nicht los,
was ich oben gesagt habe …
Die Reaktion Köhlers passt irgendwie nicht …

Ich kann das nachvollziehen.

Wenn ich’s verstehen würde, auch.

Also wenn du das von Anfang an gesagt hättest,
das es Respekt ist, hätten wir das hier gar nicht durchziehen
müssen.

Ich darf aus meinem ersten Artikel zitieren:
Zur Erinnerung: Köhler hat „den Vertrag“ nicht unterschrieben,
weil Klagen anhängig sind und er die Entscheidungen abwarten
will (aus Respekt vor dem Gericht) und
nicht, weil er davon ausgeht, daß der Vertrag
verfassungswidrig ist.

Mein Fehler.
Sorry.

Gruß

Merrick

PS
Nach solchen Konvers frage ich mich immer, wie die Betroffenen auseinandergehen. Verärgert? Wollen am liebsten noch was loslassen?
Aber das ist wohl eher was für’s Philo-Brett …

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Mal so kurz … Guten Abend, ich wunderte mich nur, daß ein Laie sich imstande sieht, ein so hochkomplexes Vertragswerk nicht nur zu lesen und zu Wie ist denn da so deine Fachkenntnis? Hab’ mal deine Visa gelesen, allerdin …

noch kürzer

ich wunderte mich nur, daß ein Laie sich imstande sieht, ein
so hochkomplexes Vertragswerk nicht nur zu lesen und zu

Wie ist denn da so deine Fachkenntnis?

/t/vertrag-von-lissabon-gescheitert/4668206/28

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

eher nicht am BVerfG Hallo, Ich habe ihn nicht komplett gelsen, aber ich gehe davon aus dass das BVG „Nein“ sagen wird. Nicht konform mit der deutschen Verfassung. aha, und worauf gründet sich Deine fachlich sicherlich s …

Hallo Christian,

zunächst Gratulation für deine Argumentation!

Angestrengt wurden Klagen nebenbei bemerkt von Gauweiler und
der Linksfraktion.

Gauweiler! Der hat als bayerischer Minister vor Jahren gefordert, AIDS-Infizierte Menschen in Lager (er schlug damals das Geländes des ehemaligen KZ Dachau vor) zu kasernieren, um eine Ausbreitung und Ansteckung zu verhindern. Der Kerl hat auch schon erfolglos gegen den EURO geklagt … das „Gutachten“ schrieb ebenfalls ein „angesehener“ Professor … ja ja, der Gauweiler Peter … aus seiner Gruppe der CSU kam auch damals ein Antrag gegen die bayerische Landesverfassung, die sich zu einer parlamentarischen Demokratie statt zu einer konstitutionellen Monarchie bekannte … ja mei, schee wornns di Zoitn, als da Kienie noh do woar …

und über die Verfassungskonformität großer Teile der SED/PDS/Linke, u.a. die kommunistische Plattform um Frau Wagenknecht, sollte man lieber den Mantel des demokratischen Schweigens hüllen.

LG
Ralf

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Mach’s nochmal ganz kurz … Hi, Was sollte wie nicht im Gesetz stehen? Das hier: In der Bibel heisst es du sollst keinen Ehebruch begehen. Wenn ich interpretieren kann, was verboten ist ist das Gesetz ja nutzlos. (Siehe G …

Wortklauberei
Hallöchen,

Insofern ist es sehr wohl eine Frage der Auslegung, oder
basierend worauf behauptest Du, dass nur die Auslegung,
Ehebruch bedeute allein die Scheidung, die richtige sei?

Rein logsiches Auseinanderklammüseln.
Da steht Ehebruch.
Da steht nciht Partnerbruch.
Da steht nciht Ehevertrauensbruch
Da steht nicht …

die Bedeutung eines Wortes ist mehr als die Summe seiner Teile. Einfaches Beispiel: Olivenöl, Rapsöl, Babyöl.

Alles klar soweit?

C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

selbermachen Hallo, Ich frage mich jetzt nur, warum die Volksvertreter soetwas mal eben durchgewunken haben. Sind die nicht ganz richtig im Kopf, lesen die nicht, was sie unterschreiben oder werden wir von Kriminellen re …

Hallo Christian
Liest du alle Gesetze, die verabschiedet werden? Auch und gerade die, die vom Bundestag verabschiedet wurden? Hast du als Nicht-Politiker die Zeit? Nix Anderes zu tun?
Ich werde langsam skeptisch, wenn immer wieder mal darauf abgehoben wird, dass man diesen EU-Entwurf da nicht gelesen habe…
Gruß,
Branden

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C_Punkt Moderation
Antwort auf vanBranden_06ec5bzum Beitrag ↑

Hallo Christian Liest du alle Gesetze, die verabschiedet werden? Auch und gerade die, die vom Bundestag verabschiedet wurden? Hast du als Nicht-Politiker die Zeit? Nix Anderes zu tun? Ich werde langsam skeptisch, wenn im …

Hallöchen,

Liest du alle Gesetze, die verabschiedet werden?

nein, aber ich - offensichtlich im Gegensatz zu vielen anderen hier - rede nur über Dinge, über die ich mich informiert habe.

Ich werde langsam skeptisch, wenn immer wieder mal darauf
abgehoben wird, dass man diesen EU-Entwurf da nicht gelesen
habe…

Daß Du kein Problem damit hast, wenn andere über Dinge reden, von denen sie keine Ahnung haben, überrascht mich nicht.

Gruß
C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Wortklauberei Hallöchen, Insofern ist es sehr wohl eine Frage der Auslegung, oder basierend worauf behauptest Du, dass nur die Auslegung, Ehebruch bedeute allein die Scheidung, die richtige sei? Rein logsiches Auseinande …

Hallo,

die Bedeutung eines Wortes ist mehr als die Summe seiner
Teile. Einfaches Beispiel: Olivenöl, Rapsöl, Babyöl.

Alles klar soweit?

Nein.
Ich gehe mal davon aus das du die unteren Threads
(Kann nur Wortlaut …) nicht gelesen hast.

Rein vom Logischen würde ich sagen: Babyöl wird aus Babys gemacht.
Den Fehler habe ich als Kind gemacht, bis mir jemand aus Mitleid gesagt hat das das so heisst weil es für Babys gemacht ist.

Wie gesagt, mir ist so etwas nicht klar.

Trotzdem nett das du noch einen Versuch gestartet hast.

Gruß

Merrick

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

noch kürzer ich wunderte mich nur, daß ein Laie sich imstande sieht, ein so hochkomplexes Vertragswerk nicht nur zu lesen und zu Wie ist denn da so deine Fachkenntnis? /t/vertrag-von-lissabon-gescheitert/4668206/28

Hallo,

ich würde dann sagen: Gleichstand.

Ich gehe mal davon aus, kein abgeschlossenes Studium
-sonst hättest du das ja schreiben können.

Ich mach’ das seit 2000 nebenbei damit ich mit meinem Anwalt für Europarecht reden kann ohne dauernd nachzufragen.

Wenn du jetzt Studium hast bist du da natürlich weiter.
Aber nach meiner Erfahrung sind „paar Semester“ und
ab 5jahre Beschäftigung mit einem Thema etwa der gleiche Wissenstand.

Korrigiere, wenn du es für nötig hältst.
(Bitte nicht wieder negativ auffassen.
Der Satz ist so gemeint wie er da steht -und nicht wie man ihn vielleicht interpretieren könnte.)

Gruß

Merrick

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

selbermachen Hallo, Ich frage mich jetzt nur, warum die Volksvertreter soetwas mal eben durchgewunken haben. Sind die nicht ganz richtig im Kopf, lesen die nicht, was sie unterschreiben oder werden wir von Kriminellen re …

hier einige zentrale Punkte in Kürze:
Auch hallo Christian,

ich hatte mich schon im Vorfeld der Ratifizierung der ersten Version mit der Sache befasst. Ich bin Volljurist und da ich das alltägliche Hamsterrad nicht bedienen muss, habe ich gelegentlich Zeit, mich mit diesem und jenem „krausen Zeug“ zu beschäftigen 😉

Die juristischen Fachzeitschriften waren übrigens voll von überwiegend sehr kritischen Beiträgen zum Thema. Unter vielen Anwälten und Richtern herrschte blankes Entsetzen.
Prof. Schachtschneider und Co. waren da nicht die Rufer in der Wüste …

Von Schachtschneider habe ich mir seinerzeit dieses Interview für alle Fälle mal abgespeichert:

Auch auf you tube ist Schachtschneider zu sehen und zu hören 😉

Tatsächlich ist das Machwerk kompliziert zu lesen mit seinen ganzen Querverweisen und man wird den Verdacht nicht los, dass dies beabsichtigt war …

Ich darf mich aber doch zu Recht darüber wundern, dass unsere Volksvertreter dieses trojanische Pferd nun schon wieder „durchwinken“. Inzwischen hatten sie genug Gelegenheit, sich eingehend zu informieren. Es geht um unser aller Zukunft!!!

LG
sine
Da der Lissabon-Vertrag keine wesentlichen Änderungen enthält.

tja schwierig. Ich hätte auch eine Frage: Hast Du den ganzen
Text gelesen, verstanden und als richtig befunden? Wenn ja:
wann hast Du denn neulich Europäisches und Verfassungsrecht
studiert? Ich habe da das ein oder andere Semester hinter mir
und fand den Text trotzdem nicht trivial genug, um ihn mal
eben zu überfliegen und eine Bewertung durchzuführen.

Gruß
C.

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Antwort auf sine_78471azum Beitrag ↑

Sollte jeder unbedingt lesen!!! Hallo Raoul, danke für den Link. Ich frage mich jetzt nur, warum die Volksvertreter soetwas mal eben durchgewunken haben. Sind die nicht ganz richtig im Kopf, lesen die nicht, was sie unte …

Hallo

danke für den Link.

Bitte…

Ich frage mich jetzt nur, warum die Volksvertreter soetwas mal
eben durchgewunken haben. Sind die nicht ganz richtig im Kopf,
lesen die nicht, was sie unterschreiben oder werden wir von
Kriminellen regiert?

Versteh mich bitte nicht falsch. Ich war/bin Verfechter des EU-Vertrages oder des Vertrages von Lissabon, weil ich der „europäischen Idee“ einiges abgewinnen kann. Ob ich jetzt durch das Gutachten meine Idee revidieren soll? Ich weiss es nicht. Ich habe es gelesen, fand die Ansätze und Argumente interessant aber ich bin nicht so versiert, dass ich mir ein Urteil darüber erlauben könnte.
Es gibt sicher Gutachten von ebenso namhaften Juristen, die zu einem anderen Ergebnis kommen. Liegen die falsch?

gruß

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Antwort auf sine_78471azum Beitrag ↑

hier einige zentrale Punkte in Kürze: Auch hallo Christian, ich hatte mich schon im Vorfeld der Ratifizierung der ersten Version mit der Sache befasst. Ich bin Volljurist und da ich das alltägliche Hamsterrad nicht bedie …

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Antwort auf vanBranden_06ec5bzum Beitrag ↑

Hallo Christian Liest du alle Gesetze, die verabschiedet werden? Auch und gerade die, die vom Bundestag verabschiedet wurden? Hast du als Nicht-Politiker die Zeit? Nix Anderes zu tun? Ich werde langsam skeptisch, wenn im …

lieber Branden,

wenn DIESE „Quelle“ der Ursprung deiner enuen Skepsis sein sollte, denk drüber nach, WER oder WAS hinter diesem Pamphlet steht (s. o.).

es gibt keine Alternative zu Europa!

LG
Ralf

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Fakten über @Sines ‚Quelle‘
Neue Solidarität
BüSo
EAP
Zepp-LaRouche

hier noch einige Fakten über Sines „Quelle“

http://de.indymedia.org/2004/08/90291.shtml

http://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Solidarit%C3%A4t

http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerrechtsbewegu…

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Arbeit…

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C_Punkt Moderation
Antwort auf sine_78471azum Beitrag ↑

hier einige zentrale Punkte in Kürze: Auch hallo Christian, ich hatte mich schon im Vorfeld der Ratifizierung der ersten Version mit der Sache befasst. Ich bin Volljurist und da ich das alltägliche Hamsterrad nicht bedie …

Hallo,

nur kurz zur Erklärung: ich habe Dich mit einem anderen Mitglied verwechselt, das sonst immer gerne seinen Senf ohne nennenswerte Sachkunde seine Meinung verbreitete. Daß ich hier ausgerechnet mal auf jemanden stoße, der weiß, wovon er spricht, konnte ich nicht erwarten 😄

Von Schachtschneider habe ich mir seinerzeit dieses Interview
für alle Fälle mal abgespeichert:

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Hallo, ich würde dann sagen: Gleichstand. Ich gehe mal davon aus, kein abgeschlossenes Studium -sonst hättest du das ja schreiben können. Ich mach’ das seit 2000 nebenbei damit ich mit meinem Anwalt für Europarecht reden …

ich würde dann sagen: Gleichstand.

Wenn Du meinst.

Ich gehe mal davon aus, kein abgeschlossenes Studium

Angesichts Deines Titels, mit dem Du Dich in Deinem Benutzernamen schmückst, sollte man ja eigentlich meinen, daß Du weißt, wie so ein Studium funktioniert, aber gut, vielleicht war das ja damals noch anders.

C.

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Hallo, die Bedeutung eines Wortes ist mehr als die Summe seiner Teile. Einfaches Beispiel: Olivenöl, Rapsöl, Babyöl. Alles klar soweit? Nein. Ich gehe mal davon aus das du die unteren Threads (Kann nur Wortlaut …) nicht …

Nein.
Ich gehe mal davon aus das du die unteren Threads
(Kann nur Wortlaut …) nicht gelesen hast.

Rein vom Logischen würde ich sagen: Babyöl wird aus Babys
gemacht.
Den Fehler habe ich als Kind gemacht,

Und warum machst Du den gleichen Fehler bei dem Wort Ehebruch dennoch?

C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Nein. Ich gehe mal davon aus das du die unteren Threads (Kann nur Wortlaut …) nicht gelesen hast. Rein vom Logischen würde ich sagen: Babyöl wird aus Babys gemacht. Den Fehler habe ich als Kind gemacht, Und warum machst …

Anders Gleich sein …
Hallo.

Und warum machst Du den gleichen Fehler bei dem Wort Ehebruch
dennoch?

Weil es nicht der gleiche Fehler ist.

Babyöl = Öl das aus Babys gemacht.

Ehebruch = Etwas was einen Bruch in der Ehe verursacht.
In der Ehe. Nicht im Verhältniss zweier Menschen zueinander.

Ist schwer für einen Autisten. Falls dir der Begriff was sagt.

Aber mit dem Ehebruch ist das in diesem Fall eh wieder was anderes.
Und bezogen auf die Bibel sowieso.

Gruß

Merrick

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

ich würde dann sagen: Gleichstand. Wenn Du meinst. Ich gehe mal davon aus, kein abgeschlossenes Studium Angesichts Deines Titels, mit dem Du Dich in Deinem Benutzernamen schmückst, sollte man ja eigentlich meinen, daß Du …

Mein Problem ist …

ich würde dann sagen: Gleichstand.

Wenn Du meinst.

Wenn du anderer Meinung bist, sag’ es bitte.
Sonst nehme ich das als Zustimmung.
[Aus Erfahrung weiß ich das so etwas eher in Richtung Resignation (Aufgeben aus Unlust bspw.)]

Ich gehe mal davon aus, kein abgeschlossenes Studium

Angesichts Deines Titels, mit dem Du Dich in Deinem
Benutzernamen schmückst, sollte man ja eigentlich meinen, daß
Du weißt, wie so ein Studium funktioniert, aber gut,
vielleicht war das ja damals noch anders.

Der komplette Name steht da nur, weil ich vorher nicht wusste wo man das synonym hinschreibt. Und nach einer Woche hatte das jemand erklärt udn da wollte ich es auch nicht mehr ändern -war zu spät.
Nur so am Rande …

Ich weiß wie so ein Studium funktioniert.
Mein Problem ist einfach, das jeder sagen kann ‚Ja, ich hab‘ da einige Semester gemacht’ aber wenn man dann genauer nachfragt heisst es oft (nicht immer) ‚Ja, also abgeschlossen -Nö. War doof.‘

Also vielleicht ist abgeschlossen oder abgebrochen das falsche Wort,
aber wie schon gesagt, wenn jemand ein Studium abgeschlossen hat, kann man es doch hinschreiben.

Vielleicht liegt das aber auch wieder an mir.
Ich brauch’ dieses Konkrete, dieses Unumstössliche.
Udn dein Satz ‚Hab‘ ein paar Semester’ ist leider umstösslich
-was ich die Antworten oben damit sagen wollte.

Also wenn es abgeschlossen ist, ist das doch gut.
Und dann hat sich diese Konversation hier beendet.
Außer du hast noch was …

Gruß

Merrick

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Antwort auf cmd_deazum Beitrag ↑

Hi, Weil ich den EuGH eher als Teil des gesamten „EU-Dingens“ sehe. So als würdest du die Rechtsexpertebn von Dr. Schäuble fragen ob die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform ist. Also es fehlt mir da die Gewissheit …

Deswegen …
Hallo,

das ist der Grund warum ich das Jurastudium abgebrochen habe.

Weil ich mit der „Theologie“ nichts anfangen konnte.
(oder heute immer noch nicht kann)

Naja, man kann nicht alles haben. 😉

Danke für deine Mühe und Geduld.

Gruß

Merrick

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Mein Problem ist … ich würde dann sagen: Gleichstand. Wenn Du meinst. Wenn du anderer Meinung bist, sag’ es bitte. Sonst nehme ich das als Zustimmung. [Aus Erfahrung weiß ich das so etwas eher in Richtung Resignation (Au …

ich würde dann sagen: Gleichstand.

Wenn Du meinst.

Wenn du anderer Meinung bist, sag’ es bitte.
Sonst nehme ich das als Zustimmung.
[Aus Erfahrung weiß ich das so etwas eher in Richtung
Resignation (Aufgeben aus Unlust bspw.)]

Es ist Unlust, von der ich nicht möchte, daß sie sich zu einer Wut entwickelt.

Der komplette Name steht da nur, weil ich vorher nicht wusste
wo man das synonym hinschreibt. Und nach einer Woche hatte das
jemand erklärt udn da wollte ich es auch nicht mehr ändern
-war zu spät.

Natürlich läßt sich das noch ändern und zwar unter mein www.

Ich weiß wie so ein Studium funktioniert.

Aha, dann weißt Du auch, daß das ein oder andere Studium modular funktioniert und wenn man sich für einen Bereich besonders interessiert, diesen auch erschöpfend abhandeln kann, ohne alles andere auch durchgezogen zu haben.

Also vielleicht ist abgeschlossen oder abgebrochen das falsche
Wort,
aber wie schon gesagt, wenn jemand ein Studium abgeschlossen
hat, kann man es doch hinschreiben.

Als wenn Dich das anginge, was ich studiert habe und wieviele Studiengänge ich mit welchem akademischen Grad abgeschlossen habe.

Vielleicht liegt das aber auch wieder an mir.
Ich brauch’ dieses Konkrete, dieses Unumstössliche.

Du meinst so etwas, wie einen anderen als Autisten zu bezeichnen, was man in Anbetracht des Umstandes, daß es sich dabei um eine unheilbare Wahrnehmungs- und Informationsverarbeitungsstörung des Gehirns handelt, durchaus als Beleidigung werten kann.

Mal sehen, was das Team dazu sagt.

C.

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Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Deswegen … Hallo, das ist der Grund warum ich das Jurastudium abgebrochen habe. Weil ich mit der „Theologie“ nichts anfangen konnte. (oder heute immer noch nicht kann) Naja, man kann nicht alles haben. 😉 Danke für deine …

Hallo,

das ist der Grund warum ich das Jurastudium abgebrochen habe.

Weil ich mit der „Theologie“ nichts anfangen konnte.
(oder heute immer noch nicht kann)

Es heißt ja auch Teleologie ( http://de.wikipedia.org/wiki/Auslegung_%28Recht%29#T… ) und nicht Theologie ( http://de.wikipedia.org/wiki/Theologie )…

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Antwort auf Raoul_zum Beitrag ↑

Hallo, das ist der Grund warum ich das Jurastudium abgebrochen habe. Weil ich mit der „Theologie“ nichts anfangen konnte. (oder heute immer noch nicht kann) Es heißt ja auch Teleologie ( http://de.wikipedia.org/wiki/Ausl …

Hallo,

Es heißt ja auch Teleologie (
http://de.wikipedia.org/wiki/Auslegung_%28Recht%29#T…
) und nicht Theologie ( http://de.wikipedia.org/wiki/Theologie

Ja, damit auch. *lach*

Nein im Ernst, ich hab’ das Wort so in den -ich glaub’- drei Monaten Studium nicht gehört.
Aber egal, jedenfalls mit dem worüber wir hier die Ganze Zeit reden.
Auslegung und Interpretation.

Nagel’ mich jetzt bitte nicht auf ein ode rzwei Worte fest.
Reicht mir, wenn du weisst was ich meine.

Gruß

Merrick

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

ich würde dann sagen: Gleichstand. Wenn Du meinst. Wenn du anderer Meinung bist, sag’ es bitte. Sonst nehme ich das als Zustimmung. [Aus Erfahrung weiß ich das so etwas eher in Richtung Resignation (Aufgeben aus Unlust b …

Hallo,

Es ist Unlust, von der ich nicht möchte, daß sie sich zu einer
Wut entwickelt.

Schade, wenn du fast Wut hast. Dann lass’ ich das Thema fallen.

Nur eine Sache:

Du meinst so etwas, wie einen anderen als Autisten zu
bezeichnen, was man in Anbetracht des Umstandes, daß es sich
dabei um eine unheilbare Wahrnehmungs- und
Informationsverarbeitungsstörung des Gehirns handelt, durchaus
als Beleidigung werten kann.

Da du es nicht verstanden hast.
Ich meinte mich!
Ich bin Autist.
Oder besser gesagt Asperger-Autist.

Ich glaube nicht das man sich selbst beleidigen kann.

Und Wahrnehmunsgstörung ist falsch.
Eine andere Wahrnehmung.
Ein Unterschied wie Hetero- und Homosexualität.

Und Informationsverarbeitungsstörung stimmt auch nur bedingt.

Mal sehen, was das Team dazu sagt.

Das weiß ich.
Ich hab’ das nämlich schon öfters erwähnt.
Du bist der Erste der den Kommentar mit dem Autismus aus sich bezieht.

Gruß

Merrick

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Dr_Alexander_Merrick_5dfab9zum Beitrag ↑

Hallo, Es ist Unlust, von der ich nicht möchte, daß sie sich zu einer Wut entwickelt. Schade, wenn du fast Wut hast. Dann lass’ ich das Thema fallen. Nur eine Sache: Du meinst so etwas, wie einen anderen als Autisten zu …

Da du es nicht verstanden hast.
Ich meinte mich!
Ich bin Autist.

OK, die Formulierung fand ich in der Hinsicht mißverständlich:

Ist schwer für einen Autisten. Falls dir der Begriff was sagt.

Gruß
C.

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

lieber Branden, wenn DIESE „Quelle“ der Ursprung deiner enuen Skepsis sein sollte, denk drüber nach, WER oder WAS hinter diesem Pamphlet steht (s. o.). es gibt keine Alternative zu Europa! LG Ralf

Hallo Ralf

es gibt keine Alternative zu Europa!

Da sind wir uns ja offenbar einig.
Gruß,
Branden

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Hallöchen, Liest du alle Gesetze, die verabschiedet werden? nein, aber ich - offensichtlich im Gegensatz zu vielen anderen hier - rede nur über Dinge, über die ich mich informiert habe. Ich werde langsam skeptisch, wenn …

Hi

nein, aber ich - offensichtlich im Gegensatz zu vielen anderen
hier - rede nur über Dinge, über die ich mich informiert habe.

Ein weites Feld, nicht wahr, C. ?
Da hast du dir zweifelsohne viel vorgenommen… 😉
Gruß,
B.

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C_Punkt Moderation
Antwort auf vanBranden_06ec5bzum Beitrag ↑

Hi nein, aber ich - offensichtlich im Gegensatz zu vielen anderen hier - rede nur über Dinge, über die ich mich informiert habe. Ein weites Feld, nicht wahr, C. ? Da hast du dir zweifelsohne viel vorgenommen… 😉 Gruß, B.

nein, aber ich - offensichtlich im Gegensatz zu vielen anderen
hier - rede nur über Dinge, über die ich mich informiert habe.

Ein weites Feld, nicht wahr, C. ?
Da hast du dir zweifelsohne viel vorgenommen… 😉

Nein, eigentlich nicht. Zugegebenermaßen hindert mich diese Einstellung daran, zu jedem Thema meinen Verbalmüll beizusteuern. Da geht es anderen ja anders.

C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

ich würde dann sagen: Gleichstand. Wenn Du meinst. Wenn du anderer Meinung bist, sag’ es bitte. Sonst nehme ich das als Zustimmung. [Aus Erfahrung weiß ich das so etwas eher in Richtung Resignation (Aufgeben aus Unlust b …

[MOD] nun …

Mal sehen, was das Team dazu sagt.

da brauchst du dir keine sorgen drum machen, das team wird hier vom moderator vertreten und der sagt, dass ev. eine entschuldigung von dir angebracht wäre. hübsches fettnäpfchen hast du dir da ausgesucht …

tiger [MOD]

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