Ich habe ein Idee für ein Produkt.
Dieses Produkt dient der allgemeinen Sicherheit besonders für Kinder und ältere Menschen im Haushalt.
Ich bin zufällig darauf gekommen und habe auch schon überall nachgeschaut ob es schon vielleicht auf dem Markt ist aber nirgends kann man solches finden.
Ich möchte dieses patentieren und produzieren lassen aber weiss jetzt nicht so recht wie und wo und ob das überhaupt geht.
Auf dem Patentserver findest du alle Antworten auf deine Fragen. http://www.patentserver.de
Ob es sich lohnt, deine Erfindung patentieren zu lassen, musst du selbst abschätzen. Und ob es dieses Produkt schon auf dem Mark gibt, kann dir das Patentamt im Zweifelsfall auch sagen (wenn es schon patentiert wurde).
Kann man alle neuen Ideen patentieren lassen?
Nein. Eine Idee ist selbst nicht patentfähig, sondern ggf. die Umsetzung einer Idee in einer neuen technischen Lösung. Erst dann nämlich wird aus einer Idee eine Erfindung.
Als patentierbare Erfindungen werden darüber hinaus nicht angesehen:
* Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
* ästhetische Formschöpfungen;
* Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten (Geschäftsmodelle) sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
* die reine Wiedergabe von Informationen.
Patente werden weiterhin nicht erteilt für:
* Erfindungen, deren Veröffentlichung und Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würde;
* Pflanzensorten oder Tierarten sowie für im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren. Dies umfasst nicht mikrobiologische Verfahren und die mit Hilfe dieser Verfahren gewonnenen Erzeugnisse. Für Pflanzensorten gibt es eine Sonderform des Gewerblichen Rechtsschutzes, den Sortenschutz.
Vielen dank für deine email.
Muss jetzt mal bischen nachlesen und versuchen etws auf die beine zu stellen.
MfG
Hallo MrG73,
von Patentrecht habe ich nicht den blassesten Schimmer.
Für einen Einstieg in die Thematik würde ich dir im ersten Schritt die Wikipedia empfehlen: http://de.wikipedia.org/wiki/Patent
Unbd im zweiten Schritt das zuständige Patentamt: http://www.dpma.de/
Ich meine auch gehört zu haben, dass man kompletten Zugriff auf bestehende Patente haben kann um sich durchzulesen, wofür es schon alles Patente gibt. Das wäre vielleicht ganz praktisch um die eigenen Chancen abzuklären.
Zu guter letzt: frag einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt (vorher Anrufen und die Kosten und den Umfang einer Erstberatung erfragen).
Gruß,
flasher
Hallo,
es ist ja schon gesagt worden, dass es in Deutschland (in den USA sieht es anderes
aus) nicht möglich ist, eine Idee patentieren zu lassen.
Ein Produkt patentieren zu lassen ist ein langwieriger und vor allem teurer Weg,
bietet aber natürlich den besten Schutz.
Einen einfacheren und vor allem billigeren Weg bietet das Gebrauchsmuster, erste
Infos finden Sie hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsmuster
Die Schutzwirkung ist natürlich nicht so groß wie bei einem Patent, dafür ist das
Verfahren aber deutlich einfacher.