Hi!
Wann erhält Deutschland endlich seinen Friedensvertrag ?
Wozu brauchen wir einen Friedensvertrag? Welchen Vorteil bietet ein solcher Vertrag gegenüber der Ist-Situation?
Grüße
Heinrich
Vielen Dank das Art 5 GG für mich nicht mehr gelten soll.
Artikel 5 GG: […] Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze
Und diese allgemeinen Gesetze verbieten in Deutschland nun einmal Volksverhetzung.
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Ich hab nun nicht die komplette Diskussion durchgelesen und weiß folglich nicht, was dazu schon gesagt wurde. Für meinen Teil will ich aber beisteuern, dass wir mit dem 2+4-Vertrag einen Friedensvertrag haben, bis zur Wende auch gut ohne einen solchen gelebt haben und die Geschenke, die wir zahlen, nichts mit einem vorhandenen oder nichtvorhandenen Friedensvertrag zu tun haben.
Überhaupt ist Dein Diskussionsanstoss etwas interpretationsbedürftig und könnte besser werden, wenn Du dich von dem, was ich da reininterpretiere, vorauseilend distanzierst.
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MOD.: zu diesem Vorschlag
Hallo Hardy
Dies ist keine Frage, sondern der Versuch, eine Diskussion zu
populistischer Propaganda aus eindeutiger Richtung zu starten.
Ich würde vorschlagen, dies zu unterbinden.
Grundsätzlich finde ich, daß man Diskussionen zu dem Thema nicht von
vorneherein löschen sollte. Es ist immer eine Wanderung auf dünnem
Eis.
Manuel kommt mit seinen „Argumenten“ hier nicht weit und ich denke, daß die Antworten für den einen oder anderen interessant und lehrreich sind.
Ich behalte mir aber vor, notfalls doch noch den Thread oder Teile davon zu löschen, sollte er entgleisen.
Gruß
Edith
Hi. Volksverhetzung ?
Wo und wann ?
MK
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Moin moin.
Wann erhält Deutschland endlich seinen Friedensvertrag ?
Was ist denn nach dem 2+4 Vertrag bezüglich eines
„Friedensvertrages“ noch zu regeln?Der offizielle Titel des 2+4-Vertrages - vollinhaltlich unten
nachzulesen - lautetVertrag über die abschließende Regelung in bezug auf
Deutschland vom 12. September 1990 („Zwei-plus-Vier-Vertrag“)Der Wortlaut soll nur eine Sprachregelung gewesen sein, um
Reparationsforderungen aus dem Zweiten Weltkrieg nicht
nachkommen zu müssen.
Also die 4 sog. Siegermächte haben verzichtet. Was ist mit den anderen 42 Nationen in die das Deutsche Reich einmarschiert ist um dort zu morden, verwüsten und sonst was.
Haben die einfach gesagt: Schwamm drüber ?
Werden die im 4+2 irgendwo erwähnt ?
Nö.
Wie kann es denn - zumal hier stets ein Friedensvertrag reininterpretiert wird - für diese Nationen gelten.
Mal grundsätzlich: wie kann eine Situation in Europa ohne Friedensvertrag normal sein ? M.E. gar nicht. Nie.
Bei der Londoner Schuldenkonferenz 1953 war nämlich festgelegt
worden, daß alle Reparationsforderungen n a c h einem
Friedensvertrag ausgehandelt würden.
Gut. Was steht da genau ? Mit wem wollen die Alliierten einen Friedensvertrag schließen ? Schon mal nachgelesen ? Von BRD steht da nix. Wie auch. Die BRD hat nie Krieg gegen irgendjemanden geführt.
Lt. BGH ist die BRD nicht Rechtsnachfolger des Dt. Reiches, kann also nie Friedensverhandlungen durchführen.
Unter diesen Umständen läßt sich auf einen Friedensvertrag
verzichten, de facto ist es ein solcher.
Mehr Schulden als nach dem verlorenen Krieg - und das im
Frieden!!
Hut ab vor Deinem Mut, Manuel und Gruß HR
Was wollen mir die Worte sagen ?
Die Reperationszahlungen waren auch jew. 10 Mrd. USD jew. für Russland und Amerika festgelegt worden plus x.
MK
Moin.
Kurz eine grundsätzliche Frage an Dich:
Im GG sind die Grundgesetze, die sog. Grundnormen verbrieft.
Nun kann jederzeit ein untergeordnetes Recht daher kommen und mir die verbrieften Rechte wieder wegnehmen.
Wie paßt das ?
Was kann noch alles weggenommen werden ?
Aufgrund welcher rechtlichen Legitimation (bitte Fakten, nicht glauben).
Aktueller Bezug: Saarland ist das erste Bundesland wo Arbeitslose keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld oder irgendeine andere Unterstützung haben. Theoretisch könnte "ich „verhungern“ und das wäre durch staatl. Ordnung legitimiert.
Gegen wieviele (rhet.Frage) Grundnormen hätte die Streichung verstoßen ?
Genau. Doch nicht ganz so einfach.
Und mit Begriffen wie Volksverhetzung wäre ich immer vorsichtig.
Gerade wenn man nicht weiß, in welche Richtung man ruft und wie das Echo aussähe.
Frisches moin moin
MK
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Moin moin
Militärische Geschenke ins Ausland. Jüngstes Beispiel: 2
U-Boote an Israel für rd. 500 Mio Euro.
NS-Opfer: Auf Nachfrage beim Bundesinnenministerium erfährt
man, das rd. 5,85 Mio Einzelansprüche wg. Wiedergutmachung von
Angehörigen (?) der Opfer der Nazis gestellt wurden.Das ist ein Hammer! Stimmt das`? Wo nachlesbar? Dachte, die
5-6 Mio sind alle umgebracht worden? Wenn das stimmen würde,
hätten aber auffällig viele Menschen - „wie durch ein Wunder“
- überlebt. Ein Grund mehr, das Angebot des iranischen MP zu
erwägen.
Steht da doch: Anfrage beim Bundesinnenministerium. Nach mehrmaliger schrifticher Anfrage haben sie die Zahl rausgerückt. Deine Aussage „die sind doch alle tot“ könnte man als Volksverhetzung werten.
Keine Angst es ist keine. Nur eine berechtigte Frage.
Jeder kann diese offiziellen Zahlen erhalten.
MK
Kleine OT-Info
Off-Topic Info nur für dich ganz alleine:
Art 5 GG gilt nur im öffentlichen Raum
W-W-W als Internetplattform ist (da ein privater Betreiber) kein öffentlicher raum. es besteht kein Rechtsanspruch, dass Du hier
- überhaupt Mitglied sein darfst.
- dass Du deine Ansichten uneingeschränkt verbreiten darfst.
Lies mal die AGB, und verwende die Suchfunktion im Brett Anregungen-Lob-Kritik
EOD
-mkl-
2 Like
Moin moin.
Wann erhält Deutschland endlich seinen Friedensvertrag ?
Was ist denn nach dem 2+4 Vertrag bezüglich eines
„Friedensvertrages“ noch zu regeln?Der offizielle Titel des 2+4-Vertrages - vollinhaltlich unten
nachzulesen - lautetVertrag über die abschließende Regelung in bezug auf
Deutschland vom 12. September 1990 („Zwei-plus-Vier-Vertrag“)Der Wortlaut soll nur eine Sprachregelung gewesen sein, um
Reparationsforderungen aus dem Zweiten Weltkrieg nicht
nachkommen zu müssen.Also die 4 sog. Siegermächte haben verzichtet. Was ist mit den
anderen 42 Nationen in die das Deutsche Reich einmarschiert
ist um dort zu morden, verwüsten und sonst was.
Welche anderen 42 Nationen sind denn nach D einmarschiert…
Mir fällt da ein: Kanada…
Quellen über die restlichen 41 würden mich schon intressieren, die mit eigenständigen Verbänden auf Deutschem Boden Operiert haben
-mkl-
1 Like
da habe ich doch glatt
… die erste Polnische Division vergessen
Rest 40!
-mkl-
zum Schuldenserlass
Moin,
Gar garstig Worte spricht der Gandalf. Schaut er weiter
„oben“, seine Fragen werden beantwortet.vielleicht liegts an meiner Beschränktheit, aber so richtig
fündig werde ich dort nicht.
Außer recht(s) populistischem Gebrabbel finde ich dort wenig
bzw. nichts.
Bitte konkrete Beispiele zu meinen Fragen.
Z.B. zum Schuldenerlass.
Hallo!
Es ist ja keine Neuigkeit, dass kleinen „Dritte Welt“-Staaten mit Außenhandelsdefiziten Schulden erlassen werden. Natürlich hat das nichts mit „Reparationen“ zu tun oder sonstwas, sondern wird von vielen Industrienationen so gehandhabt. Und JA, die öffentlichen Haushalte sind ENORM verschuldet, aber im Inland, da wir einen gewaltigen Außenhandelsüberschuss haben. Deshalb ist die Schuldensituation in „Dritte Welt“-Staaten oft so bedrohlich. Das weisst Du sicher, aber Manuel hat vielleicht etwas davon.
Die Idee des Schuldenerlasses ist so ähnlich wie die des European Recovery Project. Ohne populistisch werden zu wollen:
Die USA hatten ein Interesse an politischer Stabilität und der Schaffung und folgenden Sicherung von Absatzmärkten. Ein legitimes Interesse. So ähnlich ist es auch bei „uns“ heute. Ein Land, dass wegen Schulden im Chaos versinkt, das kauft außer Waffentechnik nichts von der deutschen Wirtschaft.
VG
Moin.
Ein Grundproblem schlechtin.
Das Grundrecht wird in Art 5 GG verbrieft. Du behauptest es gilt nur im öffentlichen Raum. Wie definiert sich der öffentliche Raum ?
WO STEHT DAS, WIE IST DIE RECHTSNORM DAFÜR ?
Jeder kann in seinem privaten „Raum“ für sich und alle Mitspieler Regeln aufstellen.
Dan soll dieses Forum das auch so deklarieren, das nur die Beiträge nicht gelöscht werden, die mit einer bestimmten Meinungsansicht konform sind.
Dann weiß man woran man ist.
MK
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Hallo,
Lies mal die AGB, und verwende die Suchfunktion im Brett
Anregungen-Lob-Kritik
Und? Hast Du?
Ein Grundproblem schlechtin.
Stimmt. Einige wollen einfach nicht. Und Prügeln geht ja leider nicht über das Internet.
Das Grundrecht wird in Art 5 GG verbrieft. Du behauptest es
gilt nur im öffentlichen Raum. Wie definiert sich der
öffentliche Raum ?
http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlicher_Raum
WO STEHT DAS, WIE IST DIE RECHTSNORM DAFÜR ?
Hast Du den Artikel selber eigentlich auch mal gelesen? Oder redest Du nur über ihn?
Forsche doch selber mal nach, was es da so alles für Gesetze gibt, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken. Hier: http://www.gesetze-im-internet.de/ findest Du ein paar davon.
Jeder kann in seinem privaten „Raum“ für sich und alle
Mitspieler Regeln aufstellen.
So ist es. Das nennt man dann Hausrecht. Machst Du doch auch zu Hause.
Oder darf Dich dort jeder beleidigen, wie es ihm grad einfällt? Weil ja immer Art. 5 GG gilt?
Dan soll dieses Forum das auch so deklarieren, das nur die
Beiträge nicht gelöscht werden, die mit einer bestimmten
Meinungsansicht konform sind.
Dann weiß man woran man ist.
Dann lies doch endlich. Brettüberschrift, Netiquette, AGB, was brauchst Du denn noch?
Gruß
loderunner
Moin
Sorry Heinrich.
Ich die Frage an sich schon ziemlich d… .
Wozu brauen Nationen untereinander einen Friedensvertrag ?
Vielleich um sich vom Kriegsstatus zu befreien ?
Vorteil ? Klarheit, Frieden, positive Ausrichtung… was auch immer.
Gibt es eine vorstellbare Situation in der Welt, wo das Aufrechterhalten eines Kriegszustandes ethisch gerechtfertigt ist ?
Oder möchtest du nur wirt. Interessen anführen ?
MK
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Moin.
Hallo,
Lies mal die AGB, und verwende die Suchfunktion im Brett
Anregungen-Lob-KritikUnd? Hast Du?
Was genau ? Es geht um verbriefte Grundrechte. AGB lehnen sich ans AGB-Gesetz; „oben drüber“ Grundrechte.
Ein Grundproblem schlechtin.
Stimmt. Einige wollen einfach nicht. Und Prügeln geht ja
leider nicht über das Internet.
Interessantes Beispiel:
Also in meinem Haus ist ja kein öffentlicher Raum. Mein Privatraum sozusagen. Nun kann ich gegen Art 1 GG verstoßen, weil die Grundrechte im Privatraum außer Kraft gesetzt sind ?
Wo ist hier deine Genauigkeit ?
Das Grundrecht wird in Art 5 GG verbrieft. Du behauptest es
gilt nur im öffentlichen Raum. Wie definiert sich der
öffentliche Raum ?
Gelesen. Und nu ? Was hebt wann Grundrechte auf ? Steht da nicht !
WO STEHT DAS, WIE IST DIE RECHTSNORM DAFÜR ?
Hast Du den Artikel selber eigentlich auch mal gelesen? Oder
redest Du nur über ihn?
Ich habe mich zwangsläufig mit dem GG, ZPO, GVG, etc auseinander setzen müssen, weil von den sog. Experten hier nur Käse rüberkommt. Glauben, meinen, bischen wikepedia, fertig ist das Weltbild.
Wenn nur einer von euch so programmieren würde wie er hier argumentiert, wäre nicht 1 Programm am laufen. Ist ja arm.
Forsche doch selber mal nach, was es da so alles für Gesetze
gibt, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken.
Hier: http://www.gesetze-im-internet.de/ findest Du ein paar
davon.
Oh Mann. Darum gehts ja. Ich kann nicht ein Grundrecht verbriefen, um es dann durch ein „untergeordnetes“ Gesetz oder Verordnung wieder aufzuheben oder einzuschränken.
Jeder kann in seinem privaten „Raum“ für sich und alle
Mitspieler Regeln aufstellen.So ist es. Das nennt man dann Hausrecht. Machst Du doch auch
zu Hause.
Na klar. Aber deswegen kann ich nicht ein „Hausrecht“ nehmen, bei einem „Besucher“ gegen Art 1 GG verstoßen und sagen: "Wieso, die verbrieften Grundrechte gelten überall, nur nicht in Privaträumen: lebe mit dem blauen Auge und den diversen Beleidigungen. Mußt ja nicht wiederkommen.
Jetzt kommt der Punkt wo du diese Argumentation kleinlich nennen mußt.
Oder darf Dich dort jeder beleidigen, wie es ihm grad
einfällt? Weil ja immer Art. 5 GG gilt?
Natürlich. Jedes Gesetz was die Grundrechte einschränkt ist gegen die Rechtsnorm.
Konkret: was ist eine Beleidigung ?
Jur. Micky Mouse !
Bin ich eine Mimose, beleidigt mich schon deine falsche Anrede, ein schiefer Blick. Ab wann ist jemand beleidigt.
Es gibt soviele Varianten, wie es potientielle Beleidigte gibt.
Du bist nun etwas Nüchterner, dir könnte man alles erzählen; du zeigst einem dem Finger und hast künftig mit dem „Beleidiger“ nix mehr zu tun.
Solche Leute isolieren sich von ganz alleine.
Straftatbestand der Beleidigung ist ein Witz. Weil es gegen die Rechsnorm der freien Meinungsäußerung verstößt.
So einfach ist das.
Vielleicht sollten mal mehr Menschen wieder einen freien Verstand nutzen, dann würde hier nicht so viel Käse geschrieben werden.
Zeige mir die Rechtsnorm, die mich einen Lügner, Spinner oder sonst was straft und von mir ist nix mehr zu hören oder lesen.
Bisher gabs aber nur Seifenblasen von allen. Schade.
MK
1 Like
Moin,
Hi. Danke für die Zahlen. Wo hast Du diese offiziellen (!)
Angaben her ?
Aus dem EU-Haushalt, allerdings in Papierform. Aber ich habe auch noch eine Internet-Quelle gefunden, wo’s drin steht:
http://de.wikipedia.org/wiki/Nettozahler
Nach Deinen Daten zahlen ja alle in die EU.
Selbstverständlich tun sie das. Wie gesagt: informieren!
Irre. Irgendwie weicht die Realität von Deinen zahlen ganz
schön ab.
Keineswegs. Nur Deine Vorstellung der Realität.
Kennst Du alle Zahlungswege ?
Soll heißen?
Gruß
Kubi
Moin.
In der von o.a. Quelle heißt es hinsichtlich Brutto oder Netto (1.Absatz), das aufgrund v. Überseeimporten, der regionalen Verzollung und des regionalen Verkaufs hinsichtlich der tatsächlichen Belastung keine richtigen Aussagen gemacht werden können.
Deswegen die Frage nach den Zahlungswegen.
Deswegen mein Erstaunen.
MK
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Moin.
Habe es zwar an anderer Stelle schon mal erwähnt, aber gerne noch einmal:
Wieso scheint es für dich richtig zu sein, das ein verbrieftes Grundrecht/ eine Rechtsnorm durch ein untergeordnetes Recht einschränkt oder gar aufhoben wird ?
Und wenn das so sein soll, wo ist genau diese Rechtsnorm dafür.
Leute, ich will bloß so eine simple Antwort. Mehr nicht.
Wofür veranstaltet ihr so einen Eiertanz, wenn die Antwort so einfach.
Gebt dem „Kind“ was es will und es gibt Ruhe.
MK
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Dies ist keine Frage, sondern der Versuch, eine Diskussion zu
populistischer Propaganda aus eindeutiger Richtung zu starten.
Ich würde vorschlagen, dies zu unterbinden.
Hallo!
Tu das! Und zwar genau mit der Begründung. Ich halte zwar den Tatbestand von Volksverhetzung nicht für erfüllt. Der Thread ist aber aus ganz anderen Gründen zu schließen: Weil das Forum zur Selbstdarstellung missbraucht wird.
Michael