Moin moin
Hallo Manuel!
Vielleich um sich vom Kriegsstatus zu befreien ?
Vorteil ? Klarheit, Frieden…
Mit welchem Land auf dem Globus befindet sich die
Bundesrepublik Deutschland im Kriegszustand? An welcher Stelle
und bei wem gibt es darüber Unklarheit?
Schöne Frage ! Die BRD hat mit niemandem Krieg geführt ! Also kann sie keine Friedensverträge schließen.
Deutschland - vielmehr das Deutsche Reich - hat mit 46 Nationen Krieg geführt.
Nun haben die USA 1945 als Hauptsiegermacht das Dt.Reich nicht annektiert, was nach Haager Landkriegsordnung auch illegal wäre, sondern nur beschlagnahmt, um es nach einem nicht weiter definierten Zeitraum dem Dt.Reich zurückzugegen (in den Grenzen von 1937) und um dann Friedensverhandlungen zu führen.
Soweit der rechtl. background.
Das GG ist ein rechtl. Rahmen (Kopie amerik Verfassung ?) um Ruhe und Ordnung in einem besetztem Gebiet aufrecht zu halten. Mehr nicht. Das GG ist keine Verfassung und war auch nie eine.
Weiter hat das BVG 1973 klar definiert: das Dt. Reich ist nie untergegangen, es ist weiterhin rechtsfähig, mangels Masse nur nicht Handlungsfähig.
Der BGH hat klargestellt, das die BRD N I C H T Rechtsnachfolger des Dt.Reiches ist. Sie ist nur ein alliiertes Verwaltungskonstrukt auf einem Teilgebiet des Dt. Reiches.
Warum ist das so wichtig ?
Weil es um Geld geht ! Um richtig viel Geld, welches das produktive Besatzungskonstrukt seit 60 Jahren erwirtschaftet. Dank „Wirtschaftswunder“ sogar eine richtig geile Milchkuh. Die wird nicht geschlachtet.
Solange ich mich zurück erinnern kann - das ist fast ein
halbes Jahrhundert - höre ich das Gerede, wonach die
Bundesrepublik keine Verfassung hat und der WKII noch
andauert. Was eine Verfassung ist, wußte ich als Kind noch
nicht, aber daß Krieg etwas Schreckliches sein muß, war mir
klar. Waffen und Munition lagerten im nahen Wald in rauhen
Mengen. Wenn wir Kinder uns beim Hantieren mit solchen Funden
erwischen ließen, kam immer die Polizei. Außerdem gabs
Bombentrichter, in Hamburg der 50er Jahre noch jede Menge
zerschossener Häuser und Kriegsblinde und verstümmelte Leute
ohne Arme und Beine gehörten überall zum Straßenbild.
Buchstäblich täglich hörte ich Erzählungen vom tapfer
kämpfenden deutschen Landser und davon, daß von den vielen
schlimmen Sachen keiner etwas geahnt hatte. Letzteres glaubte
ich schon als Stepke nicht, zumal auf ganz harmlos gemeinte
Einwürfe von mir, daß mir auffallen würde, wenn Spielkameraden
plötzlich weg wären, nur offenkundig Fadenscheiniges kam und
das Thema gewechselt wurde. Bestenfalls bekam ich zu hören,
daß sich die Verhältnisse nur vorstellen kann, wer dabei war,
daß man die alten Geschichten endlich ruhen lassen soll und
die Nestbeschmutzer gefälligst in die Ostzone gehen sollen.
Das Gerede vom noch andauernden Krieg war damals
allgegenwärtig, aber es paßte so gar nicht zu meiner
kindlichen Beobachtung. Außerdem gab es mehr Menschen, die
erzählten, wie froh sie waren, daß der Krieg vorbei war und
nur noch zumeist vergeblich darauf warteten, daß ihre irgendwo
in Rußland vermißten Männer und Söhne wieder nach Hause
kommen.
Persönliche Erinnerungen, die ich aus meiner Familie mit vielen im Krieg getöteten gut kenne.
Sie zeigen eines ganz klar: wenn es ums Überleben geht, interessiert es mich nicht, ob ich eine Verfassung oder ein GG habe. Zustimmung.
Später in der Schule hörte ich nur wenig Erhellendes zum
Thema. Die Krönung von Karl dem Großen anno 800 wurde in allen
Details und in mehreren Schuljahren widergekäut, aber um
jüngere Zeitgeschichte machte Schule in den 50ern und 60ern
einen ängstlichen Bogen. Da konnte man noch so viel fragen und
wurde nur unwirsch abgebügelt, daß solche verlotterte und
zügellose Jugend mit ihrer Negermusik, wie wir es angeblich
waren, „damals“ zur Raison gebracht worden wäre. Zur Raison
wurden meine Altersgenossen und ich trotzdem gebracht, denn es
gab noch die Prügelstrafe, die u. a. im Religionsunterricht
(!) mit dem Rohrstock vor versammelter Klasse vollzogen wurde.
Mädchen erhielten statt Prügel auf den Allerwertesten Schläge
auf die Handflächen. Zum Repertoire gehörten ansonsten Schläge
mit der flachen Hand ins Gesicht und Ziehen an den Haaren. Ja,
es herrschte Ordnung…
Zu meiner Zeit gab es des Rohrstock nicht mehr. Danke. Darfür die geistige Qual durch die Mengenlehre. Dieser 68er Mist (pers.Meinung) ist zum Glück aus den Büchern verschwunden.
Immerhin erfuhr ich, daß wir zwar keine richtige Verfassung
hätten, aber unser Grundgesetz sei so etwas Ähnliches, bis wir
mit unseren Brüdern und Schwestern aus der sowjetisch
besetzten Zone und den polnisch besetzten Gebieten
wiedervereinigt werden.
Punkt ! Das und nur das ist simples Völkerrecht wir es und die alliierten Siegermächte, speziell die USA als Hauptsiegermacht zugesagt haben.
Dank deines Alters hast du diese Informationen noch. In meiner Schule ist nie von poln. besetzen Gebieten gesprochen worden. Vergessen ist gewollt.
Selbst die Wahlplakate von SPD und CDU zeigen bis in die 60er und 70er (?) noch Dtl. in den Grenzen von 1937. „Das ganze Dtl. soll es sein“, usw.
SPD und CDU unverbesserliche Nazis ?
Wohl kaum. Zu diesem Zeitpunkt war es taktisch noch klug, sich an einfaches Völkerrecht zu erinnern.
Aber Menschen vergessen schnell. Und mit den Ostverträgen hat Brandt so´n richtiges Problem geschaffen.
Ein Besatzungskonstrukt erkennt das andere als Staat an obwohl es selbst kein Staat ist.
Deswegen auch die BGH und BVG Urteile.
Mit der Zeit lernte ich, politische
Lager zu unterscheiden. Dabei bekam ich auch mit, daß die
Sprüche vom andauernden Krieg von den Leuten kamen, die auch
allerlei Zeug über Rassen erzählten und dabei nicht so genau
zu anderem Glauben abgrenzten, die vom deutschen Landser
schwärmten und meinten, unter Adolf war alles besser. Der
hatte immerhin die Autobahnen gebaut und Arbeitsplätze
geschaffen.
Übliche Märchen von den „Arbeit schaffenden Nazis“. Da geraten Millionen ermordetet schnell in die Hinterhand.
Das alles ist 40 bis 50 Jahre her, die Welt hat sich
verändert, vielleicht sind einige Menschen sogar klüger
geworden und die unsäglichen Dämlacks von damals sind
hoffentlich ausgestorben. Und jetzt kommst Du und erzählst den
alten Schmus. Ist mehr als ein halbes Jahrhundert u. a. mit
den Ostverträgen, dem Fall des Eisernen Vorhangs, der
Wiedervereinigung Deutschlands und schließlich der 4+2-Vertrag
an Dir unbemerkt vorbei gegangen?
Vorschlag meinerseits: lese Dir mal die Chroniken zum 4+2-Vertrag durch. Eine bisher brennende Frage: warum verlangte der dam. sowj. Außenminister noch im Juli 1990 die Streichung unseres Art 23 GG ?
Per 17.7.1990 soll es an AM Genscher (ich glaube in Paris) von AM Baker die Anweisung gegeben haben, den 23er zu streichen.
Komischerweise wurde der 23er auch gestrichen.
Dummerweise noch dazu. Denn mit fehlendem 23er gab es keinen Eingungsvertrag, weil hier das Gebiet und die beitretenden Länder erwähnt sind.
Fehlt das, fehlt auch die genaue Angabe was wann wem beitritt. So einfach ist das.
Ich kann damit leben, wenn man sich generell nicht an Vereinbarungen halten muß. Dann hätte ich aus diesem Forum aber gerne nur die Info WO das steht und wie die Rechtsnorm dafür ist. Mehr nicht.
Solange ich das nicht bekomme, irrt die ganze Mehrheit hier. Nicht ich (B.Russel: „Auch wenn viele einer Meinung sind, können viele sich irren.“) !
Wenn doch BRD ein Staat und DDR ein Staat, warum zus. vertr. Regelung der sog. Oder-Neisse-Grenze. Wäre überflüssig. Die Polen bestanden aber darauf. Sie machten sogar den Vorschlag, das die alliierten Vorbehalte bis nach einem dt.-poln. Grenzvertrag bestehen bleiben; auch nach der sog. Dt. Einheit.
Und die Polen wissen genau warum ! Völkerrecht kann nicht mit irgendeinem Vertrag mal schnell ausgehebelt werden. Die Gefahr einer dt. Verfassung schwebt nach wie vor über dem „erlogenen Frieden“ bzw. es gilt nach wie vor die Weim.Verfassung von 1919 (Nazi-Deutschland ist das dunkelste Kapitel Dtls, nicht das Dt. Reich). Auch wenn es für viele undenkbar ist und ich durch meine Schulbildung (Abitur mit Geschichte/Mathe Leistungsfächer) so gedrillt wurde, das der Begriff Dt.Reich IMMER negativ behaftet ist. Deutsches Reich heißt NAZI ! Nix anderes. Das ist aber durch Alliierte so gewollt.
Völkerrechtlich sind wir alle Reichsdeutsche. Ein int. Problem wird das, wenn wir unserer selbst als solche bewußt sind (s.BVG) und handlungsfähig.
Dann hat das Volk plötzlich Möglichkeiten auch Parteien abzuschaffen durch eine neue freie Verfassung. Selbst im 4+2 Vertrag ist die Empfehlung zu einer Verfassung pro forma erwähnt.
Wäre allerdings das aus für die Parteiendiktatur.
Vorschlag: Studiere die Ortschronik Deines Wohnortes
Klausdorf. Gehe lange zurück und suche nach einer
mittelalterlichen Fehde mit einem der Nachbardörfer, die nicht
mit einem Papier abgeschlossen wurde, das ausdrücklich mit
„Friedensvertrag“ überschrieben ist. Vielleicht wirst Du
fündig. Dann marschierst Du unter Berufung auf den andauernden
Kriegszustand im Nachbardorf ein. Die Aktion muß aber schnell
über die Bühne gehen, damit Du nicht zwischendurch von
freundlichen Leuten aufgesammelt wirst, die Dir eine stabile
Weste mit Verschlüssen auf dem Rücken überziehen.
Gruß
Wolfgang
Ich weiß nicht, ob Klausdorf völkerrechtlich illegal Gebiete über Jahrzehnte annektiert hat. Es beeinflußt mein Leben jedenfalls nicht spürbar.
Die o.a. Problematik erscheint zunächst nebensächlich, da der allg. Wohlstand der Deutschen noch zu gut scheint.
Das wird sich aber ändern.
Mit fallen immer mehr „Tafeln“ in den Städten auf, wo Menschen kostenlos eine Mahlzeit erhalten. An solche Bilder kann ich mich nicht erinnern. Und es nimmt zu.
Nun kann ich mich bemühen als Staat, Arbeitsplätze und Wohlstand zu schaffen. Ich kann es mir nicht leisten, U-Boote von rd. 500 Mio Euro an Israel zu verschenken, während Leute an Armenküchen schlangestehen.
Das ist pervers.
Warum so etwas möglich ist (rechtl. Hintergrund der letzten 60 Jahre sei Kriegs"ende", versuche ich mit meinen Beiträgen zu vermitteln.
Ich hätte mich gefreut, wenn jemand hier (rechtlich fundiert !) belegen könnte, das ich mich irre. Außer Vermutungen, Halbwissen, Anschuldigungen, etc. haben ich leider nix vernommen.
Deswegen einmal Danke für Deinen sachlichen Kommentar.
MK