Friedensvertrag ? Ja, bitte !

Moin.
Hier ist zu 99% ein Hort der Selbstdarstellung. Ich gehöre nicht dazu.

Schön, das der thread wg. Selbstdarstellung zu schließen wäre. Ist wahrscheinlich in den AGB: Selbstdarstellung verboten ?!

Gibts noch sachdienliche Hinweise ?

MK

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Tach

und wie kommst Du an „realistische“ Zahlen?

Stefan

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

… die erste Polnische Division vergessen

Rest 40!

-mkl-

Hallo Mike, die Belgier turnten damals auch mit mindestens einem Btl in Deutschland herum.
Gruss
Rainer

Deutsches Reich = Bundesrepublik
Hallo an alle,

ich werde mal versuchen, bei der SACHE zu bleiben. Für gewöhnlich ist das selbstredend. In solchen Foren regen sich zu viele auf (wahrscheinlich auch jetzt über meinen Titel) und blähen dann einen Artikelbaum auf, den es sonst nicht geben müsste.

Hier würde eine schlichte Auseinandersetzung mit Fakten reichen. Dazu ein Beispiel:

Lt. BGH ist die BRD nicht Rechtsnachfolger des Dt. Reiches,
kann also nie Friedensverhandlungen durchführen.

In Wahrheit ist geradezu umgekehrt. Die Bundesrepulik ist nicht Nachfolger, sondern identisch mit dem Deutschen Reich. Es ist wie mit diesem Schokoriegel: Erst Raider (=DR), dann Twix (=BRD). Unter dem geänderten Staatsnamen ist aber immer derselbe Riegel (=Deutschland).

Womit das ganze absurde Argument, wer Friedensverträge schließen darf, zusammengefallen ist.

Viele Grüße,
Andreas

Hallo Manuel!

Vielleich um sich vom Kriegsstatus zu befreien ?
Vorteil ? Klarheit, Frieden…

Mit welchem Land auf dem Globus befindet sich die Bundesrepublik Deutschland im Kriegszustand? An welcher Stelle und bei wem gibt es darüber Unklarheit?

Solange ich mich zurück erinnern kann - das ist fast ein halbes Jahrhundert - höre ich das Gerede, wonach die Bundesrepublik keine Verfassung hat und der WKII noch andauert. Was eine Verfassung ist, wußte ich als Kind noch nicht, aber daß Krieg etwas Schreckliches sein muß, war mir klar. Waffen und Munition lagerten im nahen Wald in rauhen Mengen. Wenn wir Kinder uns beim Hantieren mit solchen Funden erwischen ließen, kam immer die Polizei. Außerdem gabs Bombentrichter, in Hamburg der 50er Jahre noch jede Menge zerschossener Häuser und Kriegsblinde und verstümmelte Leute ohne Arme und Beine gehörten überall zum Straßenbild. Buchstäblich täglich hörte ich Erzählungen vom tapfer kämpfenden deutschen Landser und davon, daß von den vielen schlimmen Sachen keiner etwas geahnt hatte. Letzteres glaubte ich schon als Stepke nicht, zumal auf ganz harmlos gemeinte Einwürfe von mir, daß mir auffallen würde, wenn Spielkameraden plötzlich weg wären, nur offenkundig Fadenscheiniges kam und das Thema gewechselt wurde. Bestenfalls bekam ich zu hören, daß sich die Verhältnisse nur vorstellen kann, wer dabei war, daß man die alten Geschichten endlich ruhen lassen soll und die Nestbeschmutzer gefälligst in die Ostzone gehen sollen. Das Gerede vom noch andauernden Krieg war damals allgegenwärtig, aber es paßte so gar nicht zu meiner kindlichen Beobachtung. Außerdem gab es mehr Menschen, die erzählten, wie froh sie waren, daß der Krieg vorbei war und nur noch zumeist vergeblich darauf warteten, daß ihre irgendwo in Rußland vermißten Männer und Söhne wieder nach Hause kommen.

Später in der Schule hörte ich nur wenig Erhellendes zum Thema. Die Krönung von Karl dem Großen anno 800 wurde in allen Details und in mehreren Schuljahren widergekäut, aber um jüngere Zeitgeschichte machte Schule in den 50ern und 60ern einen ängstlichen Bogen. Da konnte man noch so viel fragen und wurde nur unwirsch abgebügelt, daß solche verlotterte und zügellose Jugend mit ihrer Negermusik, wie wir es angeblich waren, „damals“ zur Raison gebracht worden wäre. Zur Raison wurden meine Altersgenossen und ich trotzdem gebracht, denn es gab noch die Prügelstrafe, die u. a. im Religionsunterricht (!) mit dem Rohrstock vor versammelter Klasse vollzogen wurde. Mädchen erhielten statt Prügel auf den Allerwertesten Schläge auf die Handflächen. Zum Repertoire gehörten ansonsten Schläge mit der flachen Hand ins Gesicht und Ziehen an den Haaren. Ja, es herrschte Ordnung…

Immerhin erfuhr ich, daß wir zwar keine richtige Verfassung hätten, aber unser Grundgesetz sei so etwas Ähnliches, bis wir mit unseren Brüdern und Schwestern aus der sowjetisch besetzten Zone und den polnisch besetzten Gebieten wiedervereinigt werden. Mit der Zeit lernte ich, politische Lager zu unterscheiden. Dabei bekam ich auch mit, daß die Sprüche vom andauernden Krieg von den Leuten kamen, die auch allerlei Zeug über Rassen erzählten und dabei nicht so genau zu anderem Glauben abgrenzten, die vom deutschen Landser schwärmten und meinten, unter Adolf war alles besser. Der hatte immerhin die Autobahnen gebaut und Arbeitsplätze geschaffen.

Das alles ist 40 bis 50 Jahre her, die Welt hat sich verändert, vielleicht sind einige Menschen sogar klüger geworden und die unsäglichen Dämlacks von damals sind hoffentlich ausgestorben. Und jetzt kommst Du und erzählst den alten Schmus. Ist mehr als ein halbes Jahrhundert u. a. mit den Ostverträgen, dem Fall des Eisernen Vorhangs, der Wiedervereinigung Deutschlands und schließlich der 4+2-Vertrag an Dir unbemerkt vorbei gegangen?

Vorschlag: Studiere die Ortschronik Deines Wohnortes Klausdorf. Gehe lange zurück und suche nach einer mittelalterlichen Fehde mit einem der Nachbardörfer, die nicht mit einem Papier abgeschlossen wurde, das ausdrücklich mit „Friedensvertrag“ überschrieben ist. Vielleicht wirst Du fündig. Dann marschierst Du unter Berufung auf den andauernden Kriegszustand im Nachbardorf ein. Die Aktion muß aber schnell über die Bühne gehen, damit Du nicht zwischendurch von freundlichen Leuten aufgesammelt wirst, die Dir eine stabile Weste mit Verschlüssen auf dem Rücken überziehen.

Gruß
Wolfgang

3 Like

Hi!

Sorry Heinrich.
Ich die Frage an sich schon ziemlich d… .
Wozu brauen Nationen untereinander einen Friedensvertrag ?
Vielleich um sich vom Kriegsstatus zu befreien ?
Vorteil ? Klarheit, Frieden, positive Ausrichtung… was auch
immer.

Prinzipiell, um einen Krieg zu beenden. Aber wo war in den letzten 50 Jahren bei uns Krieg?

Als ich 19 war, hat sich bei mir die Armee gemeldet. Ich sollte Dienst für das Vaterland schieben. Habe ich auch getan. Fünfzehn Monate lang. Von Krieg war aber - offenbar trotz fehlendem Friedensvertrag - weit und breit nichts zu sehen. Ganz im Gegenteil: Mit den Soldaten, mit denen wir uns nach deiner Auffassung im Krieg befinden, haben wir des öfteren ein gemütliches Bier getrunken. Von aufeinander schießen war da nie die Rede.

Entweder habe ich damals einen Riss im Raum-Zeit-Kontinuum erlebt und war in eine Parallelwelt versetzt - oder dein Bild von Krieg und Feindtruppen in Deutschland stimmt nicht. Was ist wohl wahrscheinlicher?

Kein Mensch braucht ein Stück Papier namens Friedensvertrag, wenn es keinen Krieg gibt.

Grüße
Heinrich

Moin

Prinzipiell, um einen Krieg zu beenden. Aber wo war in den
letzten 50 Jahren bei uns Krieg?

Die Antwort ist ziemlich unglaublich.
Es wird nicht geschossen, niemand getötet. Also gibt es kein Krieg.
Dann erkläre doch mal, warum „wir“ bei der UN nach wie vor als Feindstaat geführt werden (die Antwort, es ist obsolet, man hats vergessen ist schon vernommen worden) ?

Als ich 19 war, hat sich bei mir die Armee gemeldet. Ich
sollte Dienst für das Vaterland schieben. Habe ich auch getan.
Fünfzehn Monate lang. Von Krieg war aber - offenbar trotz
fehlendem Friedensvertrag - weit und breit nichts zu sehen.
Ganz im Gegenteil: Mit den Soldaten, mit denen wir uns nach
deiner Auffassung im Krieg befinden, haben wir des öfteren ein
gemütliches Bier getrunken. Von aufeinander schießen war da
nie die Rede.

Im Krieg gilt HLKO (Haager Landkriegsordnung). Nur weil niemand erschossen wird, ist die BRD plötzlich legitim. Lt. Forum hier war BRD mit den Pariser Verträgen 1955, souverän, spätestens aber 1990.

Entweder habe ich damals einen Riss im Raum-Zeit-Kontinuum
erlebt und war in eine Parallelwelt versetzt - oder dein Bild
von Krieg und Feindtruppen in Deutschland stimmt nicht. Was
ist wohl wahrscheinlicher?

Warum ist vor lauter Frieden Dtl. UN-Feindstaat Nr.1 neben Japan ?

Kein Mensch braucht ein Stück Papier namens Friedensvertrag,
wenn es keinen Krieg gibt.

Kann es sein das 42 weitere Nationen mit Dtl. nur einen Waffenstillstand „vereinbart“ haben und das soll normal für Europa und die Welt sein ß

Grüße
Heinrich

Da das Kontinuum zu funktionieren scheint, sollte man mal überlegen wer einen Vorteil von dem Zustand Waffenstilstand hat. Mehr nicht.

MK

Moin moin

Hallo Manuel!

Vielleich um sich vom Kriegsstatus zu befreien ?
Vorteil ? Klarheit, Frieden…

Mit welchem Land auf dem Globus befindet sich die
Bundesrepublik Deutschland im Kriegszustand? An welcher Stelle
und bei wem gibt es darüber Unklarheit?

Schöne Frage ! Die BRD hat mit niemandem Krieg geführt ! Also kann sie keine Friedensverträge schließen.
Deutschland - vielmehr das Deutsche Reich - hat mit 46 Nationen Krieg geführt.
Nun haben die USA 1945 als Hauptsiegermacht das Dt.Reich nicht annektiert, was nach Haager Landkriegsordnung auch illegal wäre, sondern nur beschlagnahmt, um es nach einem nicht weiter definierten Zeitraum dem Dt.Reich zurückzugegen (in den Grenzen von 1937) und um dann Friedensverhandlungen zu führen.
Soweit der rechtl. background.

Das GG ist ein rechtl. Rahmen (Kopie amerik Verfassung ?) um Ruhe und Ordnung in einem besetztem Gebiet aufrecht zu halten. Mehr nicht. Das GG ist keine Verfassung und war auch nie eine.

Weiter hat das BVG 1973 klar definiert: das Dt. Reich ist nie untergegangen, es ist weiterhin rechtsfähig, mangels Masse nur nicht Handlungsfähig.
Der BGH hat klargestellt, das die BRD N I C H T Rechtsnachfolger des Dt.Reiches ist. Sie ist nur ein alliiertes Verwaltungskonstrukt auf einem Teilgebiet des Dt. Reiches.
Warum ist das so wichtig ?
Weil es um Geld geht ! Um richtig viel Geld, welches das produktive Besatzungskonstrukt seit 60 Jahren erwirtschaftet. Dank „Wirtschaftswunder“ sogar eine richtig geile Milchkuh. Die wird nicht geschlachtet.

Solange ich mich zurück erinnern kann - das ist fast ein
halbes Jahrhundert - höre ich das Gerede, wonach die
Bundesrepublik keine Verfassung hat und der WKII noch
andauert. Was eine Verfassung ist, wußte ich als Kind noch
nicht, aber daß Krieg etwas Schreckliches sein muß, war mir
klar. Waffen und Munition lagerten im nahen Wald in rauhen
Mengen. Wenn wir Kinder uns beim Hantieren mit solchen Funden
erwischen ließen, kam immer die Polizei. Außerdem gabs
Bombentrichter, in Hamburg der 50er Jahre noch jede Menge
zerschossener Häuser und Kriegsblinde und verstümmelte Leute
ohne Arme und Beine gehörten überall zum Straßenbild.
Buchstäblich täglich hörte ich Erzählungen vom tapfer
kämpfenden deutschen Landser und davon, daß von den vielen
schlimmen Sachen keiner etwas geahnt hatte. Letzteres glaubte
ich schon als Stepke nicht, zumal auf ganz harmlos gemeinte
Einwürfe von mir, daß mir auffallen würde, wenn Spielkameraden
plötzlich weg wären, nur offenkundig Fadenscheiniges kam und
das Thema gewechselt wurde. Bestenfalls bekam ich zu hören,
daß sich die Verhältnisse nur vorstellen kann, wer dabei war,
daß man die alten Geschichten endlich ruhen lassen soll und
die Nestbeschmutzer gefälligst in die Ostzone gehen sollen.
Das Gerede vom noch andauernden Krieg war damals
allgegenwärtig, aber es paßte so gar nicht zu meiner
kindlichen Beobachtung. Außerdem gab es mehr Menschen, die
erzählten, wie froh sie waren, daß der Krieg vorbei war und
nur noch zumeist vergeblich darauf warteten, daß ihre irgendwo
in Rußland vermißten Männer und Söhne wieder nach Hause
kommen.

Persönliche Erinnerungen, die ich aus meiner Familie mit vielen im Krieg getöteten gut kenne.
Sie zeigen eines ganz klar: wenn es ums Überleben geht, interessiert es mich nicht, ob ich eine Verfassung oder ein GG habe. Zustimmung.

Später in der Schule hörte ich nur wenig Erhellendes zum
Thema. Die Krönung von Karl dem Großen anno 800 wurde in allen
Details und in mehreren Schuljahren widergekäut, aber um
jüngere Zeitgeschichte machte Schule in den 50ern und 60ern
einen ängstlichen Bogen. Da konnte man noch so viel fragen und
wurde nur unwirsch abgebügelt, daß solche verlotterte und
zügellose Jugend mit ihrer Negermusik, wie wir es angeblich
waren, „damals“ zur Raison gebracht worden wäre. Zur Raison
wurden meine Altersgenossen und ich trotzdem gebracht, denn es
gab noch die Prügelstrafe, die u. a. im Religionsunterricht
(!) mit dem Rohrstock vor versammelter Klasse vollzogen wurde.
Mädchen erhielten statt Prügel auf den Allerwertesten Schläge
auf die Handflächen. Zum Repertoire gehörten ansonsten Schläge
mit der flachen Hand ins Gesicht und Ziehen an den Haaren. Ja,
es herrschte Ordnung…

Zu meiner Zeit gab es des Rohrstock nicht mehr. Danke. Darfür die geistige Qual durch die Mengenlehre. Dieser 68er Mist (pers.Meinung) ist zum Glück aus den Büchern verschwunden.

Immerhin erfuhr ich, daß wir zwar keine richtige Verfassung
hätten, aber unser Grundgesetz sei so etwas Ähnliches, bis wir
mit unseren Brüdern und Schwestern aus der sowjetisch
besetzten Zone und den polnisch besetzten Gebieten
wiedervereinigt werden.

Punkt ! Das und nur das ist simples Völkerrecht wir es und die alliierten Siegermächte, speziell die USA als Hauptsiegermacht zugesagt haben.
Dank deines Alters hast du diese Informationen noch. In meiner Schule ist nie von poln. besetzen Gebieten gesprochen worden. Vergessen ist gewollt.
Selbst die Wahlplakate von SPD und CDU zeigen bis in die 60er und 70er (?) noch Dtl. in den Grenzen von 1937. „Das ganze Dtl. soll es sein“, usw.
SPD und CDU unverbesserliche Nazis ?

Wohl kaum. Zu diesem Zeitpunkt war es taktisch noch klug, sich an einfaches Völkerrecht zu erinnern.
Aber Menschen vergessen schnell. Und mit den Ostverträgen hat Brandt so´n richtiges Problem geschaffen.
Ein Besatzungskonstrukt erkennt das andere als Staat an obwohl es selbst kein Staat ist.
Deswegen auch die BGH und BVG Urteile.

Mit der Zeit lernte ich, politische

Lager zu unterscheiden. Dabei bekam ich auch mit, daß die
Sprüche vom andauernden Krieg von den Leuten kamen, die auch
allerlei Zeug über Rassen erzählten und dabei nicht so genau
zu anderem Glauben abgrenzten, die vom deutschen Landser
schwärmten und meinten, unter Adolf war alles besser. Der
hatte immerhin die Autobahnen gebaut und Arbeitsplätze
geschaffen.

Übliche Märchen von den „Arbeit schaffenden Nazis“. Da geraten Millionen ermordetet schnell in die Hinterhand.

Das alles ist 40 bis 50 Jahre her, die Welt hat sich
verändert, vielleicht sind einige Menschen sogar klüger
geworden und die unsäglichen Dämlacks von damals sind
hoffentlich ausgestorben. Und jetzt kommst Du und erzählst den
alten Schmus. Ist mehr als ein halbes Jahrhundert u. a. mit
den Ostverträgen, dem Fall des Eisernen Vorhangs, der
Wiedervereinigung Deutschlands und schließlich der 4+2-Vertrag
an Dir unbemerkt vorbei gegangen?

Vorschlag meinerseits: lese Dir mal die Chroniken zum 4+2-Vertrag durch. Eine bisher brennende Frage: warum verlangte der dam. sowj. Außenminister noch im Juli 1990 die Streichung unseres Art 23 GG ?
Per 17.7.1990 soll es an AM Genscher (ich glaube in Paris) von AM Baker die Anweisung gegeben haben, den 23er zu streichen.
Komischerweise wurde der 23er auch gestrichen.

Dummerweise noch dazu. Denn mit fehlendem 23er gab es keinen Eingungsvertrag, weil hier das Gebiet und die beitretenden Länder erwähnt sind.

Fehlt das, fehlt auch die genaue Angabe was wann wem beitritt. So einfach ist das.
Ich kann damit leben, wenn man sich generell nicht an Vereinbarungen halten muß. Dann hätte ich aus diesem Forum aber gerne nur die Info WO das steht und wie die Rechtsnorm dafür ist. Mehr nicht.
Solange ich das nicht bekomme, irrt die ganze Mehrheit hier. Nicht ich (B.Russel: „Auch wenn viele einer Meinung sind, können viele sich irren.“) !

Wenn doch BRD ein Staat und DDR ein Staat, warum zus. vertr. Regelung der sog. Oder-Neisse-Grenze. Wäre überflüssig. Die Polen bestanden aber darauf. Sie machten sogar den Vorschlag, das die alliierten Vorbehalte bis nach einem dt.-poln. Grenzvertrag bestehen bleiben; auch nach der sog. Dt. Einheit.

Und die Polen wissen genau warum ! Völkerrecht kann nicht mit irgendeinem Vertrag mal schnell ausgehebelt werden. Die Gefahr einer dt. Verfassung schwebt nach wie vor über dem „erlogenen Frieden“ bzw. es gilt nach wie vor die Weim.Verfassung von 1919 (Nazi-Deutschland ist das dunkelste Kapitel Dtls, nicht das Dt. Reich). Auch wenn es für viele undenkbar ist und ich durch meine Schulbildung (Abitur mit Geschichte/Mathe Leistungsfächer) so gedrillt wurde, das der Begriff Dt.Reich IMMER negativ behaftet ist. Deutsches Reich heißt NAZI ! Nix anderes. Das ist aber durch Alliierte so gewollt.
Völkerrechtlich sind wir alle Reichsdeutsche. Ein int. Problem wird das, wenn wir unserer selbst als solche bewußt sind (s.BVG) und handlungsfähig.

Dann hat das Volk plötzlich Möglichkeiten auch Parteien abzuschaffen durch eine neue freie Verfassung. Selbst im 4+2 Vertrag ist die Empfehlung zu einer Verfassung pro forma erwähnt.
Wäre allerdings das aus für die Parteiendiktatur.

Vorschlag: Studiere die Ortschronik Deines Wohnortes
Klausdorf. Gehe lange zurück und suche nach einer
mittelalterlichen Fehde mit einem der Nachbardörfer, die nicht
mit einem Papier abgeschlossen wurde, das ausdrücklich mit
„Friedensvertrag“ überschrieben ist. Vielleicht wirst Du
fündig. Dann marschierst Du unter Berufung auf den andauernden
Kriegszustand im Nachbardorf ein. Die Aktion muß aber schnell
über die Bühne gehen, damit Du nicht zwischendurch von
freundlichen Leuten aufgesammelt wirst, die Dir eine stabile
Weste mit Verschlüssen auf dem Rücken überziehen.

Gruß
Wolfgang

Ich weiß nicht, ob Klausdorf völkerrechtlich illegal Gebiete über Jahrzehnte annektiert hat. Es beeinflußt mein Leben jedenfalls nicht spürbar.
Die o.a. Problematik erscheint zunächst nebensächlich, da der allg. Wohlstand der Deutschen noch zu gut scheint.
Das wird sich aber ändern.
Mit fallen immer mehr „Tafeln“ in den Städten auf, wo Menschen kostenlos eine Mahlzeit erhalten. An solche Bilder kann ich mich nicht erinnern. Und es nimmt zu.

Nun kann ich mich bemühen als Staat, Arbeitsplätze und Wohlstand zu schaffen. Ich kann es mir nicht leisten, U-Boote von rd. 500 Mio Euro an Israel zu verschenken, während Leute an Armenküchen schlangestehen.
Das ist pervers.
Warum so etwas möglich ist (rechtl. Hintergrund der letzten 60 Jahre sei Kriegs"ende", versuche ich mit meinen Beiträgen zu vermitteln.

Ich hätte mich gefreut, wenn jemand hier (rechtlich fundiert !) belegen könnte, das ich mich irre. Außer Vermutungen, Halbwissen, Anschuldigungen, etc. haben ich leider nix vernommen.

Deswegen einmal Danke für Deinen sachlichen Kommentar.

MK

2 Like

Moin. Danke für die Sachlichkeit.

Hat das Deutsche Reich Friedensverträge mit allen 46 „Feinnationen“ geschlossen ?
Nein. Mangels Masse nicht handlungsfähig.

Die BRD ist ein alliiertes Verwaltungskonstrukt auf einem TEILGEBIET des ehem. Dt.Reiches in den Grenzen von 1937.
Da das Dt. Reich von den USA nur beschlagnahmt wurde und nicht annektiert (HLKO, SHAEF-Gesetze, Kapitulation) besteht es fort. Von den Alliierten bestätigt.

Es sei denn, Du kannst belegen, das das Dt.Reich für die USA auf ehem. BRD-Grösse geschrumpft ist. Bitte Belege hierfür.
Wenn du die o.a. Dokumente liest, weißt du, dass deine These falsch ist.
Selbst im BBG (Bundesbeamtengesetz) ist der terr. Raum im 185er in den Grenzen von 1937 bestätigt. Wie das ?
Durch den kalten Krieg bildeten sich bekanntlich 2 Lager, die die „Grenzen“ von heute erklären, völkerrechtlich aber nicht rechtfertigen.

MK

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Kommisarischer Reichsregierungs-Quatsch?
Du kommst nicht zufällig aus dem Dunstkreis diverser KRRs?

Einige deiner Fragen werden hier
http://www.krr-faq.de/faq.php
mit besonderer Berücksichtigung hier
http://www.krr-faq.de/ident.php
beantwortet
-mkl-

1 Like

Hallo,

Lies mal die AGB, und verwende die Suchfunktion im Brett
Anregungen-Lob-Kritik

Und? Hast Du?

Was genau ? Es geht um verbriefte Grundrechte. AGB lehnen sich
ans AGB-Gesetz; „oben drüber“ Grundrechte.

Was ist ein AGB-Gesetz? Wo genau siehst Du einen Grundrecht, das den AGB hier widerspricht?

Interessantes Beispiel:
Also in meinem Haus ist ja kein öffentlicher Raum. Mein
Privatraum sozusagen. Nun kann ich gegen Art 1 GG verstoßen,
weil die Grundrechte im Privatraum außer Kraft gesetzt sind ?
Wo ist hier deine Genauigkeit ?

Du liest gern selektiv, oder? Es gibt GG-Artikel, die man einschränken kann und andere, die man nicht einschränken kann und dritte, die eingeschränkt sind. Und Du wirfst mir fehlende Genauigkeit vor? Das ist einfach nur lächerlich!

Das Grundrecht wird in Art 5 GG verbrieft. Du behauptest es
gilt nur im öffentlichen Raum. Wie definiert sich der
öffentliche Raum ?

http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlicher_Raum

Gelesen. Und nu ? Was hebt wann Grundrechte auf ? Steht da
nicht !

Lies. Den. Artikel 5. Des GG.
Komplett!

WO STEHT DAS, WIE IST DIE RECHTSNORM DAFÜR ?

Hast Du den Artikel selber eigentlich auch mal gelesen? Oder
redest Du nur über ihn?

Ich habe mich zwangsläufig mit dem GG, ZPO, GVG, etc
auseinander setzen müssen, weil von den sog. Experten hier nur
Käse rüberkommt. Glauben, meinen, bischen wikepedia, fertig
ist das Weltbild.

Und? Wo ist der Erfolg dieser Auseinandersetzung? Irgendwie scheint da nichts hängengeblieben zu sein. Beim Lesen die Brille nicht aufgehabt? Oder vielleicht die falsche? Die mit dem braunen Rand und den braunen Gläsern?

Wenn nur einer von euch so programmieren würde wie er hier
argumentiert, wäre nicht 1 Programm am laufen. Ist ja arm.

Arm ist hier was ganz anderes.

Forsche doch selber mal nach, was es da so alles für Gesetze
gibt, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken.
Hier: http://www.gesetze-im-internet.de/ findest Du ein paar
davon.

Oh Mann. Darum gehts ja. Ich kann nicht ein Grundrecht
verbriefen, um es dann durch ein „untergeordnetes“ Gesetz oder
Verordnung wieder aufzuheben oder einzuschränken.

Doch. Genau das kann man. Wenn es im entsprechenden Artikel so vorgesehen ist. Wann, hast Du gsagt, willst Du den Artikel5 mal komplett lesen? Und wann, hast Du gesagt, auch verstehen?

Jeder kann in seinem privaten „Raum“ für sich und alle
Mitspieler Regeln aufstellen.

So ist es. Das nennt man dann Hausrecht. Machst Du doch auch
zu Hause.

Na klar. Aber deswegen kann ich nicht ein „Hausrecht“ nehmen,
bei einem „Besucher“ gegen Art 1 GG verstoßen und sagen:
"Wieso, die verbrieften Grundrechte gelten überall, nur nicht
in Privaträumen: lebe mit dem blauen Auge und den diversen
Beleidigungen. Mußt ja nicht wiederkommen.

Wo genau steht nochmal im Artikel 1, dass er nicht zu Hause gilt?
Hab die Stelle grad nicht im Kopf…

Jetzt kommt der Punkt wo du diese Argumentation kleinlich
nennen mußt.

Ich hätte sie gern etwas kleinlicher und genauer. Leider kommt da von Dir nichts.

Oder darf Dich dort jeder beleidigen, wie es ihm grad
einfällt? Weil ja immer Art. 5 GG gilt?

Natürlich. Jedes Gesetz was die Grundrechte einschränkt ist
gegen die Rechtsnorm.

Falsch.

Konkret: was ist eine Beleidigung ?

Lies im BGB nach.

Jur. Micky Mouse !

Genau so kommt mir Dein Verhalten vor.

Bin ich eine Mimose, beleidigt mich schon deine falsche
Anrede, ein schiefer Blick. Ab wann ist jemand beleidigt.
Es gibt soviele Varianten, wie es potientielle Beleidigte
gibt.

Stimmt. Und was sagt uns das? Dass verschiedene Paragraphen gelten, wenn es um verschiedene Leute geht? Kannst Du da mal ein Beispiel zeigen?

Du bist nun etwas Nüchterner, dir könnte man alles erzählen;
du zeigst einem dem Finger und hast künftig mit dem
„Beleidiger“ nix mehr zu tun.
Solche Leute isolieren sich von ganz alleine.

Ich glaube, der isolierte hier bist Du.

Straftatbestand der Beleidigung ist ein Witz. Weil es gegen
die Rechsnorm der freien Meinungsäußerung verstößt.
So einfach ist das.

Aua.

Vielleicht sollten mal mehr Menschen wieder einen freien
Verstand nutzen, dann würde hier nicht so viel Käse
geschrieben werden.

Komisch, das dachte ich auch grade.

Zeige mir die Rechtsnorm, die mich einen Lügner, Spinner oder
sonst was straft und von mir ist nix mehr zu hören oder lesen.

Okay: http://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit#Einsch…
http://dejure.org/gesetze/StGB/185.html (Urteile dazu und folgende Paragraphen des Abschnitts 14 des StGB berücksichtigen)

Und wenn Du schon dabei bist:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsnorm

Ich bin gespannt, ob Du Dich an Dein Versprechen hältst.

Bisher gabs aber nur Seifenblasen von allen. Schade.

Bisher gab’s nur Seifenblasen von einem: von Dir. Zum Glück.
Gruß
loderunner

Moin

Servus!

Prinzipiell, um einen Krieg zu beenden. Aber wo war in den
letzten 50 Jahren bei uns Krieg?

Die Antwort ist ziemlich unglaublich.

Unglaublich ist hier so einiges…

Es wird nicht geschossen, niemand getötet. Also gibt es kein
Krieg.
Dann erkläre doch mal, warum „wir“ bei der UN nach wie vor als
Feindstaat geführt werden (die Antwort, es ist obsolet, man
hats vergessen ist schon vernommen worden) ?

Feindstaat von wem? Von der UNO? Wie das?

Im Krieg gilt HLKO (Haager Landkriegsordnung). Nur weil
niemand erschossen wird, ist die BRD plötzlich legitim.

Plötzlich? Warum sollte sie nicht legitim sein?

Lt.
Forum hier war BRD mit den Pariser Verträgen 1955, souverän,
spätestens aber 1990.

Warum ist vor lauter Frieden Dtl. UN-Feindstaat Nr.1 neben
Japan ?

Irgendwie hast Du wohl eine leicht veraltete Version der UN-Charta vorliegen…

Kann es sein das 42 weitere Nationen mit Dtl. nur einen
Waffenstillstand „vereinbart“ haben und das soll normal für
Europa und die Welt sein ß

Äh? Deutschland hat Friedensverträge mit den Parteien des 2.Wk.s abgeschlossen, die anderen Nationen, mit denen nicht ausdrücklich solche Verträge abgeschlossen wurden, haben als Verbündete der Aliierten diese Verträge anerkannt. Damit war eine Retifizierung durch alle beteiligten Parteien überflüssig. (das war übrigens auch schon beim Waffenstillstand so!)

Da das Kontinuum zu funktionieren scheint, sollte man mal
überlegen wer einen Vorteil von dem Zustand Waffenstilstand
hat. Mehr nicht.

Du machst es dir reichlich einfach. Geschichte und Politik lassen sich aber selten monokausal beurteilen.

VG
Christian

Moin moin

Moin

Servus!

Feindstaat von wem? Von der UNO? Wie das?

Grundlage der Feindstaatenklausel sind Art.53 und 107 der UN Charta.
1995 hat die UN-Gen.Vers. diese Klausel zwar für „obsolet“ erklärt, aber bis heute nicht gestrichen.
Theoretisch hätte Jugoslawien 1999 gegen den „Agressor“ Deutschland um Hilfe bitten können.
O H N E Ermächtigung des UN-Sicherheitsrates hätte jedes UN-Mitglied zu Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland greifen können.

Nun ist diese Klausel bis heute nicht gestrichen. Sie ist nur für „obsolet“ erklärt worden. Gründe ?
Was sagst Du dem Autohändler, der dir alte Verträge - mit Ausschluß sämtlicher Gewährleistungsansprüche - zur Unterschrift vorlegt, mit der Begründung noch keine neuen zu haben und diese Regel sei ja sowieso „obsolet“ ??
Genau ! Warum soll ein ganzer Staat das denn so akzeptieren ?

Im Krieg gilt HLKO (Haager Landkriegsordnung). Nur weil
niemand erschossen wird, ist die BRD plötzlich legitim.

Plötzlich? Warum sollte sie nicht legitim sein?

Nur ganz kurz:
Weil die USA als Hauptsiegermacht das Dt.Reich beschlagnahmt und nicht annektiert haben und es nach einem nicht näher bestimmten Zeitraum im Rahmen von Friedensverhandlungen an das Deutsche Reich zurückgeben wollen und zwar in den Grenzen von 1937 (Lies dazu bitte die entspr. Kapitulationsbedingungen, SHAEF-Gesetze, Anmerkungen von Prof.C.Schmid). Alles was die BRD bisher an Verträgen und Gesetzen beschlossen hat, hat sie mit Genehmigung der Alliierten getan und ist somit kein eigenständiger Staat.
Ob mir das gefällt, oder nicht.

Die BRD kann keine Friedensverträge mit irgendjemandem schließen, weil sie mit keinem Krieg geführt hat. Sie müßte schon identisch mit dem Deutschen Reich und Rechtsnachfolger sein.
Das scheitert an dem unterschiedlichen Gebiet (1937, ab 1945), div. BVG-Urteilen (ab 1973; Dt.Reich nicht untergegangen, rechtsfähig, mangels Masse aber handlungsunfähig) und BGH-Urteilen die die Rechtsnachfolge nicht bestätigen.

Aktuell: im Focus 49/2005, S.13 ist nachzulesen, das Berlin um Aberkennung des Sonderstatus kämpft, weil es - und nun gut festhalten, ihr lieben „Ignoranten“ - um ehm. Grundstücke des Deutschen Reiches kämpft (hier: Flughafen Tempelhof).

Berlin hat Sonderstatus ??? im Dez. 2005 ??

Wir hatten doch die Deutsche Einheit, Friedensvertrag, Verfassung ??

Nix. Rein gar nix. Bitte mal aufwachen !

Irgendwie hast Du wohl eine leicht veraltete Version der
UN-Charta vorliegen…

Feststellung des Feindcharakters noch 1995; bis heute nicht gestrichen. Veraltet ?

Sag bescheid, wenn du die neue hast.

Äh? Deutschland hat Friedensverträge mit den Parteien des
2.Wk.s abgeschlossen, die anderen Nationen, mit denen nicht
ausdrücklich solche Verträge abgeschlossen wurden, haben als
Verbündete der Aliierten diese Verträge anerkannt. Damit war
eine Retifizierung durch alle beteiligten Parteien
überflüssig. (das war übrigens auch schon beim
Waffenstillstand so!)

Seit wann sind Ratifizierungen von Vertägen überflüssig ?
Haben die Nationen genickt ? Was ist mit Reparationszahlungen an die Staaten ? Hat Russland verzichtet ? Frankreich, die USA und GB auch ?

Kein Geld, keine Fabriken, Güter, etc ?? Das find ich nett.
Wenn die Nazis in mein Land maschiert wären, hätten gemordet, gefoltert und was sonst noch, hätte ich Reparationen verlangt.

N a c h einem Friedenvertrag werden Zahlungen vereinbart.
Ist da was passiert, nach den 4+2 Verträgen ?
UND DAVOR GAR NIX ?

Du machst es dir reichlich einfach. Geschichte und Politik
lassen sich aber selten monokausal beurteilen.

Solche Sätze habe in gerne in Deutschklausuren geschrieben, wenn ich nix inhalt. mehr wußte, die Masse aber noch zu gering erschien.

VG
Christian

Vielleicht kannst Du ja mal konkret auf die Fragen eingehen.
Danke.

MK

Moin.

Antwort: nein.

Mit den von dir angegebenen Quellen ist es wie beim Arzt. Wenn du 2 unterschiedliche Meinungen hast findest du entweder die ultimative dritte oder mußt im konkreten Fall selbst „Mediziner“ werden - so weit das geht - und dann entscheiden.

Hier gibt es so viele unterschiedliche Meinungen, das man schon mal selbst die Geschichtsbücher und Quellen zur Hand nehmen muß.

Man kann sich auch auf sein Wikipedia Weltbild verlassen. Wenn GG und Verfassung das gleiche sind und es ist o.k. Bitte schön.

Aber dann bitte schön nicht im gleichen Atemzug den Kenner rauskehren lassen.

MK

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

http://friedensvertrag.info/cont/cms/front_content.php

Hast Du zuviel bei denen gelesen?

LOL

1 Like

Hi!

Zu meiner Zeit gab es des Rohrstock nicht mehr. Danke. Darfür
die geistige Qual durch die Mengenlehre.

Ach, wirklich? Geistige Qual?

Nur mal so als Randbemerkung:
Die Mengenlehre ist die Basis für das Verständnis der logischen Operatoren in der Computerprogrammierung. Wer keine Mengenlehre kann, wird nicht begreifen, wie „and“ und „or“ in der Programmierung funktionieren (und vice versa). Und was Computerprogrammierung in der heutigen Zeit für eine Bedeutung hat, braucht wohl nicht gesagt zu werden.

Von daher ist Mengenlehre alles andere als geistige Qual. Aber wenn es schon am Verständnis der Grundlagen in der Aussagenlogik hapert …

Grüße
Heinrich

Zum Thema Auslassungen:

Wie wärs, wenn wir - neben Japan - nicht mehr als Feindstaat
geführt werden.

Werden wir: Die 50 Generalversammlung hat beschlossen, dass die
Feindstaatenklausel „obsolet“ ist (Res. 50/52).

U.a. dazu fehlt noch eine Reaktion.

C.

Hallo!

Hier gibt es so viele unterschiedliche Meinungen, das man
schon mal selbst die Geschichtsbücher und Quellen zur Hand
nehmen muß.

Man kann sich auch auf sein Wikipedia Weltbild verlassen. Wenn
GG und Verfassung das gleiche sind und es ist o.k. Bitte
schön.

Aber dann bitte schön nicht im gleichen Atemzug den Kenner
rauskehren lassen.

Dann fass Dich mal an der eigenen Nase! Wer hatte denn jetzt Recht, was den Fortbestand des Deutschen Reiches bzw. dessen Identität anbetrifft?

Du schreibst:

„Weiter hat das BVG 1973 klar definiert: das Dt. Reich ist nie untergegangen, es ist weiterhin rechtsfähig, mangels Masse nur nicht Handlungsfähig. Der BGH hat klargestellt, das die BRD N I C H T Rechtsnachfolger des Dt.Reiches ist. Sie ist nur ein alliiertes Verwaltungskonstrukt auf einem Teilgebiet des Dt. Reiches.“

Tatsächlich lautet der Text des BVG-Urteils:

„Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.“

Bis hierher, ist man fast geneigt, Dir zuzustimmen. Allerdings geht der Urteilstext noch weiter:

" … Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates - StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, …"

In meinen Worten: 1945/49 hat das Deutsche Reich nicht aufgehört zu existieren, sondern es hat einen anderen Namen und eine neue Verfassung (tschuldigung: Grundgesetz) gekriegt.

So. Wer hat nun historische Fakten verdreht oder unterschlagen? Waren es diejenigen, die Dir widersprochen haben, oder warst es vielleicht doch Du? Das würdest Du Dir natürlich nie eingestehen…

Michael

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Vorschlag meinerseits: lese Dir mal die Chroniken zum
4+2-Vertrag durch. Eine bisher brennende Frage: warum
verlangte der dam. sowj. Außenminister noch im Juli 1990 die
Streichung unseres Art 23 GG ?
Per 17.7.1990 soll es an AM Genscher (ich glaube in Paris) von
AM Baker die Anweisung gegeben haben, den 23er zu streichen.
Komischerweise wurde der 23er auch gestrichen.

Wo ist das Problem? Damit wollte man klarstellen, daß es nach der Wiedervereinigung keine Teile Deutschlands mehr gab und gibt, in denen das Grundgesetz in Kraft zu setzen wäre.

Oder vermißt Du noch irgendwelche Teile Deutschlands, die der Bundesrepublik beitreten müßten, sollten oder könnten?

C.

Zur Erinnerung der Wortlaut des alten Art. 23:
„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern,
Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein,
Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen
Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

Moin Heinrich.

Deswegen geht es in den ganzen Artikeln auch nicht voran, immer nur hübsch drum herum.
Es fällt im Nebensatz ein Begriff wie „Mengenlehre“ und schon springt einer auf, weil er unbedingt etwas zu dem Begriff M. mitzuteilen glaubt.
Wie schön ! Nur hilft das hier wirklich nicht weiter.

Darf ich aus Deiner Randbermerkung und bisherigen Pisa-Studien - streng nach Aussagenlogik natürlich - folgern, das künftige Spitzenprogrammierer nicht aus Deutschland kommen werden ?

Dies ist eine rhet. Frage und erfordert - Ausnahme: unüberwindbaren Sendungsbewußtsein - keine Antwort.

MK

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