Hallo,
kann man das sagen, dass zu den Zeiten der Rot-Grün-Regierung also von 1998-2005, der Bundesrat (der von Anfang an eine oppositionelle Mehrheit gehabt hätte), alle Gesetzesentwürfe der Regierung abgelehnt hatte und jetzt, in der Grossen Koalition, genau die gleichen Gesetze eins zu eins im Bundesrat durchgehen?
Das hat ein Freund von mir behauptet und gemeint,
„diese Blockadepolitik sei typisch deutsch und eine Schande für Deutschland. Anstatt konstruktiv für das Land zu wirken sind sie (die Oppositionellen) nur dagegen, weil die Gesetzesvorhaben von der anderen Seite kommen. Sobald sie dann selbst an der Macht seien, würden sie genau die gleichen Gesetze ohne Änderungen durchwinken.“
Ich habe jetzt etwas nachgelesen und festgestellt, dass der Bundesrat allerdings erst seit 2003 eine Oppositionsmehrheit hatte (und damit Gesetze blockieren konnte). Über Gesetzesentwürfe die 1:1 übernommen werden kann ich aber nichts finden.
Weiss da jemand mehr?
Danke, Gruss franc