Hallo zusammen!
Wegen des Streits um die EU-Stimmengewichtung bin ich nochmal über die Stimmengewichtung im Bundesrat gestolpert. Übersieht die Bundesregierung in ihrem Bestreben um eine „angemessene“ Repräsentanz der Bevölkerungsgrössen - nicht die Ungerechtigkeit INNERHALB unseres Bundesrates?
Ich finde es nach längerem Nachdenken doch etwas problematisch (auch wenn ich an anderer Stelle noch anderes geschrieben habe) dass NRW mit 18 Mio. EW 6 Stimmen hat - während Niedersachsen und Baden-W. zusammen auf fast dieselbe Zahl kommen. Jedoch jedes Land für sich 6 Stimmen beanspruchen kann. Das heisst, dass ich als Nordrheiner weniger als halb so viel Wert bin als ein Niedersachse. Aber das ist bekannt. Ich weiss, dass es unter diesem Gesichtspunkt schwierig wird, etwa Bremen oder das Saarland „gerecht“ zu vertreten, und dass deren Bevölkerungen natürlich vertreten sein sollen. Aber ein Bevölkerungsunterschied (zw. NRW und Niedersachsen knapp 10 Mio. - das ist vergleichbar der Einwohnerzahl Schwedens!) solcher Grösse, sollte doch auch in der Ländervertretung sichtbar sein.
Natürlcih weiss ich, dass wir momentan „grössere“ Probleme als eine Neuordnung des Bundesrates haben. Und natürlich will ich nicht an der Einheit des Bundes rütteln.
Ich will nur das, was scheinbar jeder Europäer (ausser man ist polnischer Regierungschef ;o) zu wollen hat: Dass seine Stimme proportional betrachtet wird.
Kann es sein, dass der gleiche Teil der Gesetzgebung -welcher gerade auf Seiten der Regierung die Mehrheit stellt- in Argumentationsnot käme, wenn plötzlich eine solche Diskussion anstünde?
Ja - mir ist klar, dass eine solche Änderung auch durch den Bundesrat müsste ;o)
Viele Grüsse!
Denis