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Frage 14. Juni 2008, 11:58 Uhr · 145 Antworten

Irland: Wer nicht will, der hat schon

Moin
Ich finde es wenig sinnvoll, mit der Ratifizierung zu warten, nur weil Irland jetzt „no“ gesagt hat. Meine Meinung nach sollte man einzelnen Staaten nicht nachlaufen. Das verschlingt unglaublich viel Zeit und Kraft. Das betrifft auch „neue“ Beitrittsstaaten. Die Staaten sollten sich ihrerseits bemühen, wenn sie in die EU wollen oder in der EU bleiben wollen. Geld abgreifen, ausruhen etc. sollte nicht länger unterstützt werden. Ich möchte einen alten Slogan leicht abändern:
„Überleg nicht, was die EU für dich tun kann, sondern was du für die EU tun kannst.“ Im Zweifelsfall wäre ich sogar für das alte Modell einer Art Kern-EU für die wirklich Überzeugten und Engagierten.
Was denkt ihr dazu?
fragt
Branden

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2008. Weißt du es heute besser?

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145 Antworten

Ich denke das es ander Zeit ist solche Vorgänge ein wenig zu erleichtern. Es sollte eine 2/3 Mehrheit reichen, denn einer fühlt sich immer auf den Schlips getreten und je größer die EU wird desto größer das Problem. Die EU ist eh schon schwerfällig genug.

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Antwort auf Ralf110666zum Beitrag ↑

Ich denke das es ander Zeit ist solche Vorgänge ein wenig zu erleichtern. Es sollte eine 2/3 Mehrheit reichen, denn einer fühlt sich immer auf den Schlips getreten und je größer die EU wird desto größer das Problem. Die …

Ich denke das es ander Zeit ist solche Vorgänge ein wenig zu
erleichtern. Es sollte eine 2/3 Mehrheit reichen, denn einer
fühlt sich immer auf den Schlips getreten und je größer die EU
wird desto größer das Problem. Die EU ist eh schon
schwerfällig genug.

ahem. Das ist ja genau das, was im Reformvertrag beschlossen worden wäre, wenn die Iren nicht dagegen gestimmt hätten. Eine andere Möglichkeit, um im Rahmen der EU zu derartiger Beschlussfähigkeit zu kommen, gibt es nicht.

Die einzige Alternative sind bilaterale Verträge zwischen willigen Staaten, was ja nach wie vor möglich ist. Dabei von einem „Kern-Europa“ zu reden halte ich aber für ein leicht schiefes Bild, der geographischen Implikation wegen (Kern = Zentrum = in der Mitte liegend). Es können ja auch Portugal und Lettland (noch) näher zusammenarbeiten.

Grüße.

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Hi Branden,

…hieß es, die Möglichkeit, die die Iren haben, hätte jeder Europäer haben sollen. Und die meisten hätten ebenso gehandelt. So sehe ich es auch.

Ich finde es wenig sinnvoll, mit der Ratifizierung zu warten,
nur weil Irland jetzt „no“ gesagt hat.

Somit willst du also einem Mitgliedsstaat das Mitspracherecht absprechen?

Die EU - inwiefern hat sie denn bislang Vorteile verschafft? Meines Wissens nach nur in kapitalistischen Zusammenhängen, auf Kosten der ärmeren Bevölkerung.

Was spricht dagegen, den Reformvertrag zu überprüfen und ggf. abzulehnen?
Es gibt einige Gründe, den Reformvertrag abzulehnen.
Unabhängig der für die „grüne Insel“ sprechenden Argumente wäre z.B. eines, das mich persönlich „stört“, dass im Bereich Justiz und innere Sicherheit nach Mehrheiten entschieden werden soll.
Schaue ich mir die momentane Entwicklung in diesem Bereich an, wirds mir hundeelend, da sehe ich den „gläsernen Bürger“, wie er während der Volkszählung skizziert wurde, vor mir. Und das EU-weit? Nein danke!
Auch soll die Grundrechtecharta nicht mehr Teil des Reformvertrages sein. Danke, möchte gar nicht wissen, wo uns das hinführt.

Meiner Meinung nach
sollte man einzelnen Staaten nicht nachlaufen.

Ach nee?? Wieso nachlaufen??
Besser, schöner kann das doch gar nicht laufen, als dass sich die Bürger bei einer politischen Entscheidung beteiligen können und ihre Meinung gewertet/ anerkannt wird! Genau das macht doch Demokratie aus, nicht das, was hierzulande läuft!
Und wenn man bedenkt, dass EU-betreffende Änderungen von den EU-Bürgern bestenfalls abgesegnet sein sollten, so finde ich es ein MUSS, das die irische Entscheidung respektiert wird!

Schön wärs, wenn alle Staaten so vorschrittlich wären!

Imho,
Grüße, jeanne

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Antwort auf Jeanne_dc29a2zum Beitrag ↑

Hi Branden, …hieß es, die Möglichkeit, die die Iren haben, hätte jeder Europäer haben sollen. Und die meisten hätten ebenso gehandelt. So sehe ich es auch. Ich finde es wenig sinnvoll, mit der Ratifizierung zu warten, nu …

Moin

Somit willst du also einem Mitgliedsstaat das Mitspracherecht
absprechen?

Nö. Es hat ja „mitgesprochen“, undzwar mit einem deutlichen „no“.
Es gibt immer wieder Kandidaten, die eine prgressive Entwicklung aufhalten möchten. Ich persönlich tendiere inzwischen dazu, nach dem Motto zu vefahren: Reisende soll man nicht aufhalten." Es gibt andere Clubs und Gemeinschaften, in denen die sich vielleicht wohler fühlen.
Gruß,
Branden

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Hallo Branden,

Was denkt ihr dazu?

Irland hat als einziges ‚no‘ gesagt, weil in keinem anderen Land abgestimmt wurde. Wie sollen sich die Bürger mit einer Gemeinschaft verbunden fühlen, die an der Meinung der Bürger nicht interessiert ist?

Da setzen sich ein paar Bürokraten mit Loobyisten zusammen und beschließen, was gut ist für’s Volk. Ein eigenartiges Demokratieverständnis. Wenn ich dann noch höre, daß diese Bürokraten nicht davor zurückschrecken, sich für ein paar wenige Euros in Teilnehmerlisten für Sitzungen einzutragen an denen sie gar nicht teilnehmen, dann kommen mir doch arge Bedenken, wie die sich wohl verhalten, wenn ihnen von Lobbyisten größere Beträge in Aussicht gestellt werden.

Die Iren wurde nur als einzige gefragt, Du kannst ruhig von einer Ablehnung der Bürger aller EU-Staaten ausgehen. Die Ursache dafür ist genau dieses eigenartige Demokratieverständnis. Die EU Politik wird von den börsennotierten Unternehmen bestimmt, findet ohne die Bürger statt.

Gruß Rainer

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Branden, Was denkt ihr dazu? Irland hat als einziges ‚no‘ gesagt, weil in keinem anderen Land abgestimmt wurde. Wie sollen sich die Bürger mit einer Gemeinschaft verbunden fühlen, die an der Meinung der Bürger nich …

Hallo Rainer
Na ja, dass die EU nicht perfekt ist und dass Politik und Lobbyismus überall schwer mit hinein wirtschaften, darin stimme ich Dir zu.
Die Frage ist für mich dabei, ob das reicht, die ganze Europa-Idee missmutig und pessimistisch in die Tonne zu treten oder ob man nicht doch das „halb volle Glas“ sehen sollte.
Für mich gibt es a la longue kaum eine Alternative zu den „Vereiniten Staaten von Europa“, die ich im Prinzip begrüße.
Ich glaube, da ist auch der grundsätzliche Aspekt, ob man für Europa ist oder eher für die Stärkung de Nationalstaaten. Ich bin halt eher für Europa.
Gruß,
Branden

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Irland ist selbst schuld!
Hallo Gemeinde,
Irland sagt „NO“ … ich frage „who cares?“
es gibt kaum ein Land innerhalb der EU, welches in solchem Maße (!) von der EU profitiert hat wie Irland - innerhalb von gut fünfundzwanzig Jahren von einem rückständigen Agrarstaat zu einer funktionierenden Dienstleistungsgesellschaft … selbst Spanien (der zweite Superprofiteur der EU) staunt da zu recht.
Und was passiert? wenn es dem Esel zu bunt wird, geht er aufs Wasser; will sagen - die irische Politik fragt als Einzige in Europa (!) ihr Dummwahlvolk und öffnet damit den Traditionalisten, Erzkonservativen und Nationalisten Tür und Tor für eine dumpfe Demagogendebatte um liberales Abtreibungsrecht und Kirchenverfolgung. Aber das kommt davon, wenn man Nahezu-Analphabeten mit gezielten Angst"informationen" über einen Vertrag abstimmen lässt, den die meisten weder kennen noch kennen wollen, geschweige denn verstehen können und dessen Tragweite für die breite Bevölkerung geistige Überforderung bedeutet.
Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren; auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und dies nahmen die NEIN-Deppen zum Anlass zu behaupten, wenn Norwegen der EU beitritt, dann dürften sie keine Wale und Delfine mehr schlachten und fressen …
und was hat Europa heute davon? nun, norwegisches Öl wird weiterhin in Dollar statt in EURO gehandelt …
Irland?
SOFORTIGES Streichen ALLER EU-Mittel, Rausschmiss aus der EU und Rückforderung aller Subventionen der letzten 3 Jahrzehnte - danach verfällt Irland wieder in die „gute alte Zeit“ mit Bürgerkrieg, Hungersnot wegen Kartoffelerntenausfall, sonntaglichem Zwangsgebet, Massenarmutsmigration nach Amerika und die letzten Übriggebliebenen Eingeborenen können sich wieder über Generationen untereinander paaren.
Ich mochte Irland und die Iren … aber SO blöd kann man einfach nicht sein, oder?
Ralf

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Antwort auf vanBranden_06ec5bzum Beitrag ↑

Hallo Rainer Na ja, dass die EU nicht perfekt ist und dass Politik und Lobbyismus überall schwer mit hinein wirtschaften, darin stimme ich Dir zu. Die Frage ist für mich dabei, ob das reicht, die ganze Europa-Idee missmu …

Hallo Branden,

Na ja, dass die EU nicht perfekt ist und dass Politik und
Lobbyismus überall schwer mit hinein wirtschaften, darin
stimme ich Dir zu.
Die Frage ist für mich dabei, ob das reicht, die ganze
Europa-Idee missmutig und pessimistisch in die Tonne zu treten
oder ob man nicht doch das „halb volle Glas“ sehen sollte.

Das Glas ist nicht halb voll, das ist nur feucht.

Für mich gibt es a la longue kaum eine Alternative zu den
„Vereiniten Staaten von Europa“, die ich im Prinzip begrüße.
Ich glaube, da ist auch der grundsätzliche Aspekt, ob man für
Europa ist oder eher für die Stärkung de Nationalstaaten. Ich
bin halt eher für Europa.

Für ein demokratisches Europe mit dem Ziel ‚Vereinigte Staaten von Europa‘ wäre ich auch. Die EU ist im Moment aber so demokratisch wie die Volkskammer der DDR. Es finden Wahlen statt, die praktisch ohne jede Wirkung sind und an der Politik ist das Volk nicht beteiligt.
Ich bin mal auf die nächsten Wahlen zum EU Parlament gespannt, ich erwarte eine Wahlbeteiligung unter 40%.

So wird das nicht funktionieren. Die Politiker können doch nicht ernsthaft annehmen, daß sie Zustimmung bekommen, wenn sie meinen, ‚bei dieser Abstimmung werden wir eine Ablehnung bekommen, dann fragen wir eben nicht‘ und anschließend die Legitimation dafür verlangen?
Wenn die Bürger bei grundsätzlichen Entscheidungen übergangen werden, werden sie hoffentlich an der Wahl der ‚Volksvertreter‘, die so etwas beschließen nicht teilnehmen, denn das ist ja das Einzige, was sie tun können. Wenn die EU ohne ihre Bürger stattfindet, dann richtig.

Gruß Rainer

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Branden, Na ja, dass die EU nicht perfekt ist und dass Politik und Lobbyismus überall schwer mit hinein wirtschaften, darin stimme ich Dir zu. Die Frage ist für mich dabei, ob das reicht, die ganze Europa-Idee miss …

mikesch

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Irland ist selbst schuld! Hallo Gemeinde, Irland sagt „NO“ … ich frage „who cares?“ es gibt kaum ein Land innerhalb der EU, welches in solchem Maße (!) von der EU profitiert hat wie Irland - innerhalb von gut fünfundzwan …

Hallo

Hallo Gemeinde,
Irland sagt „NO“ … ich frage „who cares?“
es gibt kaum ein Land innerhalb der EU, welches in solchem
Maße (!) von der EU profitiert hat wie Irland - innerhalb von
gut fünfundzwanzig Jahren von einem rückständigen Agrarstaat
zu einer funktionierenden Dienstleistungsgesellschaft …
selbst Spanien (der zweite Superprofiteur der EU) staunt da zu
recht.
Und was passiert? wenn es dem Esel zu bunt wird, geht er aufs
Wasser; will sagen - die irische Politik fragt als Einzige in
Europa (!) ihr Dummwahlvolk

genau die Leute sind einfach zu doof…

konsequenterweise sollte man dann bei allen EU Mitgliedern in die Verträge folgendes mit reinschreiben: Wer nicht mehr mitspielt wird mit konsequenter Rückabwicklung bestraft. Dann hätten wir hier in D einige Millionen Arbeitsplätze mehr…

LG
Mikesch

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Branden, Na ja, dass die EU nicht perfekt ist und dass Politik und Lobbyismus überall schwer mit hinein wirtschaften, darin stimme ich Dir zu. Die Frage ist für mich dabei, ob das reicht, die ganze Europa-Idee miss …

Hallo Rainer

Die EU ist im Moment aber so
demokratisch wie die Volkskammer der DDR.

Das ist zwar hübsch gesagt und bringt mich zugegebenermaßen zum Schmunzeln, aber so ganz enst kann ich den Vergleich dann doch nicht nehmen.

finden Wahlen
statt, die praktisch ohne jede Wirkung sind und an der Politik
ist das Volk nicht beteiligt.

Du meinst, so etwa wie die Wahl der Bundespräsidenten?

Die Politiker können doch
nicht ernsthaft annehmen, daß sie Zustimmung bekommen, wenn
sie meinen, ‚bei dieser Abstimmung werden wir eine Ablehnung
bekommen, dann fragen wir eben nicht‘ und anschließend die
Legitimation dafür verlangen?

Gut, das ist ja grundsätzlich die Frage, ob man alles abstimmen lassen kann, muss, soll. Ob das überhaupt noch zentral zu machen ist.
Ich bin natürlich auch für ein maximales Abfreagen der Bevölkerung zu jedem kleinen Furz (echt mal, bin ich dafür), aber ob das heutzutage funktioniert?
Ein trotziges oder resigniertes Aussteigen aus der EU finde ich persönlich noch weniger konstruktiv als zuwenig Wahlen.
Gruß,
Branden

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Antwort auf vanBranden_06ec5bzum Beitrag ↑

Hallo Rainer Die EU ist im Moment aber so demokratisch wie die Volkskammer der DDR. Das ist zwar hübsch gesagt und bringt mich zugegebenermaßen zum Schmunzeln, aber so ganz enst kann ich den Vergleich dann doch nicht neh …

Hallo Branden,

Gut, das ist ja grundsätzlich die Frage, ob man alles
abstimmen lassen kann, muss, soll. Ob das überhaupt noch
zentral zu machen ist.
Ich bin natürlich auch für ein maximales Abfreagen der
Bevölkerung zu jedem kleinen Furz (echt mal, bin ich dafür),
aber ob das heutzutage funktioniert?

wer redet denn von Abstimmung zu jeder Kleinigkeit?
Aber zu grundsätzlichen Papieren wie eine EU-Verfassung halte ich eine Abstimmung für nötiger als die Wahl der Abgeordneten.

Ein trotziges oder resigniertes Aussteigen aus der EU finde
ich persönlich noch weniger konstruktiv als zuwenig Wahlen.

Weißt Du etwas besseres, wie ich mich gegen diese Diktatur der Wirtschaftsbosse wehren kann?

Gruß Rainer

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Branden, Gut, das ist ja grundsätzlich die Frage, ob man alles abstimmen lassen kann, muss, soll. Ob das überhaupt noch zentral zu machen ist. Ich bin natürlich auch für ein maximales Abfreagen der Bevölkerung zu j …

fggtr

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Antwort auf Jeanne_dc29a2zum Beitrag ↑

Hi Branden, …hieß es, die Möglichkeit, die die Iren haben, hätte jeder Europäer haben sollen. Und die meisten hätten ebenso gehandelt. So sehe ich es auch. Ich finde es wenig sinnvoll, mit der Ratifizierung zu warten, nu …

Hallo,

wenn ich die „Argumente“ der irischen Gegner sehe, glaube ich, daß die Iren das noch bereuen werden, da sie vielfach von völlig falschen Dingen ausgegangen sind.
So haben die Gegner im erzkatholischen Irland behauptet, daß die Abtreibungsgesetze künftig gelockert werden müßen, die Schwulenehe zugelassen werden muß und Prostitution erlaubt werden müße.

Du sprichst an, daß die Grundrechtecharta nicht Teil des Gesetzes ist:
Diese wäre jedoch durch einen Querverweis im neuen Gesetz bindend geworden.

Und was die Demokratie innerhalb der EU angeht:
Das neue Gesetz sollte ja gerade mehr Demokratie bringen:
So wäre zB der Kommisionspräsident nicht mehr ernannt worden, sondern sollte vom EU Parlament gewählt werden.
Auch sollten ausdrücklich Bürgerbegehren auf EU Ebene ermöglicht werden.

Und letztendlich sollte die EU insgesamt handlungsfähiger werden, denn jetzt ist es ja noch so, daß Beschlüsse nur einstimmig gefasst werden können. Was ja zu Zeiten, ald die EU aus 12 oder 14 Staaten bestand, durchaus machbar war. Aber mit 26 Mitgliedern fast schon unmöglich ist. Dabei hätte die großen Länder wie Deutschland übrigens mehr Gewicht bekommen.

Wenn aber nun, wie geschehen, 3 Mio Iren über die Zukunft der restlichen 500 Mio Eurpoäer entscheiden, ist das für mich auch nicht demokratisch.

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Irland ist selbst schuld! Hallo Gemeinde, Irland sagt „NO“ … ich frage „who cares?“ es gibt kaum ein Land innerhalb der EU, welches in solchem Maße (!) von der EU profitiert hat wie Irland - innerhalb von gut fünfundzwan …

Hallo Ralf,

ich habe das schon in einem anderen Beitrag geschrieben:
Die irischen Gesetzesgegner - oder man könnte sie eigentlich auch EU Gegner nennen - haben die Iren mit völlig falschen „Argumenten“ verunsichert. Und damit wohl auch die Abstimmung gewonnen.

Allerdings war diese Abstimmung auch keine Idee oder Laune der dortigen Politiker, sondern laut der irischen Gesetzesgebung einfach notwendig.

Aber ich würde die Iren ja nicht gleich rauswerfen 😄

Mit dem neuen Gesetz sollte übrigens auch erstmals ein möglicher Austritt eines Staates aus der EU geregelt werden… 😄

Gruß
Manni

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Antwort auf Mikesch_8c775dzum Beitrag ↑

Hallo Hallo Gemeinde, Irland sagt „NO“ … ich frage „who cares?“ es gibt kaum ein Land innerhalb der EU, welches in solchem Maße (!) von der EU profitiert hat wie Irland - innerhalb von gut fünfundzwanzig Jahren von einem …

genau die Leute sind einfach zu doof…

richtig!

der einzelne Mensch mag schlau sein - die Masse Mensch ist dumm!

und woran liegt das? weil uns ständig der Blödsinn eingeredet wird, dass „der Kügere nachgebe“ - was zu nichts anderem führt, als dass die Dummen die Regentschaft übernehmen.

dat ham wa nun von unserem Altruismus - wenn Jeder nur an sich denkt, wird Niemand vergessen.

Grüße
Ralf

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Hallo, wenn ich die „Argumente“ der irischen Gegner sehe, glaube ich, daß die Iren das noch bereuen werden, da sie vielfach von völlig falschen Dingen ausgegangen sind. So haben die Gegner im erzkatholischen Irland behau …

VORSICHT! in meinem Antworten steckt Ironie

wenn ich die „Argumente“ der irischen Gegner sehe, glaube ich,
daß die Iren das noch bereuen werden, da sie vielfach von
völlig falschen Dingen ausgegangen sind.
So haben die Gegner im erzkatholischen Irland behauptet, daß
die Abtreibungsgesetze künftig gelockert werden müßen, die
Schwulenehe zugelassen werden muß und Prostitution erlaubt
werden müße.

genau SO ist es - und genau SO würde es auch in Dland kommen, wenn wir abstimmen müssten; extremrechte Populisten und deren Medien-Schergen würden „uns“ einreden, dass nun die EU die Standhöhe der Gartenzwerge vorschreiben würde - und SCHWUPPS sind alle Kleingärtner gegen die EU … oder es würde behauptet, die EU würde das Schankmaß aller Biere in Dland auf 0,3 l pro Glas beschrenken und SCHWUPPS, wären alle Bierfreunde gegen die EU … und und und … Unsinn? höre ich jemanden „Unsinn“ rufen? ja?
aber was den Iren (oder seinerzeit den Norwegern) vor den Abstimmungen erzählt wurde, war vernünftiger???

Und was die Demokratie innerhalb der EU angeht:
Das neue Gesetz sollte ja gerade mehr Demokratie bringen:
So wäre zB der Kommisionspräsident nicht mehr ernannt worden,
sondern sollte vom EU Parlament gewählt werden.
Auch sollten ausdrücklich Bürgerbegehren auf EU Ebene
ermöglicht werden.

aber geau DARÜBER wird in den Anträgen der Dummen nicht gescprochen - du siehst doch schon hier im Forum (dem ich eine gewisse Qualität nicht abspreche) wie verdummt und einseitig die Gegener sind - Scheinargumente verdecken notdürftig die Anti-EU-Anti-Kapitalismus-Anti-Globalisierungs-Doktrin in den Köpfen der „Individualisten“, die nix anderes sind als fortschrittsfeindliche Ewiggestige.

Und letztendlich sollte die EU insgesamt handlungsfähiger
werden, denn jetzt ist es ja noch so, daß Beschlüsse nur
einstimmig gefasst werden können. Was ja zu Zeiten, als die EU
aus 12 oder 14 Staaten bestand, durchaus machbar war. Aber mit
26 Mitgliedern fast schon unmöglich ist. Dabei hätte die
großen Länder wie Deutschland übrigens mehr Gewicht bekommen.

ach, nu hör doch endlich mal auf, vernünftig zu argumentieren und fang endlich an, dich dem Niveau der Gegener anzupassen undzu polemisieren und zu polarisieren … unerträglich diese Sachlichkeit …

Wenn aber nun, wie geschehen, 3 Mio Iren über die Zukunft der
restlichen 500 Mio Eurpoäer entscheiden, ist das für mich auch
nicht demokratisch.

noch so n vernünftiges Argument … widerlich!

wer *Ironie* , *Sarkasmus* und *Zynismus* findet, darf sie behalten!

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Hallo Ralf, ich habe das schon in einem anderen Beitrag geschrieben: Die irischen Gesetzesgegner - oder man könnte sie eigentlich auch EU Gegner nennen - haben die Iren mit völlig falschen „Argumenten“ verunsichert. Und …

Hallo Manni,

ich habe das schon in einem anderen Beitrag geschrieben:
Die irischen Gesetzesgegner - oder man könnte sie eigentlich
auch EU Gegner nennen - haben die Iren mit völlig falschen
„Argumenten“ verunsichert. Und damit wohl auch die Abstimmung
gewonnen.

ich weiss; ich hab deine Posts gelesen - und stimme vollumfänglich deinen Argumenten zu! und hier liegt die Crux - in Dland würden ebensolche „Argumente“ verwendet - und ich befürchte, das ERgebnis wäre das Gleiche.

Aber ich würde die Iren ja nicht gleich rauswerfen 😄

Mit dem neuen Gesetz sollte übrigens auch erstmals ein
möglicher Austritt eines Staates aus der EU geregelt werden…

-)

schöner Hinweis!

LG zum WE
Ralf

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Branden, Gut, das ist ja grundsätzlich die Frage, ob man alles abstimmen lassen kann, muss, soll. Ob das überhaupt noch zentral zu machen ist. Ich bin natürlich auch für ein maximales Abfreagen der Bevölkerung zu j …

Hallo,

Aber zu grundsätzlichen Papieren wie eine EU-Verfassung halte
ich eine Abstimmung für nötiger als die Wahl der Abgeordneten.

Dazu muss man erst einmal diese finden, gelesen und auch verstanden haben. Da es auszuschließen ist, dass das auch alle können und wollen (die Wahlbeteilung liegt meistens nicht mal bei der Hälfte), machen das eben Volksvertreter.

Eigentlich könnte man auch sagen, wenn die Wahlbeteiligung unter 50% liegt, heißt das, dass es eben über 50% egal ist und demzufolge auch nichts dagegen haben.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, Aber zu grundsätzlichen Papieren wie eine EU-Verfassung halte ich eine Abstimmung für nötiger als die Wahl der Abgeordneten. Dazu muss man erst einmal diese finden, gelesen und auch verstanden haben. Da es auszusc …

Hi Steven,

Aber zu grundsätzlichen Papieren wie eine EU-Verfassung halte
ich eine Abstimmung für nötiger als die Wahl der Abgeordneten.

Dazu muss man erst einmal diese finden, gelesen und auch
verstanden haben.

wenn man darüber abstimmen lassen möchte, kann man die ja Jeden zugänglich machen, auch denen, die keinen Computer haben. Wichtig genug ist so eine Verfassung ja. Weil man aber das ‚Dummwahlvolk‘ (wie Ralf es nennt) gar nicht fargen will, muss man den Entwurf auch nicht so veröffentlichen, daß ihn Jeder findet. Nur Demokratie kann man das dann eben nicht mehr nennen, ohne zu lügen.

Da es auszuschließen ist, dass das auch alle
können und wollen (die Wahlbeteilung liegt meistens nicht mal
bei der Hälfte), machen das eben Volksvertreter.

Die zu wählen ist das ‚Dummwahlvolk‘ dann ja auch zu dumm.

Eigentlich könnte man auch sagen, wenn die Wahlbeteiligung
unter 50% liegt, heißt das, dass es eben über 50% egal ist und
demzufolge auch nichts dagegen haben.

Nein. Das heißt, daß die EU nicht demokratisch ist.

Gruß Rainer

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Hallo, wenn ich die „Argumente“ der irischen Gegner sehe, glaube ich, daß die Iren das noch bereuen werden, da sie vielfach von völlig falschen Dingen ausgegangen sind. So haben die Gegner im erzkatholischen Irland behau …

Hi

Wenn aber nun, wie geschehen, 3 Mio Iren über die Zukunft der
restlichen 500 Mio Eurpoäer entscheiden, ist das für mich auch
nicht demokratisch.

Denkst Du ernsthaft, daß das Ergebnis in den meisten der anderen 26 Länder anders ausgegangen wären, wenn die Menschen abstimmen hätten dürfen?

Kaum jemand kennt den EU-Vertrag, der da beschlossen worden. Noch nicht mal die Politiker, die ihn unterzeichnet haben, wissen wirklich was drinnen steht.
Sowohl die Gegner als auch die Befürworter picken irgendetwas aus dem Vertrag raus, um ihren Standpunkt zu vertreten. Aber den Gesamtvertrag betrachtet eigentlich niemand.

Ich weiß zuwenig was drinnen steht, um wirklich eine Meinung zu haben. Aber daß in keinem Land (außer Irland) abgestimmt werden darf, macht mich sehr mißtrauisch. Wenn der Vertrag tatsächlich so toll wäre, dann hätten die Regierenden das dem trögen Wahlvolk sicherlich gut verkaufen können.

Gruß
Edith

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi Wenn aber nun, wie geschehen, 3 Mio Iren über die Zukunft der restlichen 500 Mio Eurpoäer entscheiden, ist das für mich auch nicht demokratisch. Denkst Du ernsthaft, daß das Ergebnis in den meisten der anderen 26 Länd …

Denkst Du ernsthaft, daß das Ergebnis in den meisten der
anderen 26 Länder anders ausgegangen wären, wenn die Menschen
abstimmen hätten dürfen?

Kaum jemand kennt den EU-Vertrag, der da beschlossen worden.
Noch nicht mal die Politiker, die ihn unterzeichnet haben,
wissen wirklich was drinnen steht.
Sowohl die Gegner als auch die Befürworter picken irgendetwas
aus dem Vertrag raus, um ihren Standpunkt zu vertreten. Aber
den Gesamtvertrag betrachtet eigentlich niemand.

Ich weiß zuwenig was drinnen steht, um wirklich eine Meinung
zu haben. Aber daß in keinem Land (außer Irland) abgestimmt
werden darf, macht mich sehr mißtrauisch. Wenn der Vertrag
tatsächlich so toll wäre, dann hätten die Regierenden das dem
trögen Wahlvolk sicherlich gut verkaufen können.

Gruß
Edith

Hi Edith,

ich gebe dir Recht, wenn Du sagst, daß dieses Gesetz zu wenig zum Thema gemacht wurde, zu wenig bekannt war, was wirklich drin steht.

Wenn aber Politiker hingehen, und sagen, daß sie nicht gewußt hätten, über was sie da eigentlich abgestimmt haben, dann haben die schlicht und einfach ihren Job nicht gemacht - oder wollen mit solchen Aussagen Ängste schüren. In beiden Fällen haben meiner Meinung nach solche Leute in einem demokratischen Parlament nichts zu suchen.

Sicherlich gibt es viele Kritikpunkte, die man der EU vorwerfen kann, und auch vorwerfen soll. Aber einige davon sollten ja eben mit diesem Gesetz ausgeräumt werden…

Und wenn man nach China, Russland oder Indien schaut: Uns bleibt doch garnichts anderes übrig, als unsere Kräfte in Europa zu bündeln, um auch in 20 Jahren noch eine Chance in der Welt zu haben, und uns nicht wirtschaftlich und politisch ins Abseits drängen zu lassen.
Und eine Reformierung der EU ist längst überfällig.

0 Hilfreich
Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Denkst Du ernsthaft, daß das Ergebnis in den meisten der anderen 26 Länder anders ausgegangen wären, wenn die Menschen abstimmen hätten dürfen? Kaum jemand kennt den EU-Vertrag, der da beschlossen worden. Noch nicht mal …

Hi Manni,

Und wenn man nach China, Russland oder Indien schaut: Uns
bleibt doch garnichts anderes übrig, als unsere Kräfte in
Europa zu bündeln, um auch in 20 Jahren noch eine Chance in
der Welt zu haben, und uns nicht wirtschaftlich und politisch
ins Abseits drängen zu lassen.
Und eine Reformierung der EU ist längst überfällig.

alles richtig. Aber doch nicht gegen den Willen der Bürger, oder über deren Kopf hinweg, weil man sie für dämlich hält. So ist das zutiefst undemokratisch und führt zu einer noch breiteren Ablehnung.

Krönen wir doch einen Kaiser von Europa und sparen die Parlamente ein, dann braucht sich Niemand mehr über das dumme Wahlvolk aufzuregen.

Ich bin echt erschrocken, wie wenig vielen hier die Demokratie wert ist.

Gruß Rainer

0 Hilfreich
Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Denkst Du ernsthaft, daß das Ergebnis in den meisten der anderen 26 Länder anders ausgegangen wären, wenn die Menschen abstimmen hätten dürfen? Kaum jemand kennt den EU-Vertrag, der da beschlossen worden. Noch nicht mal …

Hi

ich gebe dir Recht, wenn Du sagst, daß dieses Gesetz zu wenig
zum Thema gemacht wurde, zu wenig bekannt war, was wirklich
drin steht.

Wieso war? Es ist doch immer noch kaum jemanden bekannt was drinnen steht. Klar kann man den Vertrag finden, wenn man will. Aber wer versteht mehr als 300 komplizierten Vertragstext? Außer ein paar spezialisierten Juristen, dürfte das auf die wenigsten Menschen zutreffen.

Sicherlich gibt es viele Kritikpunkte, die man der EU
vorwerfen kann, und auch vorwerfen soll. Aber einige davon
sollten ja eben mit diesem Gesetz ausgeräumt werden…

Und warum hat dann die EU soviel Angst vor Abstimmungen?
Daß das Wahlvolk teilweise doof ist, hat es in der Vergangenheit immer wieder bewiesen. Die EU verfügt mit Sicherheit über genügend Resourcen, um etwaige Vorteile des Vertrages den Leuten einzuhämmern.
Aber vielleicht ist das Wahlvolk doch nicht doof genug, um dieses Risiko einzugehen?

Und eine Reformierung der EU ist längst überfällig.

Nur vergessen die paar 1000 Bürokraten, daß es ein paar Millionen Menschen gibt, die es gar nicht gerne sehen, wenn von oben was diktiert wird und gleichzeitig von Demokratie gefaselt wird.

Mein Mißtrauen gegen diesen Vertrag wird jedenfalls durch das jetzige Verhalten der EU-Bonzen bestätigt.

Gruß
Edith

0 Hilfreich
Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hi Manni, Und wenn man nach China, Russland oder Indien schaut: Uns bleibt doch garnichts anderes übrig, als unsere Kräfte in Europa zu bündeln, um auch in 20 Jahren noch eine Chance in der Welt zu haben, und uns nicht w …

Hi Manni,

alles richtig. Aber doch nicht gegen den Willen der Bürger,
oder über deren Kopf hinweg, weil man sie für dämlich hält. So
ist das zutiefst undemokratisch und führt zu einer noch
breiteren Ablehnung.

Krönen wir doch einen Kaiser von Europa und sparen die
Parlamente ein, dann braucht sich Niemand mehr über das dumme
Wahlvolk aufzuregen.

Ich bin echt erschrocken, wie wenig vielen hier die Demokratie
wert ist.

Gruß Rainer

Hallo Rainer,

ich denke, auch als Wähler und Staatsbürger hat man nicht nur ein
Recht auf Information - sondern auch die Pflicht sich zu informieren.
Und wir leben doch unbestritten im Informationszeitalter.
Zumidnest bis gestern war zB auf Tagesschau.de noch ein Trailer zu sehen, auf dem die Organe der EU erklärt wurden, und auch, welche Änderungen mit diesem gesetz kommen sollten.

Und die EU, so wie sie ist, wurde ohne Ausnahme von demokratisch gewählten Parlamenten der Mitgliedsstaaten gebildet.

Sicher: Für viele ist die EU irgendwie weit weg. Das sagen aber auch viele über Berlin. „Die das oben“…sowas hört man ja immer wieder. Aber deswegen eine Blockadehaltung einzunehmen ist auch nicht demokratisch.
Und ich sagte es schonmal: Gerade durch diesen Vertrag sollte die EU insgesamt ja auch demokratischer werden.

Sollte sich die jetzige Organisationsform der EU in den nächsten Jahren nicht ändern, wird die EU und jedes einzelne Mitgliedsland untergehen wie damals die Dinosaurier.

Und Du sagst, es sei gegen den Willen der Bürger;
Ich glaube kaum, daß man da Irland als Beispiel nehmen kann. Die EU Gegner haben dort ganz gezielt Unsicherheit und Fehlinformationen verbreitet.
Und nicht umsonst spricht man ja oft von der schweigenden Mehrheit…

Ich wohne in Aachen. Im Herzen Europas - wenn ich das mal so sagen darf 😄
Und hier sieht man immer wieder, welche Vorteile ein geeintes Europa bringt. Auch für den „kleinen Mann“.

Und deinen Spruch mit dem Kaiser laß´ ich jetzt mal einfach mal unkommentiert…

Gruß
Manni

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Demokratieverstädndnis?
Hi,

ich verstehe ja die EU-Optimisten. Leider wird aber die Besorgnis der Skeptiker überhaupt nicht ernst genommen.

Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Volksabstimmung? Sagt es mir. Das es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, dass die Iren dumm seien, wie es in verschiedenen Beiträgen hier geäußert wurde (eine bodenlose Frechheit, ihr Musterdemokraten!).

Die EU wird schon nicht daran zugrunde gehen. Von mir aus sollen sie eine Katzentisch-Lösung finden, Irland kann sich damit sicher arrangieren.

Über die deutsche Berichterstattung zum Thema habe ich über den Attac-Verteiler folgenden Link erhalten, der ziemlich interessant ist (bietet etwas tiefere Infos als unsere Mainstream-Medien in D):
http://news.web-hh.de/index.php?id=&rubrik=&lid=3131…

Gruß
Gambit

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi ich gebe dir Recht, wenn Du sagst, daß dieses Gesetz zu wenig zum Thema gemacht wurde, zu wenig bekannt war, was wirklich drin steht. Wieso war? Es ist doch immer noch kaum jemanden bekannt was drinnen steht. Klar kan …

Wieso war? Es ist doch immer noch kaum jemanden bekannt was
drinnen steht. Klar kann man den Vertrag finden, wenn man
will. Aber wer versteht mehr als 300 komplizierten
Vertragstext? Außer ein paar spezialisierten Juristen, dürfte
das auf die wenigsten Menschen zutreffen.

Edith,

ist das nicht bei allen Gesetzen so? Wer von uns Normalsbürgern versteht schon einen Gesetzestext? Und vor allem: Wer kennt solch einen Text schon? Aber dafür gibt´s auch Medien…ziemlich viele und jeglicher Colour. 😄

Und warum hat dann die EU soviel Angst vor Abstimmungen?

Hat die EU Angst vor Abstimmungen? In diesem Gesetz sollte ausdrücklich die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens auf EU Ebene ermöglicht werden.
Und in Irland wurde darüber abgestimmt, weil die irischen Gesetze das so vorsehen.
Das hat also nationale Gründe. Und daß die EU Angst vor Wahlen hat, ist deine ganz persönliche Meinung dazu - die Du im übrigen bisher nicht wirklich begründet hast 😄

Daß das Wahlvolk teilweise doof ist, hat es in der
Vergangenheit immer wieder bewiesen. Die EU verfügt mit
Sicherheit über genügend Resourcen, um etwaige Vorteile des
Vertrages den Leuten einzuhämmern.
Aber vielleicht ist das Wahlvolk doch nicht doof genug, um
dieses Risiko einzugehen?

Ich glaube nicht, daß irgendein Staat, und auch nicht die EU hingehen sollte, und den Menschen etwas „einhämmern“ will. Ich glaube auch nicht, daß Du das willst 😄
Und welches Risiko gehen wir ein?

Nur vergessen die paar 1000 Bürokraten, daß es ein paar
Millionen Menschen gibt, die es gar nicht gerne sehen, wenn
von oben was diktiert wird und gleichzeitig von Demokratie
gefaselt wird.

Mein Mißtrauen gegen diesen Vertrag wird jedenfalls durch das
jetzige Verhalten der EU-Bonzen bestätigt.

Gruß
Edith

Hmm…welches Verhalten der „EU Bonzen“ meinst Du denn?
Und ich hatte das bereits schonmal geschrieben:
Die EU wollte mit diesem Vertrag auch demokratischer werden.
Wo liegt denn dein Misstrauen?

Gruß
Manni

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hi Manni, Und wenn man nach China, Russland oder Indien schaut: Uns bleibt doch garnichts anderes übrig, als unsere Kräfte in Europa zu bündeln, um auch in 20 Jahren noch eine Chance in der Welt zu haben, und uns nicht w …

Ich bin echt erschrocken, wie wenig vielen hier die Demokratie
wert ist.

Hallo Rainer,
wieso erschrocken?
wir HABEN in Europa in allen Staaten eine repräsentative Demokratie - die Wähler wählen ihre Repräsentanten und diese vertreten durch den Proporz nahezu alle Schichten und Meinungen der Bevölkerung in ihren Parlamenten und Regierungen! Und durch X%-Hürden ist den Extremisten idR der Zugang zu den Parlamenten versperrt!
Und DAS ist auch gut so!

Denn was passiert, wenn man ein ganzes Volk durch gezielte Falschinformationen, Lügen und Demagogie verführt, zeigt uns Irland dieser Tage sehr genau! Hier haben die Nicht-Parlamentarischen Extremisten (Erzkatholiken, Nationalisten etc), welche aus gutem Grund in der „normalen“ Politik keine Rolle spielen, ihre Chance erhalten und zielsicher genutzt!
Ist DAS deine Vorstellung von Demokratie? ich glaube zu wissen - NEIN!

Irland? Ein weiteres Indiz für die Unfähigkeit der direkten Demokratie und ein Meilenstein GEGEN den Volksentscheid!

LG
Ralf

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Antwort auf Ralf110666zum Beitrag ↑

Ich denke das es ander Zeit ist solche Vorgänge ein wenig zu erleichtern. Es sollte eine 2/3 Mehrheit reichen, denn einer fühlt sich immer auf den Schlips getreten und je größer die EU wird desto größer das Problem. Die …

Ich denke das es ander Zeit ist solche Vorgänge ein wenig zu
erleichtern. Es sollte eine 2/3 Mehrheit reichen, denn einer
fühlt sich immer auf den Schlips getreten und je größer die EU
wird desto größer das Problem. Die EU ist eh schon
schwerfällig genug.

Nach dem neuen Gesetz hätte ein EU-Beschluß eine Mehrheit von mind. 55% der Mitgliedsstaaten bedurft. Zusätzlich mußten diese 55% mindestens 65% der EU Bevölkerung repräsentieren. Das hätte bedeutet, daß die großen Länder wie Deutschland auch mehr Einfluss gehabt hätten - eben weil diese Länder auch einen größeren Bevölkerungsteil repräsentieren.

Gruß
Manni

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Hi Manni, alles richtig. Aber doch nicht gegen den Willen der Bürger, oder über deren Kopf hinweg, weil man sie für dämlich hält. So ist das zutiefst undemokratisch und führt zu einer noch breiteren Ablehnung. Krönen wir …

Hi Manni,

wäre informieren und abstimmen nicht der bessere Weg gewesen?

So kann ich das nur als Statement empfinden, daß meine Meinung uninteressant ist.

Die Bürger weder gezielt zu informieren noch sie zu befragen bringt ihnen den europäischen Gedanken jedenfalls nicht näher, so erzeugt man Ablehnung und Skepsis.

Sehen wir uns mal die nächste Wahl zum Europa-Parlament an. Aber dann bitte nicht beschweren, wenn kaum Jemand hin geht. Nach dieser Demonstartion, wie wenig die Bürger an Europa beteiligt sind, würde mich eine hohe Wahlbeteiligung wirklich sehr wundern.

Gruß Rainer

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Antwort auf Gambitzum Beitrag ↑

Demokratieverstädndnis? Hi, ich verstehe ja die EU-Optimisten. Leider wird aber die Besorgnis der Skeptiker überhaupt nicht ernst genommen. Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Vo …

Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn
demokratischer sein als eine Volksabstimmung? Sagt es mir. Das
es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag
schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, dass die Iren
dumm seien, wie es in verschiedenen
Beiträgen hier geäußert wurde (eine bodenlose Frechheit, ihr
Musterdemokraten!).

Hi,

DAS ist mit Recht auf mich gemünzt - wobei ich nicht die Iren, sondern das Wahlvolk als „dumm“ bezeichne, bzw. auch die Tatsache, dass das Wahlvolk über etwas entscheiden soll, was es nicht versteht.

Und zur „direkten“ Demokratie habe ich weiter unten folgendes gesagt

(Eigenzitat; ich bitte die Mods um Verzeihung, aber den Passus möchte ich nicht untergehen lassen, Danke)

wir HABEN in Europa in allen Staaten eine repräsentative Demokratie - die Wähler wählen ihre Repräsentanten und diese vertreten durch den Proporz nahezu alle Schichten und Meinungen der Bevölkerung in ihren Parlamenten und Regierungen! Und durch X%-Hürden ist den Extremisten idR der Zugang zu den Parlamenten versperrt!
Und DAS ist auch gut so!

Denn was passiert, wenn man ein ganzes Volk durch gezielte Falschinformationen, Lügen und Demagogie verführt, zeigt uns Irland dieser Tage sehr genau! Hier haben die Nicht-Parlamentarischen Extremisten (Erzkatholiken, Nationalisten etc), welche aus gutem Grund in der „normalen“ Politik keine Rolle spielen, ihre Chance erhalten und zielsicher genutzt!
Ist DAS deine Vorstellung von Demokratie? ich glaube zu wissen - NEIN!

Irland? Ein weiteres Indiz für die Unfähigkeit der direkten Demokratie und ein Meilenstein GEGEN den Volksentscheid!
(Eigenzitatende)

Es ist eben genau DIE Demokratie, die wir haben, die es vor den nichtparlamentarischen Extremisten schützen müssen - und dies i st in Dland eben deshalb so gut gelungen, weil wir KEINE Volksabstimmungen haben.

edit: ich stell mir gerade vor, wie „weit“ Dland MIT Volksabstimmungen wäre

  • EU? ne
  • Schengener Abkommen? LOL
  • EURO-Einführung? wohl kaum
  • Osterweiterung? … alles was ich dazu über speziell die Wähler in den 5 NBL sagen würde ist strafrechtlich relevant
  • Rechtschreibreform? es wäre T(h)ür und T(h)or geöffnet für den Rückschritt in die Steinzeit
  • Internet? braucht kein Mensch
  • Todesstrafe? logo!
  • bleifreies Benzin? kostet Leistung, nein
  • Tempolimit? NIEMALS!
  • CO2-Reduktion? Blödsinn; SUVs fahren auch ohne Luft …
  • und und und …

Demokratie? JA, aber ohne Volksabstimmung in wichtigen (!) Fragen; von mir aus könne se alle sechs Wochen das Volk fragen, ob n neuer Kindergarten gebaut werden soll, aber bei der Umgehungsstraße hört´s schon auf …

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Ich bin echt erschrocken, wie wenig vielen hier die Demokratie wert ist. Hallo Rainer, wieso erschrocken? wir HABEN in Europa in allen Staaten eine repräsentative Demokratie - die Wähler wählen ihre Repräsentanten und di …

Hallo Ralf,

nachdem die Abstimmung über die EU-Verfassung in vielen Mitgliedsstaaten (nicht in deutschland) so heftig danaben gegangen ist, weil die Informationspolitik einfach schlecht war, wurde diesmal außer den Iren Niemand mehr befragt.

Da entsteht der Eindruck, daß ein Ergebnis vermutet wurde und genau deshalb nicht abgestimmt wurde.

Ob das gut oder schlecht ist, ist dabei gar nicht die Frage, ich halte es nur für undemokratisch.

Wenn die Meinung der Bürger Niemanden interessiert, muss auch das EU-Parlament nicht gewählt werden, die Mitgleider können dann auch die Regierungsparteien der Mitgliedsstaaten stellen, ohne die Bürger dazu zu befragen, das spart sogar Geld.

Ärgerlich ist die Scheindemokratie, die die Bürger nur um ihre Meinung fragt, wenn eine angenehme Antwort sicher ist. Sonst regieren die Interessen der Lobbyisten.

Gruß Rainer

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hi Manni, wäre informieren und abstimmen nicht der bessere Weg gewesen? So kann ich das nur als Statement empfinden, daß meine Meinung uninteressant ist. Die Bürger weder gezielt zu informieren noch sie zu befragen bring …

Hi Rainer,

da stimme ich dir zu: Die Informationspolitik war miserabel.
Aber ich finde, daß das Gesetz zu wichtig ist - und vor allem auch zu dringend, als das man deswegen eine Verweigerungshaltung einnimmt.
Es geht um nicht weniger als die Handlungsfähigkeit der EU.
Und das betrifft letztendlich Jeden von uns.

Gruß
Manni

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Ralf, nachdem die Abstimmung über die EU-Verfassung in vielen Mitgliedsstaaten (nicht in deutschland) so heftig danaben gegangen ist, weil die Informationspolitik einfach schlecht war, wurde diesmal außer den Iren …

Hi Rainer,

nachdem die Abstimmung über die EU-Verfassung in vielen
Mitgliedsstaaten (nicht in deutschland) so heftig danaben
gegangen ist, weil die Informationspolitik einfach schlecht
war, wurde diesmal außer den Iren Niemand mehr befragt.

Da entsteht der Eindruck, daß ein Ergebnis vermutet wurde und
genau deshalb nicht abgestimmt wurde.

Da gebe ich dir vollkommen recht - auch in Dland (und vielen anderen EU-Staaten) wäre eine Abstimmung „daneben“ gegangen - ohne Zweifel.
ABER: frag deinen Sprössling, ob er lieber Gemüse oder Schokolade haben will - wir beide kenne die Antwort - und DANN entscheidest du doch, „was gut für den Kleinen ist“; warum? weil DU es besser weisst; die Lobbyisten sind in meinem Beispiel die Werbung, du bist die Regierung, dein Kleiner das Volk - und? DU entscheidest! warum? weil DU es weisst, nicht dein Kleiner.
Zitat Henry Ford: wenn ich das Volk gefragt hätte, hätte es sich für schnellere Pferde entschieden …

Ob das gut oder schlecht ist, ist dabei gar nicht die Frage,
ich halte es nur für undemokratisch.

aber manchmal ist es eben wichtiger, eine Entscheiddung zu treffen, als vorher die Leute zu fragen - wenn ich an Bord als Skipper den „Befehl“ gebe, das Vorsegel zu schiften, dann will ich nicht hören „waaahrruuuhhummm???“, sondern ich will - im Interesse der Sicherheit der Crew und des Schiffes - das es GEMACHT wird!

LG
Ralf

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Wieso war? Es ist doch immer noch kaum jemanden bekannt was drinnen steht. Klar kann man den Vertrag finden, wenn man will. Aber wer versteht mehr als 300 komplizierten Vertragstext? Außer ein paar spezialisierten Jurist …

Hi

ist das nicht bei allen Gesetzen so? Wer von uns
Normalsbürgern versteht schon einen Gesetzestext?

Stimmt auch wieder *g*

Und warum hat dann die EU soviel Angst vor Abstimmungen?

Hat die EU Angst vor Abstimmungen?

Scheint so zu sein, denn sonst hätte sie über den Vertrag EU-weit abstimmen lassen.

Und in Irland wurde darüber abgestimmt, weil die irischen
Gesetze das so vorsehen.

Und die EU die Abstimmung daher nicht verhindern konnte.

Das hat also nationale Gründe. Und daß die EU Angst vor Wahlen
hat, ist deine ganz persönliche Meinung dazu - die Du im
übrigen bisher nicht wirklich begründet hast 😄

Es ist eine Tatsache, daß in keinem EU-Land außer Irland abgestimmt wurde und in Irland auch nur, weil es die Verfassung so vorsah.
Sag mir doch bitte, welchen Grund es dafür geben könnte, außer daß die EU-Oberen Angst vor einem Nein bei den Abstimmungen haben?
Mir fällt nämlich kein anderer Grund ein, wäre aber interessiert daran, Deine Überlegungen zu hören, warum nicht abgestimmt wurde.

Hmm…welches Verhalten der „EU Bonzen“ meinst Du denn?

Tja, vor der Abstimmung wurde laut getönt, daß der Vertrag nur dann in Kraft treten kann, wenn alle Länder zustimmen. Jetzt wird nach Wegen gesucht den Vertrag in Kraft treten zu lassen, obwohl nicht alle Länder zugestimmt haben.

Die EU wollte mit diesem Vertrag auch demokratischer werden.
Wo liegt denn dein Misstrauen?

z.B. in der Tatsache, daß dieses demokratischer werden mit einem Diktat von oben beginnt.

Von beiden Seiten werden enorm viele Phrasen gedroschen. Allerdings fürchten sich nur die Gegner nicht vor einer Abstimmung. Im Gegenteil sie fordern sie sogar. Diese Tatsache sollte eigentlich jedem zu denken geben, daß da etwas gewaltig schief läuft in der EU.

Gruß
Edith

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Antwort auf Gambitzum Beitrag ↑

Demokratieverstädndnis? Hi, ich verstehe ja die EU-Optimisten. Leider wird aber die Besorgnis der Skeptiker überhaupt nicht ernst genommen. Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Vo …

zum Teil durchaus d’accord
Moin

Die EU wird schon nicht daran zugrunde gehen. Von mir aus
sollen sie eine Katzentisch-Lösung finden, Irland kann sich
damit sicher arrangieren.

Und die anderen erst recht. Da sind wir uns anscheinend ganz einig.
Gruß,
Branden

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Volksabstimmung? Sagt es mir. Das es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, das …

Jep, das sehe ich ähnlich
Da ist was dran, Ralf

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Antwort auf Gambitzum Beitrag ↑

Demokratieverstädndnis? Hi, ich verstehe ja die EU-Optimisten. Leider wird aber die Besorgnis der Skeptiker überhaupt nicht ernst genommen. Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Vo …

Hallo,

es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag
schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, dass die Iren
dumm seien, wie es in verschiedenen
Beiträgen hier geäußert wurde (eine bodenlose Frechheit, ihr
Musterdemokraten!).

hast Du den „Wahlkampf“ in Irland verfolgt? Da ging es nicht um Sachfragen, sondern um geradezu groteske Desinformation.

C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Hallo, es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, dass die Iren dumm seien, wie es in verschiedenen Beiträgen hier geäußert wurde (eine bodenlose Frechheit, i …

Tach,

hast Du den „Wahlkampf“ in Irland verfolgt? Da ging es nicht
um Sachfragen, sondern um geradezu groteske Desinformation.

Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel anders. Von „Volksparteien“ wie auch von Splittergruppen aller Art.

Gruss
Paul

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hi Manni, wäre informieren und abstimmen nicht der bessere Weg gewesen? So kann ich das nur als Statement empfinden, daß meine Meinung uninteressant ist. Die Bürger weder gezielt zu informieren noch sie zu befragen bring …

Hallöchen,

Nach dieser Demonstartion, wie wenig die Bürger an Europa
beteiligt sind, würde mich eine hohe Wahlbeteiligung wirklich
sehr wundern.

der Vertrag hätte mehr Demokratie und mehr Einfluß des Europaparlaments zur Folge gehabt. Die Informationen waren im übrigen problemlos verfügbar.

Wenn Du vom Willen des Volkes redest, meinst Du in Wirklichkeit die Trägheit, mit der man sich durch schwachsinnige Parolen hat in die Irre führen lassen. Die Kampagnen waren so hanebüchen, daß jeder geistig gesunde und interessierte Wähler das hätte bemerken können. Anstatt sich zu informieren hat man lieber mit nein abgestimmt.

Die Befragung solcher Wähler zu wichtigen Themen halte ich mindestens für entbehrlich, wenn nicht sogar für gefährlich.

Gruß
Christian

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi ist das nicht bei allen Gesetzen so? Wer von uns Normalsbürgern versteht schon einen Gesetzestext? Stimmt auch wieder *g* Und warum hat dann die EU soviel Angst vor Abstimmungen? Hat die EU Angst vor Abstimmungen? Sch …

nd warum hat dann die EU soviel Angst vor Abstimmungen?

Hat die EU Angst vor Abstimmungen?

Scheint so zu sein, denn sonst hätte sie über den Vertrag
EU-weit abstimmen lassen.

Auf welcher gesetzlicher Grundlage denn? In keinem Land außer Irland war das gesetzlich vorgesehen.

Und in Irland wurde darüber abgestimmt, weil die irischen
Gesetze das so vorsehen.

Und die EU die Abstimmung daher nicht verhindern konnte.

Weißt Du von Bemühungen der EU, die Abstimmung in Irland zu verhindern? Wie kommst Du darauf, solche Dinge hier einfach als gegeben darzustellen?

Das hat also nationale Gründe. Und daß die EU Angst vor Wahlen
hat, ist deine ganz persönliche Meinung dazu - die Du im
übrigen bisher nicht wirklich begründet hast 😄

Es ist eine Tatsache, daß in keinem EU-Land außer Irland
abgestimmt wurde und in Irland auch nur, weil es die
Verfassung so vorsah.
Sag mir doch bitte, welchen Grund es dafür geben könnte, außer
daß die EU-Oberen Angst vor einem Nein bei den Abstimmungen
haben?
Mir fällt nämlich kein anderer Grund ein, wäre aber
interessiert daran, Deine Überlegungen zu hören, warum nicht
abgestimmt wurde.

Wie schon gesagt: Auf Grund welcher gesetzlicher Grundlage?
Meines Wißens gibt es kein Gesetz, welches sagt: Wenn die Wähler es wollen, können sie über Gesetze abstimmen.
Es ist in einem solchen Fall schlicht und ergreifend nicht vorgesehen.
Das mag vielleicht ein Mangel in der jeweiligen nationalen Gesetzesgebung sein. Aber die Schuld daran trifft dann die nationalen Parlamente, und nicht die EU.

Im Prinzip bin ich auch dafür, daß solche Dinge wie eine EU Verfassung auch die Wähler gehört werden sollten.
Aber wenn ich dann sehe, unter welchen Umständen das Wahlergebnis in Irland zustande gekommen ist, möchte ich darauf lieber verzichten.

Hmm…welches Verhalten der „EU Bonzen“ meinst Du denn?

Tja, vor der Abstimmung wurde laut getönt, daß der Vertrag nur
dann in Kraft treten kann, wenn alle Länder zustimmen. Jetzt
wird nach Wegen gesucht den Vertrag in Kraft treten zu lassen,
obwohl nicht alle Länder zugestimmt haben.

Was erwartest Du denn?
Daß die EU reformiert werden muß, steht doch außer Frage.
Und die Zeit dafür ist eigentlich schon längst abgelaufen.
Irgendwie MUSS es jetzt einfach weitergehen.

Die EU wollte mit diesem Vertrag auch demokratischer werden.
Wo liegt denn dein Misstrauen?

z.B. in der Tatsache, daß dieses demokratischer werden mit
einem Diktat von oben beginnt.

Ein Diktat?
Immerhin wurde und wird die EU durch die jeweiligen demokratisch gewählte Parlamente und das ebenfalls gewählte EU Parlament gelenkt.

Von beiden Seiten werden enorm viele Phrasen gedroschen.
Allerdings fürchten sich nur die Gegner nicht vor einer
Abstimmung. Im Gegenteil sie fordern sie sogar. Diese Tatsache
sollte eigentlich jedem zu denken geben, daß da etwas gewaltig
schief läuft in der EU.

Gruß
Edith

Edith, siehe die Abstimmung in Irland.
Dort haben die Gegner Lügen verbreitet und Ängste geschürt.
DAS nenne ich undemokratisch!
Und es ist so, wie es häufig ist: Die Gegner hört man am lautesten…während es die breite Mehrheit befürwortet - aber schweigt.
Wenn man nüchtern die Fakten abwägt, und nicht auf Lügen, Halbwahrheiten und Bangemachen rein fällt, wird die große Mehrheit FÜR die EU Reform sein…da bin ich mir sicher 😄

Gruß
Manni

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Antwort auf Paul_auch_einerzum Beitrag ↑

Tach, hast Du den „Wahlkampf“ in Irland verfolgt? Da ging es nicht um Sachfragen, sondern um geradezu groteske Desinformation. Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel anders. Von „Volksparteien“ wi …

Hallo,

hast Du den „Wahlkampf“ in Irland verfolgt? Da ging es nicht
um Sachfragen, sondern um geradezu groteske Desinformation.

Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel
anders.

doch, ganz anders.

C.

0 Hilfreich
Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi ist das nicht bei allen Gesetzen so? Wer von uns Normalsbürgern versteht schon einen Gesetzestext? Stimmt auch wieder *g* Und warum hat dann die EU soviel Angst vor Abstimmungen? Hat die EU Angst vor Abstimmungen? Sch …

hi

Es ist eine Tatsache, daß in keinem EU-Land außer Irland
abgestimmt wurde und in Irland auch nur, weil es die
Verfassung so vorsah.
Sag mir doch bitte, welchen Grund es dafür geben könnte, außer
daß die EU-Oberen Angst vor einem Nein bei den Abstimmungen
haben?
Mir fällt nämlich kein anderer Grund ein, wäre aber
interessiert daran, Deine Überlegungen zu hören, warum nicht
abgestimmt wurde.

Ich hätte einen anderen anzubieten: Das kann die EU nicht. Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der letztlich die Staaten bindet. Ob ein Staat einen Vertrag annimmt, kann aber nicht die EU, sondern nur der Staat entscheiden. Und dieser legt fest (bzw hat durch seine Gesetze und/oder Verfassung festgelegt), wie es dieses entscheidet. Entweder durch eine rein parlamentarische Abstimmung (zB Frankreich, oder auch in Abstrichen Deutschland [dort musste auch noch der Bundesrat zustimmen]) oder durch einen Volksentscheid (wie zB in Irland).
Die EU kann und darf nur das, was ihr durch (völkerrechtlichen) Vertrag gestattet ist. Dazu gehört aber nicht den Vertragsinhalt zu verändern oder zu erweitern (die Schlange kann sich auch nicht selber in den Schwanz beißen und sich selbst verschlingen).
Es hätte letztendlich den Vertrag von Lissabon gebraucht, um supranationale Bürgerbegehren (also mehr Demokratie) zuzulassen. Das die Ablehnung des Vertrages wegen des momentanen Demokratiedefizites nun gutgeheißen wird, obwohl durch den Vertrag mehr Demokratie geschaffen worden wäre ist schon ein wenig grotesk.

Hmm…welches Verhalten der „EU Bonzen“ meinst Du denn?

Tja, vor der Abstimmung wurde laut getönt, daß der Vertrag nur
dann in Kraft treten kann, wenn alle Länder zustimmen. Jetzt
wird nach Wegen gesucht den Vertrag in Kraft treten zu lassen,
obwohl nicht alle Länder zugestimmt haben.

Nicht den Vertrag. Einen neuen Vertrag. Das der dann möglicherweise den gleichen Inhalt hat steht auf einem anderen Blatt. Dies bezweifel ich aber, da ja ein neuer Vertrag geschaffen werden muss, dem Irland nicht zustimmen kann/darf/braucht. Da die momentane Vertragslage aber vorsieht, dass für Änderungen Einstimmigkeit benötigt wird, bin ich gespannt wie das bewerkstelligt wird.

Die EU wollte mit diesem Vertrag auch demokratischer werden.
Wo liegt denn dein Misstrauen?

z.B. in der Tatsache, daß dieses demokratischer werden mit
einem Diktat von oben beginnt.

Nein. Ich kann mich erinnern, den letzten Bundestag (mit)gewählt zu haben. Ebenso habe ich meine Landesregierung (mit)gewählt. Ergo war die Zustimmung Deutschlands ganz klar demokratisch legitimiert. (Art. 23 II GG http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_23.html )

Von beiden Seiten werden enorm viele Phrasen gedroschen.
Allerdings fürchten sich nur die Gegner nicht vor einer
Abstimmung. Im Gegenteil sie fordern sie sogar. Diese Tatsache
sollte eigentlich jedem zu denken geben, daß da etwas gewaltig
schief läuft in der EU.

Du scheinst den momentanen Stand der EU nicht zu kapieren. Die EU kann das gar nicht beschließen! Und wenn alle 40.000 EU Beamten (Zahl geschätzt) und alle europäischen Politiker eine direkte Abstimmung von jedem einzelnen EU-Bürger gewollt hätten. Sie hätten es nicht gedurft! Denn wie für alles, bedarf es auch für eine Volksabstimmung einer Legitimation. Solange die aber nicht geschaffen ist, wäre sie sogar demokratie- und rechtsstaatsfeindlich (siehe zB http://de.wikipedia.org/wiki/Vorbehalt_des_Gesetzes )!
Und auch hier muss ich Dir leider den selben Vorwurf machen wie den Iren oder 90% der anderen Kritiker: Informier dich doch erstmal über die EU, ihre Möglichkeiten, ihre (auch Deine) Rechte und dann kannst du meintwegen sagen, was Dich stört. Aber nicht einfach so ins Blaue… ich empfehle als Start: http://europa.eu/index_de.htm

grüße
Raoul

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Hallöchen, Nach dieser Demonstartion, wie wenig die Bürger an Europa beteiligt sind, würde mich eine hohe Wahlbeteiligung wirklich sehr wundern. der Vertrag hätte mehr Demokratie und mehr Einfluß des Europaparlaments zur …

Hallo Christian,

Nach dieser Demonstartion, wie wenig die Bürger an Europa
beteiligt sind, würde mich eine hohe Wahlbeteiligung wirklich
sehr wundern.

der Vertrag hätte mehr Demokratie und mehr Einfluß des
Europaparlaments zur Folge gehabt. Die Informationen waren im
übrigen problemlos verfügbar.

OK, wenn ich gefragt worden wäre, hätte ich ihn auch gelesen, zumindest Teilweise. Das Wichtige hätte ich schon gefunden.
An meiner Meinung war aber Niemand interessiert, das hat auch mein Interesse am Text beeinflußt.

Wenn Du vom Willen des Volkes redest, meinst Du in
Wirklichkeit die Trägheit, mit der man sich durch
schwachsinnige Parolen hat in die Irre führen lassen.

Nein ich meine, daß über so etwas grundsätzliches abgestimmt werden sollte. Wie soll man sich mit etwas identifizieren, das man von oben aufgezwungen bekommt, das man sich nicht ausgesucht hat?

Die
Kampagnen waren so hanebüchen, daß jeder geistig gesunde und
interessierte Wähler das hätte bemerken können. Anstatt sich
zu informieren hat man lieber mit nein abgestimmt.

Die Befragung solcher Wähler zu wichtigen Themen halte ich
mindestens für entbehrlich, wenn nicht sogar für gefährlich.

Rosinenpickerei? ‚Die da oben‘ entscheiden, wann die Demokratie den Namen verdient hat und wann nicht? Wann man dem Volk das Gefühl geben kann, etwas entschieden zu haben und wann man dem Volk besser etwas diktiert? Sehr demokratisch. Warum komme ich mir so veralbert, so vorgeführt vor?

Gruß Rainer

0 Hilfreich
Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Christian, Nach dieser Demonstartion, wie wenig die Bürger an Europa beteiligt sind, würde mich eine hohe Wahlbeteiligung wirklich sehr wundern. der Vertrag hätte mehr Demokratie und mehr Einfluß des Europaparlamen …

Guten abend,

OK, wenn ich gefragt worden wäre, hätte ich ihn auch gelesen,
zumindest Teilweise. Das Wichtige hätte ich schon gefunden.

darauf wollte ich hinaus.

An meiner Meinung war aber Niemand interessiert, das hat auch
mein Interesse am Text beeinflußt.

Gut, aber das hat ja jetzt mit der Irland-Situation nur wenig zu tun. Ob man nun gerade bei einem solchen Thema anfangen muß, die Bevölkerung zu befragen, halte ich für zweifelhaft.

Hundesteuer oder ähnliches hielte ich da zum Üben für angemessener.

Gruß
Christian

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Guten abend, OK, wenn ich gefragt worden wäre, hätte ich ihn auch gelesen, zumindest Teilweise. Das Wichtige hätte ich schon gefunden. darauf wollte ich hinaus. An meiner Meinung war aber Niemand interessiert, das hat au …

Guten Abend! 😄

OK, wenn ich gefragt worden wäre, hätte ich ihn auch gelesen,
zumindest Teilweise. Das Wichtige hätte ich schon gefunden.

darauf wollte ich hinaus.

An meiner Meinung war aber Niemand interessiert, das hat auch
mein Interesse am Text beeinflußt.

Gut, aber das hat ja jetzt mit der Irland-Situation nur wenig
zu tun.

Das finde ich schon, die Iren wurden eben als Einzige gefragt.

So ein Werk kann man auch auf das Wesentliche verkürzen, durch andere Bestimmungen ergänzen. Über das Wesentliche kann man vor der Abstimmung öffentlich diskutieren, auch Vorschläge aus dem Volk diskutieren und eventuell aufnehmen, dann über das Ganze abstimmen und zwar nicht in jedem Mitgleidssataat einzeln …

Auch wenn Du Dir das nicht vorstellen kannst, das geht, das geht sogar gut, davon bin ich überzeugt.

Nachs so einem Prozess würden die Europäer ihre Verfassung hoch halten, dann. Aber so, das interessiert doch keinen Menschen. Die Politiker machen, man lebt halt damit, hat aber kein Verhältnis dazu, interessiert sich noch nicht mal dafür.

Ob man nun gerade bei einem solchen Thema anfangen
muß, die Bevölkerung zu befragen, halte ich für zweifelhaft.

Gerade da. Unser Grundgesetz hätte das nach meiner Meinung auch gut vertragen, die wichtigen 20 Artikel meine ich. Nicht, daß ich sie für veränderungwürdig halten würde, aber eine Bestätigung durch eine Abstimmung brächte sie doch noch näher.

Hundesteuer oder ähnliches hielte ich da zum Üben für
angemessener.

*gg* Man kann eben nicht über jeden Unfug abstimmen, aber wenn es um die grobe Linie geht, halte ich das für wichtig. Genau das würde Demokratie ausmachen.

Und dann kommt Irgendwer und meint: ‚Wir müssen das Volk mitnehmen‘ … so sicher nicht.

Gruß Rainer

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Guten Abend! 😄 OK, wenn ich gefragt worden wäre, hätte ich ihn auch gelesen, zumindest Teilweise. Das Wichtige hätte ich schon gefunden. darauf wollte ich hinaus. An meiner Meinung war aber Niemand interessiert, das hat …

Hallöchen,

Gut, aber das hat ja jetzt mit der Irland-Situation nur wenig
zu tun.

Das finde ich schon, die Iren wurden eben als Einzige gefragt.

ja, und das Ergebnis ist bekannt: Die Wähler haben sich durch Un- und Schwachsinn beeinflussen lassen. Alles in allem kein Argument für eine stärkere Beteiligung der Bürger.

Auch wenn Du Dir das nicht vorstellen kannst, das geht, das
geht sogar gut, davon bin ich überzeugt.

Ich nicht. Du bist doch bei www angemeldet, soweit ich weiß. Schau doch mal, wie informiert die Bürger hier sind.

Nachs so einem Prozess würden die Europäer ihre Verfassung
hoch halten, dann. Aber so, das interessiert doch keinen
Menschen.

Es hat die Iren auch nicht interessiert und sie hatten die Möglichkeit, darüber zu entscheiden. Den Ausschlag gaben nicht Tatsachen sondern die Boulevard-Blätter und die „Wahlwerbung“. Was da geschrieben wurde, kannst Du in diesem Artikelbaum nachlesen. Ich glaube, Manni schrieb so einiges dazu.

Hundesteuer oder ähnliches hielte ich da zum Üben für
angemessener.

*gg* Man kann eben nicht über jeden Unfug abstimmen, aber wenn
es um die grobe Linie geht, halte ich das für wichtig. Genau
das würde Demokratie ausmachen.

Ja, aber dafür braucht es hundert Jahre Übung. Wenn man die Deutschen abstimmen ließe, käme dabei vermutlich etwas genauso sinnloses heraus wie bei den Iren.

Gruß
Christian

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Hallöchen, Gut, aber das hat ja jetzt mit der Irland-Situation nur wenig zu tun. Das finde ich schon, die Iren wurden eben als Einzige gefragt. ja, und das Ergebnis ist bekannt: Die Wähler haben sich durch Un- und Schwac …

Hallo Christian,

Gut, aber das hat ja jetzt mit der Irland-Situation nur wenig
zu tun.

Das finde ich schon, die Iren wurden eben als Einzige gefragt.

ja, und das Ergebnis ist bekannt: Die Wähler haben sich durch
Un- und Schwachsinn beeinflussen lassen. Alles in allem kein
Argument für eine stärkere Beteiligung der Bürger.

ein Armutszeugnis für die politischen Parteien.

Auch wenn Du Dir das nicht vorstellen kannst, das geht, das
geht sogar gut, davon bin ich überzeugt.

Ich nicht. Du bist doch bei www angemeldet, soweit ich weiß.
Schau doch mal, wie informiert die Bürger hier sind.

Daslässt sich ja ändern, man muss es nur wollen. Frau Merkel kann im fernsehen sagen, was und wann sie will, sie muss es nur tun. Da muss man ja nicht warten, was die Springer-Presse schreibt.

Nachs so einem Prozess würden die Europäer ihre Verfassung
hoch halten, dann. Aber so, das interessiert doch keinen
Menschen.

Es hat die Iren auch nicht interessiert und sie hatten die
Möglichkeit, darüber zu entscheiden. Den Ausschlag gaben nicht
Tatsachen sondern die Boulevard-Blätter und die „Wahlwerbung“.
Was da geschrieben wurde, kannst Du in diesem Artikelbaum
nachlesen. Ich glaube, Manni schrieb so einiges dazu.

Ja, schlechte Arbeit. Das ist Grund genug, die EU wie eine Diktatur aussehen zu lassen?

Hundesteuer oder ähnliches hielte ich da zum Üben für
angemessener.

*gg* Man kann eben nicht über jeden Unfug abstimmen, aber wenn
es um die grobe Linie geht, halte ich das für wichtig. Genau
das würde Demokratie ausmachen.

Ja, aber dafür braucht es hundert Jahre Übung.

*gg* Dann sollte man mal damit anfangen, aber nicht bei der Hundesteuer. 😄 … Gibt es eigentlich einen existierenden Staat mit einer Verfassung, über die abgestimmt wurde?

Wenn man die
Deutschen abstimmen ließe, käme dabei vermutlich etwas genauso
sinnloses heraus wie bei den Iren.

Wenn nur das fertige Werk vorgelegt wird, glaube ich das auch. Aber man kann den Entwurf ja vorher öffentlich diskutieren und dann glaube ich das nicht mehr.

Gruß Rainer

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Volksabstimmung? Sagt es mir. Das es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, das …

Hi,

wir HABEN in Europa in allen Staaten eine repräsentative
Demokratie - die Wähler wählen ihre Repräsentanten und diese
vertreten durch den Proporz nahezu alle Schichten und
Meinungen der Bevölkerung in ihren Parlamenten und
Regierungen!

Es war Norwegen oder Schweden, wo ein Bürgermeister oder Kanzler 90% !! seiner Wahlversprechen einhält. Das bezeichne ich als demokratisch!

Fangen wir mal von vorne an. Ein Beispiel: Zur Wahl gehen 50% der Wahlbeteiligten. Von diesen 50% wählen nun 40% die CDU, die den Kanzler stellt. Die Politik der kommenden Jahre hat recht wenig mit den Wahlversprechungen zu tun.
Fazit: Der Großteil der Bevölkerung lebt unter einer Regierung, die sie nicht gewählt hat und erträgt eine Politik, die sie nicht gewollt hat. Vom dem kleinen Teil, der die Partei gewählt hat, sind auch wieder unzufriedene dabei, weil die Wahlversprechen nur gemacht wurden, um gewählt zu werden und nun schon wieder in Vergessenheit geraten sind.
Und das nennst du Demokratie??

diese vertreten durch den Proporz nahezu alle Schichten und
Meinungen der Bevölkerung

Was meinst du mit „vertreten“? Ich stelle mir darunter vor, dass auf Bedürfnisse eingegangen wird.
Ich habe in meinen 40 Jährchen noch nie erlebt, dass in der Politik auf etwas anderes Rücksicht genommen wurde als auf Selbstdarstellung, Macht und wirtschaftliche Interessen. M.E. geht die Politik am Menschen vorbei und zwar ganz gewaltig!

Wobei die demokratische Umsetzung in den jeweiligen EU-Ländern nicht immer vergleichbar ist.

Grüße, jeanne

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Hallo, hast Du den „Wahlkampf“ in Irland verfolgt? Da ging es nicht um Sachfragen, sondern um geradezu groteske Desinformation. Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel anders. doch, ganz anders. C.

Tach,

Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel
anders.

doch, ganz anders.

Joooaaarr genau.
Eine Mehrwertseuererhoehung gibt es mit UNS nicht!
Nur mal so als Beispiel-

Gruss
Paul

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

nd warum hat dann die EU soviel Angst vor Abstimmungen? Hat die EU Angst vor Abstimmungen? Scheint so zu sein, denn sonst hätte sie über den Vertrag EU-weit abstimmen lassen. Auf welcher gesetzlicher Grundlage denn? In k …

Hi

Scheint so zu sein, denn sonst hätte sie über den Vertrag
EU-weit abstimmen lassen.

Auf welcher gesetzlicher Grundlage denn? In keinem Land außer
Irland war das gesetzlich vorgesehen.

Sind die Länder in der EU denn von oben schon so entrechtet, daß sie nicht selber sagen können, wir wollen über so einen großen Schritt das Volk abstimmen lassen - gewählte Volksvertreter hin oder her.

Weißt Du von Bemühungen der EU, die Abstimmung in Irland zu
verhindern? Wie kommst Du darauf, solche Dinge hier einfach
als gegeben darzustellen?

Ich habe nicht geschrieben, daß es Bemühungen zu einer Verhinderung gegeben hat.

Im Prinzip bin ich auch dafür, daß solche Dinge wie eine EU
Verfassung auch die Wähler gehört werden sollten.
Aber wenn ich dann sehe, unter welchen Umständen das
Wahlergebnis in Irland zustande gekommen ist, möchte ich
darauf lieber verzichten.

Bei welcher Wahl geht es denn schon fair zu? 😉

Edith, siehe die Abstimmung in Irland.
Dort haben die Gegner Lügen verbreitet und Ängste geschürt.
DAS nenne ich undemokratisch!

Und warum wurde von seiten der Befürworter die Lügen nicht entkräftet?
Geschürte Ängste kann man schlecht entkräften, mit sowas punkten ja regelmäßig radikale Parteien, aber bei Lügen ist das etwas anders.

Und es ist so, wie es häufig ist: Die Gegner hört man am
lautesten…während es die breite Mehrheit befürwortet - aber
schweigt.

Tja, sie schweigende Mehrheit ist immer praktisch herzunehmen. Egal was man gerade beweisen will. Nur weiß leider keiner, was die schweigende Mehrheit tatsächlich sagen würde, wenn sie das Schweigen aufgeben würde.

Wenn man nüchtern die Fakten abwägt, und nicht auf Lügen,
Halbwahrheiten und Bangemachen rein fällt, wird die große
Mehrheit FÜR die EU Reform sein…da bin ich mir sicher 😄

Was wir nie wirklich erfahren werden, weil die Mehrheit nicht gezielt gefragt wird.

Mich macht es einfach mißtrauisch, daß auch die Befürworterseite nichts als Phrasen zu bieten hat, obwohl ich die einzelnen Punkte, die aus dem Vertrag allgemein bekannt und verständlich sind, nicht so schlimm finde als daß ich sie von vorneherein ablehnen würde.
Mag sein, daß ich zu einer seltenen Spezies gehöre, aber gute Argumente bewirken bei mir mehr als Phrasen.

Gruß
Edith

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Antwort auf Raoul_zum Beitrag ↑

hi Es ist eine Tatsache, daß in keinem EU-Land außer Irland abgestimmt wurde und in Irland auch nur, weil es die Verfassung so vorsah. Sag mir doch bitte, welchen Grund es dafür geben könnte, außer daß die EU-Oberen Angs …

Hi

Nicht den Vertrag. Einen neuen Vertrag. Das der dann
möglicherweise den gleichen Inhalt hat steht auf einem anderen
Blatt. Dies bezweifel ich aber, da ja ein neuer Vertrag
geschaffen werden muss, dem Irland nicht zustimmen
kann/darf/braucht. Da die momentane Vertragslage aber
vorsieht, dass für Änderungen Einstimmigkeit benötigt wird,
bin ich gespannt wie das bewerkstelligt wird.

Ich auch und die Vorgehensweise wird ganz entschieden dazu beitragen, wie ich in Zukunft über die EU-Oberen denke.

Von beiden Seiten werden enorm viele Phrasen gedroschen.
Allerdings fürchten sich nur die Gegner nicht vor einer
Abstimmung. Im Gegenteil sie fordern sie sogar. Diese Tatsache
sollte eigentlich jedem zu denken geben, daß da etwas gewaltig
schief läuft in der EU.

Du scheinst den momentanen Stand der EU nicht zu kapieren. Die
EU kann das gar nicht beschließen!

Die EU besteht doch aus 27 Ländern und diese Länder sollen nicht die Freiheit haben zu beschliessen, daß über eine derart große Änderung im EU-Recht in einzelnen Ländern abgestimmt wird - auch wenn die EU als ganzes das nicht beschliessen kann?

Ich bin mir ziemlich sicher, daß auch in Irland nicht abgestimmt worden wäre, wenn es nicht in der Verfassung vorgesehen wäre.

Kein Land, das nicht mußte, hat das Wagnis unternommen abstimmen zu lassen. Sorry, aber das macht mich nunmal mißtrauisch, obwohl ich die bekannten Punkte des Vertrages nicht so schlimm finde, daß man sie ablehnen müßte.

Gruß
Edith

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi Nicht den Vertrag. Einen neuen Vertrag. Das der dann möglicherweise den gleichen Inhalt hat steht auf einem anderen Blatt. Dies bezweifel ich aber, da ja ein neuer Vertrag geschaffen werden muss, dem Irland nicht zust …

Hi

Du scheinst den momentanen Stand der EU nicht zu kapieren. Die
EU kann das gar nicht beschließen!

Die EU besteht doch aus 27 Ländern und diese Länder sollen
nicht die Freiheit haben zu beschliessen, daß über eine derart
große Änderung im EU-Recht in einzelnen Ländern abgestimmt
wird - auch wenn die EU als ganzes das nicht beschliessen
kann?

richtig. Das ist Sache jedes einzelnen Landes. In Deutschland sind auf Bundesebene zum Beispiel keine Volksentscheide vorgesehen. Im Gegenteil, hinsichtlich der EU gibt das Grundgesetz ausdrücklich dem Bundestag und dem Bundesrat die Kompetenz zu entscheiden (art. 23 GG). Somit müsste erstmal das Grundgesetz geändert werden um die Bürger über die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon abstimmen zu lassen. Das kannst Du doch aber nicht der EU anlasten. In anderen Ländern wird es ähnlich sein, dass die Verfassung einen Volksentscheid nicht vorsieht. Aber auch dafür kann die EU nichts.
Im übrigen wollten die 27 Länder ja beschließen, dass Bürgerbegehren in der EU möglich sein sollen, allerdings kann das nach dem derzeit möglichen nur einstimmig beschlossen werden. Irland war (bis jetzt zumindest) dagegen. Somit lobst du die Iren dafür, dass sie verhindert haben, dass geändert wird, was Du der EU vorwirfst. Irgendwie merkwürdig…

Ich bin mir ziemlich sicher, daß auch in Irland nicht
abgestimmt worden wäre, wenn es nicht in der Verfassung
vorgesehen wäre.

Kein Land, das nicht mußte, hat das Wagnis unternommen
abstimmen zu lassen.

Deutschland darf zum Beispiel gar nicht das Volk abstimmen lassen. Und auch in den anderen Ländern wird es genauste Vorgaben geben, wann ein Volksentscheid zulässig ist und wann nicht. Auch ein Verstoß dagegen wäre rechts- und verfassungswidrig. In einem Rechtsstaat sind wir Gott sei Dank noch nicht so weit, dass der Zweck die Mittel heiligt.

Sorry, aber das macht mich nunmal

mißtrauisch, obwohl ich die bekannten Punkte des Vertrages
nicht so schlimm finde, daß man sie ablehnen müßte.

Deine Kritik trifft den Falschen. Wenn Du mehr direkte Demokratie willst (was ich zB aus den von Ralf genannten Gründen ablehne), dann wende Dich an Dein Land und mach nicht die EU dafür verantwortlich. In Deutschland sind Volksentscheide auf Bundesebene nun einmal nicht vorgesehen. Dafür müsste das Grundgesetz grundlegend geändert werden. Wenn Du das willst, mach Dich mal schlau, was für hohe Anforderungen an eine Grundgesetzänderung (Gott sei Dank) gestellt sind. Aber auch da kann und darf die EU nicht reinpfuschen.

Gruß

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Antwort auf Raoul_zum Beitrag ↑

Hi Du scheinst den momentanen Stand der EU nicht zu kapieren. Die EU kann das gar nicht beschließen! Die EU besteht doch aus 27 Ländern und diese Länder sollen nicht die Freiheit haben zu beschliessen, daß über eine dera …

Hi

werden. Irland war (bis jetzt zumindest) dagegen. Somit lobst
du die Iren dafür, dass sie verhindert haben, dass geändert
wird, was Du der EU vorwirfst. Irgendwie merkwürdig…

Ich lobe die Iren nicht dafür, daß sie den Vertrag abgelehnt haben. Ich habe mich viel zuwenig mit dem Vertrag selber beschäfigt, um dafür oder dagegen zu sein.
Mir bereitet einfach die Vorgehensweise der EU, meinetwegen auch der einzelnen Länder, im Zusammenhang mit dem Vertrag Unbehagen.
Dürfte ich über den Vertrag abstimmen, würde ich mich mit Sicherheit näher damit beschäftigen, um ein Ja oder Nein mit mehr als einem Bauchgefühl bekräftigen zu können.

Deutschland darf zum Beispiel gar nicht das Volk abstimmen
lassen.

Mal jetzt abgesehen vom EU-Vertrag. Ist es nicht ein Armutszeugnis für eine Demokratie über was-auch-immer nicht abstimmen lassen zu dürfen, weil es Gesetze dageben gibt?

Deine Kritik trifft den Falschen. Wenn Du mehr direkte
Demokratie willst (was ich zB aus den von Ralf genannten
Gründen ablehne), dann wende Dich an Dein Land und mach nicht
die EU dafür verantwortlich.

Na, wenn ich mir so ansehen, was die Politiker in meinem Land derzeit so abhalten, möchte ich denen für gar nichts die Verantwortung überlassen - aber das ist wohl eine ganz andere Baustelle - und nein, ich habe unsere derzeitige Regierung nicht gewählt 😉

Gruß
Edith

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Volksabstimmung? Sagt es mir. Das es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, das …

ahem.

Ein Gegenbeispiel reicht, um diese „Theorie des Dummwählervolkes“ zu entkräften. Und sag jetzt nicht, die Schweiz läge nicht in Europa 😉

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Antwort auf Luxuslurch_ae2087zum Beitrag ↑

ahem. Ein Gegenbeispiel reicht, um diese „Theorie des Dummwählervolkes“ zu entkräften. Und sag jetzt nicht, die Schweiz läge nicht in Europa 😉

Und sag jetzt nicht, die
Schweiz läge nicht in Europa 😉

geografisch? oder politisch?
😉

Ralf

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Antwort auf Jeanne_dc29a2zum Beitrag ↑

Hi, wir HABEN in Europa in allen Staaten eine repräsentative Demokratie - die Wähler wählen ihre Repräsentanten und diese vertreten durch den Proporz nahezu alle Schichten und Meinungen der Bevölkerung in ihren Parlament …

Hi Jeanne,

Ein Beispiel: Zur Wahl gehen 50%
der Wahlbeteiligten. Von diesen 50% wählen nun 40% die CDU,
die den Kanzler stellt.

ah ja! seltsames Demokratieverständnis hast du … Demokratie bedeutet für dich also das Recht zu haben, auch dann uneingeschränkt „ALLES“ zu bekommen, wenn man dafür NIX getan hat? m. E. heisst Demokratie aber die Pflicht(!) zu haben, sich demokratisch (= wählen gehen) zu verhalten.
Nichtwählen ist die schlimmste Form des undemokratischen Verhaltens; nahezu asozial; insbesondere dann, wenn man NACH der (Nicht)Wahl über das Ergebnis des Gewählten unzufrieden ist und dieses (selbst verschuldete!) Ergebnis ablehnt.

Fazit: Der Großteil der Bevölkerung lebt unter einer
Regierung, die sie nicht gewählt hat und erträgt eine Politik,
die sie nicht gewollt hat.

sie hätte eine andere, wenn sie zur Wahl gegangen wäre - im übrigen zeugt es von ECHTEM Demokratieverständnis, wenn man die Entscheidung der Mehrheit der echten(= wählenden) Demokraten anerkennt.

LG
Ralf

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Antwort auf Paul_auch_einerzum Beitrag ↑

Tach, Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel anders. doch, ganz anders. Joooaaarr genau. Eine Mehrwertseuererhoehung gibt es mit UNS nicht! Nur mal so als Beispiel- Gruss Paul

Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel
anders.

doch, ganz anders.

Joooaaarr genau.
Eine Mehrwertseuererhoehung gibt es mit UNS nicht!
Nur mal so als Beispiel-

Also hast Du wirklich keine Ahnung, was da in Irland abgelaufen ist. Es geht nicht darum, daß man den Wählern etwas erzählt hat, was man nicht halten konnte oder wollte, sondern ihnen den übelsten Unsinn aufgetischt hat.

Das einzige, was noch gefehlt hat, war die Ankündigung, daß im Falle einer Annahme des Vertrages der Antichrist erscheint und die Erstgeborenen in die ewige Verdammnis führt.

C.

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel anders. doch, ganz anders. Joooaaarr genau. Eine Mehrwertseuererhoehung gibt es mit UNS nicht! Nur mal so als Beispiel- Also hast Du wirklich keine Ahnung, w …

Tach,

Also hast Du wirklich keine Ahnung, was da in Irland
abgelaufen ist. Es geht nicht darum, daß man den Wählern etwas
erzählt hat, was man nicht halten konnte oder wollte, sondern
ihnen den übelsten Unsinn aufgetischt hat.

Da liegst du mit „keine Ahnung“ n bissl falsch, aber sei’s drum.

Das einzige, was noch gefehlt hat, war die Ankündigung, daß im
Falle einer Annahme des Vertrages der Antichrist erscheint und
die Erstgeborenen in die ewige Verdammnis führt.

Ich sehe in der Qualitaet keinen grossen Unterschied, ob ich nu behaupte „wer die anderen waehlt, muss mehr Steuern zahlen, wer uns waehlt, kriegt mehr Geld“, „wenn wir alle Auslaender ausweisen wird alles wieder gut“ oder „wer mit „ja“ stimmt, beschwoert die Maechte des Satans“. Das Eine wie das Andere ist eine Luege, Desinformation, nenn’ es wie Du willst.

Der Punkt ist schlicht und einfach: die Gegner des Vertrags haben es geschafft, die Waehler in Irland zu mobilisieren, sie haben Wahlkampf gefuehrt, Geld und Arbeit investiert. Die Befuerworter waren der Meinung, dies sei nicht noetig, jeder kann sich den Vertrag ja durchlesen, so er denn will. Wollte nur leider niemand, was bei dem Umfang auch verstaendlich ist. Es liest ja auch keiner die Wahlprogramme der Parteien (die hab ich mal beim Bundeswahlleiter bestellt, sind bundesweit gut 90 Parteien gewesen), davon abgesehen dass der Wert dieser Programme nach der Wahl gegen Null tendiert. Also wird der gewaehlt, der am besten laechelt und dreister luegt (konsequent waere z.B. gewesen „Eckpunkte unseres Wahlprogramms sind mit den Forderungen des potentiellen Koalitionspartners nicht in Einklang zu bringen, daher wird es keine Koalition mit uns geben“), und nichts anderes ist in Irland passiert. Die haben PR gemacht, ihre Waehler mobilisiert, die Befuerworter des Vertrags haben sich zurueckgelehnt und abgewartet. Pech. Jetzt muessen wir ganz demokratisch mit der Entscheidung der Iren leben, anstatt beleidigte Leberwurst spielen und aufrechnen, wer wieviel wovon hat.

Gruss
Paul

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Hi Jeanne, Ein Beispiel: Zur Wahl gehen 50% der Wahlbeteiligten. Von diesen 50% wählen nun 40% die CDU, die den Kanzler stellt. ah ja! seltsames Demokratieverständnis hast du … Demokratie bedeutet für dich also das Recht …

Tach,

ah ja! seltsames Demokratieverständnis hast du … Demokratie
bedeutet für dich also das Recht zu haben, auch dann
uneingeschränkt „ALLES“ zu bekommen, wenn man dafür NIX getan
hat? m. E. heisst Demokratie aber die Pflicht(!) zu haben,
sich demokratisch (= wählen gehen) zu verhalten.
Nichtwählen ist die schlimmste Form des undemokratischen
Verhaltens; nahezu asozial; insbesondere dann, wenn man NACH
der (Nicht)Wahl über das Ergebnis des Gewählten unzufrieden
ist und dieses (selbst verschuldete!) Ergebnis ablehnt.

Voellige Zustimmung an dieser Stelle. Bei den alten Griechen waren diue Buerger sogar verpflichtet, an der Gesetzgebung und der Exekutive teilzunehmen, auch wenn Aemter damals im Gegensatz zu heute keine finanziellen Vorteile mit sich brachten.

Gruss
Paul

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Antwort auf Paul_auch_einerzum Beitrag ↑

Tach, ah ja! seltsames Demokratieverständnis hast du … Demokratie bedeutet für dich also das Recht zu haben, auch dann uneingeschränkt „ALLES“ zu bekommen, wenn man dafür NIX getan hat? m. E. heisst Demokratie aber die P …

Voellige Zustimmung an dieser Stelle. Bei den alten Griechen
waren diue Buerger sogar verpflichtet, an der Gesetzgebung und
der Exekutive teilzunehmen, auch wenn Aemter damals im
Gegensatz zu heute keine finanziellen Vorteile mit sich
brachten.

… Die sind sogar noch heutzutage dazu verpflichtet! Würde mich wirklich interessieren, wie es hierzulande aussehe, gäbe es die Wahlpflicht…

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Antwort auf Paul_auch_einerzum Beitrag ↑

Tach, Also hast Du wirklich keine Ahnung, was da in Irland abgelaufen ist. Es geht nicht darum, daß man den Wählern etwas erzählt hat, was man nicht halten konnte oder wollte, sondern ihnen den übelsten Unsinn aufgetisch …

Hallo Paul,

ich sehe da schon einen Unterschied, ob man Regierungs (Wahl-) programme auflegt, die dann in der Zukunft mehr oder weniger eingehalten oder nicht eingehalten werden. Oder ob man über deinen
BESTEHENDEN Vertragstext ganz gezielt Lügen verbreitet, um damit Ängste und Unsicherheit zu schüren.
Ich hatte das bereits geschrieben: Die EU Gegner in Irland haben den Leuten dort zB erzählt, daß bei Annahme des Vertrags künftig die Prostitution erlaubt werden müßte, daß Schwulenehen erlaubt werden müßten und daß das dortgie Abtreibungsgesetz gelockert werden müße. Und das alles in einem erzkatholischen Land.
Ich finde, das hat eine ganz andere Dimension der Täuschung, als nicht gehaltene Versprechen.

Gruß
Manni

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Antwort auf Paul_auch_einerzum Beitrag ↑

Tach, Also hast Du wirklich keine Ahnung, was da in Irland abgelaufen ist. Es geht nicht darum, daß man den Wählern etwas erzählt hat, was man nicht halten konnte oder wollte, sondern ihnen den übelsten Unsinn aufgetisch …

Jetzt muessen wir ganz

demokratisch mit der Entscheidung der Iren leben, anstatt
beleidigte Leberwurst spielen und aufrechnen, wer wieviel
wovon hat.

Sehe ich genauso. Hinzuzufügen wäre noch, dass es ja durchaus einen Grund gab, warum die etablierten Eliten (Parteien) von ihren Bürgern dermaßen viel Misstrauen geerntet haben. Die EU verspielt sich mit der Einstellung à la „Ihr müsst nur ja sagen aber nix kapieren, wir machen das schon alles“ ihre Glaubwürdigkeit.
Denn die Iren haben ja durchaus mitgekriegt, dass Holland und Frankreich das Bürgerrecht auf ein Referendum umgangen haben, nachdem sie die Ablehnung kassiert hatten. Wer würde da nicht misstrauisch werden?

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Antwort auf Jeanne_dc29a2zum Beitrag ↑

Hi, wir HABEN in Europa in allen Staaten eine repräsentative Demokratie - die Wähler wählen ihre Repräsentanten und diese vertreten durch den Proporz nahezu alle Schichten und Meinungen der Bevölkerung in ihren Parlament …

Fangen wir mal von vorne an. Ein Beispiel: Zur Wahl gehen 50%
der Wahlbeteiligten. Von diesen 50% wählen nun 40% die CDU,
die den Kanzler stellt. Die Politik der kommenden Jahre hat
recht wenig mit den Wahlversprechungen zu tun.
Fazit: Der Großteil der Bevölkerung lebt unter einer
Regierung, die sie nicht gewählt hat und erträgt eine Politik,
die sie nicht gewollt hat. Vom dem kleinen Teil, der die
Partei gewählt hat, sind auch wieder unzufriedene dabei, weil
die Wahlversprechen nur gemacht wurden, um gewählt zu werden
und nun schon wieder in Vergessenheit geraten sind.
Und das nennst du Demokratie??

Grüße, jeanne

Hi jeanne,

Du, sorry, aber da muß ich sagen: Selber schuld.
Wer nicht wählt, hat meiner Meinung nach auch kein Recht, nachher zu motzen. Eine Demokratie lebt nunmal auch von der Bevölkerung, von den Wählern. Und ich finde es sehr traurig, wenn man als Bürger in einem freien Land, von dem Recht, wählen zu gehen, keinen Gebrauch macht.
In anderen Ländern gehen Menschen für dieses Recht auf die Strasse und werden erschossen!
Man kann, und man darf nicht immerzu hingehen, und sich den leichtesten Weg aussuchen, indem man sagt: Die Anderen sind schuld.
Die Politiker sind Schuld, daß ich nicht wählen gehe. Als Bürger hat man auch Pflichten. Und ich finde, daß Wählen ist eine davon.

Und es ist nicht schwer, herauszufinden, welcher Politiker in seinem Wahlkreis zuständig ist. Und dann schreib´ ihn an, frage ihn Löcher im Bauch, gehe mal zu Versammlungen in deinem Rathaus…
Und wenn immer mehr Wähler machen würde, glaube mir, dann würden sich
einige Politiker gewisse Dinge künftig 2 Mal überlegen…

Gruß
Manni

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Antwort auf Luxuslurch_ae2087zum Beitrag ↑

Voellige Zustimmung an dieser Stelle. Bei den alten Griechen waren diue Buerger sogar verpflichtet, an der Gesetzgebung und der Exekutive teilzunehmen, auch wenn Aemter damals im Gegensatz zu heute keine finanziellen Vor …

Würde
mich wirklich interessieren, wie es hierzulande aussehe, gäbe
es die Wahlpflicht…

DIE gibt es eigentlich - was es nicht gibt ist der WahlZWANG!

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi Scheint so zu sein, denn sonst hätte sie über den Vertrag EU-weit abstimmen lassen. Auf welcher gesetzlicher Grundlage denn? In keinem Land außer Irland war das gesetzlich vorgesehen. Sind die Länder in der EU denn vo …

Sind die Länder in der EU denn von oben schon so entrechtet,
daß sie nicht selber sagen können, wir wollen über so einen
großen Schritt das Volk abstimmen lassen - gewählte
Volksvertreter hin oder her.

Ich meinte nicht, daß diese Grundlage in der EU fehlt, sondern in den einzelnen Ländern, wie zB hier in Deutschland.

Und warum wurde von seiten der Befürworter die Lügen nicht
entkräftet?
Geschürte Ängste kann man schlecht entkräften, mit sowas
punkten ja regelmäßig radikale Parteien, aber bei Lügen ist
das etwas anders.

Der Mensch ist einfach für Gefühle empfänglicher als für logisches Denken. Ängste kann man nur sehr schwer entkräften.
Und in Irland hat vielleicht auch die zeit eine Rolle gespielt. Wenn man mehr zeit hat, sich mit solchen Dingen zu beschäftigen, gewinnt auch der Kopf eher die Pberhand als der Bauch.
Das kennen wir doch alle aus unserem eigenen Leben 😄

Mich macht es einfach mißtrauisch, daß auch die
Befürworterseite nichts als Phrasen zu bieten hat, obwohl ich
die einzelnen Punkte, die aus dem Vertrag allgemein bekannt
und verständlich sind, nicht so schlimm finde als daß ich sie
von vorneherein ablehnen würde.
Mag sein, daß ich zu einer seltenen Spezies gehöre, aber gute
Argumente bewirken bei mir mehr als Phrasen.

Gruß
Edith

Welche Punkte sind es denn, die Du nicht so schlimm findest?
Ich weiß nicht, ob das noch online ist, aber bis gestern gab´s unter Tagesschau.de ein kleines Video, auf dem einige Neuerungen erklärt wurden. Auf N24 war/ist auch sowas zu sehen, habe ich zumindest gehört 😄
Wenn Du jetzt allerdings sagst, daß das alles staatlich gelenkte Propaganda ist, werd´ ich wohl nicht mehr darauf antworten 😄

Gruß
Manni

0 Hilfreich
Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Fangen wir mal von vorne an. Ein Beispiel: Zur Wahl gehen 50% der Wahlbeteiligten. Von diesen 50% wählen nun 40% die CDU, die den Kanzler stellt. Die Politik der kommenden Jahre hat recht wenig mit den Wahlversprechungen …

BRAVO! * * * (owT)

Du, sorry, aber da muß ich sagen: Selber schuld.
Wer nicht wählt, hat meiner Meinung nach auch kein Recht,
nachher zu motzen. Eine Demokratie lebt nunmal auch von der
Bevölkerung, von den Wählern. Und ich finde es sehr traurig,
wenn man als Bürger in einem freien Land, von dem Recht,
wählen zu gehen, keinen Gebrauch macht.
In anderen Ländern gehen Menschen für dieses Recht auf die
Strasse und werden erschossen!

o.w.T., hab ich doch gesagt …

0 Hilfreich
Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Das ist bei Wahlkaempfen bei uns in D zum Teil auch nicht viel anders. doch, ganz anders. Joooaaarr genau. Eine Mehrwertseuererhoehung gibt es mit UNS nicht! Nur mal so als Beispiel- Also hast Du wirklich keine Ahnung, w …

Das einzige, was noch gefehlt hat, war die Ankündigung, daß im
Falle einer Annahme des Vertrages der Antichrist erscheint und
die Erstgeborenen in die ewige Verdammnis führt.

Hi Christian,

DAS hab ich aber anderes gelesen - der Antichrist WIRD aus der Hölle (Brüssel) auf die heilige irische Erde niederkommen und WIRD die Kinder vom rechten Glauben anbringen …

LG
Ralf

0 Hilfreich
Antwort auf Luxuslurch_ae2087zum Beitrag ↑

Jetzt muessen wir ganz demokratisch mit der Entscheidung der Iren leben, anstatt beleidigte Leberwurst spielen und aufrechnen, wer wieviel wovon hat. Sehe ich genauso. Hinzuzufügen wäre noch, dass es ja durchaus einen Gr …

Sehe ich genauso. Hinzuzufügen wäre noch, dass es ja durchaus
einen Grund gab, warum die etablierten Eliten (Parteien) von
ihren Bürgern dermaßen viel Misstrauen geerntet haben. Die EU
verspielt sich mit der Einstellung à la „Ihr müsst nur ja
sagen aber nix kapieren, wir machen das schon alles“ ihre
Glaubwürdigkeit.

wobei man auch bedenken muss, das die (Land)Iren sowieso ein Problem mit der aktuellen - liberalen - Regierung haben und das Referendum durchaus auch als Abrechnung mit dem verhassten „Regime der Gottlosen“ (Zitat aus einer christradikalen gälischen Zeitung) gesehen und genutzt haben.
Irland hat eine Regierungskrise - nicht erst seit Sonntag.
LG
Ralf

0 Hilfreich
Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Das einzige, was noch gefehlt hat, war die Ankündigung, daß im Falle einer Annahme des Vertrages der Antichrist erscheint und die Erstgeborenen in die ewige Verdammnis führt. Hi Christian, DAS hab ich aber anderes gelese …

DAS hab ich aber anderes gelesen - der Antichrist WIRD aus der
Hölle (Brüssel) auf die heilige irische Erde niederkommen und
WIRD die Kinder vom rechten Glauben anbringen …

… das Ende ist nahe 😉

Nee, mal ehrlich. Es gibt tatsächlich nur zwei Möglichkeiten, warum Teile der Iren dieser oder ähnlich absurder Rhetorik „gefolgt“ sind.

a) Der Ire an sich ist strunzdoof wie Harry.
b) Der Mensch an sich ist misstrauisch, und er wird durch verfehlte Informationspolitik nicht zutraulicher sondern noch misstrauischer. Von den Anmaßungen, die Bürger doch nicht entscheiden zu lassen (in Holland und Frankreich), mal ganz abgesehen.

0 Hilfreich
Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Sehe ich genauso. Hinzuzufügen wäre noch, dass es ja durchaus einen Grund gab, warum die etablierten Eliten (Parteien) von ihren Bürgern dermaßen viel Misstrauen geerntet haben. Die EU verspielt sich mit der Einstellung …

Irland hat eine Regierungskrise - nicht erst seit Sonntag.

Und dann muss man sich fragen, warum NUR IRLAND abstimmen durfte - und nicht etwa alle Mitgliedsstaaten der EU?

Grüße

0 Hilfreich
Antwort auf Luxuslurch_ae2087zum Beitrag ↑

Irland hat eine Regierungskrise - nicht erst seit Sonntag. Und dann muss man sich fragen, warum NUR IRLAND abstimmen durfte - und nicht etwa alle Mitgliedsstaaten der EU? Grüße

Irland hat eine Regierungskrise - nicht erst seit Sonntag.

Und dann muss man sich fragen, warum NUR IRLAND abstimmen
durfte - und nicht etwa alle Mitgliedsstaaten der EU?

offen gesagt - weil ich praktisch sicher bin, dass das Ergebnis in nehezu allen Staaten ähnlich ausgesehen hätte.

aber zum Thema Demokratie und Volksentscheid:

Ich vergleich das mal gern mal mit Kindern - die wissen auch nicht, was WIRKLICH gut für sie ist; Kinder wollen nicht ins Bett, wollen nicht in die Schule, wollen Süßigkeiten statt Gemüse, Pizza statt Müsli zum Frühstück, Markenklamotten statt Vernunft, Plaisie statt Spielplatz/Sport etc etc etc (ALLE Eltern wissen wovon ich rede) -> also entscheiden die Eltern (für die Kinder)! was hat DAS mit Demokratie zu tun?

genau - und nun ersetz´ „Kinder“ durch Wähler, „Eltern“ durch Regierung und „Süßigkeiten“ durch Gratisbenzin … und du hast den nächsten Volksentscheid

auch wenn Herbert Grönemeier sang „Kinder an die Macht“ …

letztlich wissen „Eltern“ einfach besser, was gut ist für ihre „Kinder“ … oder??

LG
Ralf

0 Hilfreich
Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Irland hat eine Regierungskrise - nicht erst seit Sonntag. Und dann muss man sich fragen, warum NUR IRLAND abstimmen durfte - und nicht etwa alle Mitgliedsstaaten der EU? offen gesagt - weil ich praktisch sicher bin, das …

Hallo Ralf,

noch deutlicher kann man seine ablehnende Haltung gegenüber der Demokratie nicht äußern. Du forderst eine Diktatur.

Demokratie ist das Gegenteil von dem, was Du da beschreibst.

Gruß Rainer

0 Hilfreich
Antwort auf Luxuslurch_ae2087zum Beitrag ↑

Irland hat eine Regierungskrise - nicht erst seit Sonntag. Und dann muss man sich fragen, warum NUR IRLAND abstimmen durfte - und nicht etwa alle Mitgliedsstaaten der EU? Grüße

Hallo!

Und dann muss man sich fragen, warum NUR IRLAND abstimmen
durfte - und nicht etwa alle Mitgliedsstaaten der EU?

Zum wiederholten Mal:
Weil die EU eben gar nicht die Macht hat, auf nationaler Ebene Volksentscheide zu erzwingen!
DAS wäre doch mal was:
„Die Bundesregierung gibt zähneknirschend bekannt: Am XX.YY.08 stimmen Deutschlands EU-Bürger über XY ab. Wir würden es ja gerne lassen, konnten aber leider nicht verhindern, dass es vom europäischen Recht so vorgesehen ist.“
Wie würde sich DAS wohl in den Augen der Menschen machen?

Ich fühle mich ziemlich verarscht, wenn man bedenkt, dass die nationalen Regierungen die Vetreter in der Kommission, dem Parlament und sonstigen Stellen aus eigenen Reihen (sprich: den Regierungsparteien) rekrutieren (Stoiber, Verheugen, Schulz, etc), und nachher immer ganz erstaunt und entsetzt schauspielern, sie hätten von nichts gewusst. REDET man denn unter Parteifreunden nicht auf so hoher Ebene?
Es sollte sich langsam herumsprechen, dass aufgrund der Kompetenzverschiebungen an die EU nur noch die fähigsten Köpfe nach Brüssel dürfen. „Wegloben“ kann ganz schön in die Hose gehen. Die Nationalregierungen sollen wurschteln, ich will aber, dass „meine“ Bundesregierung notfalls von Brüssel gezwungen werden kann, z.B. die Schwermetallgrenzwerte im Trinkwasser einzuhalten. Wer solche Schutzrichtlinien schärfer auslegen will, soll es tun, aber wer sich nicht an MIndeststandards orientiert, muss Ärger bekommen.

Es wird sich nichts ändern, solange die „Brüssel ist Schuld“-Mentalität so bleibt. Man darf es den Staatsregierungen nicht so einfach machen.

Viele Grüsse!

Denis

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Hallo Ralf, noch deutlicher kann man seine ablehnende Haltung gegenüber der Demokratie nicht äußern. Du forderst eine Diktatur. Demokratie ist das Gegenteil von dem, was Du da beschreibst. Gruß Rainer

Hallo Rainer,

Unsinn! und das weisst du auch!
[ich hab weiter unten die Metapher mit dem Segel"befehl" geschrieben - auch hier gilt - wenn der Skipper es sagt wird es gemacht! Diskutieren können wir im Hafen … DANACH!]

es geht um die Verdeutlichung der repräsentativen Demokratie - und auch DAS weisst du!

um bei der Metapher zu bleiben
ich möchte deine Kleinen sehen, wenn du denen „ganz demokratisch“ erklärst, dass sie sich vor dem schlafengehen bis zum abwinken mit Schokolade vollstopfen dürfen, deshalb die Nacht nicht durchschlafen und quengeln und auch dich wachhalten, am nächsten Morgen nicht zur Schule gehen, dich von der Arbeit abhalten und du dann arbeitslos wirst … - wie gesagt, ersetz´"Kind" durch „Wähler“ …

es gibt keine Alternative zur repräsentativen Demokratie, denn nur diese ermöglich es ALLEN gesellschaftlichen und politischen Kräften, in Parlamenten gemäß ihres Gesamtgesellschaftlichen Anteils repräsentiert zu werden.

LG
Ralf

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Hallo Rainer, Unsinn! und das weisst du auch! [ich hab weiter unten die Metapher mit dem Segel"befehl" geschrieben - auch hier gilt - wenn der Skipper es sagt wird es gemacht! Diskutieren können wir im Hafen … DANACH!] e …

Hallo Ralf,

Unsinn! und das weisst du auch!
[ich hab weiter unten die Metapher mit dem Segel"befehl"
geschrieben - auch hier gilt - wenn der Skipper es sagt wird
es gemacht! Diskutieren können wir im Hafen … DANACH!]

Ja, wie bei der Armee, Befehle werden erst ausgeführt, beschweren kann man sich später. Auf dem Schiff und in der Armee gibt es aber keine Demokratie, da gibt es Befehlsstrukturen. Das ist das exakte Gegenteil von Demokratie.

Auf dem Schiff wäre eine Demokratie auch schädlich, sie würde shnelles Handeln verhindern, das aber notwendig ist. Das Fehlen von Demokrtie ist da nichts Schlechtes, nicht daß es zu Missverständnissen kommt, aber die Befehlsstruktur ist nun mal undemokratisch.

es geht um die Verdeutlichung der repräsentativen Demokratie -
und auch DAS weisst du!

um bei der Metapher zu bleiben
ich möchte deine Kleinen sehen, wenn du denen „ganz
demokratisch“ erklärst, dass sie sich vor dem schlafengehen
bis zum abwinken mit Schokolade vollstopfen dürfen, deshalb
die Nacht nicht durchschlafen und quengeln und auch dich
wachhalten, am nächsten Morgen nicht zur Schule gehen, dich
von der Arbeit abhalten und du dann arbeitslos wirst … - wie
gesagt, ersetz´"Kind" durch „Wähler“ …

Nein. Ich erkläre dem Kind nichts demokratisch, da herrscht keine Demokratie. Ich diktiere, was richtig ist und was falsch, darüber diskutiere ich nicht, es herrscht keine Demokratie.

Und nein, ich ersetze Kind nicht durch Wähler, denn in der EU. die sich als demokratisch versteht und in der BRD, die sich ebenfalls als demokratisch versteht, steht es eben Nimandem zu, dem Wähler zu sagen: ‚Dafür bist Du zu dumm, ich sage Dir, was richtig ist.‘

es gibt keine Alternative zur repräsentativen Demokratie, denn
nur diese ermöglich es ALLEN gesellschaftlichen und
politischen Kräften, in Parlamenten gemäß ihres
Gesamtgesellschaftlichen Anteils repräsentiert zu werden.

Da sind wir uns einig.

Dein Vergleich Kinder - Wähler, die man nichts entscheiden lassen kann, weil sie nicht die notwendige Einsicht haben können, ist aber ein Argument gegen Demokratie allgemein, das darf, kann und wird auch nicht ausschlaggebend für Eintscheideungen über Abstimmungen der Wähler sein.

Gruß Rainer

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Ralf, noch deutlicher kann man seine ablehnende Haltung gegenüber der Demokratie nicht äußern. Du forderst eine Diktatur. Demokratie ist das Gegenteil von dem, was Du da beschreibst. Gruß Rainer

Eben nicht!
Hallo Rainer

noch deutlicher kann man seine ablehnende Haltung gegenüber
der Demokratie nicht äußern. Du forderst eine Diktatur.

Anders als „die Kinder“, können wir uns alle vier Jahre entscheiden, wem wir die Elternrolle am ehesten zutrauen.

Du weisst doch, wie eine Masse dummen Wahlvolks (sorry - ist aber so!) von ein paar Populisten in die völlig falsche Ecke gedrängt werden kann.
Ich erinnere nur an Roland Koch und seine „wo-kann-man-hier-gegen-Ausländer-unterschreiben“-Unterschriften-Aktion gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Der Mann hat mit so einem Scheiss die Hessenwahl '99 gewonnen. Was meinst du, was wäre bei einem Volksentscheid herausgekommen? Ich will es mir lieber NICHT vorstellen. Oder die unfassbar aufgeheizte Stimmung Anfang der '90er, als hirnverbrannte Idioten Häuser SAMT MENSCHEN anzündeten. Schuld waren…NATÜRLICH…„die Ausländer“…gab ja viel zu viele. Stimmt: Gerade in der (EX-)DDR liefen ja auch so viele 'rum, da kann man schon mal in Ohnmacht fallen, wenn ein Mensch anderer Hautfarbe vorbeikommt .

Ich stimme dem hier gelesenen absolut zu: Ein Mensch ist klug. Aber Menschenmassen sind dumm und gefährlich.
Durchsetzen werden sich immer die Demagogen, nicht die Verstandesmenschen. Das liegt in der Natur der Sache.

Allerdings muss ich zugeben, dass ich auch ein bisschen ratlos bin: Viele Menschen fühlen sich vom politzischen Geschehen abgekoppelt. Dann müsste man erst mal klären, ob das wirklich so ist - oder nicht.

Die Zahl der Interessierten sinkt beständig. Die Masse der Uninteressierten wächst unaufhaltsam, und wird eine feste Rechengrösse für Verführer aller Richtungen. Ist ja auch klar: Sich selbst informieren ist mühsam und erfordert Mut zum Denken (oder auch nur, DENKEN gelernt zu haben). Manche lassen sich dann eben von Schaumschlägern einlullen. Ich glaube, dass diese Zahl immer grösser wird, ich weiss aber nicht was man dagegen tun könnte. Denken muss jeder selbst. Das kann man (leider) nicht verordnen.

Viele Grüsse!

Denis

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hallo Ralf, Unsinn! und das weisst du auch! [ich hab weiter unten die Metapher mit dem Segel"befehl" geschrieben - auch hier gilt - wenn der Skipper es sagt wird es gemacht! Diskutieren können wir im Hafen … DANACH!] Ja, …

Hallo Rainer,

Ja, wie bei der Armee, Befehle werden erst ausgeführt,
beschweren kann man sich später. Auf dem Schiff und in der
Armee gibt es aber keine Demokratie, da gibt es
Befehlsstrukturen. Das ist das exakte Gegenteil von
Demokratie.

DESHALB war ich nie bei der grünen Trachtentruppe!

Auf dem Schiff wäre eine Demokratie auch schädlich, sie würde
shnelles Handeln verhindern, das aber notwendig ist. Das
Fehlen von Demokrtie ist da nichts Schlechtes, nicht daß es zu
Missverständnissen kommt, aber die Befehlsstruktur ist nun mal
undemokratisch.

richtig! im Zweifel hat der Skipper die Verantwortung für Schiff und Crew - und ER hat die notwendige Ausbildung zu entscheiden, was JETZT zu tun ist … das hat nix mit undemokrtisch zu tun, sondern dient der Sicherheit - ALLER!

es geht um die Verdeutlichung der repräsentativen Demokratie -
und auch DAS weisst du!

um bei der Metapher zu bleiben
ich möchte deine Kleinen sehen, wenn du denen „ganz
demokratisch“ erklärst, dass sie sich vor dem schlafengehen
bis zum abwinken mit Schokolade vollstopfen dürfen, deshalb
die Nacht nicht durchschlafen und quengeln und auch dich
wachhalten, am nächsten Morgen nicht zur Schule gehen, dich
von der Arbeit abhalten und du dann arbeitslos wirst … - wie
gesagt, ersetz´"Kind" durch „Wähler“ …

Nein. Ich erkläre dem Kind nichts demokratisch, da herrscht
keine Demokratie. Ich diktiere, was richtig ist und was
falsch, darüber diskutiere ich nicht, es herrscht keine
Demokratie.

OK, ich mag deine Kinder 😉

Und nein, ich ersetze Kind nicht durch Wähler, denn in der EU.
die sich als demokratisch versteht und in der BRD, die sich
ebenfalls als demokratisch versteht, steht es eben Niemandem
zu, dem Wähler zu sagen: ‚Dafür bist Du zu dumm, ich sage Dir,
was richtig ist.‘

RICHTIG! Aber wenn die Mehrheit(en) bei Wahlen ihre Repräsentanten bestellt hat, dann ist es die Aufgabe der Regierung diese Interessen zu wahren. Ich habe mich (bei der letzten Wahl) entschieden, Diese oder Jene Politik zu wollen - und bei der Einen Wahl bin ich unterlegen, bei der Anderen eben nicht - mal wurde "meine"Politik gemacht, mal nicht!
Ich kann / will / werde / darf doch nicht ernsthaft von der Demokratie erwarten, dass sie IMMER alle MEINE Bedürfnisse befriedigt … das geht garnicht … die „35Fuss-Segler-für-jedermann-Partei“ ist nicht Mehrheitsfähig; also nehme ich ne andere Partei …

es gibt keine Alternative zur repräsentativen Demokratie, denn
nur diese ermöglich es ALLEN gesellschaftlichen und
politischen Kräften, in Parlamenten gemäß ihres
Gesamtgesellschaftlichen Anteils repräsentiert zu werden.

Da sind wir uns einig.

daran hatte ich keinen Zweifel …
LG
Ralf

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi werden. Irland war (bis jetzt zumindest) dagegen. Somit lobst du die Iren dafür, dass sie verhindert haben, dass geändert wird, was Du der EU vorwirfst. Irgendwie merkwürdig… Ich lobe die Iren nicht dafür, daß sie den …

Deutschland darf zum Beispiel gar nicht das Volk abstimmen
lassen.

Mal jetzt abgesehen vom EU-Vertrag. Ist es nicht ein
Armutszeugnis für eine Demokratie über was-auch-immer nicht
abstimmen lassen zu dürfen, weil es Gesetze dageben gibt?

Wie oft soll ich es denn noch sagen? Es gibt keine Gesetze dagegen! Es nur gibt keine Gesetze dafür! In Bayern zB (in anderen Bundesländern zT auch) gibt es Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene und teilweise auch auf Landesebene. Im Bund halt nicht. Das ist halt einfach so. Man könnte es ändern mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und einer 2/3 Mehrheit im Bundesrat (diese hohen Anforderungen werden an eine Grundgesetzänderung gestellt). Aber dazu müsste man das wollen. Ich zB will es nicht. Wer es will soll PDS, Grüne und/oder FDP wählen, die behaupten zumindest das auch zu wollen.
Ausserdem: Du gehst von falschen Voraussetzungen aus. Wir leben nicht in einer „uneingeschränkten“ Demokratie. Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie, dh der Volkeswille manifestiert sich in der Wahl des Parlamentes und wird dann von diesem vertreten. Warum sollte das beim EU-Vertrag anders sein als bei der Binnenschifffahrtverordnung, beim EG-Vertrag anders als beim SGB XII?

Na, wenn ich mir so ansehen, was die Politiker in meinem Land
derzeit so abhalten, möchte ich denen für gar nichts die
Verantwortung überlassen -

Was für eine herrliche Polemik!!! Was „halten die denn so ab“?

aber das ist wohl eine ganz andere

Baustelle - und nein, ich habe unsere derzeitige Regierung
nicht gewählt 😉

Ich auch nur zu 50%. Trotzdem werden wir beide von ihnen vertreten. Das ist Sinn und Zweck einer parlamentarischen Demokratie…

gruß

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Würde mich wirklich interessieren, wie es hierzulande aussehe, gäbe es die Wahlpflicht… DIE gibt es eigentlich - was es nicht gibt ist der WahlZWANG!

Würde
mich wirklich interessieren, wie es hierzulande aussehe, gäbe
es die Wahlpflicht…

DIE gibt es eigentlich - was es nicht gibt ist der WahlZWANG!

Zitat von http://www.bundestag.de/wissen/glossar/W/wahlpflicht…

"Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag gibt es keine Wahlpflicht. Wahlberechtigte, die nicht an der Wahl teilnehmen, werden also nicht bestraft.

Anders ist das beispielsweise in den EU-Staaten Österreich und Belgien. Wer dort nicht wählt und keine hinreichende Begründung dafür gibt, muß u.U. eine Geldstrafe bezahlen."

Gruß

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Antwort auf Denis_M_wertzum Beitrag ↑

Eben nicht! Hallo Rainer noch deutlicher kann man seine ablehnende Haltung gegenüber der Demokratie nicht äußern. Du forderst eine Diktatur. Anders als „die Kinder“, können wir uns alle vier Jahre entscheiden, wem wir di …

Hi Denis,

Anders als „die Kinder“, können wir uns alle vier Jahre
entscheiden, wem wir die Elternrolle am ehesten zutrauen.

siehst Du? Ein paar Wähler scheinen doch in der Lage zu sein, vernünftige Entscheidungen zu treffen. 😄

Du weisst doch, wie eine Masse dummen Wahlvolks (sorry - ist
aber so!) von ein paar Populisten in die völlig falsche Ecke
gedrängt werden kann.

Ja, aber es gibt immerhin eine positive Entwicklung.

Ich erinnere nur an Roland Koch und seine
„wo-kann-man-hier-gegen-Ausländer-unterschreiben“-Unterschriften-Aktion
gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Der Mann hat mit so
einem Scheiss die Hessenwahl '99 gewonnen.

Und 2008 verloren. Ohne den Versuch einer Neuauflage dieser Masche hätte Koch vermutlich locker gewonnen. Ist das nichts?

Was meinst du, was wäre bei einem Volksentscheid herausgekommen?

1999 oder 2008?

Ich will es mir
lieber NICHT vorstellen. Oder die unfassbar aufgeheizte
Stimmung Anfang der '90er, als hirnverbrannte Idioten Häuser
SAMT MENSCHEN anzündeten.

Ja, weiß ich. Leute, die ihre Kindheit in einer Diktatur verbracht haben und noch nicht alt genug waren die Demokratie zu vermissen.
Gaaaanz schlechtes Beispiel.

Ich stimme dem hier gelesenen absolut zu: Ein Mensch ist klug.
Aber Menschenmassen sind dumm und gefährlich.
Durchsetzen werden sich immer die Demagogen, nicht die
Verstandesmenschen. Das liegt in der Natur der Sache.

Wenn das stimmen würde, würden DKP und NPD regieren und nicht CDU/CSU und SPD.

Allerdings muss ich zugeben, dass ich auch ein bisschen ratlos
bin: Viele Menschen fühlen sich vom politzischen Geschehen
abgekoppelt. Dann müsste man erst mal klären, ob das wirklich
so ist - oder nicht.

Das ist das Fehlen von demokratischen Abstimmungen zwischen den Parlamentswahlen. Den Weg, der beschritten werden soll, wollen schon die Wähler bestimmen, die Parlamente sollen nur die dazu nötige Arbeit erledigen. Das ist aber nicht so. Es werden Leute auf Grund von Wahlversprechen oder Erfahrungen aus der Vergangenheit gewählt, was die dann mit dem Mandat anfangen ist schwer bis gar nicht zu beeinflussen.

Es ist also genau das, was Du befürwortest, was diesen Frust auslöst.

Die Zahl der Interessierten sinkt beständig.

Resignation?

Die Masse der
Uninteressierten wächst unaufhaltsam, und wird eine feste
Rechengrösse für Verführer aller Richtungen. Ist ja auch klar:
Sich selbst informieren ist mühsam und erfordert Mut zum
Denken (oder auch nur, DENKEN gelernt zu haben).

Dazu nützt es nichts, wenn man seine Stimme erst mal abgegeben hat, ist sie weg. Was dann damit passiert kann man nicht mehr beeinflussen.
Der fehlende Einfluss zwischen den Wahlen ist der Grund für das Desinteresse.

Manche lassen
sich dann eben von Schaumschlägern einlullen. Ich glaube, dass
diese Zahl immer grösser wird, ich weiss aber nicht was man
dagegen tun könnte. Denken muss jeder selbst. Das kann man
(leider) nicht verordnen.

Ich weiß, was man dagegen tun könnte. Den Wählern einen Grund geben, sich damit zu befassen. Nimm den EU-Vertrag. Ohne die Diskussion hier würde ich mir den nicht ansehen, wozu auch, wenn mich ohnehin Niemand nach meiner Meinung dazu fragt. Ob ich den kenne oder nicht, ändert ja nichts. Würde ich die wesentlichen Teile auf 20 Seiten Zeitungspapier ins Haus bekommen und sollte vier Wochen später darüber abstimmen, würde ich den auch genau lesen.

Damit bin ich nicht allein, das geht Vielen so.

Gruß Rainer

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Hallo Rainer, Ja, wie bei der Armee, Befehle werden erst ausgeführt, beschweren kann man sich später. Auf dem Schiff und in der Armee gibt es aber keine Demokratie, da gibt es Befehlsstrukturen. Das ist das exakte Gegent …

Hallo Ralf,

Ich kann / will / werde / darf doch nicht ernsthaft von der
Demokratie erwarten, dass sie IMMER alle MEINE Bedürfnisse
befriedigt … das geht garnicht … die

natürlich nicht, daß meine Meinung sehr oft nicht mehrheitsfähig ist, ist ja ein Grundbestandteil der Demokratie.

Ich darf von einer Demokratie aber erwarten, daß die Mehrheit der Wähler die grobe Linie vorgibt, in die die Politik steuern soll.

Wenn dann so grundsätzlich Weichen gestellt werden, wie mit einem EU-Vertrag, einer EU-Verfassung, dann würde dieser Demokratie eine Abstimmung darüber einfach gut anstehen, würde ein Verhältnis der Bürger zu diesen Grundsätzen schaffen, statt sie auszusperren.
‚Wir müssen die Bürger mitnehmen‘ höre ich noch. Dazu wäre so eine Abstimmung gut gewesen. Den Vertrag ‚von oben‘ zu diktieren ist ein gefühlsmäßiges ‚Aussperren‘.

Gruß Rainer

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hi Denis, Anders als „die Kinder“, können wir uns alle vier Jahre entscheiden, wem wir die Elternrolle am ehesten zutrauen. siehst Du? Ein paar Wähler scheinen doch in der Lage zu sein, vernünftige Entscheidungen zu tref …

Huhu

Was meinst du, was wäre bei einem Volksentscheid herausgekommen?

1999 oder 2008?

Beide Male. Was hätte er mit der Möglichkeit zum Volksentscheid anrichten können?

Oder die unfassbar aufgeheizte
Stimmung Anfang der '90er, als hirnverbrannte Idioten Häuser
SAMT MENSCHEN anzündeten.

Ja, weiß ich. Leute, die ihre Kindheit in einer Diktatur
verbracht haben und noch nicht alt genug waren die Demokratie
zu vermissen.
Gaaaanz schlechtes Beispiel.

Im Gegenteil: Sie hatten also 20 Jahre Zeit, und was passiert?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,558…
Wie lange sollen „wir“ ihnen noch Zeit geben, „erwachsen“ zu werden? Oder - viel schlimmer: Kommt DAS dabei heraus?

…

Wenn das stimmen würde, würden DKP und NPD regieren und nicht
CDU/CSU und SPD.

Schau doch hin: Die Extremisten auf BEIDEN Seiten werden immer stärker.

Das ist das Fehlen von demokratischen Abstimmungen zwischen
den Parlamentswahlen. Den Weg, der beschritten werden soll,
wollen schon die Wähler bestimmen, die Parlamente sollen nur
die dazu nötige Arbeit erledigen.

Dann brich doch erstmal die Macht der Parteien. Ich wäre bereit, mich in einer einer Keine-Macht-den-Parteien-Partei zu engagieren ;o)
Unsere angebliche „Krise“ (ich meine das Geschrei um das Erstarken der LINKEN) ist keine Staatskrise, sondern eine selbstgemachte Krise der (überwiegend Volks-)Parteien. Eine fünfte Kraft drängt an die Töpfe, das passt ihnen nicht.

Das ist aber nicht so. Es
werden Leute auf Grund von Wahlversprechen oder Erfahrungen
aus der Vergangenheit gewählt,
was die dann mit dem Mandat
anfangen ist schwer bis gar nicht zu beeinflussen.
Es ist also genau das, was Du befürwortest, was diesen Frust
auslöst.

Versteh’ mich nicht falsch: Ich bin FÜR Entscheide. Aber bei Abstimmungen auf kommunaler Ebene kommt oft nicht mal die nötige Mehrheit zustande. Ach ja: WOFÜR bitte eine MINDESTBETEILIGUNG? Mein Demokratieverständnis sagt mir, dass die Mehrheit aller ABGEGEBENEN Stimmen siegt. Alle anderen wussten von dem Termin, ihr Fernbleiben ist für mich nicht anders zu deuten als „IST MIR EGAL“. Es kann doch nicht sein, dass engagierte Menschen in ihren Bestrebungen und Bemühungen ausgebremst werden, weil sich eine Mehrheit hinter „Null Bock“, „lang ausschlafen“ oder „War so schönes Wetter“ versteckt. Ich bringe dafür NULL Verständnis auf. Das sind KEINE Demokraten. Und ausgerechnet DIE schreien dann wegen mangelnder Beteiligung? Dass ich nicht lache…

Manche lassen
sich dann eben von Schaumschlägern einlullen. Ich glaube, dass
diese Zahl immer grösser wird, ich weiss aber nicht was man
dagegen tun könnte. Denken muss jeder selbst. Das kann man
(leider) nicht verordnen.

Ich weiß, was man dagegen tun könnte. Den Wählern einen Grund
geben, sich damit zu befassen. Nimm den EU-Vertrag. Ohne die
Diskussion hier würde ich mir den nicht ansehen, wozu auch,
wenn mich ohnehin Niemand nach meiner Meinung dazu fragt. Ob
ich den kenne oder nicht, ändert ja nichts. Würde ich die
wesentlichen Teile auf 20 Seiten Zeitungspapier ins Haus
bekommen und sollte vier Wochen später darüber abstimmen,
würde ich den auch genau lesen.

So würde ich es mir auch wünschen.
Ich stimme mit dir in weiten Bereichen überein. Ich weiss aber nicht, ob sich wirklich ALLE entscheidenden Fragen auf eine „ja“/„Nein“-Entscheidung reduzieren lassen.

Viele Grüsse

Denis

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Antwort auf Raoul_zum Beitrag ↑

Deutschland darf zum Beispiel gar nicht das Volk abstimmen lassen. Mal jetzt abgesehen vom EU-Vertrag. Ist es nicht ein Armutszeugnis für eine Demokratie über was-auch-immer nicht abstimmen lassen zu dürfen, weil es Gese …

Hi

Na, wenn ich mir so ansehen, was die Politiker in meinem Land
derzeit so abhalten, möchte ich denen für gar nichts die
Verantwortung überlassen -

Was für eine herrliche Polemik!!! Was „halten die denn so ab“?

Ich weiß ja nicht, ob Du die österreichische Innenpolitik verfolgst, aber im Moment gleicht diese ja eher einem Kasperltheater. Jeder gegen jeden und alle gegen einen, quer durch die Parteien und quer innerhalb der eigenen Partei.

Ich auch nur zu 50%. Trotzdem werden wir beide von ihnen
vertreten. Das ist Sinn und Zweck einer parlamentarischen
Demokratie…

*grübel* Bist Du denn nicht in D zuhause und wählst auch dort?

Gruß
Edith

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Sind die Länder in der EU denn von oben schon so entrechtet, daß sie nicht selber sagen können, wir wollen über so einen großen Schritt das Volk abstimmen lassen - gewählte Volksvertreter hin oder her. Ich meinte nicht, …

Hi

Welche Punkte sind es denn, die Du nicht so schlimm findest?

z.B. ist doch in diesem Vertrag jetzt geregelt, wenn ein Land die EU verlassen will. Was bislang nicht der Fall war.
Dann die Volksabstimmungen/befragungen in der ganzen EU.

Das alles sind doch Dinge, die den grundsätzlichen EU-Gegnern eigentlich ganz gut gefallen müßten.
Das sind auch Bestimmungen, die ich nicht schlimm, sondern sogar gut finde.
Weniger gut finde ich diese Mehrheitsentscheidungen mit 55 % der Länder und 65 % der Bevölkerung (oder so ähnlich). Ich wäre da eher für eine 2/3 Mehrheit und weiterhin Einstimmigkeit, wenn es um wichtige Dinge mit Neubetritt von Ländern geht.
Die Einstimmigkeit soll ja komplett abgeschafft werden, wenn ich mich nicht irre.

Wenn Du jetzt allerdings sagst, daß das alles staatlich
gelenkte Propaganda ist, werd´ ich wohl nicht mehr darauf
antworten 😄

Naja, die staatlich gelenkte Propaganda versagt derzeit ja kläglich, sonst gäbe es nicht so viele Gegner. Man muß den Menschen nur alles oft genug einhämmern, dann glauben sie mit der Zeit (fast) alles 😉

Gruß
Edith

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Antwort auf Luxuslurch_ae2087zum Beitrag ↑

Würde mich wirklich interessieren, wie es hierzulande aussehe, gäbe es die Wahlpflicht… DIE gibt es eigentlich - was es nicht gibt ist der WahlZWANG! Zitat von http://www.bundestag.de/wissen/glossar/W/wahlpflicht… "Bei d …

Hi

Anders ist das beispielsweise in den EU-Staaten Österreich und
Belgien. Wer dort nicht wählt und keine hinreichende
Begründung dafür gibt, muß u.U. eine Geldstrafe bezahlen."

Hä? Woher hast Du denn das?
Also zumindestens für Österreich stimmt das mit Sicherheit nicht. Da gibt es schon seit ewigen Zeiten keine Wahlpflicht mehr.

http://www.bmi.gv.at/Wahlen/wahlberechtigung.asp

Gruß
Edith

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi Welche Punkte sind es denn, die Du nicht so schlimm findest? z.B. ist doch in diesem Vertrag jetzt geregelt, wenn ein Land die EU verlassen will. Was bislang nicht der Fall war. Dann die Volksabstimmungen/befragungen …

Hi

Welche Punkte sind es denn, die Du nicht so schlimm findest?

z.B. ist doch in diesem Vertrag jetzt geregelt, wenn ein Land
die EU verlassen will. Was bislang nicht der Fall war.
Dann die Volksabstimmungen/befragungen in der ganzen EU.

Das alles sind doch Dinge, die den grundsätzlichen EU-Gegnern
eigentlich ganz gut gefallen müßten.

Wieso? Da komm´ ich jetzt nicht mit… 😄

Das sind auch Bestimmungen, die ich nicht schlimm, sondern
sogar gut finde.
Weniger gut finde ich diese Mehrheitsentscheidungen mit 55 %
der Länder und 65 % der Bevölkerung (oder so ähnlich). Ich
wäre da eher für eine 2/3 Mehrheit und weiterhin
Einstimmigkeit, wenn es um wichtige Dinge mit Neubetritt von
Ländern geht.
Die Einstimmigkeit soll ja komplett abgeschafft werden, wenn
ich mich nicht irre.

Ja, das ist richtig. Denn diese Einstimmigkeit hatte zu Zeiten, in denen die EU aus 12 oder 14 Ländern bestand, vielleicht noch ihre Berechtigung. Jedoch mit 26 Mitgliedern sind da Entscheidungen kaum noch möglich. Und rasche Entscheidungen ohnehin nicht mehr.

Daß auch das ein Kompromis ist, liegt wohl ind er Natur der Sache 😄

Wenn Du jetzt allerdings sagst, daß das alles staatlich
gelenkte Propaganda ist, werd´ ich wohl nicht mehr darauf
antworten 😄

Naja, die staatlich gelenkte Propaganda versagt derzeit ja
kläglich, sonst gäbe es nicht so viele Gegner. Man muß den
Menschen nur alles oft genug einhämmern, dann glauben sie mit
der Zeit (fast) alles 😉

Gruß
Edith

Welche „staatl. geenkte Propaganda“ meinst Du denn?

Gruß
Manni

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Antwort auf Denis_M_wertzum Beitrag ↑

Huhu Was meinst du, was wäre bei einem Volksentscheid herausgekommen? 1999 oder 2008? Beide Male. Was hätte er mit der Möglichkeit zum Volksentscheid anrichten können? Oder die unfassbar aufgeheizte Stimmung Anfang der ' …

Hi Denis,

Was meinst du, was wäre bei einem Volksentscheid herausgekommen?

1999 oder 2008?

Beide Male.
Was hätte er mit der Möglichkeit zum Volksentscheid anrichten können?

1999 eine Katastrophe fürchte ich, 2008 hätte das als Grund für einen Rücktritt gereicht. Koch hat wegen seiner Ausländerfeindlichkeit die Wahl verloren. Ich fand’s Klasse! 😄

Oder die unfassbar aufgeheizte
Stimmung Anfang der '90er, als hirnverbrannte Idioten Häuser
SAMT MENSCHEN anzündeten.

Ja, weiß ich. Leute, die ihre Kindheit in einer Diktatur
verbracht haben und noch nicht alt genug waren die Demokratie
zu vermissen.
Gaaaanz schlechtes Beispiel.

Im Gegenteil: Sie hatten also 20 Jahre Zeit,

16 … 18 Jährige, die noch ein paar Wochen vorher in die POS gegangen sind?

und was passiert?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,558…
Wie lange sollen „wir“ ihnen noch Zeit geben, „erwachsen“ zu
werden?

Zumindest, bis sie volljährig sind. 😄

Oder - viel schlimmer: Kommt DAS dabei heraus?

Die jetzt 18 Jährigen sind erst nach der Wende geboren. Wenn es da jetzt immer noch ein rechtes Problem gibt, sollten sich die Kultusminister mal Gedanken darüber machen, was sie da falsch gemacht haben.

Wenn das stimmen würde, würden DKP und NPD regieren und nicht
CDU/CSU und SPD.

Schau doch hin: Die Extremisten auf BEIDEN Seiten werden immer
stärker.

Die Zahlen sind zu klein, als daß ich das bemerken würde. 😄

Das ist das Fehlen von demokratischen Abstimmungen zwischen
den Parlamentswahlen. Den Weg, der beschritten werden soll,
wollen schon die Wähler bestimmen, die Parlamente sollen nur
die dazu nötige Arbeit erledigen.

Dann brich doch erstmal die Macht der Parteien. Ich wäre
bereit, mich in einer einer Keine-Macht-den-Parteien-Partei zu
engagieren ;o)

*gg* Du weißt, daß ich SPD Mitglied bin?

Unsere angebliche „Krise“ (ich meine das Geschrei um das
Erstarken der LINKEN) ist keine Staatskrise, sondern eine
selbstgemachte Krise der (überwiegend Volks-)Parteien. Eine
fünfte Kraft drängt an die Töpfe, das passt ihnen nicht.

Das passt noch aus ganz anderen Gründen nicht, aber das ist dann hier OT.

Das ist aber nicht so. Es
werden Leute auf Grund von Wahlversprechen oder Erfahrungen
aus der Vergangenheit gewählt,
was die dann mit dem Mandat
anfangen ist schwer bis gar nicht zu beeinflussen.
Es ist also genau das, was Du befürwortest, was diesen Frust
auslöst.

Versteh’ mich nicht falsch: Ich bin FÜR Entscheide. Aber bei
Abstimmungen auf kommunaler Ebene kommt oft nicht mal die
nötige Mehrheit zustande.

Das kann an den Themen liegen. Wir hatten hier mal eine Initiative ‚rettet das Hallenbad‘, die unterschriftensammlung hat in der 7000-Seelen Gemeinde immerhin über 4000 Unterschriften gebracht.

Ach ja: WOFÜR bitte eine
MINDESTBETEILIGUNG? Mein Demokratieverständnis sagt mir, dass
die Mehrheit aller ABGEGEBENEN Stimmen siegt. Alle anderen
wussten von dem Termin, ihr Fernbleiben ist für mich nicht
anders zu deuten als „IST MIR EGAL“.

Da muss ich sagen: ‚Kommt darauf an.‘ 😄 Bei Abstimmungen Ja/nein, A/B/C … stimme ich Dir zu. Wenn die wahl zwischen Pest und Cholera ausfallen muss, ist nicht wählen eine Art von Protest, der zu respektieren ist.

Es kann doch nicht sein,
dass engagierte Menschen in ihren Bestrebungen und Bemühungen
ausgebremst werden, weil sich eine Mehrheit hinter „Null
Bock“, „lang ausschlafen“ oder „War so schönes Wetter“
versteckt. Ich bringe dafür NULL Verständnis auf. Das sind
KEINE Demokraten. Und ausgerechnet DIE schreien dann wegen
mangelnder Beteiligung? Dass ich nicht lache…

ähmmmm, wegen mangelden Beiteiligung meckere ich gerade und den Schuh, den Du da anbietest ziehe ich mir nicht an. 😄

Würde ich die
wesentlichen Teile auf 20 Seiten Zeitungspapier ins Haus
bekommen und sollte vier Wochen später darüber abstimmen,
würde ich den auch genau lesen.

So würde ich es mir auch wünschen.
Ich stimme mit dir in weiten Bereichen überein. Ich weiss aber
nicht, ob sich wirklich ALLE entscheidenden Fragen auf eine
„ja“/„Nein“-Entscheidung reduzieren lassen.

Sicher nicht, man kann so einen Entwurf im Vorfeld aber auch öffentlich diskutieren. Man muss nicht zwingend erst alles fertig machen und dann nur noch fragen: Ja/Nein?

Auch wenn das kein Musterbeispiel ist, das gab es ja schon mal. Die DDR-Verfassung ist so entstanden. 😄

Gruß Rainer

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Fangen wir mal von vorne an. Ein Beispiel: Zur Wahl gehen 50% der Wahlbeteiligten. Von diesen 50% wählen nun 40% die CDU, die den Kanzler stellt. Die Politik der kommenden Jahre hat recht wenig mit den Wahlversprechungen …

Hi Manni,

Du, sorry, aber da muß ich sagen: Selber schuld.
Wer nicht wählt, hat meiner Meinung nach auch kein Recht,
nachher zu motzen.

Es ging nicht um die Berechtigung, nachher zu motzen, sondern um Demokratieverständnis. Daher war deine Antwort (und ebenfalls die folgenden) am Thema vorbei.

Ich zitiere aus wikipedia:

"Folgende Kennzeichen sind für eine Demokratie zwingend:

Es gibt einen Demos (Volk), welcher politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren trifft."

Dies ist ein Aspekt, der mir hier in Deutschland fehlt, die Möglichkeit, mitzuentscheiden.
Die anderen sind die, wie bereits geschrieben, dass

  • von den Wahlversprechungen so gut wie nichts umgesetzt wird
  • sich politische Entscheidungen nicht am Volk orientieren sondern am Geld und an der Macht.

Weiterhin impliziert mein Demokratieverständnis, dass ich bei der Wahl die Möglichkeit zwischen verschiedenen Parteien mit unterschiedlichen Programmen zur Auswahl habe.
Schau dir dieses politische Geklüngel doch mal an. Nennst du das eine wirkliche Opposition? Die politischen Inhalte unterscheiden sich pro forma auf dem Papier, aber auch nur so lange, bis sich die Machtverhältnisse ändern.

Im Gemeinderat läuft es so: Was, ihr wollt den Radweg? Na dann müsst ihr für die Erweiterung der Blablastraße stimmen. Alle Entscheidungen sind im Vorfeld bereits gefallen, die folgende Abstimmung ist nur pro forma. Und ich kann mir nur schwer vorstellen, dass das „im Großen“ anders läuft.

Ich will mit meinen Worten nicht in Abrede stellen, dass ich in einer Demokratie lebe und dass es hier viele Vorteile gibt, über die Menschen andererorts nicht verfügen.
Ich tue mir nur schwer damit, wenn diese Demokratie hier so verherrlicht wird, denn dazu gibt es in meinen Augen zu viel Kritik.

Grüße, jeanne

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Antwort auf Chewpapa_22ca98zum Beitrag ↑

Hi Denis, Was meinst du, was wäre bei einem Volksentscheid herausgekommen? 1999 oder 2008? Beide Male. Was hätte er mit der Möglichkeit zum Volksentscheid anrichten können? 1999 eine Katastrophe fürchte ich, 2008 hätte d …

Nochma huhu

Dann brich doch erstmal die Macht der Parteien. Ich wäre
bereit, mich in einer einer Keine-Macht-den-Parteien-Partei zu
engagieren ;o)

*gg* Du weißt, daß ich SPD Mitglied bin?

Na super! Dann kannst DU Dein Wissen ja einfliessen lassen: Immerhin versteht keine andere Partei so viel von Selbstdemontage wie die SPD! Das sind ja beste Vorausetzungen ;o)

Wir hatten hier mal eine
Initiative ‚rettet das Hallenbad‘, die unterschriftensammlung
hat in der 7000-Seelen Gemeinde immerhin über 4000
Unterschriften gebracht.

Na immerhin. Ich hoffe bloss, es waren keine 60% Beteiligung gefordert…

Alle anderen
wussten von dem Termin, ihr Fernbleiben ist für mich nicht
anders zu deuten als „IST MIR EGAL“.

Da muss ich sagen: ‚Kommt darauf an.‘ 😄 Bei Abstimmungen
Ja/nein, A/B/C … stimme ich Dir zu. Wenn die wahl zwischen
Pest und Cholera ausfallen muss, ist nicht wählen eine Art von
Protest, der zu respektieren ist.

Wie kommt es denn zu einer Ansicht, dass es nur die Wahl zwischen Pest und Cholera ist? Man kann sich doch selbst für eine Lösung C engagieren. Ich bleibe dabei: Wegbleiben löst das Problem nicht, sondern frustriert DIE, die sich engagieren.

Viele Grüsse!

Denis

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Irland ist selbst schuld! Hallo Gemeinde, Irland sagt „NO“ … ich frage „who cares?“ es gibt kaum ein Land innerhalb der EU, welches in solchem Maße (!) von der EU profitiert hat wie Irland - innerhalb von gut fünfundzwan …

Leicht OT: Norwegen
Hallo!

Ohne jetzt großartig ins Detail gehen zu wollen:

Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren;
auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und
dies nahmen die NEIN-Deppen zum Anlass zu behaupten, wenn
Norwegen der EU beitritt, dann dürften sie keine Wale und
Delfine mehr schlachten und fressen …

Das eine (Norwegen) hat mit dem anderen (Irland) nichts zu tun. Die Gründe für Norwegen waren weitaus vielfältiger als Landwirtschaft- und Fischerei-Fragen (wobei diese natürlich auch eine Rolle spielten). Und nicht vergessen sollte man, dass die EU trotz allem zahlreich von Norwegen profitiert. Es existieren Abkommen, bei denen gerade die ehem. Ostblockstaaten (auch die NBL, also Dtl.) in finanzieller Hinsicht wahnsinnig von den norwegischen Öl-Geldern profitieren. Im Prinzip ist Norwegen in der EU (sogar die EG-Richtlinien werden von Norwegen umgesetzt, oftmals eher als von „richtigen“ EU-Staaten), ohne offiziell in der EU zu sein. Man zahlt, man setzt um - man beschließt nur nicht mit. Im Prinzip bis heute ein Verzicht auf demokratische Mitbestimmungsrechte - vielleicht würde ein Referendum, das diese Dinge transparent macht, heute ein ganz anderes Ergebnis hervorrufen?!

Und die meisten Norweger, die ich kennengelernt habe, finden die EU gut, fühlen sich aber auch in ihrer „Freiheit“ sehr wohl. Jeder, wie es ihm gefällt.

Grüße!

P.S.: Ich bin aber auch der Meinung, dass die EU den Erkenntnishorizont der meisten Bürger weit übersteigt (und ich nehme mich da nicht aus!), geschweige denn ein Verständnis für den Vertrag von Lissabon oder auch nur INTERESSE dafür vorliegt - solche Fragen sollten nicht als Referendum zur Wahl gestellt werden!

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Antwort auf Jeanne_dc29a2zum Beitrag ↑

Hi Manni, Du, sorry, aber da muß ich sagen: Selber schuld. Wer nicht wählt, hat meiner Meinung nach auch kein Recht, nachher zu motzen. Es ging nicht um die Berechtigung, nachher zu motzen, sondern um Demokratieverständn …

Hallo,

Es gibt einen Demos (Volk), welcher politische Entscheidungen
in kollektiven Prozeduren trifft."

Dies ist ein Aspekt, der mir hier in Deutschland fehlt, die
Möglichkeit, mitzuentscheiden.

Du hättest aber nur ein wenig weiterlesen müssen. Du möchtest die direkte Demokratie.

  • von den Wahlversprechungen so gut wie nichts umgesetzt wird

Viele werden umgesetzt, nur bekommt es nicht jeder mit.

  • sich politische Entscheidungen nicht am Volk orientieren
    sondern am Geld und an der Macht.

Das sind Entscheidungen, die sich am Volk orientieren.

Weiterhin impliziert mein Demokratieverständnis, dass ich bei
der Wahl die Möglichkeit zwischen verschiedenen Parteien mit
unterschiedlichen Programmen zur Auswahl habe.

Na, das ist ja nun kein Problem.

Schau dir dieses politische Geklüngel doch mal an. Nennst du
das eine wirkliche Opposition? Die politischen Inhalte
unterscheiden sich pro forma auf dem Papier, aber auch nur so
lange, bis sich die Machtverhältnisse ändern.

Man muss auch zwischen den Zeilen lesen.

Ich tue mir nur schwer damit, wenn diese Demokratie hier so
verherrlicht wird, denn dazu gibt es in meinen Augen zu viel
Kritik.

Mit vollem Magen streitet es sich gerne. Die Menschen kennen hier keine wirkliche Not. Sie sind mit nichts zufrieden, neiden dem anderen die Butter vom Brot. Jeder fühlt sich durch irgendeine Maßnahme benachteiligt, alles schreit nach Gerechtigkeit, am lautesten diejenigen, die nichts zum wirtschaftlichen Aufstieg beitragen. Das ist kein Kritikpunkt an der Demokratie. Hier benötigt diese schon lange ein neues Volk.

Oder eine neue Not.

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Moin, und hallo van Branden,

Was denkt ihr dazu?
fragt
Branden

was bin ich froh, dass es noch ein „kleines tapferes Volk“ - erinnert mich an Asterix und Obelix - gibt in Europa, wo noch die Bevölkerung abstimmt - mir hat der Kanzler „Birne“ nicht nur die Wiedervereinigung - auch Europa, und den Euro - beschenkt. Wenn Kohl - das Volk hätte - Stimmen lassen - wäre einiges anders gelaufen.
Resepekt nach Irland
Grüsse Novesium

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Und zu der Abstimmung in Irland: was könnte denn demokratischer sein als eine Volksabstimmung? Sagt es mir. Das es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, das …

Hi,

DAS ist mit Recht auf mich gemünzt - wobei ich nicht die Iren,
sondern das Wahlvolk als „dumm“ bezeichne, bzw. auch die
Tatsache, dass das Wahlvolk über etwas entscheiden soll, was
es nicht versteht.

Du hast sie glaube ich nicht mehr - alle - die Tassen in dem alten Schrank.
Danke für deinen Beitrag novesium

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Hi Welche Punkte sind es denn, die Du nicht so schlimm findest? z.B. ist doch in diesem Vertrag jetzt geregelt, wenn ein Land die EU verlassen will. Was bislang nicht der Fall war. Dann die Volksabstimmungen/befragungen …

Hi

z.B. ist doch in diesem Vertrag jetzt geregelt, wenn ein Land
die EU verlassen will. Was bislang nicht der Fall war.
Dann die Volksabstimmungen/befragungen in der ganzen EU.

Das alles sind doch Dinge, die den grundsätzlichen EU-Gegnern
eigentlich ganz gut gefallen müßten.

Wieso? Da komm´ ich jetzt nicht mit… 😄

Zumindestens hier in Ö gibt es Gruppierungen, die lieber heute als morgen raus aus der EU wollen. Bislang hätte ihr Wunsch nicht erfüllt werden können, selbst wenn die Bevölkerung ebenfalls dafür gewesen wäre, da ein Austritt aus der EU in den Verträgen nicht vorgesehen war/ist.
Bei Inkrafttreten des Vertrages hätten diese Gegner jetzt zumindestens die Chance, daß ein Land auf geordneten Wegen die EU wieder verlassen kann.
Auch Volksabstimmungen bieten ein großes Potential den Oberen eine reinzuwürgen. Gegner von irgendwas sind meist leichter zu motivieren als Befürworter

Die Einstimmigkeit soll ja komplett abgeschafft werden, wenn
ich mich nicht irre.

Ja, das ist richtig. Denn diese Einstimmigkeit hatte zu
Zeiten, in denen die EU aus 12 oder 14 Ländern bestand,
vielleicht noch ihre Berechtigung. Jedoch mit 26 Mitgliedern
sind da Entscheidungen kaum noch möglich. Und rasche
Entscheidungen ohnehin nicht mehr.

Bei manchen Entscheidungen würde ich mir trotzdem eine Einstimmigkeit wünschen.

Naja, die staatlich gelenkte Propaganda versagt derzeit ja
kläglich, sonst gäbe es nicht so viele Gegner. Man muß den
Menschen nur alles oft genug einhämmern, dann glauben sie mit
der Zeit (fast) alles 😉

Gruß
Edith

Welche „staatl. geenkte Propaganda“ meinst Du denn?

na die gleiche, die Du auch meinst 😉

Gruß
Edith

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Antwort auf novesium_c46e17zum Beitrag ↑

Moin, und hallo van Branden, Was denkt ihr dazu? fragt Branden was bin ich froh, dass es noch ein „kleines tapferes Volk“ - erinnert mich an Asterix und Obelix - gibt in Europa, wo noch die Bevölkerung abstimmt - mir hat …

Moin Novesium

was bin ich froh, dass es noch ein „kleines tapferes Volk“ -
erinnert mich an Asterix und Obelix - gibt in Europa

Der Vergleich mit Asaterix und Obelix (die ich schon in den 70er Jahren nicht mochte, weil sie in ermüdender Art und Weise immer wieder nur die Römer kaputt hauten, ohne irgendwelche weiterführenden Pläne) ist gar nicht schlecht.
Der kindliche Trotz gegenüber den „Erwachsenen“, die etwas Konstruktives aufbauen, erinnert doch sehr an die Vorpubertät von Kindern.
Es grüßt dich
Branden

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Antwort auf novesium_c46e17zum Beitrag ↑

Hi, DAS ist mit Recht auf mich gemünzt - wobei ich nicht die Iren, sondern das Wahlvolk als „dumm“ bezeichne, bzw. auch die Tatsache, dass das Wahlvolk über etwas entscheiden soll, was es nicht versteht. Du hast sie glau …

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands, Europas und den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich.

ich schlage dir einen Nick-Wechsel vor … von „novesium“ zu „demenzium“ oder „verwesium“

@Mods - gibt es eine Ignore-Funktion hier?

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands, Europas und den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich. ich schlage dir einen Nick-Wechsel vor … von „novesium“ zu „demenzium“ oder „verwesium“ @Mods - gibt …

@Mods - gibt es eine Ignore-Funktion hier?

Gibt es nicht: FAQ:1738

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Antwort auf sonne_6dd76dzum Beitrag ↑

Leicht OT: Norwegen Hallo! Ohne jetzt großartig ins Detail gehen zu wollen: Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren; auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und dies nahmen die NEIN- …

BTT EU-Vertrag

P.S.: Ich bin aber auch der Meinung, dass die EU den
Erkenntnishorizont der meisten Bürger weit übersteigt (und ich
nehme mich da nicht aus!), geschweige denn ein Verständnis für
den Vertrag von Lissabon oder auch nur INTERESSE dafür
vorliegt - solche Fragen sollten nicht als Referendum zur Wahl
gestellt werden!

Du machst in gewisser Hinsicht den Bock zum Gärtner: die Frage ist doch auch, ob nicht unsere Berufspolitiker, sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene, ihren Job richtig gemacht haben. Wenn unsere Volksvertreter Verträge abschließen, die sie nicht verstehen, muss man nicht automatisch auch dem Volk dieselbe Bürde auftragen.

Muss bspw. diese Verfassung wirklich 300+ Artikel haben?

Und warum wurde alles noch einmal verkompliziert, indem man im Lissabon-Vertrag noch einmal zusätzlichen Inhalt einbrachte und die Reihenfolge des alten Entwurfs umstellte, so dass am Ende das ganze Dokument unleserlicher und noch umfangreicher wurde?
Es kann dann doch niemanden ernsthaft verwundern, wenn sich die Probleme aus der ersten Runde (in denen bereits F und NL den Vertrag per Referendum ablehnten) erneut stellen.

Hier noch ein Lesetip, auf den ich bei einer verwandten Recherche gestoßen bin; weiß nicht, ob es gut ist, hört sich aber vielversprechend an (dürfte noch aktuell sein, weil ja das Meiste inhaltlich gleich geblieben sein soll, ansonsten lassen sich sicher gute andere Bücher googeln): http://www.e-politik.de/lesen/artikel/2006/verfassun…

Ich habe als es aktuell war den Verfassungsentwurf selbst gelesen (aber nicht alles, vielleicht ein Drittel), weil ich eine Seminararbeit über bestimmte Aspekte in diesem Zusammenhang geschrieben habe.

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Antwort auf novesium_c46e17zum Beitrag ↑

Moin, und hallo van Branden, Was denkt ihr dazu? fragt Branden was bin ich froh, dass es noch ein „kleines tapferes Volk“ - erinnert mich an Asterix und Obelix - gibt in Europa, wo noch die Bevölkerung abstimmt - mir hat …

Hallo,

ich wage jetzt einfach mal einen Blick in die Kristallkugel
und sage vorher, daß die Iren ihre Entscheidung bald bereuen werden.
Das tun sie teilw. ja schon jetzt - wo bekannt ist, wie sehr die EU Gegner das Irische Volk belogen haben 😄

Gruß
Manni

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi Na, wenn ich mir so ansehen, was die Politiker in meinem Land derzeit so abhalten, möchte ich denen für gar nichts die Verantwortung überlassen - Was für eine herrliche Polemik!!! Was „halten die denn so ab“? Ich weiß …

Hi
Asche auf mein Haupt!!! Hab ganz klar übersehen/-lesen, dass Du aus Österreich kommst. Insofern sind auch all meine Hinweise auf das Grundgesetz (zumindest für Dich) hinfällig. Wie und ob die Österreiche Verfassung Volksentscheide vorsieht weiss ich nicht.

grüße
Raoul

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Antwort auf Gambitzum Beitrag ↑

BTT EU-Vertrag P.S.: Ich bin aber auch der Meinung, dass die EU den Erkenntnishorizont der meisten Bürger weit übersteigt (und ich nehme mich da nicht aus!), geschweige denn ein Verständnis für den Vertrag von Lissabon o …

Hallo!

Wenn unsere Volksvertreter Verträge
abschließen, die sie nicht verstehen, muss man nicht
automatisch auch dem Volk dieselbe Bürde auftragen.

Wo steht denn geschrieben bzw. wer hat denn gesagt, dass er, der über den EU-Vertrag abgestimmt hat, diesen gar nicht verstanden hat?!

Muss bspw. diese Verfassung wirklich 300+ Artikel haben?

Der Vertrag von Lissabon ist keine Verfassung, da haben ja schon andere Bürger bestimmt, dass es so etwas nicht geben soll.

Und warum wurde alles noch einmal verkompliziert, indem man im
Lissabon-Vertrag noch einmal zusätzlichen Inhalt einbrachte
und die Reihenfolge des alten Entwurfs umstellte, so dass am
Ende das ganze Dokument unleserlicher und noch umfangreicher
wurde?

Weil die Bürger zweier Länder das so wollten.

Es kann dann doch niemanden ernsthaft verwundern, wenn sich
die Probleme aus der ersten Runde (in denen bereits F und NL
den Vertrag per Referendum ablehnten) erneut stellen.

Warum lehnten F und NL ab? Ich habe die Kampagne nicht verfolgt. Auch GB hatte Einwände, wegen ihnen musste einiges geändert werden.

Soweit ich mich entsinne (es ist vier Monate her, dass ich das mal kurz durchleuchtete), sollte v.a. dem Europäischen Parlament mehr demokratische Rechte gegeben werden. Finde ich gut, denn immerhin wähle ich nur die Mitglieder des EP. Bspw. wurde der Bologna-Prozess, der heute so viele Scherereien macht, nicht vom EP mitgemacht. Der liebe Bürger, egal wo er lebt, hatte darauf sozusagen nicht mal den geringsten Einfluss.

Der Bürger (eine Verallgemeinerung, natürlich!) heute ist m.M. nach nicht in der Lage, die Komplexität dessen zu erfassen, was es heißt, in der EU zu sein und in einer globalisierten Welt zu leben. Was der Bürger sieht ist, dass es Richtlinien gibt, die besagen, dass kein natives Olivenöl mehr frisch abgefüllt werden darf oder dass es in SH ein Gesetz für das Betreiben von Seilbahnen geben muss. Was er aber nicht sieht ist, welche Vorteile die EU hat, und das ist für mich in erster Linie Frieden, wirtschaftliche Zusammenarbeit und ein starkes, gemeinsames Auftreten nach außen hin.

Die EU muss veränderbar sein und verändert werden, sie muss v.a. transparent werden und bürgernähe herstellen. Aber das Pferd von hinten aufzuzäumen und den Bürger zu fragen, ob er denn überhaupt all das will, damit der sich dann hinterher aufregt, es passiere ja nichts, halte ich für den grundfalschen Weg.

Ein spannendes Thema, ich werde mich wohl in meiner freien Zeit nun mal ein wenig intensiver damit beschäftigen 😉

Grüße!

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Antwort auf sonne_6dd76dzum Beitrag ↑

Leicht OT: Norwegen Hallo! Ohne jetzt großartig ins Detail gehen zu wollen: Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren; auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und dies nahmen die NEIN- …

Hi Sonne,

Das eine (Norwegen) hat mit dem anderen (Irland) nichts zu
tun. Die Gründe für Norwegen waren weitaus vielfältiger als
Landwirtschaft- und Fischerei-Fragen (wobei diese natürlich
auch eine Rolle spielten).

ja! ich bezog meinen Vergleich IRL - N auch eher auf die populistischen Parolen denn auf die konkreten „Inhalte“ der Verweigerer … natürlich sind die Umstände schwer vergleichbar und strak unterschiedlich, nicht aber m.E. der Tenor der NEIN-Kampagnen

P.S.: Ich bin aber auch der Meinung, dass die EU den
Erkenntnishorizont der meisten Bürger weit übersteigt (und ich
nehme mich da nicht aus!), geschweige denn ein Verständnis für
den Vertrag von Lissabon oder auch nur INTERESSE dafür
vorliegt - solche Fragen sollten nicht als Referendum zur Wahl
gestellt werden!

DEM ist nix hinzuzufügen ***

LG
Ralf

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Hallo,

ich habe keine Lust auf jeden der mehr oder minder sach-/freundlichen Beitraege zu antworten und habe auch (zugegebenermassen) nicht alle gelesen. Ganz nebenbei (nur zur Information) - ich lebe seit ueber 11 Jahren in Irland und bin mit einem „strunzdoofen“ Iren verheiratet.

Da ich Deutsche bin durfte ich letzten Donnerstag uebrigens nicht abstimmen. Um eines klarzustellen - es ging nicht in erster Linie um Lissabon oder pro/anti EU. Es ging darum die irische Verfassung zu aendern und DAS ist der „Casus Knacktus“, der Hauptgrund warum 1.6 Mio (wir haben nur ca 2Mio Wahlberechtigte, wer da auf 3 Mio kam weiss ich nicht) „NO“ angekreuzt haben.

Und der 2. Punkt war natuerlich „the Lisbon Treaty“ - mir hat noch keiner verstaendlich erklaeren koennen was genau drinsteht und warum es gut sein soll und wenn ich die Gelegenheit haette ich dafuer stimmen sollte also kann ich die Iren schon verstehen.

Ausserdem moechte ich anmerken, dass nicht nur die Regierungsparteien sondern auch die Opposition (mit einer Ausnahme: Sinn Féin) ganz eindeutig „YES“-Kampagnen gefuehrt haben, selbst die „Referendum Commission“ war ganz und gar nicht neutral - soviel zum Thema „Berichterstattung“. Wer das auch immer behauptet hat - bitte nicht nur „The Sun“ oder „The Mirror“ lesen! Und die katholische Kirche hat sich ausnahmsweise 'rausgehalten (ausser Artikeln in ihrem eigenen Blatt), die Legalisierung von Abtreibung war wirklich nur ein Unterpunkt.

So, jetzt duerft Ihr mich zerreissen.

liebe Gruesse,
Astrid

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Antwort auf Raoul_zum Beitrag ↑

Hi Asche auf mein Haupt!!! Hab ganz klar übersehen/-lesen, dass Du aus Österreich kommst. Insofern sind auch all meine Hinweise auf das Grundgesetz (zumindest für Dich) hinfällig. Wie und ob die Österreiche Verfassung Vo …

Hi

Asche auf mein Haupt!!! Hab ganz klar übersehen/-lesen, dass
Du aus Österreich kommst. Insofern sind auch all meine
Hinweise auf das Grundgesetz (zumindest für Dich) hinfällig.

Ich habe die Hinweise sehr interessant gefunden.

Wie und ob die Österreiche Verfassung Volksentscheide vorsieht
weiss ich nicht.

Möglich wäre eine Abstimmung gewesen, wurde aber von den Regierungsparteien abgehnt.

Gruß
Edith

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Antwort auf vanBranden_06ec5bzum Beitrag ↑

Moin Novesium was bin ich froh, dass es noch ein „kleines tapferes Volk“ - erinnert mich an Asterix und Obelix - gibt in Europa Der Vergleich mit Asaterix und Obelix (die ich schon in den 70er Jahren nicht mochte, weil s …

Hallo,

Asaterix und Obelix (die ich schon in den
70er Jahren nicht mochte, weil sie in ermüdender Art und Weise
immer wieder nur die Römer kaputt hauten, ohne irgendwelche
weiterführenden Pläne

Zumindest wissen wir jetzt, dass du nicht Altersdemenz o.ä. vorschieben kannst : dir hat schon damals der Durchblick gefehlt (wie kann man Asterix nur auf die Keilereien reduzieren!??)

Gruß
Elke

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Antwort auf klastic_0e7538zum Beitrag ↑

Hallo, Asaterix und Obelix (die ich schon in den 70er Jahren nicht mochte, weil sie in ermüdender Art und Weise immer wieder nur die Römer kaputt hauten, ohne irgendwelche weiterführenden Pläne Zumindest wissen wir jetzt …

Hallo Elke
Ich kann mir schon vorstellen, dass Asterix deinem Niveau entspricht.
Gruß,
Branden

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi Anders ist das beispielsweise in den EU-Staaten Österreich und Belgien. Wer dort nicht wählt und keine hinreichende Begründung dafür gibt, muß u.U. eine Geldstrafe bezahlen." Hä? Woher hast Du denn das? Also zumindest …

Hä? Woher hast Du denn das?
Also zumindestens für Österreich stimmt das mit Sicherheit
nicht. Da gibt es schon seit ewigen Zeiten keine Wahlpflicht
mehr.

Na, von der oben angegebenen Adresse - der Internetpräsenz des Bundestages.
Dass die in Bezug auf Österreich nicht mehr aktuell sind, kann ich leider nicht nichts für.

Jedenfalls bin ich mir recht sicher, dass wir auch in Deutschland keine Wahlpflicht haben.

Gruß

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Antwort auf vanBranden_06ec5bzum Beitrag ↑

Hallo Elke Ich kann mir schon vorstellen, dass Asterix deinem Niveau entspricht. Gruß, Branden

Danke, das halte ich durchaus für ein Kompliment.
Allerdings verstehe ich, dass die vielen Anspielungen auf die französische Tagespolitik der Zeit über deinen Kopf hinweggehen.

Gruß
Elke

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Irland ist selbst schuld! Hallo Gemeinde, Irland sagt „NO“ … ich frage „who cares?“ es gibt kaum ein Land innerhalb der EU, welches in solchem Maße (!) von der EU profitiert hat wie Irland - innerhalb von gut fünfundzwan …

Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren;
auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und
dies nahmen die NEIN-Deppen zum Anlass zu behaupten, wenn
Norwegen der EU beitritt, dann dürften sie keine Wale und
Delfine mehr schlachten und fressen …

Aha. Welche Nachteile hatten die Nein-Deppen denn durch den Nichtbeitritt?
Daß sie mit den höchsten Lebensstandard weltweit haben, anstelle wie z. B. Deutschland zwangsweise den steigenden Lebensstandard von Neumitgliedern zu finanzieren, während sie sich selbst auf den von Bangladesch zubewegen?

und was hat Europa heute davon? nun, norwegisches Öl wird
weiterhin in Dollar statt in EURO gehandelt …

Welchen Nachteil genau haben die Norweger davon?

Ostlandreiter

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Antwort auf Luxuslurch_ae2087zum Beitrag ↑

Hä? Woher hast Du denn das? Also zumindestens für Österreich stimmt das mit Sicherheit nicht. Da gibt es schon seit ewigen Zeiten keine Wahlpflicht mehr. Na, von der oben angegebenen Adresse - der Internetpräsenz des Bun …

Jedenfalls bin ich mir recht sicher, dass wir auch in
Deutschland keine Wahlpflicht haben.

Das war ja auch nur eine überflüssige Eigeninterpretation des Wortes „Pflicht“.
Was „Wahlpflicht“ genannt wird, wurde hier als „Wahlzwang“ bezeichnet.

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands, Europas und den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich. ich schlage dir einen Nick-Wechsel vor … von „novesium“ zu „demenzium“ oder „verwesium“ @Mods - gibt …

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und
den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich.

Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos die Einheit Deutschalnds in Frage, während das nur ein Teil der EU- und Euro-Gegner macht?

Ostlandreiter

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Hallo Paul, ich sehe da schon einen Unterschied, ob man Regierungs (Wahl-) programme auflegt, die dann in der Zukunft mehr oder weniger eingehalten oder nicht eingehalten werden. Oder ob man über deinen BESTEHENDEN Vertr …

Die EU Gegner in Irland
haben den Leuten dort zB erzählt, daß bei Annahme des Vertrags
künftig die Prostitution erlaubt werden müßte, daß
Schwulenehen erlaubt werden müßten und daß das dortgie
Abtreibungsgesetz gelockert werden müße. Und das alles in
einem erzkatholischen Land.

Vielleicht haben diese bösen Hetzer auch einfach nur Weitsicht bewiesen? 😄

Grüße
Ostlandreiter

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Hallo Rainer, Ja, wie bei der Armee, Befehle werden erst ausgeführt, beschweren kann man sich später. Auf dem Schiff und in der Armee gibt es aber keine Demokratie, da gibt es Befehlsstrukturen. Das ist das exakte Gegent …

Ja, wie bei der Armee, Befehle werden erst ausgeführt,
beschweren kann man sich später. Auf dem Schiff und in der
Armee gibt es aber keine Demokratie, da gibt es
Befehlsstrukturen. Das ist das exakte Gegenteil von
Demokratie.

DESHALB war ich nie bei der grünen Trachtentruppe!

Schau an. So ein verständiger Staatsbürger meidet den Militärdienst, weil dieser von Leuten, die Ahnung davon haben, so gestaltet wurde, wie es gut ist? Pfui, pfui.

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Antwort auf Denis_M_wertzum Beitrag ↑

Nochma huhu Dann brich doch erstmal die Macht der Parteien. Ich wäre bereit, mich in einer einer Keine-Macht-den-Parteien-Partei zu engagieren ;o) *gg* Du weißt, daß ich SPD Mitglied bin? Na super! Dann kannst DU Dein Wi …

Initiative ‚rettet das Hallenbad‘, die unterschriftensammlung
hat in der 7000-Seelen Gemeinde immerhin über 4000
Unterschriften gebracht.

Na immerhin. Ich hoffe bloss, es waren keine 60% Beteiligung
gefordert…

Du weißt schon, daß von 7000 Einwohnern in einer Gemeinde nicht alle volljährige Staatsbürger sind?

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Ich finde es wenig sinnvoll, mit der Ratifizierung zu warten,
nur weil Irland jetzt „no“ gesagt hat.

Stimmt. Meiner Meinung nach ist es viel sinnvoller, zu warten, wie die Klage von Schachtschneider dahingehend ausgeht.
Hier lesbar:
http://www.kaschachtschneider.de/Schriften/Dokumente…

In der Zwischenzeit kannst du dir ja auch noch anhören, was der Abgeordnete Henry Nitzsche über den EU-Reformvertrag sagt:
http://youtube.com/watch?v=cXEUVflED4Y

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Keiner will
Hi!

Zuerst hieß es EU-Verfassung.
Da stimmten die Franzosen und Holländer dagegen.

Dann überlegten sich die Politiker wie sie diese Verfasung dem Volk doch noch unterjubeln könnten und nahmen den Begriff Verfassung raus und nannten das Baby Vertrag von Lissabon.

Inhaltlich nahezu ident, noch etwas ungenauer definiert, doch im Prinzip die gleiche Volksverarsche.

Liebe Iren, ich danke euch für euer Votum.

Anhand der Reaktionen der Politiker sieht man, was vom Volk gehalten wird, der österr. Nochbundeskanzler hat vorgeschlagen einfach nochmal abstimmen zu lassen. Wahrscheinlich so lange bis niemand mehr hingeht und der Vertrag ratifiziert werden kann.

Die USA ist auch nicht binnen 10 Jahren entstanden, Europa soll sich ruhig ein bischen zeit nehmen, wenn man schon unbedingt einen Moloch schaffen muß.

Grüße
Dusan

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Antwort auf Mutunus_Tutunus_ce3f98zum Beitrag ↑

Keiner will Hi! Zuerst hieß es EU-Verfassung. Da stimmten die Franzosen und Holländer dagegen. Dann überlegten sich die Politiker wie sie diese Verfasung dem Volk doch noch unterjubeln könnten und nahmen den Begriff Verf …

Hallo,

du musst aus einer tiefen Zone kommen, wo dich Nachrichten nicht erreichen können, sonst wäre an dir nicht vorüber gegangen, dass die Iren eben nicht über den Vertrag abgestimmt haben. Man hat ihnen A erzählt und für B unterschreiben lassen, in der Annahme, dass B=A. Würde das in Deutschland passieren, wäre ein Aufschrei der Empörung da, die Volkszeitungen würden ganz groß „Betrug“ schreiben. Nur, es war eben nicht in Deutschland. Dann ist es wohl in Ordnung.

Komische Ansichten haben manche Menschen.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, du musst aus einer tiefen Zone kommen, wo dich Nachrichten nicht erreichen können, sonst wäre an dir nicht vorüber gegangen, dass die Iren eben nicht über den Vertrag abgestimmt haben. Man hat ihnen A erzählt und …

Tut mir leid, hab die Bild nicht gelesen.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, du musst aus einer tiefen Zone kommen, wo dich Nachrichten nicht erreichen können, sonst wäre an dir nicht vorüber gegangen, dass die Iren eben nicht über den Vertrag abgestimmt haben. Man hat ihnen A erzählt und …

Hi

dass die Iren eben nicht über den Vertrag abgestimmt
haben.

na, dann ist doch alles in Butter und niemand muß sich aufregen und nach Auswegen suchen und niemand kann sich freuen und Sektflaschen köpfen.
Warum also dieser Monsterthread, wenn gar nicht über den Vertrag abgestimmt wurde?

Gruß
Edith

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Antwort auf Roman_Vollgsoffski_b5e0d7zum Beitrag ↑

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich. Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos die Einheit Deutschalnds in Frage, währe …

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und
den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich.

Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos
die Einheit Deutschalnds in Frage, während das nur ein Teil
der EU- und Euro-Gegner macht?

DAS wär mir neu!

ich habe keinerlei Kenntnis darüber, dass insbesondere EU- und EURO-Befürworter Kritiker der Einheit Deutschlands seien. Im Gegenteil - wird nicht insbesondere Helmut Kohl für eben jene beiden Errungenschaften der europäischen Geschichte gescholten?

hast du eine Quelle für deien abenteuerliche Frage?

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Antwort auf Roman_Vollgsoffski_b5e0d7zum Beitrag ↑

Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren; auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und dies nahmen die NEIN-Deppen zum Anlass zu behaupten, wenn Norwegen der EU beitritt, dann dürften …

Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren;
auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und
dies nahmen die NEIN-Deppen zum Anlass zu behaupten, wenn
Norwegen der EU beitritt, dann dürften sie keine Wale und
Delfine mehr schlachten und fressen …

Aha. Welche Nachteile hatten die Nein-Deppen denn durch den
Nichtbeitritt?
Daß sie mit den höchsten Lebensstandard weltweit haben,
anstelle wie z. B. Deutschland zwangsweise den steigenden
Lebensstandard von Neumitgliedern zu finanzieren, während sie
sich selbst auf den von Bangladesch zubewegen?

Dass der LEbensstandard in N enorm hoch ist ist unbestritten - Öl im Überfluss eben … Norwegen, das Dubai des Nordens!
aber warst du mal in N? vielleicht einkaufen?
Norwegen hat Preise für alltäglichste Güter, da kann einem Niedrigpreisbilligländer (im Volksmund „Deutschländer“ gennnat) schon mal ganzganz schlecht werden - es wird Einem in Sekundenbruchteilen bewusst, WIE billig das Leben in Dland ist … von wegen „alles wird teurer“ … LOL!
und die Löhne? das Miet- und Preisniveau in N liegt bei etwa 170 % des deutschen, das Lonniveau bei etwa 150 % … Paradies??

und was hat Europa heute davon? nun, norwegisches Öl wird
weiterhin in Dollar statt in EURO gehandelt …

Welchen Nachteil genau haben die Norweger davon?

die Norweger garkeinen, bis auf die Tatsache, dass der $ halt „nix mehr wert“ ist im weltweiten Vergleich - nein, was ich meinte ist, dass wenn N in der EU wäre, das norwegische Öl in EURO hätte bezahlt werden können und somit das Kursrisiko des Spritpreises und die fadenschewinigen Erhöhungen „wegen des $-Kurses“ hinfällig wäre - WIR würden profitieren. SO schwer ist das nicht zu kapieren, oder?

und letztlich ging es nicht um den Beitritt Norwegens, sondern um die dreckspopulistischen Propaganden (in N, in NL und IRL) der nichtparlamentarischen Extremisten; in N waren es die Walfleischfresser und in IRL die Christextremisten, die das Land mit einfachsten Parolen und Demagogie desinformiert - und die „Dummen“ lesen dann eben NICHT in den Programmen der demokratisch legitimierten Parteien und den Seiten der EU nach, sondern nehemen die massenhaften Plakate mit einfachsten Faustparolen war - wie bei uns eben im Wahlkampf durch die NPD/DVU/REP … siehe Sachsens Kommunalwahl …

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Antwort auf Mutunus_Tutunus_ce3f98zum Beitrag ↑

Tut mir leid, hab die Bild nicht gelesen.

Tut mir leid, hab die Bild nicht gelesen.

Tagesspiegel, Frankfurter Allgemeine, Süddeutsche, Rheinische Post … aber auch nicht!
was liest du so?

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Antwort auf Manni_d652c6zum Beitrag ↑

Hallo Paul, ich sehe da schon einen Unterschied, ob man Regierungs (Wahl-) programme auflegt, die dann in der Zukunft mehr oder weniger eingehalten oder nicht eingehalten werden. Oder ob man über deinen BESTEHENDEN Vertr …

Hi Manni,

und noch 'mal zum Mitschreiben:

Das sind die Hauptpunkte der Referendum-Gegner:

Key Points

  1. It puts at risk our automatic right to a referendum on future changes to existing treaties.

  2. It gives the EU too much power and reduces our ability to stop decisions that are not in Ireland’s interests.

  3. It gives 105 additional powers to the EU on issues such as international relations, security, trade and economic policy. And in more than 60 of these areas we will lose our right to stop laws not in our national interest.

  4. It creates an EU Foreign Minister and common defence and foreign policies, and allows the EU to act on the international stage in the same way as a state and to speak on our behalf.

  5. It erodes neutrality by drawing us into a common defence and obliging us to increase military spending.

  6. It cuts our voting strength on the Council of Ministers by more than half.

  7. It ends our automatic right to a Commissioner.

  8. It seriously undermines workers rights and public services.

  9. It mandates the EU to promote nuclear energy.

  10. It undermines the EU’s commitment to tackling global poverty and inequality.

Ich hatte das bereits geschrieben: Die EU Gegner in Irland
haben den Leuten dort zB erzählt, daß bei Annahme des Vertrags
künftig die Prostitution erlaubt werden müßte, daß
Schwulenehen erlaubt werden müßten und daß das dortgie
Abtreibungsgesetz gelockert werden müße. Und das alles in
einem erzkatholischen Land.
Ich finde, das hat eine ganz andere Dimension der Täuschung,
als nicht gehaltene Versprechen.

Woher Du die obigen Infos hast wuesste ich gern - oder warst Du hier vor der Abstimmung & hast alles live mitbekommen?

liebe Gruesse,
Astrid

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Antwort auf Astrid_7ef3c7zum Beitrag ↑

Hallo, ich habe keine Lust auf jeden der mehr oder minder sach-/freundlichen Beitraege zu antworten und habe auch (zugegebenermassen) nicht alle gelesen. Ganz nebenbei (nur zur Information) - ich lebe seit ueber 11 Jahre …

Ein ‚och nööö‘ ist zu einfach
Hallo Astrid,

So, jetzt duerft Ihr mich zerreissen.

Aber mitnichten. Was machten wir hier dann mit der Sauerei? 😄))

Und der 2. Punkt war natuerlich „the Lisbon Treaty“ - mir hat
noch keiner verstaendlich erklaeren koennen was genau
drinsteht und warum es gut sein soll

Derjenige der sich die Mühe macht zu suchen, der findet durchaus, etwa auf den Seiten des Europäischen Parlaments:
http://www.europarl.de/exprt/system/galleries/downlo…

Der eigentliche Vertrag und viele der Erklärungen sind allerdings tatsächlich unlesbar, eben weil viele Rechtsfragen behandelt, Geschäftsordnungsprozesse neu gegliedert und Kontrollfragen umorganisiert werden. Das lässt sich wohl nicht für den Laien lesbar darstellen, zumindest kenne ich keine Verordnung und kein Gesetz, dessen Lesen mir Freude bereitete und das ich auf Anhieb verstünde.

Ich kritisiere, dass den Iren ein Referendum präsentiert wurde, in dem sie konsequenzenlos „och nööö“ sagen konnten und damit alle anderen Mitglieder blockieren, ohne dass sich irgendeine Konsequenz für sie ergibt. Im deutschen Grundgesetz hat man die Problematik für das Parlament erkannt und ein „och nööö“ damit verhindert, dass eine Nein-sagende Opposition bei einem Misstrauensantrag eine besseren Kandidaten präsentieren muss, ein konstruktives Misstrauensvotum eben.

Ich hätte mir gewünscht, dass ein EU-Referendum eine wirkliche Wahl zwischen 2 Zukunftswegen ist: Ein JA für die Weiterarbeit in den europäischen Gremien und ein NEIN für eine konsequente Abkehr von Europa, vielleicht eine eventuelle Beschränkung auf eine Assoziierung. Die Möglichkeit des „och nööö“, das Nein zu sagen, ohne dass es für Irland irgendeine Konsequenz hat, sondern nur für die europäischen Partner, das ist eine zu einfache Lösung. Irland sollte anstelle nur abzulehnen, dann auch einen Weg aufzeigen wie es sich die Zukunft weiter vorstellt, auch wenn die Alternative dann heißt, dann geht den Weg halt ohne uns.

Gruß
Hardey

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Erinnert mich alles verdammt an Norwegen vor vielen Jahren; auch die haben die Bürger gefragt, ob sie in die EU wollen und dies nahmen die NEIN-Deppen zum Anlass zu behaupten, wenn Norwegen der EU beitritt, dann dürften …

Dass der LEbensstandard in N enorm hoch ist ist unbestritten -
Öl im Überfluss eben … Norwegen, das Dubai des Nordens!
aber warst du mal in N? vielleicht einkaufen?
Norwegen hat Preise für alltäglichste Güter, da kann einem
Niedrigpreisbilligländer (im Volksmund „Deutschländer“
gennnat) schon mal ganzganz schlecht werden - es wird Einem in
Sekundenbruchteilen bewusst, WIE billig das Leben in Dland ist
… von wegen „alles wird teurer“ … LOL!

Billig aus der Sicht eines Luxemburgers oder Norwegers; für den Deutschen, der entsprechend über nicht so viel Geld verfügt, ist es nicht billig.

und die Löhne? das Miet- und Preisniveau in N liegt bei etwa
170 % des deutschen, das Lonniveau bei etwa 150 % …
Paradies??

Das weiß ich nicht. Jedenfalls geht es den Leuten in Ländern mit hohem Lebensstandard tendenziell besser als in den mit niedrigem, auch wenn die Preise entsprechend höher sind.

und was hat Europa heute davon? nun, norwegisches Öl wird
weiterhin in Dollar statt in EURO gehandelt …

Welchen Nachteil genau haben die Norweger davon?

die Norweger garkeinen, bis auf die Tatsache, dass der $ halt
„nix mehr wert“ ist im weltweiten Vergleich - nein, was ich
meinte ist, dass wenn N in der EU wäre, das norwegische Öl in
EURO hätte bezahlt werden können und somit das Kursrisiko des
Spritpreises und die fadenschewinigen Erhöhungen „wegen des
$-Kurses“ hinfällig wäre - WIR würden profitieren. SO schwer
ist das nicht zu kapieren, oder?

Ich verstehe nur nicht, warum die Norweger zugunsten der EU-Länder hätten entscheiden sollen, wenn es nicht in ihrem eigenen Interesse lag.

und letztlich ging es nicht um den Beitritt Norwegens, sondern
um […]

Ei, da ist jemand sehr frustiert. 😄

Ostlandreiter

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich. Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos die Einheit Deutschalnds in Frage, währe …

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und
den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich.

Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos
die Einheit Deutschalnds in Frage, während das nur ein Teil
der EU- und Euro-Gegner macht?

DAS wär mir neu!

Nicht so schlimm, das glaube ich dir sogar. Ich werde jetzt aber besser nicht anfangen, über Kohls Zementieren der deutschen Teilung zu schreiben, das artet nur aus und führt vom Thema weg.

Ostlandreiter

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England
Bevor sich hier einige weiter über die irgen aufregen:

In England hatte, sofern die Radionachrichten nicht falsch informiert haben, das Oberhaus über die Annahme zu entscheiden, dessen Vertreter irgendwelche Priester oder Adlige sind
Inwiefern das mit der modernen europäischen Demokratie, die doch unser aller heil’ges Gut sein soll, zu vereinbaren ist, soll einmal jemand darlegen.
Mich hätte das Gezeter interessiert, wenn die statt der Iren den Vertrag gekippt hätten.

Ostlandreiter

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

Tut mir leid, hab die Bild nicht gelesen. Tagesspiegel, Frankfurter Allgemeine, Süddeutsche, Rheinische Post … aber auch nicht! was liest du so?

hauptsächlich österr. Zeitungen.

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Antwort auf Roman_Vollgsoffski_b5e0d7zum Beitrag ↑

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich. Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos die Einheit Deutschalnds in Frage, währe …

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und
den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich.

Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos
die Einheit Deutschalnds in Frage, während das nur ein Teil
der EU- und Euro-Gegner macht?

DAS wär mir neu!

Nicht so schlimm, das glaube ich dir sogar. Ich werde jetzt
aber besser nicht anfangen, über Kohls Zementieren der
deutschen Teilung zu schreiben, das artet nur aus und führt
vom Thema weg.

? ? ? Zement…WAS??

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Antwort auf Roman_Vollgsoffski_b5e0d7zum Beitrag ↑

Dass der LEbensstandard in N enorm hoch ist ist unbestritten - Öl im Überfluss eben … Norwegen, das Dubai des Nordens! aber warst du mal in N? vielleicht einkaufen? Norwegen hat Preise für alltäglichste Güter, da kann ei …

für
den Deutschen, der entsprechend über nicht so viel Geld
verfügt, ist es nicht billig.

Tja, du schickst Mutti einkaufen, was Kleiner …?!?

und die Löhne? das Miet- und Preisniveau in N liegt bei etwa
170 % des deutschen, das Lonniveau bei etwa 150 % …
Paradies??

Das weiß ich nicht. Jedenfalls geht es den Leuten in Ländern
mit hohem Lebensstandard tendenziell besser als in den mit
niedrigem, auch wenn die Preise entsprechend höher sind.

Tja, informieren hilft manchmal … wobei … wen oder was interessieren schon Fakten, wenn die dann das gesamt Weltbild ins Wanken bringen, dann lieber … wie war dat wieter oben? zement… WAT?!?

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Antwort auf Ralf_N_8c4fb0zum Beitrag ↑

für den Deutschen, der entsprechend über nicht so viel Geld verfügt, ist es nicht billig. Tja, du schickst Mutti einkaufen, was Kleiner …?!? und die Löhne? das Miet- und Preisniveau in N liegt bei etwa 170 % des deutsche …

für
den Deutschen, der entsprechend über nicht so viel Geld
verfügt, ist es nicht billig.

Tja, du schickst Mutti einkaufen, was Kleiner …?!?

Ich weiß nicht, was du aussagen willst. Wenn es irgendein Land gibt, in dem alles noch teurer ist, kann jedes andere Land im Vergleich als Land mit billiger Lebensweise dargestellt werden.

und die Löhne? das Miet- und Preisniveau in N liegt bei etwa
170 % des deutschen, das Lonniveau bei etwa 150 % …
Paradies??

Das weiß ich nicht. Jedenfalls geht es den Leuten in Ländern
mit hohem Lebensstandard tendenziell besser als in den mit
niedrigem, auch wenn die Preise entsprechend höher sind.

Tja, informieren hilft manchmal

Ich habe keine Informationen gefunden, nach denen es Luxemburgern, Schweizern, Norwegern oder Dänen wirtschaftlich schlechter gehe als Senegalesen und Bhutanern.

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi dass die Iren eben nicht über den Vertrag abgestimmt haben. na, dann ist doch alles in Butter und niemand muß sich aufregen und nach Auswegen suchen und niemand kann sich freuen und Sektflaschen köpfen. Warum also die …

Warum also dieser Monsterthread, wenn gar nicht über den
Vertrag abgestimmt wurde?

So, also im Vertrag stand etwas von der Einführung von Homoehen und Abtreibungen? Warum dann die Aufregung, dass in anderen Ländern nicht darüber abgestimmt wurde? Das ist doch eh schon alles legal.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Warum also dieser Monsterthread, wenn gar nicht über den Vertrag abgestimmt wurde? So, also im Vertrag stand etwas von der Einführung von Homoehen und Abtreibungen? Warum dann die Aufregung, dass in anderen Ländern nicht …

Wie in Österreich über den EU-Beitritt abgestimmt wurde, was glaubst du was da alles den Leuten vorgelogen wurde?

Alles wird billiger, jeder Österreicher kann dadurch mindestens 1000 ATS pro Monat sparen, Österreich wird immer ein Vetorecht haben…etc etc.

Der EWR hatte Sinn, alles andere ist nur das pure Chaos. Je größer der Apparat desto unübersichtlicher. Profitiert haben nur die Konzerne, die alle in den billigen Osten ausgelagert haben.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Warum also dieser Monsterthread, wenn gar nicht über den Vertrag abgestimmt wurde? So, also im Vertrag stand etwas von der Einführung von Homoehen und Abtreibungen? Warum dann die Aufregung, dass in anderen Ländern nicht …

Hi

So, also im Vertrag stand etwas von der Einführung von
Homoehen und Abtreibungen?

Schon mal einen ehrlichen Wahlkampf erlebt? Vor einer Abstimmung/Wahl wird doch immer gelogen, daß sich die Balken biegen. Der Gewinner einer Wahl/Abstimmung ist immer der, dem man die Lügen am besten abkauft.

Aber immerhin durfte sich ein Land die besseren Lügner aussuchen.

Gruß
Edith

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Mal ganz davon abgesehen dass Irland zu den grössten Profiteuren der EU in den letzten Jahrzenten gehört hat:

Wieso gibt es in fast keinem Land Volksabstimmungen zu dem Vertrag? richtig… jede Regierung hat Angst das Volk würde „nein“ sagen.

Fingerpointing unagebracht…

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Hallo, es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, dass die Iren dumm seien, wie es in verschiedenen Beiträgen hier geäußert wurde (eine bodenlose Frechheit, i …

Griaß Eing

es die „Europäer“ in Irland nicht geschafft haben, den Vertrag
schmackhaft zu machen, liegt nicht daran, dass die Iren
dumm seien, wie es in verschiedenen
Beiträgen hier geäußert wurde (eine bodenlose Frechheit, ihr
Musterdemokraten!).

hast Du den „Wahlkampf“ in Irland verfolgt? Da ging es nicht
um Sachfragen, sondern um geradezu groteske Desinformation.

Also, über Desinformation habe ich einiges zu berichten, oder besser hätte wenn es jemanden interessieren würde.
Zwar habe ich den „Wahlkampf“ in Irland nicht verfolgt, aber was die ‚Straßenzeitungen‘ hier in Österreich verbreiten genügt um mir das vorstellen zu können. Zwar gibt es hier in Österreich keine Volksabstimmung, aber trotzdem wäre es gut gegen diese Propaganda entgegenzuwirken. Na gut, kann man sagen, das werden sie immer tun, was kann man da schon dagegen tun?
Ich wüsste es: Information von vernünftigen Journalisten und Politikern. Information ist das einzige Mittel gegen Desinformation. Paul Landvai ist gut, aber nicht genug. Hier herrscht aber Desinteresse. Die Regierung ist mit ihrer eigenen Krise beschäftigt, die Opposition ebenfalls.
Das ist aber meiner Meinung kein österreichisches Problem, das betrifft ganz Europa.

Servus
Herbert

C.

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Antwort auf Roman_Vollgsoffski_b5e0d7zum Beitrag ↑

und DAS von Einem, der die Einheit Deutschlands,Europas und den Euro in Frage stellt, kommt einem Adelsschlag gleich. Stellen nicht gerade die EU- und Euro-Befürworter ausnahmslos die Einheit Deutschalnds in Frage, währe …

[MOD] richtig …

das artet nur aus und führt
vom Thema weg.

… erkannt :o)

danke

tiger[MOD]

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Antwort auf littlePandazum Beitrag ↑

Hi So, also im Vertrag stand etwas von der Einführung von Homoehen und Abtreibungen? Schon mal einen ehrlichen Wahlkampf erlebt? Vor einer Abstimmung/Wahl wird doch immer gelogen, daß sich die Balken biegen. Der Gewinner …

Hallo,

Schon mal einen ehrlichen Wahlkampf erlebt? Vor einer
Abstimmung/Wahl wird doch immer gelogen, daß sich die Balken
biegen. Der Gewinner einer Wahl/Abstimmung ist immer der, dem
man die Lügen am besten abkauft.

Nun, ich habe doch behauptet, dass die Iren nicht über den EU-Vertrag abgestimmt haben, sondern über was ganz anderes. Dann bezweifelst du es und jetzt stimmst du zu? Wie nun? Über was haben denn nun die Iren abgestimmt?

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Antwort auf Mutunus_Tutunus_ce3f98zum Beitrag ↑

Wie in Österreich über den EU-Beitritt abgestimmt wurde, was glaubst du was da alles den Leuten vorgelogen wurde? Alles wird billiger, jeder Österreicher kann dadurch mindestens 1000 ATS pro Monat sparen, Österreich wird …

Wie in Österreich über den EU-Beitritt abgestimmt wurde, was
glaubst du was da alles den Leuten vorgelogen wurde?

Also ist es doch so, dass man gesagt hat „Hier ist der EU-Vertrag“ und dann den Leuten was ganz anderes zur Abstimmung gegeben hat. Die Menschen haben eben nur geglaubt, es sei der Vertrag.

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Hallo, Schon mal einen ehrlichen Wahlkampf erlebt? Vor einer Abstimmung/Wahl wird doch immer gelogen, daß sich die Balken biegen. Der Gewinner einer Wahl/Abstimmung ist immer der, dem man die Lügen am besten abkauft. Nun …

Hi

Schon mal einen ehrlichen Wahlkampf erlebt? Vor einer
Abstimmung/Wahl wird doch immer gelogen, daß sich die Balken
biegen. Der Gewinner einer Wahl/Abstimmung ist immer der, dem
man die Lügen am besten abkauft.

Nun, ich habe doch behauptet, dass die Iren nicht über den
EU-Vertrag abgestimmt haben, sondern über was ganz anderes.
Dann bezweifelst du es und jetzt stimmst du zu?

Kann es sein, daß Dir die leichte Ironie in meinem ersten Posting entgangen ist?

Wie nun? Über
was haben denn nun die Iren abgestimmt?

Tja, ich würde sagen die Antwort hängt davon ab, welche Seite (Gegner oder Befürworter) Du fragst.

Gruß
Edith

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Antwort auf anon14812521zum Beitrag ↑

Warum also dieser Monsterthread, wenn gar nicht über den Vertrag abgestimmt wurde? So, also im Vertrag stand etwas von der Einführung von Homoehen und Abtreibungen? Warum dann die Aufregung, dass in anderen Ländern nicht …

So, also im Vertrag stand etwas von der Einführung von
Homoehen und Abtreibungen?

Wahrscheinlich nicht, zumal deine Fragestellung darauf deutet.
Die Tendenz in der EU geht aber in jedem Fall in diese Richtung.
Die Vertragsgegner, die das Volk entsprechend gelenkt haben, haben sich ja schon etwas dabei gedacht. Welche Ursachen waren aus deiner Sicht für sie maßgebend?
Vielelicht haben sie einfach nur weiter in die Zukunft geschaut.

Ostlandreiter

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Irland hat das Recht dazu
Hallo,

Das Ganze hat doch Vor- und Nachteile. Ich kann nicht nachvollziehen, warum jetzt so ein Gezeter darum gemacht wird, wenn sich ein Volk dagegen entscheidet, und darauf hin als DUMM und was weiß ich beschimpft werden. Die Iren wurden über das ganze Thema wahrscheinlich genauso belogen, wie wir vor jeder Wahl, das ist doch wirklich nichts besonderes. Aber man muss diese Entscheidung einfach akzeptieren. Das sind die Grundlagen der EU. Jeder Befürworter widerspricht sich doch selbst, wenn er jetzt einen Ausschluss oder eine neue Abstimmung der Iren fordert. Das sind die EU-Regeln, die doch bisher schon befürwortet worden sind. Warum wird den Iren jetzt das Recht dagegen zu sein abgesprochen?

Hallllooo an Alle: Das ist DEMOKRATIE!

Ach so, die bekommen ja einen Haufen Geld von der EU. Sollen sie deswegen die Klappe halten und kuschen?

Die EU ist m. E. selbst schuld an der Misere. Wer weiß denn schon wirklich, was in dem Vertrag steht? Ich nicht. Wahrscheinlich nicht mal die meisten Politiker. Das ist einfach Bürgerfremd. Und deshalb haben irgendwelche Links- oder Rechtsextreme Gruppierungen auch ein leichtes Spiel, um den „Normalbürger“ noch mehr zu verunsichern. Aufklärung und Information wäre das Stichwort. Wer ist das Volk?

Gruß Didi

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Antwort auf Didi_65d5a5zum Beitrag ↑

Irland hat das Recht dazu Hallo, Das Ganze hat doch Vor- und Nachteile. Ich kann nicht nachvollziehen, warum jetzt so ein Gezeter darum gemacht wird, wenn sich ein Volk dagegen entscheidet, und darauf hin als DUMM und wa …

Moin
Natürlich haben die Iren das Recht dazu. Ganz ohne Zweifel.

Warum wird den Iren
jetzt das Recht dagegen zu sein abgesprochen?

Niemand spricht ihnen das Recht ab.
Sie sollen sich einfach nur einen anderen Club suchen, wenn sie an der EU soviel auszusetzen haben. Jedem den Club, den er braucht. 😉
Gruß,
Branden

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Antwort auf Chris_XYzum Beitrag ↑

Ich finde es wenig sinnvoll, mit der Ratifizierung zu warten, nur weil Irland jetzt „no“ gesagt hat. Stimmt. Meiner Meinung nach ist es viel sinnvoller, zu warten, wie die Klage von Schachtschneider dahingehend ausgeht. …

Ein Leserbrief an die Zeit von einem Nein-Sager-Iren:
http://blog.zeit.de/bittner-blog/2008/06/23/warum-di…

Widerstand im Europaparlament selbst:
http://youtube.com/watch?v=zSjt4JEOpPs

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