Ist was Arbeit schafft auch sozial?

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Du hast offensichtlich eine meine Aussagen aufgegriffen und als separate Frage eingestellt. Das freut mich. Gestatte mir, dass ich meine Aussage, auf die deine Frage basiert, hier noch einmal zitiere:

Skt. Martin Schulz und die hart arbeitenden Menschen

Es ist doch immer wieder das gleiche Muster. Der neue Kandidat stellt zunächst etwas fest. Es gibt soziale Ungerechtigkeiten, Altersarmut, Kinder, die mit Hartz IV aufwachsen usw… Das ist zunächst mal eine Wahnsinns-Erkenntnis, wer hätte das bloß gedacht? Es ist doch logisch, dass der wirtschaftliche Aufschwung manche Leute direkt trifft, manche Leute erst später.

Der Ingenieur, der umworben wird, bekommt vielleicht einen neuen Job, bei dem er sofort viel mehr Geld bekommt. Die Rentnerin dagegen sieht erstmal nichts davon, wenn sich ein wirtschaftlicher Aufschwung bemerkbar macht. Das ist nicht ungerecht, sondern logisch. Die Rentnerin wird aber auch dann, wenn der Ingenieur seinen Job wieder verliert, ihre Rente haben. Indirekt profitiert sie auch von der guten wirtschaftlichen Lage, denn nur wenn der Staat stabile Steuer- und Sozialversicherungseinnahmen hat, gibt es stabile Sicherungssysteme.

Im Ergebnis steigt die soziale Ungleichheit automatisch, wenn es einen wirtschaftlichen Aufschwung gibt, da nicht alle sofort in gleicher Weise davon profitieren. Natürlich muss die Politik dann Maßnahmen treffen, dass auch die sozial Schwachen profitieren. Sie muss die Geldströme auch nach unten lenken.

Populistische Schlagworte helfen dabei aber wenig. Schon seit Jahrzehnten wird von Vermögens-, Erbschafts- oder Reichensteuer geredet. Keiner hat das je umgesetzt. Und das aus dem einfachen Grund, da an den Einkommen und am Vermögen der Reichen oftmals Arbeitsplätze hängen. Und jetzt stellt sich ein Schulz hin und tut so, als könne er das, woran alle anderen vorher gescheitert sind, plötzlich einfach so umsetzen. Dumm nur, wer auf so etwas reinfällt.

Sozial ist das, was Arbeit schafft. Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt sind der entscheidende Punkt. Denn die Systeme sind so ausgelegt und können nur in dem Fall funktionieren, dass die große Breite der Menschen Arbeit hat. Daraus finanzieren sich dann die ganzen Sozialleistungen für den kleineren Teil, der arm, krank, oder zu alt zum arbeiten ist. Nur, wenn die Einnahmeseite stimmt, wird man eine solide finanzielle Basis für die Leistungen haben.

Hier noch einmal kurz zusammengefasst, was gute Wirtschafts- und Sozialpolitik ausmacht:

1. Die Politik macht keine Versprechungen, sondern sorgt dafür, dass die Unternehmen (= Erster Arbeitsmarkt) gute Bedingungen vorfinden, um in Arbeitsplätze zu investieren. Hierzu gehören zum Beispiel gute Bildungs- und Ausbildungssysteme, gute Infrastruktur, eine schlanke Bürokratie u.v.a.m.

2. Nicht der Staat stellt Leute ein, sondern die Unternehmen tun es, sobald Bedingung Nr. 1 erfüllt ist.

3. Es tritt dann ein Doppler-Effekt ein: Die Leute, die Arbeit haben, brauchen idR keine Sozialleistungen. Sie zahlen stattdessen in die Sozialkassen ein, also entsteht gleichzeitig auf der Einnahme- wie auch auf der Ausgabeseite ein positiver Effekt.

4. Beim Staat und in den Sozialkassen wird die Lage gut sein, um Renten und andere Sozialleistungen stabil zu halten. Idealerweise kann sogar ein Polster aufgebaut werden. Zudem kann der Staat seinen Haushalt in Ordnung bringen, was zukünftige Steuererhöhungen vermeidet.

So, das ist das zwar einfache, aber wirksame Prinzip. Leider muss besonders der erste Schritt teils gegen populistische Widerstände durchgesetzt werden. Man sieht das an der Agenda 2010: Einige wettern gegen sie, aber sie hat dafür gesorgt, dass die Arbeitslosigkeit derzeit so niedrig ist. Und wer das verstanden hat, wird nie, aber wirklich nie wieder jemanden wie Schulz oder Wagenknecht wählen.