Hallo!
Ich fragte den S21-Gegner, was denn passiere, wenn der Volksentscheid :für S21 ausginge, was ja nicht grundsätzlich auszuschließen sei.
Er antwortete: „Das ist uns egal. Wir werden das Projekt weiterhin :bekämpfen, weil wir wissen, dass wir Recht haben.“
Tjah, das ist ein altes Lied: Direkte Demokratie ist nur so lange schön, wie sie einem nutzt.
)) Das erinnert mich an manche rauchgeschwängerten Stammtische in Bayern, wo nach dem Minarettverbot in der Schweiz ein Hohelied der direkten Demokratie gesungen wurde - bis dann der Volksentscheid über das Rauchverbot kam …
Das wird bei Stuttgart 21 nicht anders sein: Egal, wie es ausgehen wird, es wird von den Unterlegenen als „nicht demokratisch“ bezeichnet werden.
Du kannst Dir sicher sein: Wenn Stuttgart 21 durch einen Volksentscheid verhindert wird, dann werden auch die Befürworter nicht anders reagieren als Dein Stuttgart-11-Gegner.
)) Dann war’s eben die Wahlbeteiligung oder der Einfluß von Demagogen oder die Medien oder was-auch-immer, die dafür gesorgt haben, daß da nicht „das richtige“ rauskam.
Das fand dann nicht nur ich ziemlich bedenklich und ich frage
mich natürlich, welches Demokratieverständnis generell hier
herrscht. Offenbar ist für viele Demokratie, wenn gemacht
wird, was „ich“ für richtig halte und nicht, was die Mehrheit
entscheidet.
Ein blindwütiges „Die Mehrheit hat immer recht - was auch immer sie tut“ ist allerdings ebensowenig demokratisch. Offenbar scheinen viele Menschen aber unter Demokratie genau das zu verstehen. Dieses Demokratieverständnis halte ich für ebenso bedenklich wie das Deines Stuttgart21-Gegners.
Mehrheitsentscheidungen sind ein prägendes Merkmal für eine Demokratie - aber nicht jede Mehrheitsmeinung ist deswegen auch gleich demokratisch, sondern kann ebenso auch eine Diktatur der Mehrheit darstellen. Zur Demokratie gehört die Mehrheitsmeinung ebenso wie der Minderheitenschutz - beide Aspekte müssen gegeneinander abgewogen werden, und keiner kann für sich alleine reklamieren, per Se demokratischer zu sein als der andere.
Hier ein Link zu einer kleinen Diskussion, die Candide und ich mal darüber hatten:
/t/mehrheitswille-versus-minoritaetenschutz/5588609/3
Gruß,
Max