für meine Hochschule spielen wir ein Kaffeemaschinenproduzent. Meine Gruppe und ich haben uns dazu entschieden die Kaffeemaschine von Philips Kaffee Gourmet HD 5410 nachzubauen.
Eine Aufgabe ist es, eine Patentrecherche durchzuführen. Ich suche mich seit etwa 5 Stunden dumm und deppert und finde immer noch nicht die Patentnummer dieser Kaffeemaschine. Wie komme ich an diese Nummer bzw. an dieses Patent ran. Google liefert nur Schrott! Genauso wie der Beta Dienst Google Patent Suche.
Wer kennt n Tipp oder n Trick wie ich daran komme?
Wichtig ist, ich brauche Infos über ein Gebrauchsmuster, also wie die Maschine gebaut wird.
An folgenden Orten habe ich schon geschaut: www.philips.de (Deutsch und Englisch) und hier ebenso in den Prospekten der Kaffeemaschine.
google… sowie google Patent Suche http://publikationen.dpma.de/DPMApublikationen/qry_p…
sowie sonstige Links des Deutschen Marken und Patentamts die auch nur irgendwie nach ner Lösung klingen.
ein Patent auf eine Kaffeemaschine? Da wirst Du wohl lange suchen können. Kaffeemaschinen gibt es seit 100 Jahren, sie funktionieren alle nach dem gleichen Prinzip, was soll da noch patentfähiges dran sein?
Wenn auf der von Dir genannten Kaffeemaschine wirklich ein Patent sein soll, dann kann es sich nur um ein ganz besonderes technisches Merkmal handeln, und dann mußt Du wohl erst mal herausfinden, um was für eine technische Besonderheit es sich dabei handelt. Und dann erst kannst Du gezielt nach diesem Merkmal suchen.
im Grunde ist das schon richtig, das Kaffee durch ein Filter gegossen wird. Aber die Verfahren haben sich immer wieder geändert.
z.B. Handbrühverfahren, Wasser Verdampfen und wieder kondensieren und mit nahe 100° in ein Filter laufen lassen (vermutlich wie die meisten aktuellen Maschinen)
Bei dieser Philips Maschine ist es so, dass das Wasser oberhalb des Filters wie bei einem Wasserkocher erwärmt wird. Das Wasser wird hier in einer Glaskanne aufbewahrt. Unter dieser Glaskanne ist eine Metallplatte, die durch ein Heizelement erwärmt wird. Diese gibt die Wärme dann an das Wasser in der Kanne ab. Wenn das Wasser 100° erreicht hat, dann öffnet ein Bi-Metall Schalter und lässt das Wasser in den Filter laufen. Das besondere an dieser Maschine ist:
Wasser läuft direkt durch Schwerkraft betrieben (wie beim Handbrühen) in den Filter
Wasser hat praktisch (fast) kein Kontakt mit Metall oder Kunststoffteilen.
wie gesagt, das Verfahren habe ich so erst bei der Philips gesehen!
Wie komme ich nun an die Patentnummer ran. Bzw. an die Patentdokumente. Die müssen doch min. das Desgin geschützt haben! Vll. kann ich von da auf das Verfahren überleiten… In Patenten ist doch so viel wie möglich mit einander verwoben, damit einfach kein anderer was ähnliches bauen kann…
wie gesagt, das Verfahren habe ich so erst bei der Philips
gesehen!
Wie komme ich nun an die Patentnummer ran. Bzw. an die
Patentdokumente. Die müssen doch min. das Desgin geschützt
haben!
Du könntest eine solche Maschine mal kaufen und in der Betriebsanleitung einmal nach einer Patent- Nr. schauen.
Du könntest auch die Fa. Philips einmal anschreiben und mitteilen, daß Du eine ähnliche Maschine bauen möchtest. Damit Du keine Schutzrechte verletzt, bittest Du um Angabe der Patent- Nr. oder sonstiger Schutzrechtsnummern.
Bei berechtigtem Interesse muß ein Hersteller die Patent- Nr. nennen (soweit ich mich erinnern kann).
