Hallo,
Herr X plant eine Existenzgründung, möchte aber im vorraus wissen ob die Geschäftsidee patentiert ist. Wo kann Herr x patentrecherche betreiben und was ist geschützt? Angenommen es handelt sich um eine Maschine, ist die Maschine als ganzes geschützt oder nur die einzelnen Teile? Kann man die Einzelteile für seine Idee verwenden, wenn das gesamte geschützt ist?
Herr X hat schon hier geschaut http://depatisnet.dpma.de/ipc/init.do
aber findet sich da nicht richtig zurecht.
Gruß
Hallo,
Herr X plant eine Existenzgründung, möchte aber im vorraus
wissen ob die Geschäftsidee patentiert ist.
man kann keine Geschäftsideen patentieren.
Gruß
S.J.
Moin,
Wo kann Herr x
patentrecherche betreiben
betreiben lassen kannst Du sie z.B. hier
http://www.wind-gmbh.com/
Aber es gibt sicher dutzende weitere Dienstleister, die das machen. natürlich gegen Geld.
Angenommen es
handelt sich um eine Maschine, ist die Maschine als ganzes
geschützt oder nur die einzelnen Teile? Kann man die
Einzelteile für seine Idee verwenden, wenn das gesamte
geschützt ist?
Das ist eine höchst komplexe Materie. Auskunft geben Patentanwälte. Das sind Menschen, die ein Fachstudium (bei Dir z.B. Maschinenbau) absolviert haben und anschließend eine Ausbildung zum Patentanwalt.
Herr X hat schon hier geschaut
http://depatisnet.dpma.de/ipc/init.doaber findet sich da nicht richtig zurecht.
Mach Dich mal über die Internationale Patentklassifikation schlau. http://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Patentkl…
Dort wird mit einem hirarchischen System die einzelnen Bereiche aufgegliedert.
Zwar auch nicht unbedingt selbsterklärend, aber wenn man die begriffen hat, geht einiges einfacher bei den Patentrecherchen.
Dazu werden von diversen Institutionen Kurse angeboten, u.a. auch von einigen Kammern.
Gandalf
hallo.
Herr X plant eine Existenzgründung, möchte aber im vorraus
wissen ob die Geschäftsidee patentiert ist.
sicher nicht, weil das nicht geht.
Wo kann Herr x
patentrecherche betreiben
bei depatisnet war herr X schon mal nicht falsch.
und was ist geschützt?
das steht in den patentansprüchen und erschließt sich dem laien nicht immer auf anhieb. mitunter braucht man einen fachanwalt, der einem erklären kann, was eigentlich gemeint ist. und mitunter streiten sich auch fachanwälte darum.
zur frage, was überhaupt patentfähig ist: /t/patentfaehigkeit/874561
Angenommen es
handelt sich um eine Maschine, ist die Maschine als ganzes
geschützt oder nur die einzelnen Teile? Kann man die
Einzelteile für seine Idee verwenden, wenn das gesamte
geschützt ist?
wenn etwas veröffentlicht ist (zum beispiel durch die offenlegungsschrift), ist es „stand der technik“ und damit nicht mehr patentfähig.
selbstverständlich kann herr X sagen „aus patent xyz ist bekannt, daß…“ und „auf basis dieses verfahrens kommt mein neues, höchst innovatives modul zum einsatz, welches erst eine wirklich wirtschaftliche verwendung von xyz ermöglicht“.
Herr X hat schon hier geschaut
http://depatisnet.dpma.de/ipc/init.doaber findet sich da nicht richtig zurecht.
das ist ja auch was für profis. die sitzen z.b. bei der LGA und helfen herrn X gegen entgelt dabei, effizient und mehr oder weniger umfassend zu recherchieren.
versuch’s doch erstmal damit:
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?acti…
gruß
michael
Vielen Dank für die Antworten !
Hat mir sehr geholfen.
Gruß
Angenommen es
handelt sich um eine Maschine, ist die Maschine als ganzes
geschützt oder nur die einzelnen Teile? Kann man die
Einzelteile für seine Idee verwenden, wenn das gesamte
geschützt ist?wenn etwas veröffentlicht ist (zum beispiel durch die
offenlegungsschrift), ist es „stand der technik“ und damit
nicht mehr patentfähig.
selbstverständlich kann herr X sagen „aus patent xyz ist
bekannt, daß…“ und „auf basis dieses verfahrens kommt mein
neues, höchst innovatives modul zum einsatz, welches erst eine
wirklich wirtschaftliche verwendung von xyz ermöglicht“.
Darf Herr X diese Maschine nachbauen/ technisch anders aufbauen, lediglich mit der gleichen Funktion? Fällt diese dann noch unter das Patent von der Firma Y, welche das Patenrecht besitzt?
Ist es für Herrn X einzusehen ob die Firma Y ein patentrecht besitzt? Kann Herr X gezielt nach Firma Y suchen?
Muss die Firma Y auf der Internetpräsenz das Patentrecht ausschreiben?
Darf Herr X diese Maschine nachbauen/ technisch anders
aufbauen, lediglich mit der gleichen Funktion? Fällt diese
dann noch unter das Patent von der Firma Y, welche das
Patenrecht besitzt?
herr X muß natürlich darauf achten, daß keine patentansprüche von firma Y verletzt werden.
der patentanspruch wird aber nicht „eine maschine zur herstellung von freiluftdübeln“ sein können. der anspruch wird sich eher auf das verfahren beziehen, das diese maschine umsetzt.
herr X könnte sich genauso eine „maschine zur herstellung von freiluftdübeln“ mit seiner erfindung entsprechenden ansprüchen patentieren lassen.
Ist es für Herrn X einzusehen ob die Firma Y ein patentrecht
besitzt? Kann Herr X gezielt nach Firma Y suchen?
das geht eigentlich alles auf depatisnet. ich meine, die nummern mit „T“ am ende sind erteilte patente (da muß dann auch ein datum zur erteilung drin stehen).
alles was davor kommt (z.b. offenlegungsschrift) berechtigt zu noch gar nix.
„böse“ firmen gehen deshalb her und arbeiten in der zeit zwischen offenlegung und erteilung mit dem patent. wenn’s dann zur erteilung kommt (was mehrere jahre dauern kann), haben sie im günstigsten fall genug reibach damit gemacht und wenden sich dem nächsten zu.
aber achtung:
es kann auch sein, daß einer firma zwar ein patent erteilt wurde, diese aber die gebühren nicht zahlt. dann ist der schutz dahin.
ob das auch in der für herrn X zugänglichen datenbank vermerkt ist, weiß ich nicht.
Muss die Firma Y auf der Internetpräsenz das Patentrecht
ausschreiben?
nö. manche machen’s sogar ganz gewieft: sie beobachten den markt, warten darauf, daß jemand ihr patent verletzt und fordern dann - zu recht - lizenzgebühren.
gruß
michael
Darf Herr X diese Maschine nachbauen/ technisch anders
aufbauen, lediglich mit der gleichen Funktion? Fällt diese
dann noch unter das Patent von der Firma Y, welche das
Patenrecht besitzt?
Hallole,
ich bin hier kein Spezialist aber ich habe mal einen angestellten Patentanwalt gefragt, was er denn so tut den ganzen Tag. Schließlich werden in der Firma nicht jeden Tag neue Sachen erfunden.
Er sagte etwa so: Seine Hauptaufgabe ist, die Szene zu beobachten und wenn der Wettbewerber etwas patentiert hat einen Weg zu finden, wie man die Sache auch realisieren kann, ohne dabei die Rechte des Wettbewerbers zu verletzen …
Scheint ein interessantes Genre zu sein.
Gruß
PW