Ich glaube Du verstehst das nicht ganz…
Das allteägliche Leben beweißt, das jedes Gesetz, jede
Vorschrift und jedes Musterurteil jederzeit von einem Richter
spezifisch gesehen und anders gedeutet werden kann.
Jeder Richter kann das Recht in gewissem Maße Auslegen, ist aber an die Rechtsprechung der Bundesgerichte gebunden.
Hält er sich nicht dran fällt sein Urteil in der nächsten Instanz hinten runter.
Es heißt nicht umsonst „Bei zwei Anwälten bekommt man drei
Meinungen“ und „Vor Gericht bekommt man ein Urteil aber keine
Gerechtigkeit“.
Da ist natürlich was dran, weil Recht keine messbare Größe ist wie die Physik.
Ich habe mal so aus Gag Urteile gesammelt und habe so viele
gefunden, die der eindeutigen Rechtssprechung und den Gesetzen
widersprechen, das ist manchmal nicht zu glauben.
Das habe ich oben schon geschrieben, Du solltest mal die Urteile im Volltext lesen und nicht nur das was die Auto-Bild Dir gern sagen möchte.
Da werden Leute der Führerschein abgenommen, weil Sie wegen
Stau in der Kreuzung in die Rotphase kamen und anderen Leuten
wird der Führerschein nicht eingezogen, obwohl Sie mit Absicht
bei Rot über die Ampel sind, weil kein Querverkehr vorhanden
war.
Da bekommen Stadtverwaltungen eine Haftung wegen auf die
Straße gefallene Äste, aber andere keine Haftung, wenn ein
ganzer Baum auf die Straße fällt.
Jeder Fall ist nun mal anders - warst Du dabei??? Oder in den Verhandlungen??? Oder hast Du die kompletten Urteile gelesen???
Da bekommen Leute eine Strafe, die unter der
Höchstgeschwindigkeit gefahren sind, weil die Betriebsgefahr
niedriger wäre, wenn man noch langsamer fährt wie
vorgeschrieben.
Es ist doch völlig logisch, das man seine Geschwindigkeit und Fahrweise der Situation anzupassen hat und das steht eindeutig im Gesetz.
§ 3 StVO
(1) Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, daß er sein
Fahrzeug ständig beherrscht. Er hat seine Geschwindigkeit
insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen
sowie seinen persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von
Fahrzeug und Ladung anzupassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit spielt absolut keine Rolle
Das lernt man in der Fahrschule…
Die deutsche Justiz ist doch nur Fata Morgana für die doofen,
wenn man sieht was parteiische und uninteressiere Anwälte und
voreingenommene Richter daraus machen … können und dürfen.
Anwälte müssen parteiisch sein, dafür sind sie ja da.
Uniterressierte Anwälte dürften sich auf lange Sicht eher selbst schädigen.
Richter dürfen zwar nicht voreingenommen sein, aber sie sind auch nur Menschen. Ist der Richter beim Kindermörder voreingenommen finden das alle toll.
Man sollte nicht durch den Traum von der 100%tigen Regelung in
Deutschland durch eindeutige Gesetze den Blick für die
Realität verlieren, die ganz anders aussieht.
Du weißt also wie die Realität aussieht, weil Du Auto-Bild liest???
Also das funktioniert grob gesagt so:
Ein Großer Teil der Gesetze dient dazu Gefahren zu verhüten. Halten sich alle an die Gesetze, gibt es keine Unfälle, Straftaten etc.
Da man aber nicht jeden einzelnen Umstand in einem Gesetz aufschreiben kann sind sie als abstrakt generelle Regelungen erlassen, die von den Gerichten ausgelegt werden.
Das heiß, das was Dich verwirrt, ist vom Gesetzgeber so gewollt und unserem Rechtssystem immanent.
Ich glaube, Du solltest Dir ersteinmal ein paar Kenntnisse über unser Rechtssytem und Rechtskenntnisse an sich aneignen und dann ein paar Gerichtsverhandlungen besuchen.
Dann würdest Du das besser verstehen.
Viel Erfolg und Spaß dabei,
M.