Das ist doch bei den Grünen genauso. Die sind ja gegen alles und :andere Meinungen (Schlichtung S21) sind falsch. So geht es wirklich :nicht. Auch die sollten mal vom Verfassungsschutz angesehen werden.
Es ist sicher nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes, blinde Wähler sehend zu machen.
Das gilt auch für die Nachläufer von NPD und LINKE.
Hi,
Witzigerweise ist gerade die LINKE besonders darauf aus, die NPD zu :verbieten.
Wenn man sich die politischen Positionen aufgereiht vorstellt, kommt nicht ein Kreissegment (wie die Sitzordnung im Bundestag) heraus, sondern ein Kreis, der sich bei den Extremisten von rechts und links schließt.
Die sich dort treffen, sind sich in Vielem ähnlich und genau deswegen spinnefeind.
Die Linke versucht hier, die „ehrbare Mitte“ in die schon bekannte Beweisfalle zu treiben und dort vorzuführen. Die Mitte ziert sich aber (vestigia terrent), und so bleibt wohl der Lieblingsfeind wahlergebniswirksam erhalten.
Gruß
Cassius
Hallo,
ich verweise auf den wirklich guten Artikel von Eric Ruider:
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/debatte/kommen…
"Großdeutsches Gehabe, Hetzkampagnen gegen Asylbewerber, Unterstützung von rechten Straßenschlägern – Eklats wie diese haben sich in den letzten Jahren gehäuft. Viele Menschen fragen sich deshalb: Warum wurde die NPD noch nicht verboten? Diese Frage ist berechtigt.
Sogar Holger Apfel, NPD-Fraktionsvorsitzender in Sachsen, gab bereits 1998 freimütig zu: „Wir von der NPD sind stolz darauf, dass wir alljährlich in den deutschen Verfassungsschutzberichten stehen und als vermeintlich verfassungsfeindlich gegenüber diesem System stehen. Jawohl, wir sind verfassungsfeindlich, wenn es darum geht, dieses System zu bekämpfen.“ Damit hat sich die Partei quasi selbst für ein Verbotsverfahren qualifiziert.
In den wenigen „Auftritten“ von NPD-Politikern in deutschen Landtagen wird vor „Überfremdung des deutschen Staates“ oder „Zersetzung der deutschen Kultur durch jüdisch-kommunistisches Gedankengut“ gewarnt. Bei Schweigeminuten zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus verlassen die Fraktionsmitglieder fluchtartig den jeweiligen Sitzungssaal. Langfristig plant man sogar die Wiedereinführung der Todesstrafe. Jedoch bleibt es nicht nur bei innenpolitischen Themen. Die NPD fordert offen die Rückverschiebung der deutsch-polnischen Grenze auf den Stand von 1937, das bedeutet, sie erkennt den heutigen souveränen Staat Polen nicht an.
Dazu ein O-Ton von Udo Voigt, Parteivorsitzender der NPD: „Über die deutsche Frage muss noch geredet werden. Breslau, Danzig, Königsberg und Stettin sind deutsche Städte wie Berlin. Wir müssen zusammenstehen und wenn wir es schaffen, das nationale Lager zu einigen, werden wir es schaffen, das deutsche Volk zu einigen. Und dann werden wir die Verräter hinwegfegen.“
Spätestens hier werden Parallelen mit der NSDAP unter Adolf Hitler sichtbar, den die offensichtliche Nachfolgepartei als „großartigen deutschen Politiker“ in den Geschichtsbüchern verewigen will. Und damit wäre ein Parteiverbot laut Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes angebracht, denn „Parteien, die […] darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“
**Man kann ebenfalls nicht verneinen, dass die NPD gewaltbereiten Neonazis Schutz bietet. Ein erster Schritt, um die rechtsextremistische Szene auszuhöhlen, ist daher das Parteiverbot. Den Neonazis wäre damit die politische Basis genommen, und die Organisation untereinander wäre deutlich erschwert. Darüber hinaus wäre die Präsentation der rechten Szene nach außen schwieriger. Unter der Flagge einer etablierten Partei lässt sich schließlich besser demonstrieren und Propaganda verteilen.
Dem extremen rechten Lager würde zudem die Vorzeigepartei bei den Landtags- und Bundestagswahlen fehlen. In diesem Zusammenhang würde die NPD auch keine Steuergelder mehr in Form von Wahlkampfkosten-Rückerstattungen kassieren. Nach Bundestagsangaben hat die NPD somit 2006 1,4 Millionen Euro erhalten, was insgesamt 40 % der gesamten Einnahmen der NPD ausmacht. Ein wichtiges Argument, denn wieso soll eine Partei, die die Demokratie abschaffen möchte, vom Staat auch noch belohnt werden?**
"
Gruß
Spatzi
Ist nichts neues. Dank Wikileaks weiss nun die ganze Welt, dass Deutsche Politiker bloed sind.
Hallo Spatzi,
"Großdeutsches Gehabe, Hetzkampagnen gegen Asylbewerber,
Unterstützung von rechten Straßenschlägern – Eklats wie diese
haben sich in den letzten Jahren gehäuft. Viele Menschen
fragen sich deshalb: Warum wurde die NPD noch nicht verboten?
Diese Frage ist berechtigt.
Ich ziehe eine Paralle zu S21: Keine Demokratie, sondern großdeutsches Gehabe, Hetzkampagnen gegen die Andersdenken. Angeordnete Gewalt von Mappus, durch die Menschen schwerstverletzt wurden. Warum wurden diese, regierenden Parteien, noch nicht verboten?
Ich sehe Gewaltbereitschaft der „erlaubten“ regierenden Parteien in höchstem Maße, warum dann nicht Gewaltbereitschaft der NPD tolerieren?
In den wenigen „Auftritten“ von NPD-Politikern in deutschen
Landtagen wird vor „Überfremdung des deutschen Staates“ oder
„Zersetzung der deutschen Kultur durch jüdisch-kommunistisches
Gedankengut“ gewarnt.
Ist das strafbar? Bis jetzt noch nicht.
Langfristig plant man sogar die Wiedereinführung der
Todesstrafe.
Existiert in den USA auch - also bitte: Besser: Konzentration auf Obama!
denn „Parteien, die
[…] darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische
Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den
Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind
verfassungswidrig.“
Dann könnte man jetzt schon mal anfangen: CDU, SPD, FDP. Der Bestand der Bundesrepublik Deutschland wurde und wird durch den Beitritt zum „gemeinsamen Europa“ gefährdet.
Man kann ebenfalls nicht verneinen, dass die NPD
gewaltbereiten Neonazis Schutz bietet.
Genauso wie die freiwillige Bundeswehr in Zukunft gewaltbereiten Einzelkämpfern.
Ein erster Schritt, um
die rechtsextremistische Szene auszuhöhlen, ist daher das
Parteiverbot. Den Neonazis wäre damit die politische Basis
genommen, und die Organisation untereinander wäre deutlich
erschwert. Darüber hinaus wäre die Präsentation der rechten
Szene nach außen schwieriger. Unter der Flagge einer
etablierten Partei lässt sich schließlich besser demonstrieren
und Propaganda verteilen.
Das erinnert mich alles an einen Führerruf. Andersdenkende auszuhöhlen, die Basis zu nehmen. Wir leben nicht 1939, sondern im Jahr 2010. Man sollte heute mit Andersdenkenden anders umgehen als damals.
Dem extremen rechten Lager würde zudem die Vorzeigepartei bei
den Landtags- und Bundestagswahlen fehlen.
Warum sollte das so sein?
[…]
Karin
Ja!
Wir brauchen keine organisierten Glatzenträger, die auf
harmlose Mitbürger mit ihren Nagelschuhen eintreten.
Ich wette, beim Nahkampf S 21 waren bei der Polizei auch Glatzenträger dabei! Sie waren von Mappus gut organisiert. Und ich wette, daß unsere Polizei bald mit Nagelschuhen ausgerüstet wird!
Gruß
Karin
Du hast mich wohl missverstanden, ich will die NPD nicht
verbieten.
Ich habe auch nicht auf Deinen Artikel geantwortet.
Ist nichts neues. Dank Wikileaks weiss nun die ganze Welt,
dass Deutsche Politiker bloed sind.
Na, wie blöd die sind, wußten vorher auch schon einige.
Wo ist dein politisches Lager ?
Hallo, Du bist die erste mit vernünftigen Argumenten.
Hallo,
Ich sehe Gewaltbereitschaft der „erlaubten“ regierenden
Parteien in höchstem Maße, warum dann nicht Gewaltbereitschaft
der NPD tolerieren?
gegen die Gewaltbereitschaft der regierenden Parteien, wird mit rechtsstaatlichen Mitteln vorgegangen.
Es gibt einen Untersuchungsausschuss zu den Vorfällen im Stuttgarter Schlossgarten vom 30.09.2010.
Gegen die gewaltbereite Anhängerschaft der NPD - die in einzelnen Gruppen harmlose Mitmenschen zusammenschlägt - kann es keinen Untersuchungsausschuss geben, weil sie sich feige zurückzieht, bevor ihre Identität festgestellt werden kann.
Gruß
Spatzi
Dieser Artikel ist an alle die, die meine Frage haben versucht zubeantworten -Sollte man die NPD verbieten. Hallo, hier ist Thor1962. Ich habe diese Frage gestellt. Mein Chatname
Thor hat nicht zubedeuten das ich blonde Haare und blaue Augen habe,
der Name hatte mir gefallen einfach so.Ich hatte hier auch schon Fragen
zum 2.Weltkrieg gestellt und wurde von MÖCHTEGERN Weltverbesserern
wegen den Namen dumm angemacht.Jeder kann doch wenn er einen anderen nicht schädigt seinen Gedanken, seiner Meinung freien Lauf lassen.
Das 1962 bei meinen Chatnamen ist mein Geburstjahr, bei euch jüngern
ich sehe es bei meinen Sohn ist das was im Dritten Reich passiert
nicht mehr so alltäglich wie es zu meiner Zeit war. Ich bin damit
aufgewachsen das wir Deutschen an allen Schuld waren und sind,wir nicht
stolz sein durften auf unsere Geschichte, geschweige stolz sein durfen
dass wir Deutsche sind. Ob im Fernsehen, Zeitung(Bild)oder Schule.
Ich bin Baujahr 1962, mein Sohn 1991 wir haben keinen Krieg angefangen (wer hat eigentlich den 2.WELTKRIEG anfangen)oder einen Menschen getötet. Für mich ist Napoleon auch ein Massenmörder, die
Franzosen sind stolz auf ihn und ihrer Geschichte,die Amerikaner mit
den Indianern stolz auf ihrer Geschichte. Da sind noch Russen,Engländer,Spanier,Portugiesen. Dann nach Italien,Holland,Türkei usw.Gibt es in den Ländern Gedenktage für ihre
Opfer.Ich bin stolz Deutscher zu seinen (jetzt werden wieder die ganz
Klugen schreiben, das ich bei meiner Rechtschreibung erstmal Deutsch
lernen soll). Die treibende Kraft für Veränderung kommt meisten
von den kleinen Mann. Die klugen Köpfe schreiben sich später den Erfolg auf die Fahne. Ich bin stolz auf unsere Geschichte, man lebt
mit dem Dritten Reich,man sollte es nicht vergessen und sollte
mit demokratischen mitteln versuchen das so etwas nicht nochmals
passiert. Ich der kleine MANN de täglich arbeiten geht, sehe wenn
wir weiter so TOLERANT sind, diese Parteien uns so weiter regieren
Schwarz für die Zukunft. Es wir irgendwann knallen ob von recht links, oder die Glaubensgemeischaften das für die rechten natürlich
ein gefundenes Fressen ist. Obwohl ich ihnen in manchen Punkten recht geben würde.
Danke für die vielen Antworten
Thor
ich glaube…
[…]
Die ursprüngliche Frage lautet, ob die NPD verboten werden sollte und nicht, wie man am besten rechts-konservative Sch**ße verbreitet
Grußlos
Leo
na zu Glück…
…haben sich hier zwei mit Niveau gefunden
Bravo!
Hallo Thor (?!),
welche Argumente? Es war eine Zustandsbeschreibung,mehr nicht.
Man muss an den Kern der Sache vordringen: An die deutschen Stammtische, an die deutschen Vereine.Hier findet man des Volkes Seele!
Da soll mit der Basis-Arbeit wieder begonnen werden.
Demokratie lebt von diesen Einsätzen.
In diesem Sinne
Wader Hans
Hi,
nein man sollte die NPD nicht verbieten, weil man keine Gesinnungen verbieten kann. Eine freiheitliche Demokratie muss mit sowas fertig werden. Gerade die Gegendemos gegen das rechte Pack zeigen, dass die überwiegende Mehrheit frei von brauer Soße im Hirn sind - und das ist gut so.
Ferner ist die NPD recht gut vom Verfassungsschutz durchsetzt. Somit weiß die Staatsmacht relativ gut, was diese Demagogen vor haben. Würde man nun die NPD verbieten, entstünden viele neue, kleine Organisationen, deren Überwachung erst wieder organisiert werden müsste.
Es ist leider einfach so, dass 5-10 % der Menschen einer rechten Gesinnung angehören. Diese Zahl kann steigen, wenn es den Leuten schlecht geht. Ergo müssen wir dafür sorgen, dass es dem Gros der Menschen gut geht: Der, dem es gut geht, neigt weniger zu Extremismus und Fundamentalismus.
ALLERDINGS sollte man Personen, die wiederholt durch Volksverhetzung oder Gewalttaten auffallen deutlich härter bestrafen.
Nochmals zur Verdeutlichung: Ich lehne jede Art von rechtem Gedankengut, von Faschismus und ähnlichen kategorisch ab und ich hätte nichts dagegen, wenn alle Rechten dieser Welt auf den Mond verbannt würden, aber ich würde die NPD trotzdem nicht verbieten.
Aber jetzt noch was: Ich finde es erschreckend, das hier in diesem Forum immer dann, wenn eine Diskussion um rechte Politik losgetreten wird, sofort auf Grüne und Linke eigedroschen wird. Möge sich die Linke selbst verteidigen, aber ich als Sympathisant der Grünen möchte den Agitatoren was zu denken geben: Entscheidet euch, ob wir mit demokratischen Mittel gegeneinander „kämpfen“ wollen oder nicht…
Bye
Leo
Wie wir alle besonders von der Linken aus NRW wissen, ist die Linke nicht einfach nur die Linke, genauso wenig wie linke Politikauffassungen immer kongruent miteinander sein müssen.
Sollte hier auf die diversen kommunistischen Strömungen angespielt worden sein und ein zweites Nordkorea befürchtet (was diesen Ausspruch im Titel dann wohl legitimieren soll) - einfach mal genauer nachlesen, welche Positionen in der Linken noch einmal genau vertreten sind. Das hilft.
Fazit: Ob rot, ob braun klingt mir doch sehr nach der derzeitigen medienpopulistischen Meinung, ein wenig mehr Tiefe dagegen wäre wünschenswert. Mit dem Finger auf etwas zeigen und „Ih“ sagen ist wohl nicht ausreichend.
PS: Bevor darauf herumgeritten wird und das Thema umgangen: Nein, ich bin kein Wähler der Linken.