Suche nach Muster-/Design-Anmeldung

Wie/Wo kann man danach suchen, ob ein Artikel, den man kreieren möchte, schon beim Patentamt als Muster/Design von jemand anderem registriert wurde?

Danke für Tipps


Zum 3. mal versuche ich hier meinen Antworthinweis zu geben: also bitte in München beim Patentamt nachfragen!
Hoffe das ich weiterhelfen konnte. Grüße AJK


Zum 3. mal versuche ich hier meinen Antworthinweis zu geben:
also bitte in München beim Patentamt nachfragen!
Hoffe das ich weiterhelfen konnte. Grüße AJK

Danke sehr AJK. Ich habe gar nicht 2x angefragt… Deshalb verstehe ich den genervten Ton nicht.

Ich meinte, man könne es einfacher abfragen; denn vermutlich wird eine „Suche“ direkt beim Patentamt kosten. Aber wahrscheinlich geht es nur so wie ich bereits selber vermutete.
Viele Grüsse

HBaumann

Richtigstellung - - -
an die Leute,Techniker direkt von dieser Ebene - „Wer-Weiss-Was“ und nicht nur gemeint sind die Kunden / Nutzer, so wie ich!
Also! Nachdem ich diese erste Frage, die von einer Frau HerthaSeger auch offensichtlich an mich ergangen ist, versuchte ich im guten Glauben diese mehrfrach zu beantworten! Aus welchen Gründen nun dies scheinbar nicht richtig erfolgte, ist mir auch heute noch unklar.
Somit versuchte ich, mittlerweile sogar auch nach einem Telefonat mit einem Herrn von „Wer-Weiss-Was“ mein Problem zu klären, was aber nicht funktionierte.
Danach war diese mich mittlerweile doch nervende Frage immer noch als die selbge Anfrage auf meiner Seite zu lesen.
Also, was blieb mir anders übrig, als das ich (ein Signal) an diese >„Wer-Weiss-Was“>>Deshalb verstehe ich den genervten Ton nicht.>>Deshalb verstehe ich den genervten Ton nicht.>>Viele Grüsse HBaumann>>Deshalb verstehe ich den genervten Ton nicht.

also darauf kann ich auch gerne verzichten! Wobei ich mich frage, wer das nun geschrieben hat? Mein Wunsch und Frage, und nun an "„Wer-Weiss-Was“ zum 3.x, — wie komme ich endlich von dieser Uralten Frage los???
MfG AJK2010
>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

Guten Abend AJK,

ich bin schon die Richtige, die vor Urzeiten 1x die Frage stellte, auch einige Antworten bekam.

Ich habe meinen Namen geändert (was ja vorkommen kann), aber die Frage habe ich nur 1x gestellt. Und jetzt habe ich ja gestern auch darauf geantwortet.

Ich habe auch Ihre Antwort nur 1x erhalten. Ob das hier eine Art ein Rotierungssystem ist oder nicht, weiss ich nicht. Vielleicht muss man die Fragen auch irgendwie löschen, damit sie nicht neu auftauchen. Jetzt in dem Moment bin ich z.B. auch nicht bei "wer-weiss-was eingeloggt, sondern habe nur den link in meiner mail angeklickt.

Ich danke für Ihre Mühe und bitte um Entschuldigung. Wenn mir einer schreibt, er hat schon 3x…, dann hört sich das an, als wäre er genervt. Man ist ja sensibilisiert durch Gruppen…

Also, danke und viele Grüsse

HerthaSeger(Baumann)

Richtigstellung - - -

an die Leute,Techniker direkt von dieser Ebene -
„Wer-Weiss-Was“ und nicht nur gemeint sind die Kunden /
Nutzer, so wie ich!
Also! Nachdem ich diese erste Frage, die von einer Frau
HerthaSeger auch offensichtlich an mich ergangen ist,
versuchte ich im guten Glauben diese mehrfrach zu beantworten!
Aus welchen Gründen nun dies scheinbar nicht richtig
erfolgte, ist mir auch heute noch unklar.
Somit versuchte ich, mittlerweile sogar auch nach einem
Telefonat mit einem Herrn von „Wer-Weiss-Was“ mein Problem zu
klären, was aber nicht funktionierte.
Danach war diese mich mittlerweile doch nervende Frage immer
noch als die selbge Anfrage auf meiner Seite zu lesen.
Also, was blieb mir anders übrig, als das ich (ein Signal) an
diese >„Wer-Weiss-Was“>>Deshalb verstehe ich den genervten Ton
nicht.>>Deshalb verstehe ich den genervten Ton nicht.>>Viele Grüsse HBaumann>>Deshalb verstehe ich den genervten Ton nicht.

also darauf kann ich auch gerne verzichten! Wobei ich mich
frage, wer das nun geschrieben hat? Mein Wunsch und Frage, und
nun an "„Wer-Weiss-Was“ zum 3.x, — wie komme ich endlich von
dieser Uralten Frage los???
MfG AJK2010
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Beispielsweise im DPMA-Register:

http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht und dann über den obigen Menuepunkt Geschmacksmuster auswählen.

Ansonsten auch das Gemeinschaftsgeschmacksmuster beachten HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt):

http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/QPLUS/databases/s…

Grundsätzlich ist die Eintragung eines Geschmacksmusters allerdings recht umstritten. Wenn jemand anders beweisen kann, dass sein Entwurf vorher veröffentlicht wurde (z.B. Veröffentlichung in Zeitschriften, auf Ausstellungen oder Messen), macht die Registrierung auch kein Sinn. Ist also keine absolute Sicherheit, dass es die Idee nicht schon vorher gegeben hat.