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Frage 9. Mai 2011 · 29 Antworten

Telekom-Vertrag kündigen, da DSL zu langsam

Hallo,

ich habe eine Frage bezüglich eines Telekom DSL-Call&Surf-6000-Vertrags.

Und zwar sind die Personen im August 2010 in ein Neubaugebiet umgezogen.
Sie haben bei dem Umzug ihren Telekom-Vertrag verlängert.
Ab Oktober gab es Telefon und ab 15. Oktober dann auch Internet (war aber schon nicht mehr so einfach und bedurfte einiger Telefonate).
Dann haben sie festgestellt, dass das Internet ziemlich langsam ist, normalerweise werden so 2880 kbit Downstream erreicht (eigentlich sollten es ja 6000 kbit sein).
Nach etlichen Telefonaten und Nachforschungen (mit meist sehr uninformierten und unwissenden Telekom-Mitarbeitern) stellte sich heraus, dass in dem Haus nur maximal 3000 kbit möglich sind, weil der Verteiler, der das DSL aufschaltet, zu weit entfernt ist.
Von einem Kabelanbieter haben die 2 Personen erfahren, dass es vom Amtsgericht Führth ein Urteil gibt (Az.: 340 C 3088/08), dass dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht einräumt, wenn weniger als die Hälfte der zugesicherten DSL-Geschwindigkeit erreicht wird.
Die daraufhin geschriebene Kündigung wurde von der Telekom erst mit einer geraumen Verzögerung von über einem Monat bearbeitet (hier waren die 2 schon etwas mürbe und haben nicht mehr dauernd hinterhertelefoniert).
Eine 2. eingeschriebene Kündigung wurde dann zeitnah bestätigt, doch andere Anliegen wie der Widerruf der Einzugsermächtigung und die Mitteilung darüber, dass die ganze Zeit eine zu hohe Grundgebühr eingezogen wurde, einfach ignoriert.

Die Kündigung wurde aber erst zum 04.10.2012 bestätigt, wenn also die 2 Jahre vorbei sind; alle Argumente bezüglich Sonderkündigungsrecht wurden ignoriert und nicht darauf eingegangen.

Nachdem dann die nächste Rechnung wieder vom Konto abgebucht wurde, haben die 2 die Telekom angerufen und aufgefordert, den Rechnungsbetrag zurückzuerstatten, was zwar zugesichert wurde - passiert ist aber wieder nix.
Daraufhin haben die 2 das Geld zurückbuchen lassen: jetzt liegt eine Mahnung vor, in der die Kosten für die Rücklastschrift berechnet werden.

Seit kurzem wissen die 2 auch, dass 2 Häuser weiter eine Downstream-Geschwindigkeit von 10 Mbit möglich ist. Da es sich ja um ein Neubaugebiet handelt (in dem alle Kabel neu verlegt werden mussten), wurde hier einfach bei der Planung geschlampt. Die 2 fühlen sich von der Telekom nur noch verarscht und wollen aus ihrem bestehenden Vertrag raus.

Habt ihr irgendwelche Vorschläge, wie man das anstellen kann?

Oder einfach die Grundgebühr um die Hälfte kürzen, da ja auch nur die Hälfte der Geschwindigkeit geliefert wird?

Könnte die Grundgebühr auch rückwirkend (z. B. seit die Kündigung eigentlich wirksam sein sollte) gekürzt werden?

Die 2 wollen bloss nicht, dass sie trotz fristloser Kündigung die Grundgebühr für die restlichen 2 Jahre bezahlen müssen (ist die Telekom ja anscheinend nach §45 k Telekommunikationsgesetz zu berechtigt).

Ich bin für alle Informationen sehr dankbar, da der Klageweg zwar erfolgsversprechend sein könnte, aber ja auch mit sehr viel Mühe verbunden ist. Und die 2 sind es schon ziemlich leid; kriegen schon jedes Mal einen Schreikrampf, wenn sie Telekom nur hören.

Also danke
itzibitzi

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2011. Weißt du es heute besser?

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29 Antworten

Hi,

kleiner Tipp: Ruf mal hier an. http://www.br-online.de/ID1235519860871.xml

Klingt nach einem Fall für das Verbraucherteam von Bayern 2. Und glaub mir, auch die Telekom reagiert noch einen Tick freundlicher, wenn die Medien bei ihnen auf den Busch klopfen… 😉

Alternativ kannst Du natürlich auch die Tipps von VerbraucherschutzministerinIlse Aigner umsetzen:
http://www.direktzu.de/aigner/messages/22539?order=r…

Viele Grüße
Stefanie

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Antwort auf Stefanie_e95fa1zum Beitrag ↑

Hi, kleiner Tipp: Ruf mal hier an. http://www.br-online.de/ID1235519860871.xml Klingt nach einem Fall für das Verbraucherteam von Bayern 2. Und glaub mir, auch die Telekom reagiert noch einen Tick freundlicher, wenn die …

Danke für die schnelle Antwort.

Ich habe leider mehrfach die Meinung gehört, dass der Telekom noch mehr schlechte Publicity ziemlich egal ist (sie ist ja sowieso schon nicht besonders hoch angesehen).
Aber ich werde es mal versuchen.

Zum Link von Ilse Aigner:
Theoretisch gibt es einen Vertrag für 2000 kbit. Aber wenn man online Filme schauen will, ist die Geschwindigkeit einfach nicht ausreichend. Und da die 2 Leute in einer Großstadt leben, auch irgendwie nicht mehr zeitgemäß.

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Hallo,

ich habe eine Frage bezüglich eines Telekom
DSL-Call&Surf-6000-Vertrags.

Dann haben sie festgestellt, dass das Internet ziemlich
langsam ist, normalerweise werden so 2880 kbit Downstream
erreicht (eigentlich sollten es ja 6000 kbit sein).

Mir ist kein Vertrag bekannt, in dem eine definierte Bandbreite garantiert wird. In der Leistungsbeschreibung der Telekom heißt es:

_ Übertragungsgeschwindigkeit
Der Internet-Zugang wird mit einer Übertragungsgeschwindigkeit innerhalb der folgenden Bandbreitenkorridore überlassen:

Eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit innerhalb des jeweiligen Bandbreitenkorridors kann nicht zugesagt werden , da die am Anschluss des Kunden konkret erreichbare Übertragungsgeschwindigkeit von den jeweiligen physikalischen Eigenschaften der Anschlussleitung abhängt, insbesondere von der sog. Leitungsdämpfung, die sich u. a. aus der Länge der Anschlussleitung und dem Leitungsdurchmesser ergibt._

Je nach Standort und technischen Möglichkeiten ist es also entsprechend weniger. Wenn der Anbieter in dem hier vorliegenden Vertrag eine Bandbreite von 6000 kbit fest zugesichert hat, muss er das auch erfüllen. Verpflichtet er sich hingegen eine Bandbreite von bis zu 6000 kbit, ist das kaum zu beanstanden. Alle voreiligen Kündigungen und Rückbuchungen wären daher natürlich außerordentlich unklug.

Generell sollte man derartige Schritte erst gehen nachdem man sich über die Rechtslage informiert hat.

Ein Blick in die Vertragsbedingungen kann da schon ungemein hilfreich sein.

Gruß

S.J.

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Antwort auf itzibitzi_4ba351zum Beitrag ↑

Danke für die schnelle Antwort. Ich habe leider mehrfach die Meinung gehört, dass der Telekom noch mehr schlechte Publicity ziemlich egal ist (sie ist ja sowieso schon nicht besonders hoch angesehen). Aber ich werde es m …

Theoretisch gibt es einen Vertrag für 2000 kbit.

Wenn die Leitung nicht mehr hergibt, dann gibt sie halt nicht mehr her.

Aber wenn man
online Filme schauen will, ist die Geschwindigkeit einfach
nicht ausreichend.

Stimmt, aber wenn die Leitung nicht mehr hergibt, dann gibt sie halt nicht mehr her und online Filme schauen geht nicht.

Und da die 2 Leute in einer Großstadt
leben, auch irgendwie nicht mehr zeitgemäß.

Öhm, für Menschen die auf dem Land leben ist es zeitgemäßer?

Gerade Neubaugebiete werden oft auch über Kabelanbieter versorgt und warum soll dann die Telekom für vielleicht 2 Interessenten eine Leitung mit 16000 Leistung legen wenn diese beiden dann nach 1-2 Jahren zu günstigeren Anbietern wechseln?

Grüße
Bröselchen

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Antwort auf itzibitzi_4ba351zum Beitrag ↑

Danke für die schnelle Antwort. Ich habe leider mehrfach die Meinung gehört, dass der Telekom noch mehr schlechte Publicity ziemlich egal ist (sie ist ja sowieso schon nicht besonders hoch angesehen). Aber ich werde es m …

Danke für die schnelle Antwort.

Ich habe leider mehrfach die Meinung gehört, dass der Telekom
noch mehr schlechte Publicity ziemlich egal ist (sie ist ja
sowieso schon nicht besonders hoch angesehen).
Aber ich werde es mal versuchen.

Eine kleine Anmerkung dazu: für mich hat die Telekom den besten Service den es zur Zeit gibt.
Erfahrungen mit Kabel-Deutschland + 1 mal 1 haben es fertig gebracht,
dass ich wieder zu telekom gewechselt bin.
1 mal 1 hat es fertig gebracht, dass alle 2 Stunden meine DSL-Verbindung gekappt wurde.

Für Filme anzusehen, empfehle ich eine Sat-Schüssel und ein Fernsehgerät.

Außerdem sollte man für Filme anzuschauen über DSL eine 25.000 er Verbindung haben.

Gruß

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Antwort auf Merger_102e0bzum Beitrag ↑

Danke für die schnelle Antwort. Ich habe leider mehrfach die Meinung gehört, dass der Telekom noch mehr schlechte Publicity ziemlich egal ist (sie ist ja sowieso schon nicht besonders hoch angesehen). Aber ich werde es m …

Eine kleine Anmerkung dazu: für mich hat die Telekom den
besten Service den es zur Zeit gibt.

Hi,

alles ist relativ. Meine Erfahrungen mit der Telekom sind grottenschlecht. Bei Kabel-D. hat es zwar einige Zeit gedauert, bis die Dinge ins Laufen kamen, dafür funktioniert es jetzt tadellos.

Gru
Tina

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X_Strom Moderation
Antwort auf itzibitzi_4ba351zum Beitrag ↑

Danke für die schnelle Antwort. Ich habe leider mehrfach die Meinung gehört, dass der Telekom noch mehr schlechte Publicity ziemlich egal ist (sie ist ja sowieso schon nicht besonders hoch angesehen). Aber ich werde es m …

Zum Link von Ilse Aigner:
Theoretisch gibt es einen Vertrag für 2000 kbit. Aber wenn man
online Filme schauen will, ist die Geschwindigkeit einfach
nicht ausreichend.

Da gibt es ausreichend Möglichkeiten:

  1. Nicht in Gegenden ziehen, wo auf Grund langer Kabelwege kein schnelleres DSL möglich ist.
  2. Warten, bis der Netzbetreiber durch immense Investitionen das Netz ausbaut und auf V-DSL umstellt.
  3. Sat-TV schauen. Geht eigentlich immer!
  4. Kabel-TV bzw. Kabel-Internet ordern.

Man hat einen 6.000er DSL Vertrag. Der inkludiert DSL BIS ZU 6.000kBit/s. Damit kann man kein Fernsehenm schauen.

Und da die 2 Leute in einer Großstadt
leben, auch irgendwie nicht mehr zeitgemäß.

Aber was will man machen?
Die Kabel in den Straßen geben nicht mehr her.
Und die Netzbetreiber investieren gerade in größeren Städten sehr viel in die Netz, so werden auch bei dem Pärchen in diesem Beispiel sicher irgendwann mal Bautrupps auflaufen, die Glasfaserleitungen zu den neu installierten (super teuren und stromfressenden!) Verteilerkästen legen.

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Antwort auf ESSJOTT_c3e443zum Beitrag ↑

Hallo, ich habe eine Frage bezüglich eines Telekom DSL-Call&Surf-6000-Vertrags. Dann haben sie festgestellt, dass das Internet ziemlich langsam ist, normalerweise werden so 2880 kbit Downstream erreicht (eigentlich sollt …

Hallo

Je nach Standort und technischen Möglichkeiten ist es also
entsprechend weniger. Wenn der Anbieter in dem hier
vorliegenden Vertrag eine Bandbreite von 6000 kbit fest
zugesichert
hat, muss er das auch erfüllen. Verpflichtet er
sich hingegen eine Bandbreite von bis zu 6000 kbit, ist das
kaum zu beanstanden. Alle voreiligen Kündigungen und
Rückbuchungen wären daher natürlich außerordentlich unklug.

Laut deinen Ausführungen wäre auch 300 Baud ausreichend, ist ja auch „bis zu“. Die Frage ist dann, was darf man als übliche Varianz ansehen, und ab wann ist eine Werbelüge.

Meiner Meinung nach müssten die Anbieter sehr wohl einen Min/Max-Rahmen angeben und einhalten. Einige Sonderstörungen lassen sich dann immer noch als höhere Gewalt auschliessen. Und bevor das Thema Genauigkeit kommt, das DSL-Modem weiss nach der Verbindung, welche Geschwindigkeit ausgehandelt wurde, das kann man Grundlage nehmen, ohne sich auf ungenaue Speedtests verlassen zu müssen.

Generell sollte man derartige Schritte erst gehen nachdem man
sich über die Rechtslage informiert hat.

Die ist meiner Meinung nach nicht eindeutig.
Aber du hast recht, jetzt agieren, ohne zu wissen ob die ursprüngliche Kündigung wirksam war, kann teuer werden.

Ein Blick in die Vertragsbedingungen kann da schon ungemein
hilfreich sein.

Naja, gerade den Telcos wurden in den letzten Jahren/Jahrzehnten oft genug ihre AGBs als nicht wirksam um die Ohren gehauen, darum ist es legitim, einen solchen Punkt zu hinterfragen.

Gruß, DW.

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C_Punkt Moderation
Antwort auf Engelchenzum Beitrag ↑

Eine kleine Anmerkung dazu: für mich hat die Telekom den besten Service den es zur Zeit gibt. Hi, alles ist relativ. Meine Erfahrungen mit der Telekom sind grottenschlecht. Bei Kabel-D. hat es zwar einige Zeit gedauert, …

Hallo Tina,

alles ist relativ. Meine Erfahrungen mit der Telekom sind
grottenschlecht. Bei Kabel-D. hat es zwar einige Zeit
gedauert, bis die Dinge ins Laufen kamen, dafür funktioniert
es jetzt tadellos.

na, das ist doch auch klar. Die Dramen spielen sich immer nur ab, wenn sich etwas ändert/ändern soll. Wenn man erst einmal eine funktionierende Leitung hat, ist jeder Anbieter gut. Nur kann es halt dauern, bis es erst einmal so weit ist.

Gruß
Christian

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Antwort auf C_Punktzum Beitrag ↑

Hallo Tina, alles ist relativ. Meine Erfahrungen mit der Telekom sind grottenschlecht. Bei Kabel-D. hat es zwar einige Zeit gedauert, bis die Dinge ins Laufen kamen, dafür funktioniert es jetzt tadellos. na, das ist doch …

Hallo Tina,

alles ist relativ. Meine Erfahrungen mit der Telekom sind
grottenschlecht. Bei Kabel-D. hat es zwar einige Zeit
gedauert, bis die Dinge ins Laufen kamen, dafür funktioniert
es jetzt tadellos.

na, das ist doch auch klar. Die Dramen spielen sich immer nur
ab, wenn sich etwas ändert/ändern soll. Wenn man erst einmal
eine funktionierende Leitung hat, ist jeder Anbieter gut. Nur
kann es halt dauern, bis es erst einmal so weit ist.

Hi,

nein. Die Kündigung bei der Telekom erfolgte aus zwei Gründen: Zum einen war unser Telefonanschluß innerhalb kürzester Zeit 2 x kaputt und dies jeweils für einen Zeitraum von über 1 Woche.Das Verhalten war damals wirklich unter aller s…

Zum anderen hat es die Telekom bis heute nicht schaffen wollen, einen einigermaßen akzeptablen Internetanschluß herzustellen, hätten wir nicht gewechselt, würden wir heute noch über ISDN surfen müssen.

Gruß
Tina

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Antwort auf ESSJOTT_c3e443zum Beitrag ↑

Hallo, ich habe eine Frage bezüglich eines Telekom DSL-Call&Surf-6000-Vertrags. Dann haben sie festgestellt, dass das Internet ziemlich langsam ist, normalerweise werden so 2880 kbit Downstream erreicht (eigentlich sollt …

Hallo,

ich habe in meinem Artikel doch auf das Urteil des Amtsgerichtes Fürth verwiesen.
Es ist also nicht völlig legal, irgendeine Bandbreite zur Verfügung zu stellen. Sie muss sich irgendwo in Relation zu der im Vertrag zugesicherten befinden.
Und das Amtsgericht Fürth sagt hier: weniger als die Hälfte reicht nicht!

Ich hatte eigentlich auf konkrete Hilfen und nicht auf Rechtsbelehrungen gehofft.
Denn das sich die Internetprovider durch „bis zu“-Regelungen aus der Verantwortung ziehen wollen, weiß ich schon länger.

danke
itzibitzi

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Antwort auf X_Stromzum Beitrag ↑

Zum Link von Ilse Aigner: Theoretisch gibt es einen Vertrag für 2000 kbit. Aber wenn man online Filme schauen will, ist die Geschwindigkeit einfach nicht ausreichend. Da gibt es ausreichend Möglichkeiten: Nicht in Gegend …

Danke für die netten Hinweise.

Aber wie ich schon geschrieben habe:
Die 2 sind in ein Neubaugebiet gezogen, d. h. alle Kabel neu verlegt. Die Ausrede „alte Kabel“ zählt nicht und außerdem sind es bei uns nicht die Kabel (bitte doch erst einmal die ursprüngliche Anfrage lesen, bevor man seinen Senf dazu gibt).

Und die 2 wohnen in einer Großstadt!

Ich hatte auf konkrete Hilfen gehofft.

naja
itzibitzi

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Antwort auf DW0815_3b8c5azum Beitrag ↑

Hallo Je nach Standort und technischen Möglichkeiten ist es also entsprechend weniger. Wenn der Anbieter in dem hier vorliegenden Vertrag eine Bandbreite von 6000 kbit fest zugesichert hat, muss er das auch erfüllen. Ver …

Hallo,

Laut deinen Ausführungen wäre auch 300 Baud ausreichend, ist
ja auch „bis zu“. Die Frage ist dann, was darf man als übliche
Varianz ansehen, und ab wann ist eine Werbelüge.

die Frage ist aus moralischer Sicht sicher angebracht. Gerichte sehen das aber in den meisten Fällen anders. Und in dem hier vorliegenden Fall ist die Bandbreite bei ca. 50% der maximal möglichen und nicht bei 5%.

Meiner Meinung nach müssten die Anbieter sehr wohl einen
Min/Max-Rahmen angeben und einhalten.

Deine Meinung in allen Ehren. Nur geht es nicht um Deine Meinung.

Ein Blick in die Vertragsbedingungen kann da schon ungemein
hilfreich sein.

Naja, gerade den Telcos wurden in den letzten
Jahren/Jahrzehnten oft genug ihre AGBs als nicht wirksam um
die Ohren gehauen, darum ist es legitim, einen solchen Punkt
zu hinterfragen.

Hier wurde wohl weniger gelesen und hinterfragt als vielmehr aus dem Bauch heraus eine Rechtsfindung angestellt.

Gruß

S.J.

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Antwort auf Kruemel62zum Beitrag ↑

Theoretisch gibt es einen Vertrag für 2000 kbit. Wenn die Leitung nicht mehr hergibt, dann gibt sie halt nicht mehr her. Aber wenn man online Filme schauen will, ist die Geschwindigkeit einfach nicht ausreichend. Stimmt, …

hallo

bitte einfach mal den ursprünglichen Artikel lesen, dann erübrigen sich solche Kommentare.

Es liegt nämlich nicht an den Kabeln.

Und das Problem ist, dass die 2 gerne zu Internet via Kabel wechseln würden, doch keine Lust haben, 1 1/2 Jahre doppelte Grundgebühr zu zahlen.
Und die Telekom ist auch nicht gerade billig
(Vergleich: Kabel 32Mbit 20 € pro Monat, Telekom 6 Mbit (de facto 3 Mbit) 35 € !!!)

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Antwort auf Kruemel62zum Beitrag ↑

Theoretisch gibt es einen Vertrag für 2000 kbit. Wenn die Leitung nicht mehr hergibt, dann gibt sie halt nicht mehr her. Aber wenn man online Filme schauen will, ist die Geschwindigkeit einfach nicht ausreichend. Stimmt, …

Noch etwas

Und da die 2 Leute in einer Großstadt
leben, auch irgendwie nicht mehr zeitgemäß.

Öhm, für Menschen die auf dem Land leben ist es zeitgemäßer?

ich wollte nicht über die Richtigkeit des von Bund und Telekom betriebenen Internetausbaus streiten (denn dass dem so ist, dass die Landbevölkgerung hier vernachlässigt wird, kann man in jeder Zeitung oder eben im Internet nachlesen), sondern hatte eigentlich auf konkrete Hilfe zu dem von mir beschriebenen Problem gehofft.

In diesem Sinne etwas frustrierte Grüße
itzibitzi

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Antwort auf itzibitzi_4ba351zum Beitrag ↑

Hallo, ich habe in meinem Artikel doch auf das Urteil des Amtsgerichtes Fürth verwiesen. Es ist also nicht völlig legal, irgendeine Bandbreite zur Verfügung zu stellen. Sie muss sich irgendwo in Relation zu der im Vertra …

Hallo

Hallo,

ich habe in meinem Artikel doch auf das Urteil des
Amtsgerichtes Fürth verwiesen.
Es ist also nicht völlig legal, irgendeine Bandbreite zur
Verfügung zu stellen. Sie muss sich irgendwo in Relation zu
der im Vertrag zugesicherten befinden.
Und das Amtsgericht Fürth sagt hier: weniger als die Hälfte
reicht nicht!

Ich hatte eigentlich auf konkrete Hilfen und nicht auf
Rechtsbelehrungen gehofft.
Denn das sich die Internetprovider durch „bis zu“-Regelungen
aus der Verantwortung ziehen wollen, weiß ich schon länger.

Konkrete Rechtsberatung erfolgt in diesem Forum aus Rechtsgründen ja gar nicht (FAQ 1129), es werden immer nur Rechtsfragen diskutiert. Und Rechtsbelehrungen (=wie ist die Rechtslage) helfen ja auch bei der Falllösung 😄

Die Entscheidung des AG Fürth ist eine erstinstanzliche Entscheidung, die für andere Gerichte nicht bindend ist, daher ist das nicht verlässlich. Aber natürlich ein Indiz, das man heranziehen kann bei der Argumentation. Kann man auch der Telekom vorlegen.

Grundsätzlich gilt, dass man manchmal nur weiterkommt, wenn man den Rechtsweg beschreitet, um feststellen zu lassen, dass das Vorgehen eines Vertragspartners rechtlich falsch ist. Aber miteinander Reden hilft natürlich auch manchmal, den Sachbearbeiter anrufen oder mal vorbeifahren. Bei den letzten Problemen mit der Telekom bin ich beim zuständigen Büro vorbeigefahren und dann hat sich die Sache innerhalb einer 1/2 Stunde geklärt. War zwar ein Vormittag weg, aber danach lief wieder alles. Ohne Gericht und zu viel Ärger.

Und man kann sich immer in der Mitte treffen, um Ruhe zu haben, z.B. ab jetzt den 2000er-Tarif zahlen bis zum Vertragsende. Wie unten schon gesagt reicht ja 6000 auch nicht zum Filmegucken, das wär also kein Argument dagegen.

Gruß
cosis

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Antwort auf itzibitzi_4ba351zum Beitrag ↑

Hallo, ich habe in meinem Artikel doch auf das Urteil des Amtsgerichtes Fürth verwiesen. Es ist also nicht völlig legal, irgendeine Bandbreite zur Verfügung zu stellen. Sie muss sich irgendwo in Relation zu der im Vertra …

Hallo,

ich habe in meinem Artikel doch auf das Urteil des
Amtsgerichtes Fürth verwiesen.
Es ist also nicht völlig legal, irgendeine Bandbreite zur
Verfügung zu stellen. Sie muss sich irgendwo in Relation zu
der im Vertrag zugesicherten befinden.
Und das Amtsgericht Fürth sagt hier: weniger als die Hälfte
reicht nicht!

zum einen ist ein Urteil eines Amtsgerichts kaum das Papier wert, auf dem es geschrieben ist. Ein Amtsgerichtsurteil ist ein Urteil aus erster Instanz, bei dem noch nicht ein Mal sicher ist, ob dieses von einer höheren Instanz nicht längst aufgehoben wurde. Keinesfalls hat ein solches Urteil irgend eine grundsätzliche Bedeutung.

http://de.wikipedia.org/wiki/Grundsatzurteil

Zitat: In Rechtssystemen, die auf kodifiziertem Recht basieren, haben Grundsatzentscheidungen über den einzelnen Fall hinaus keine direkt bindende Wirkung. Die Ursache dafür liegt in der Ansicht, dass die Rechtssetzung allein der Legislative zusteht und Richter in ihrer Unabhängigkeit nicht eingeschränkt werden sollen.

Es mag für den konkreten Einzelfall anwendbar sein, der hier auch von dem abweicht, was hier Sache ist. Das Problem ist, dass ein Urteil nur in Teilen zitiert wird. Dabei handelt es sich natürlich um die Teile, die dem Meinungsbild der jeweiligen Internetseite entspricht. Ein ganz wesentlicher Punkt ist in dem zitierten Urteil, dass der Internetanschluss nicht nur mit einer Geschwindigkeit geliefert wurde, die nur 50% der vereinbarten Bandbreite erbrachte, sondern darüber hinaus mit einer 16.000er Speed Option, die niemals hätte erbracht werden können. Über die einzelnen Urteilsgründe kann man nur mutmaßen, solange der Urteilstext und die beanstandeten AGB nicht komplett vorliegen.

Ein Gericht - und es war sogar ein Landgericht - hat vor einigen Jahren den berühmten Dieter Bohlen zugebilligt Polizisten zu Duzen. Dürfen wir jetzt alle Polizisten per Du anreden? Ja, so ist das mit den Urteilen. Allen liegen individuelle Sachverhalte zugrunde, womit sie kaum auf andere Fälle anwendbar sind.

Ich hatte eigentlich auf konkrete Hilfen und nicht auf
Rechtsbelehrungen gehofft.

Nun ja. Du scheinst Dir ja ziemlich sicher zu sein, dass Du im Recht bist. Hattest Du jetzt auf breite Zustimmung gehofft? Nur weil Deine Auffassung offensichtlich nicht der Rechtslage entspricht und Du somit von mir nicht das gehört hast, was Du gerne gehört hättest, musst Du ja nicht gleich unfreundlich werden.

S.J.

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Antwort auf ESSJOTT_c3e443zum Beitrag ↑

Hallo, ich habe in meinem Artikel doch auf das Urteil des Amtsgerichtes Fürth verwiesen. Es ist also nicht völlig legal, irgendeine Bandbreite zur Verfügung zu stellen. Sie muss sich irgendwo in Relation zu der im Vertra …

Hallo

sorry, sollte nicht unfreundlich gemeint sein.
Ich bin nur etwas frustriert, dass ich im Endeffekt nur von einer Person einen hilfreichen Beitrag bekommen habe.
Ich will auch keine breite Zustimmung, sondern nur Tipps, was man in so einer Situation machen kann.
Und wenn ich richtig interpretiere, wäre dein Rat: weiterzahlen, weil man eh nix machen kann oder?

also danke und Grüße
itzibitzi

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Antwort auf itzibitzi_4ba351zum Beitrag ↑

Hallo sorry, sollte nicht unfreundlich gemeint sein. Ich bin nur etwas frustriert, dass ich im Endeffekt nur von einer Person einen hilfreichen Beitrag bekommen habe. Ich will auch keine breite Zustimmung, sondern nur Ti …

Hallo,

Ich bin nur etwas frustriert, dass ich im Endeffekt nur von
einer Person einen hilfreichen Beitrag bekommen habe.

wenn Du nur die Antworten als „hilfreich“ einschätzt, die Deine m.E. nicht vertretbare Rechtsauffassung stützen…

Ich denke auch ein Hinweis, dass man sich im Unrecht befindet und daher tunlichst keine unüberlegten Schritte unternehmen sollte, kann durchaus hilfreich sein.

Ich will auch keine breite Zustimmung, sondern nur Tipps, was
man in so einer Situation machen kann.
Und wenn ich richtig interpretiere, wäre dein Rat:
weiterzahlen, weil man eh nix machen kann oder?

Ich schätze die Sache so ein, dass auf der formaljuristischen Schiene nicht viel zu machen ist. Man kann natürlich mit dem Vertragspartner versuchen eine einvernehmliche Lösung zu finden (empfehlenswert) oder einen Rechtsstreit riskieren, was ich nicht empfehlen würde.

Gruß

S.J.

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Antwort auf ESSJOTT_c3e443zum Beitrag ↑

Hallo, Laut deinen Ausführungen wäre auch 300 Baud ausreichend, ist ja auch „bis zu“. Die Frage ist dann, was darf man als übliche Varianz ansehen, und ab wann ist eine Werbelüge. die Frage ist aus moralischer Sicht sich …

Laut deinen Ausführungen wäre auch 300 Baud ausreichend, ist
ja auch „bis zu“. Die Frage ist dann, was darf man als übliche
Varianz ansehen, und ab wann ist eine Werbelüge.

die Frage ist aus moralischer Sicht sicher angebracht.
Gerichte sehen das aber in den meisten Fällen anders. Und in
dem hier vorliegenden Fall ist die Bandbreite bei ca. 50% der
maximal möglichen und nicht bei 5%.

Hast du Urteile? Meines Wissens nach wurde das bisher noch nicht gross prozessiert, und ich kenne mehrere Fälle (meistens Unitymedia), in denen nach Klagedrohung plötzlich „aus Kulanz“ die fristlose Kündigung (nach Aufforderung zur Fehlerbehebung natürlich) nachträglioch akzeptiert wurde.

DW.

0 Hilfreich
Antwort auf DW0815_3b8c5azum Beitrag ↑

Laut deinen Ausführungen wäre auch 300 Baud ausreichend, ist ja auch „bis zu“. Die Frage ist dann, was darf man als übliche Varianz ansehen, und ab wann ist eine Werbelüge. die Frage ist aus moralischer Sicht sicher ange …

Hallo,

Hast du Urteile? Meines Wissens nach wurde das bisher noch
nicht gross prozessiert, und ich kenne mehrere Fälle (meistens
Unitymedia), in denen nach Klagedrohung plötzlich „aus Kulanz“
die fristlose Kündigung (nach Aufforderung zur Fehlerbehebung
natürlich) nachträglioch akzeptiert wurde.

ad hoc fällt mir nur das Urteil des AG Oldenburg ein, dass sich ganz konkret damit befasst hat (http://www.telemedicus.info/urteile/Telekommunikatio…). In anderen Urteilen geht es zwar auch häufig um die Bandbreite, aber immer in Verbindung mit Umzügen des Kunden. Aber die verbreitete Rechtsauffassung ist, dass die Formulierung „bis zu“ nicht zu beanstanden sei.

Ich würde es außerordentlich begrüßen, wenn sich die höheren Instanzen mal mit der Problematik befassen würden. Allerdings ändert sich die Realität durch den zunehmenden Ausbau der Infrastruktur auch, so dass an vielen Standorten inzwischen die volle Bandbreite zur Verfügung steht. Zudem gibt es Anbieter wie Alice, die grundsätzlich nur noch das Paket „bis zu 16.000“ anbieten und kleiner Pakete aus dem Programm genommen haben.

Ich denke, hier wäre eine Änderung des Wettbewerbsrechtes angeraten.

Gruß

S.J.

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Hallo,

lass die Beiden doch mal in die Auftragsbestätigung schauen. Dort wird sicherlich DSL3000R stehen, soll heißen: DSL 3000 als Rückfalloption anstelle 6000. Damit liegst du mit 2880kbit sehr genau in dem Rahmen dessen, was dir vertraglich bestätigt wurde, nämlich 3Mbit, nicht mehr, nicht weniger.

Nun lass die Beiden mal in den Vertrag schauen. Dort steht frei zitiert „wenn 6000 nicht gehen, gibts das höchstmögliche.“

Genauer Text aus der AGB
„Die Deutsche Telekom überlässt auf Wunsch dem Kunden den Internet-Zugang auch dann, wenn an seinem Anschluss nicht die Übertragungsgeschwindigkeit von bis zu 6 016 kbit/s Downstream und bis zu 576 kbit/s Upstream, wohl aber eine Übertragungsgeschwindigkeit von bis zu 3 072 kbit/s Down-stream und bis zu 384 kbit/s Upstream, von bis zu 2 048 kbit/s Downstream und bis zu 192 kbit/s Upstream, von bis zu 1 536 kbit/s Downstream und bis zu 192 kbit/s Upstream, von bis zu 1 024 kbit/s Downstream und bis zu 128 kbit/s Upstream, von bis zu 768 kbit/s Downstream und bis zu 128 kbit/s Upstream oder von bis zu 384 kbit/s Downstream und bis zu 64 kbit/s Upstream erreicht wird.
Die Leistung steht nicht flächendeckend zur Verfügung und muss für jeden Anschluss individuell überprüft und bestätigt werden. Die am Anschluss des Kunden konkret erreichbare Übertragungsgeschwindigkeit hängt von den jeweiligen physi-kalischen Gegebenheiten der Anschlussleitung ab.
Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones und von der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters abhängig.“

Den Vorschlag auf DSL3000R, welcher in der Auftragsbestätigung aufgeführt wurde, hätten die Beiden nun widersprechen können und damit wäre kein Vertrag zustande gekommen. Die Beiden haben es aber angenommen und damit ist ein rechtsgültiger Vertrag entstanden.

PS: Die passenden AGB kann ich den Beiden durchaus zukommen lassen, musste danach selbst im Intranetarchiv schauen.

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Antwort auf ESSJOTT_c3e443zum Beitrag ↑

Hallo, Ich bin nur etwas frustriert, dass ich im Endeffekt nur von einer Person einen hilfreichen Beitrag bekommen habe. wenn Du nur die Antworten als „hilfreich“ einschätzt, die Deine m.E. nicht vertretbare Rechtsauffas …

Hallo auch,

Hallo,

Ich bin nur etwas frustriert, dass ich im Endeffekt nur von
einer Person einen hilfreichen Beitrag bekommen habe.

wenn Du nur die Antworten als „hilfreich“ einschätzt, die
Deine m.E. nicht vertretbare Rechtsauffassung stützen…

Nein, tue ich nicht.
Aber einen etwas von oben herab vorgebrachten Vorschlag, ich solle doch bitte mal die AGBs lesen, den betrachte ich nicht als hilfreich.
Vielleicht siehst du das anders, aber ich gehe davon aus, dass man die AGBs einigermaßen liest, wenn man merkt, dass sich eine Sache zum Problem auswächst.
Deshalb auch meine Verärgerung.

Ich denke auch ein Hinweis, dass man sich im Unrecht befindet
und daher tunlichst keine unüberlegten Schritte unternehmen
sollte, kann durchaus hilfreich sein.

Ja, besonders wenn er irgendwie untermauert wird, z. B. die Aussagen, dass ein Amtsgerichtsurteil wirklich nur den Einzelfall beurteilt und nicht weisend für andere Urteilssprechungen ist, das kann auch hilfreich sein

Ich will auch keine breite Zustimmung, sondern nur Tipps, was
man in so einer Situation machen kann.
Und wenn ich richtig interpretiere, wäre dein Rat:
weiterzahlen, weil man eh nix machen kann oder?

Ich schätze die Sache so ein, dass auf der formaljuristischen
Schiene nicht viel zu machen ist. Man kann natürlich mit dem
Vertragspartner versuchen eine einvernehmliche Lösung zu
finden (empfehlenswert) oder einen Rechtsstreit riskieren, was
ich nicht empfehlen würde.

Genau so eine Aussage schätze ich als hilfreich ein.

Danke.
itzibitzi

Gruß

S.J.

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Antwort auf Daniel_Schadezum Beitrag ↑

Hallo, lass die Beiden doch mal in die Auftragsbestätigung schauen. Dort wird sicherlich DSL3000R stehen, soll heißen: DSL 3000 als Rückfalloption anstelle 6000. Damit liegst du mit 2880kbit sehr genau in dem Rahmen dess …

Hallo

Hallo,

lass die Beiden doch mal in die Auftragsbestätigung schauen.
Dort wird sicherlich DSL3000R stehen, soll heißen: DSL 3000
als Rückfalloption anstelle 6000. Damit liegst du mit 2880kbit
sehr genau in dem Rahmen dessen, was dir vertraglich bestätigt
wurde, nämlich 3Mbit, nicht mehr, nicht weniger.

Angeblich wurde den beiden so ein Schreiben zugestellt. Zumindest laut der Telekom.
In Wirklichkeit kam dieses Schreiben nie an.
Kann von der Telekom natürlich auch nicht bewiesen werden. Sie behaupten, dass es laut ihrem System zugestellt wurde.

Und da das Schreiben nie den Empfänger erreicht hat, konnte natürlich auch niemals Widerspruch eingelegt werden.

Beweis für die Aussage des Pärchens ist die schriftliche Fixierung der Inhalt der Telefonate, die mit den Telekommitarbeitern geführt wurden. Dem Pärchen wurde erst von einer Technikerin mitgeteilt, dass die eigentlich festgelegte DSL-Geschwindigkeit technisch nicht erreicht werden kann (einige andere Telekommitarbeiter hatten wieder mal keine Ahnung).
Ist natürlich relativ bequem, einfach zu behaupten, dass das Schreiben zugestellt wurde, wenn nix bewiesen werden kann.

Übrigens nicht das einzige Schreiben, das angeblich zugestellt wurde, tatsächlich aber nie ankam.

Scheint irgendwie ein größeres Problem der Telekom zu sein.

Grüße
itzibizi

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Hallo Hallo, lass die Beiden doch mal in die Auftragsbestätigung schauen. Dort wird sicherlich DSL3000R stehen, soll heißen: DSL 3000 als Rückfalloption anstelle 6000. Damit liegst du mit 2880kbit sehr genau in dem Rahme …

Hallo,

Angeblich wurde den beiden so ein Schreiben zugestellt.

da der Text wortgleich in der Leistungsbeschreibung steht, die Vertragsbestandteil ist, dürfte das relativ egal sein.

Gruß

S.J.

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Hallo, Angeblich wurde den beiden so ein Schreiben zugestellt. da der Text wortgleich in der Leistungsbeschreibung steht, die Vertragsbestandteil ist, dürfte das relativ egal sein. Gruß S.J.

hallo auch

Hallo,

Angeblich wurde den beiden so ein Schreiben zugestellt.

da der Text wortgleich in der Leistungsbeschreibung steht, die
Vertragsbestandteil ist, dürfte das relativ egal sein.

Und wo kann man diese Leistungsbeschreibung einsehen, wenn nicht in der Auftragsbestätigung?
Denn wenn man diese nicht erhält, kann man ja auch nicht rechtzeitig widerrufen.

Grüße
itzibitzi

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hallo auch Hallo, Angeblich wurde den beiden so ein Schreiben zugestellt. da der Text wortgleich in der Leistungsbeschreibung steht, die Vertragsbestandteil ist, dürfte das relativ egal sein. Und wo kann man diese Leistu …

Hallo,

Und wo kann man diese Leistungsbeschreibung einsehen, wenn
nicht in der Auftragsbestätigung?
Denn wenn man diese nicht erhält, kann man ja auch nicht
rechtzeitig widerrufen.

das kann im Einzelfall nicht beantworten. Es ist doch aber klar, dass irgendwo festgelegt sein muss, dass man einen Internetanschluss und keinen Tanzkurs oder Waschvollautomat bestellt. Ich vermute stark, dass irgendwo Bezug darauf genommen wird. in den AGB heißt es „Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in den Leistungsbeschreibungen und Preislisten getroffenen Regelungen“.

Im Zweifelsfall hält man der Telekom den Sachverhalt einfach vor. Die werden schon belegen können und müssen, wo was verbindlich vereinbart wurde.

Gruß

S.J.

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Hallo, Und wo kann man diese Leistungsbeschreibung einsehen, wenn nicht in der Auftragsbestätigung? Denn wenn man diese nicht erhält, kann man ja auch nicht rechtzeitig widerrufen. das kann im Einzelfall nicht beantworte …

hallo,

das kann im Einzelfall nicht beantworten. Es ist doch aber
klar, dass irgendwo festgelegt sein muss, dass man einen
Internetanschluss und keinen Tanzkurs oder Waschvollautomat
bestellt.

ich habe die 2 gerade noch einmal gebeten, ihre Unterlagen durchzusehen. Die einzigen Auftragsbestätigungen, die vorliegen, sind einmal für den Umzugstransfer und zweitens für einen Call Comfort/Standard-Telefonanschluss (zu Beginn war nämlich - da Neubaugebiet - noch kein Internet verfügbar). In dieser Auftragsbestätigung steht natürlich nichts von Internet-Geschwindigkeiten.

Im Zweifelsfall hält man der Telekom den Sachverhalt einfach
vor. Die werden schon belegen können und müssen, wo was
verbindlich vereinbart wurde.

Und natürlich haben die 2 schon telefonisch darauf hingewiesen, dass sie die andere Auftragsbestätigung nie erhalten haben (sie haben auch erst telefonisch davon erfahren, dass sie solch eine überhaupt erhalten haben sollten).
Die Telekom-Mitarbeiter (alle, mit denen dies besprochen wurde) sagen einfach, in ihrem System stehe, dass die Auftragsbestätigung zugestellt wurde.
Punkt und Ende.
Auf die schriftliche Anfrage wurde einfach nicht eingegangen.

Grüße
itzibitzi

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hallo, das kann im Einzelfall nicht beantworten. Es ist doch aber klar, dass irgendwo festgelegt sein muss, dass man einen Internetanschluss und keinen Tanzkurs oder Waschvollautomat bestellt. ich habe die 2 gerade noch …

Hallo,

In dieser Auftragsbestätigung steht natürlich nichts von
Internet-Geschwindigkeiten.

bei vielen Anbietern kann man die AGB auch online einsehen.
Gruß
loderunner

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