Zum Inhalt springen
Frage 22. August 2017, 11:23 Uhr · 7 Antworten

Welche Kündigungsfrist muß ich einhalten?

Dieser Passus steht in meinem Arbeitsvertrag: „Kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende gekündigt werden. Die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen für den Arbeitgeber geregelten Kündigungsfristen gelten beidseitig.“ Gilt jetzt die 6wöchige Frist oder die gesetztliche?

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2017. Weißt du es heute besser?

Aktuelle Antwort ergänzen

7 Antworten

Raby schrieb:zum Beitrag ↑

6wöchige Frist oder die gesetztliche

6wöchige Frist IST die gesetztliche Frist

0 Hilfreich
Antwort auf michael_sbszum Beitrag ↑

6wöchige Frist IST die gesetztliche Frist

Ich dachte, das ist in BGB 622 geregelt und da steht nichts von 6 Wochen:

§ 622 BGB - Einzelnorm

Oder gibt es da noch andere Paragraphen?

Gruß,
Steve

0 Hilfreich
Antwort auf steve_mzum Beitrag ↑

Ich dachte, das ist in BGB 622 geregelt und da steht nichts von 6 Wochen: § 622 BGB - Einzelnorm Oder gibt es da noch andere Paragraphen? Gruß, Steve

Sorry, ich habe mich wohl geirrt. Kann meinen Beitrag leider nicht mehr zurücknehmen.
Mir ist immer nur die Kündigungsfrist 6 Wochen zum Quartalsende unter gekommen.
Bei AT-Verträgen waren die Kündigungsfristen dann länger. Z.b. 6 Monate zum 30.6. bzw. Jahresende.

0 Hilfreich

Hallo,
das bedeutet, dass die Frist für den Arbeitnehmer sich genauso verlängert, wie für den Arbeitgeber. Z.B.: AN ist seit 6 Jahren in der Firma, die Kündigungsfrist verlängert sich von 6 Wochen auf 8 Wochen bzw. 2 Monate. Steht, wie hier schon gesagt in Para. 622 BGB.
Es gilt keinesfalls eine pauschalierte Regelung, dass der AN immer X Wochen/Monate Kündigungsfrist hat. Also einen Blick in den AV riskieren und nachrechnen.
Gruß Nita

0 Hilfreich

Hallo,

nita schrieb:zum Beitrag ↑

AN ist seit 6 Jahren in der Firma, die Kündigungsfrist verlängert sich von 6 Wochen auf 8 Wochen bzw. 2 Monate.

Und was ist dann mit dem Quartalsende, über das in § 622 BGB überhaupt nichts steht?

Ich weiß nicht, ob der zitierte Passus wegen seiner Widersprüchlichkeit überhaupt als auslegbar anzusehen ist, oder ob er schlicht so unsinnig formuliert ist, dass man diesen Teil des Vertrags als unwirksam betrachten muss und damit von vornherein die Fristen gem. § 622 BGB an dessen Stelle treten.

Schöne Grüße

MM

0 Hilfreich
Antwort auf Aprilfischzum Beitrag ↑

Hallo, Und was ist dann mit dem Quartalsende, über das in § 622 BGB überhaupt nichts steht? Ich weiß nicht, ob der zitierte Passus wegen seiner Widersprüchlichkeit überhaupt als auslegbar anzusehen ist, oder ob er schlic …

Hallo,
zum Quartalsende ist eine Formulierung die m.E. in alten Arbeitsverträgen noch stehen kann. . Zusätzlich ist die Regelung, dass sich die Fristen für AG und AN entsprechend dieser gesetzlichen Bestimmungen verändert meines Wissens nach absolut rechtsgültig. Soweit ich weiss, wird eine Regelung im Arbeitsvertrag dann ungültig, wenn sie den AN benachteiligt. Das ist hier nicht der Fall, da alle angegebenen Fristen für beide Parteien gelten, selbst wenn eine Kündigung nur zum Quartalsende ausgesprochen werden kann.
Daher meine Aussage.
Gruß Nita

0 Hilfreich

Servus,

nita schrieb:zum Beitrag ↑

zum Quartalsende ist eine Formulierung die m.E. in alten Arbeitsverträgen noch stehen kann

in dem vorliegenden Vertrag steht sie.

Gleichzeitig sollen aber auch „die Fristen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen“ gelten. Diese beziehen sich allesamt auf den Monatsfünfzehnten oder auf das Monatsende.

Und eine Frist, die sich gleichzeitig auf das Monats- und auf das Quartalsende bezieht, ist rechnerisch nicht möglich.

Deswegen ist der zitierte Passus aus dem Vertrag meines Erachtens so widersinnig, dass man ihn auch bei gutem Willen nicht irgendwie so auslegen kann, dass der Unsinn geheilt wird.

Schöne Grüße

MM

0 Hilfreich

Deine Antwort

Zum Antworten bitte anmelden oder kostenlos registrieren.