Hallo zusammen,
soweit mir bekannt trifft Hartz IV wohl nach einem Jahr Arbeitslosigkeit jeden. Wenn jetzt ein Ehepartner Vermögend ist muss der für seinen Partner aufkommen?
Kann die Agentur für Arbeit bei Gütertrennung auch vom Ehepartner verlangen für seinen Partner aufzukommen?
Oder sind solche Regelungen bei Hartz IV für die Katz?
Gruß
harwin
Hi,
soweit mir bekannt trifft Hartz IV wohl nach einem Jahr
Arbeitslosigkeit jeden. Wenn jetzt ein Ehepartner Vermögend
ist muss der für seinen Partner aufkommen?
selbstverständlich!!
Soll der Staat für einen erwerbslosen sorgen, dessen Ehegatte vermögend ist, oder wie stellst du dir das vor?
Kann die Agentur für Arbeit bei Gütertrennung auch vom
Ehepartner verlangen für seinen Partner aufzukommen?
Selbstverständlich!!
Siehe oben, ich verstehe diese Frage nicht ganz 
Siehe z. B.
http://dejure.org/gesetze/BGB/1601.html
http://dejure.org/gesetze/BGB/1360.html
http://dejure.org/gesetze/BGB/1360a.html
http://www.familienhandbuch.de/cmain/f_Fachbeitrag/a…
…Sie können also eine Regelung darüber treffen, wie hoch der Unterhaltsanspruch eines Partners in der laufenden Ehe sein soll, wie hoch er in der Trennungszeit sein soll und für den Fall der Scheidung können Sie einen solchen Unterhaltsanspruch auch für den Fall der Not sogar gänzlich ab Rechtskraft der Scheidung ausschließen.
Wenn allerdings ein solcher Unterhaltsverzicht lediglich vereinbart wird, um etwa Sozialhilfeträger statt den Ehepartner, der leistungsfähig ist, zum Unterhalt heranzuziehen, und dies absehbar oder so ausgemacht ist, kann ein solcher Unterhaltsausschluss sittenwidrig sein.
Gütertrennung wirkt sich m. W. nur bei der Trennung bzw.
Vermögensausgleich aus.
bye
Hallo Marion,
verstehe ich das richtig, wenn Gütertrennung vor Hartz IV vereinbart wurde, und man sich scheiden lässt wegen Hartz IV egal ob man sich versteht oder nicht mehr, wäre der Vertrag der Gütertrennung unwirksam? Die Tatsache das man sich noch mag muss ja nicht heissen das man sein ganzes Vermögen aufs Spiel setzt.
D. h. ja nicht das man seinen Partner nicht noch unterstützen kann wenn er arbeitslos ist, z. B. kann man ja Geld auch so zukommen lassen ohne überweisung etc.
Es betrifft jetzt weder mich noch meine Partnerin. Doch wir wollen demnächst Heiraten und ggf. Gütertrennung vereinbaren.
Wir wollen uns nur dementsprechend beide Absichern. Nicht um den eigene Partner zu schaden sondern um seine Vermögenswerte zu erhalten auch in Hinblick auf das Alter.
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Hi,
verstehe ich das richtig, wenn Gütertrennung vor Hartz IV
vereinbart wurde, und man sich scheiden lässt wegen Hartz IV
egal ob man sich versteht oder nicht mehr, wäre der Vertrag
der Gütertrennung unwirksam?
Nein. Jeder behält sein Vermögen.
Die Tatsache das man sich noch
mag muss ja nicht heissen das man sein ganzes Vermögen aufs
Spiel setzt.
Wenn du Vermögen hast und bedürftig wirst, musst du eben dieses Vermögen einsetzen, bevor der Staat für dich oder deinen Ehepartner sorgt.
D. h. ja nicht das man seinen Partner nicht noch unterstützen
kann wenn er arbeitslos ist, z. B. kann man ja Geld auch so
zukommen lassen ohne überweisung etc.
Aha, und warum? Um den Staat zu übervorteilen?
Wenn Sie doch bei einer Trennung vermögender ist als du, dann muss sie dich eben unterstützen um die Staatskasse und auch momentan DICH als Steuerzahler? zu entlasten.
Umgekehrt genau so.
Es betrifft jetzt weder mich noch meine Partnerin. Doch wir
wollen demnächst Heiraten und ggf. Gütertrennung vereinbaren.
Wir wollen uns nur dementsprechend beide Absichern. Nicht um
den eigene Partner zu schaden sondern um seine Vermögenswerte
zu erhalten auch in Hinblick auf das Alter.
Ich habe deine Frage im Rechtsbrett gelesen 
Du willst also dein Vermögen vor dem Zugriff des Staates schützen für den Fall, dass du oder deine künftige Frau einmal bedürftig werden würdet?
bye
Im Prinzip ja, um später in der Rente nicht vom Staat abhängig zu sein. Es ist doch so, wenn man mit sage ich mal 50 Jahren, arbeitslos wird, findet man kaum noch eine Stelle. D. h. Du bist erst mal bis Du Rentner bist arbeitslos. Sollst aber dann Dein Vermögen aufbrauchen.
Ich finde es nur irgendwie idiotisch wenn der Staat dafür sorgt das man sein Vermögen aufbraucht und dann im Rentenalter trotzdem von Sozialhilfe leben muss. Falls das Geld dann nicht reicht. Nicht jeder hat mit 16 Jahren schon zum Arbeiten angefangen. Auch Akademiker stehen auf der Strasse.
Wenn der Staat erst mal nicht an das Geld oder das Vermögen wie z. B. Imobilien kommt dann braucht er später auch nicht für einem im Rentenalter sorgen.
Wenn alles an Vermögen aufgebraucht ist dann schon. Oder etwa nicht?
Wieso also dann dem Staat etwas schenken wenn er ja eh in ein paar Jahren für Rentner keinen Pfenning mehr über hat?
Wenn ich in zwanzig Jahren in die Rente gehe bekomme ich womöglich keinen Pfennig mehr. Also wieso dann von seinem hart ersparten Vermögen den Staat etwas schenken?
Ich denke die Politik hat da versagt nicht der Bürger an sich.
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Hallo Harwin,
also das ist ja wohl nur eine Verschiebung der Zeiten von Bedürftigkeit!
Gesetzt den Fall du - oder besser jemand - wird jetzt oder mit 50 arbeitslos. In deinem Beispiel soll der Staat ihn dann unterstützen, ohne ihn um seine - späteren - Rentenersparnisse zu erleichtern.
Dann ist er im Rentenalter nicht mehr vom Staat abhängig.
Aber jetzt ist er es! Für den Staat ist das ein Spiel mit den Möglichkeiten: Jetzt fällst du ihm erst einmal nicht zur Last und bemühst dich evtl. verstärkt diesen Zustand zu beenden. Gelingt dir das kannst du selbst wieder für die Aufstockung deiner zukünftigen Renteneinkünfte sorgen.
Gelingt dir das nicht ist der Staat in 17 Jahren aber wieder besser fähig Bedürftige zu unterstützen (man hat ja schon Pferde…).
Im übrigen kommt es mir in deinem und anderen Beiträgen so vor, als würde der Gedanke, dass sich zunächst Familien gegenseitig unterstützen, bevor der Staat (das unbekannte Wesen) es tut, allmählich vollkommen unberücksichtigt bleibt.
Zwar kann ich das vom Gefühl her verstehen, der Verstand muss aber doch langsam mitteilen, dass das nicht mehr so geht. Du selbst z.B. hast doch schon glasklar erkannt, dass die Renten wohl von uns Noch-Arbeitenden gestützt werden müssen.
Selbst wenn es ein Versagen dieser oder früherer Politiker ist und war, dies wäre an anderer Stelle zu diskutieren, so bleiben doch die Tatsachen bestehen.
Es ist sicherlich sehr vernünftig Eventualitäten zu durchdenken und sich auf solche vorzubereiten, dies sollte aber erst mal mit eigenen Resourcen abgedeckt werden und nicht mit denen der Allgemeinheit - insbesondere wenn Vermögen da ist.
Die Schleife ist sonst noch größer zu ziehen. Denn es drohen dem „gemeinen“ Bürger nicht nur Arbeitslosigkeit und verkürzte Renten sondern auch noch evtl. Pflegebedürftigkeit, Berufsunfähigkeit und ähnliches mehr. Das wäre ebenfalls zu berücksichtigen und zu fragen, welche staatliche Einrichtung in diesen Fällen heranzuziehen wäre.
Gruß
Nita
Zusatz
Jetzt fällst du ihm erst einmal nicht zur Last
und bemühst dich evtl. verstärkt diesen Zustand zu beenden.
Äh, sorry, hier meine ich natürlich nicht, das jemand versucht den Zustand der Nichtbedürftigkeit zu beenden, sondern das jemand sich bemüht den Zustand von seinen Ersparnissen leben zu müssen durch erneuten Eintritt ins Arbeitsleben zu beenden.
Gruß
Nita
Also wieso dann von seinem hart
ersparten Vermögen den Staat etwas schenken?
Ich hasse solche Denkweisen. Was schenkst du denn dem Staat, wenn du von deinem Vermögen lebst?
Wenn es so laufen würde, wie du dir das vorstellst, könnte es aber auch so ausgehen:
Du wirst mit 50 arbeitslos und lebst von Sozialhilfe/ALG2 oder was auch immer, dein Vermögen bleibt unangetastet, damit du als Rentner nicht mehr von Sozialhilfe leben musst. Dann stirbst du, kaum dass du das Rentenalter erreicht hast, und deine Erben freuen sich. Meinst du, dass das so richtig sein kann?
Gruß
Nelly
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Hallo,
- Andere Arbeitslose haben gerade mal ein oder zwei Jahre
einbezahlt bekommen aber bis zu einem Jahr ebeso
Arbeitslosengeld und dann Hartz IV. Diese Tatsache halte ich
für ungerecht.
Ich auch. Nur ändert sich dadurch gar nichts. Du solltest vielleicht eine Partei gründen (oder eine passende suchen) und versuchen, eine entsprechende Gesetzesänderung durchzuführen.
- Wenn ich jahrzehnte Lang nicht arbeitslos war (ich will es
auch überigens gar nicht sein), aber ich mal arbeitslos werden
würde, wieso soll ich nach einem Jahr schon von meinem
ersparten leben?
Warum willst Du vom Ersparten der anderen leben? Bzw. davon, dass die anderen keine Ersparnisse zurücklegen können?
- Die Arbeitslosenversicherung ist eine Versicherung, in
welcher der Arbeitnehmer einzahlt. Wenn jemand jahrelang
einzahlt wieso hat er dann nicht auch jahrelang das Recht
falls es der Fall wäre dies zu nutzen wenn er keinen JOb
finden sollte?
Sorry, das hast Du falsch verstanden. Es heißt zwar Versicherung, aber es ist in diesem Sinne keine.
Du könntest das vielleicht mit der staatlichen Rente vergleichen. Da zahlst Du auch mehr ein, als Du später wahrscheinlich wieder zurückbekommst.
Das Geld, was Du für die Sozialversicherung bezahlst, wird sofort für die ausgegeben, die grade bedürftig sind. Noch schlimmer: es wird nicht nur dafür ausgegeben, sondern der ganze aufgeblähte Apparat mit Verwaltung, Vermittlung, Weiterbildung etc. lebt zusätzlich davon. Eigentlich ähnelt das ganze mehr einer Umverteilungsmaschinerie als einer Versicherung. Der Begriff Steuer käme mir da deshalb eher in den Sinn als der Begriff Versicherung.
- Wenn ich höre das Ausländische Arbeitslose ihr Vermögen ins
Ausland bringen und das Agentur für Arbeit keine Auskünfte
über deren Vermögen vom dem Staat erhält dann frage ich mich
wieso ich als Deutscher darauf verzichten soll? (Bericht in
einer renomierten Zeitschrift)
Es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht. Nur, weil andere illegale Methoden anwenden, haben noch lange nicht alle das Recht, die gleichen Methoden anzuwenden.
Gruß
loderunner
Hi,
Im Prinzip ja, um später in der Rente nicht vom Staat abhängig
zu sein. Es ist doch so, wenn man mit sage ich mal 50 Jahren,
arbeitslos wird, findet man kaum noch eine Stelle. D. h. Du
bist erst mal bis Du Rentner bist arbeitslos. Sollst aber dann
Dein Vermögen aufbrauchen.
Ich gebe dir sehr eingeschränkt insofern recht:
Mein Exmann war/ist selbstständig. Der Staat propagiert seit Jehren, privat für die Rente vorzusorgen. Die steurlich geförderten Formen sind Eigenheim und Kapitallebensvers.
Als Selbsständiger läuft die Rentenabsicherung generell über private Vorsorge. Was mich ärgert in Bezug auf Alg 2 bzw. Hartz IV ist folgendes:
Wer auf Wohneigentum setzte, wird bevorzugt gegenüber jemandem, der In LV investiert hat um seine Rente abzusichern.
Wenn ein Selbstständiger (uns wurden Beiträge zur gesetzl. RV abgelehnt!) nun arbeitslos wird, muss er fast sein ganzes Kapital mit hohen Verlusten flüssig machen. (Kündigung der LV)
Ich hielte es für angemessener, wenn er mindestens so viel Kapital behalten dürfte, wie er in diesen Jahren der Selbstständigkeit eingezahlt hätte, wäre er Arbeitnehmer gewesen. Die Freibeträge sind schlicht zu gering.
Die Vermögensfreibeträge sollten also mindestens so hoch sein, wie ein Durchschnittsverdiener für diese Zeit erworben oder bezahlt hätte.
Grund: Von jemandem, der immer AN war, wird ja auch nicht verlangt, sich seine Rente vorzeitig ausbezahlen zu lassen. Da ein Selbsständiger aber immer privat vorsorgen muss, kommt das einer vorzeitigen Rentanauszahlung gleich, wenn er all sein Erspartes aufbrauchen muss.
Was sind schon 200 €/Lebensjahr. Das ist ein Witz.
Speziell die Selbstständigen müssen also wirklich ein Ausverkauf ihrer hart erarbeiteten privaten Rentenvorsorge betreiben.
Bei Arbeitnehmern ist das nicht ganz so krass, da diese ja (zumindest theoretisch () später noch Rente bekommen, ein von jungen Jahren an Selbsttändiger, der sogar noch Arbeitsplätze geschaffen hatte, aber nicht.
bye
Hallo Harwin,
schon mal von dem Begriff „Solidargemeinschaft“ gehört?
Grüße
Almut
- War ich in meinem Leben noch nie Arbeitslos und habe
sozusagen mein ganzes Arbeitsleben in die
Arbeitslosenversicherung gezahlt.
Ich auch nicht. Thanks God.
- Andere Arbeitslose haben gerade mal ein oder zwei Jahre
einbezahlt bekommen aber bis zu einem Jahr ebeso
Arbeitslosengeld und dann Hartz IV. Diese Tatsache halte ich
für ungerecht.
Das mag so sein. Zum Thema „Versicherung“ gibt es einige gute Bemerkung im anderen Posting hier.
- Wenn ich jahrzehnte Lang nicht arbeitslos war (ich will es
auch überigens gar nicht sein), aber ich mal arbeitslos werden
würde, wieso soll ich nach einem Jahr schon von meinem
ersparten leben?
Frag das die Politiker. Das ist genauso sinnig oder unsinnig, wie jahrzehntelang in die Rentenkasse einzuzahlen und parallel ebenfalls fleissig sparen zu müssen, weil du nicht mehr genug rauskriegst, um deinen Lebensabend zu finanzieren.
- Die Arbeitslosenversicherung ist eine Versicherung, in
welcher der Arbeitnehmer einzahlt. Wenn jemand jahrelang
einzahlt wieso hat er dann nicht auch jahrelang das Recht
falls es der Fall wäre dies zu nutzen wenn er keinen JOb
finden sollte?
Wie gesagt, dazu gibt es ein anderes Posting.
- Wieso soll ich bestraft werden als jahrelang „nicht
Arbeitsloser“ wenn ich dann mal unterstützung benötige, und
vielleicht nach einem Jahr nicht gleich einen Job finde?
Weil es eben doch keine „Versicherung“ sondern nur eine Unterstützung ist. Wer noch nicht voll bedürftig ist, weil er irgendwo Guthaben hat, darf sich an dem guten Gefühl erfreuen, jahrelang andere Bedürftige unterstützt zu haben.
- Wenn ich höre das Ausländische Arbeitslose ihr Vermögen ins
Ausland bringen und das Agentur für Arbeit keine Auskünfte
über deren Vermögen vom dem Staat erhält dann frage ich mich
wieso ich als Deutscher darauf verzichten soll? (Bericht in
einer renomierten Zeitschrift)
Insgesamt habe ich den Eindruck, Harwin, dass wir hier jetzt etwas abschweifen. Soweit ich mich erinnere, war deine ursprüngliche Frage, ob man sein Vermögen einsetzen muss, wenn der Ehepartner arbeitslos wird, obwohl man Gütertrennung vereinbart hat.
Das ist zur Zeit so und wurde dementsprechend beantwortet. Dazu habe ich nur noch gesagt, dass ich es - nicht nur bei deinem Beitrag - etwas merkwürdig finde, dass das Empfinden sich erst mal in der eigenen Familie gegenseitig zu unterstützen völlig verkommt. Dabei ist das Argument „ich zahle schon jahrzehntelang“ immer noch eines der Besseren!
Ich darf dir versichern, dass vom spontanen Gefühl her ich deinen Ausführungen durchaus zustimme. Auch ich arbeite seit ich 16 Jahre alt bin und zahle in unser „System“ ein. Grundsätzlich muss unser System überdacht werden, da wir in einer Situation sind, in der es darin und daran einige Unstimmigkeiten gibt. Meiner Meinung nach jedenfalls.
Prinzipiell ist es aber wieder so, dass es einige gibt, die sich lediglich am System bedienen und damit für alle - auch die „Guten“ - einen Standard festsetzen, der dann nicht mehr so umfassend und gut ist wie er einmal gedacht war.
Gruß
Nita
Was heißt da Solidargemeinschaft wenn mit zweierlei Maß gemessen wird.
Ich habe von einen Bericht gehört in dem Arbeitslose von Hartz IV bedrohte Ausländer einfach Ihr Geld bzw. Vermögen in die Türkei geschaffen haben. Der türkische Staat erlaubt es der Agentur für Arbeit nicht Konten von türkischen Bürgern einzusehen, wenn diese in Deutschland arbeitslos sind. Also können türkische Mitbürger in der Türkei Konten sowie Immobilienbesitz haben ohne das der Deutsche Staat etwas machen kann. Würde das nicht jeder so machen wenn er die Möglichkeit hat?
Dann frage ich mich ob das solidarisch ist? Und ich frage mich wieso dann Deutsche Bürger ihr Geld nicht auch in Sicherheit bringen dürfen.
Ich nehme nicht an das ich als Deutscher Staatsbürger in einem außereuropäischen Land gleiche Rechte habe wie unsere außereuropäischen Mitbürger? Ob jetzt die Türkei zu Asien oder zu Europa gehört geografisch dahingestellt.
Hallo Harwin,
schon mal von dem Begriff „Solidargemeinschaft“ gehört?
Grüße
Almut
Hallo Harwin,
das ist doch wohl aber auch mehr Einzelfall.
Was ich meine, ist was völlig anderes, was Du wohl nicht verstehen willst.
Also ganz langsam zum Mitdenken.
Du zahlst in die Arbeitslosenversicherung ein. Da wird aber kein Konto eröffnet „Einzahlung Harwin für Absicherung Harwin“, sondern alle die arbeiten, zahlen dort ein. Nicht nur Du!!!
Ich wundere mich auch, warum Du Dich nicht auch über die Krankenversicherung, die Pflegeversicherung und die Rentenversicherung aufregst. Da zahlst Du nämlich auch ein!
Grüße
Almut
PS. Ein bisschen Höflichkeit hat noch keinem geschadet…
Hallo!
Siehe z. B.
http://dejure.org/gesetze/BGB/1601.html
Also das hat nun nichts mit Ehegatten zu tun. Es sei denn, die Ehegatten sind zufällig verwandt…was aber nicht sein kann, sonst hätten sie nicht heiraten dürfen
Florian.
Hi,
Also das hat nun nichts mit Ehegatten zu tun. Es sei denn, die
Ehegatten sind zufällig verwandt…was aber nicht sein kann,
sonst hätten sie nicht heiraten dürfen
klar, *schmunzel* Danke für den Hinweis.
(Das ist halt das ewige Leid mit den Nichtjuristen g. )
Ich wollte ihm eigentlich noch dazuschreiben, dass evtl. seine Kinder, in manchen Fällen sogar Erben, Unterhalt leisten müssen, wenn er in der Rentenzeit ‚verarmt‘ ist.
bye
Na ja, wie ich sehe meinst du gleiches Recht für alle.
Vielleicht soll man es dann auch mal so machen, ein Jahr zu Hause würde doch jeden mal gut tun. Und vor Hartz IV geht man dann wieder ein Jahr arbeiten. Was ja befristete Arbeitsverträge heutzutage zulassen. Wäre ja ganz legal.
Solidargemeinschaft heißt ja jeder hat ein Recht darauf. Der eine mehr der andere weniger.
Ferner sind die Situationen die ich geschildert habe kein Einzelfall.
Vielmehr will seit geraumer Zeit die Agentur für Arbeit vom türkischen Staat Auskünfte die er aber von diesem nicht bekommt.
Was hat das mit Höfflichkeit zu tun?
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Na ja, wie ich sehe meinst du gleiches Recht für alle.
Vielleicht soll man es dann auch mal so machen, ein Jahr zu
Hause würde doch jeden mal gut tun. Und vor Hartz IV geht man
dann wieder ein Jahr arbeiten. Was ja befristete
Arbeitsverträge heutzutage zulassen. Wäre ja ganz legal.
Du denkst viel zu theoretisch. Glaubst du das Gro der Leute, die Arbeitslosengeld 1 oder 2 bekommen, sind scharf darauf arbeitslos zu sein. Die meisten wären doch froh wieder einen Job zu bekommen.
Du kannst es ja gerne mal ausprobieren. Lass dir einen Zeivertrag geben. Wenn der Zeitvertrag abgelaufen ist, melde dich arbeitslos. Jetzt geht die Zeit der Bewerbungen los. Wenn du Glück hast findest du schon vor Ablauf des einen Jahres wieder einen Job (was nicht unbedingt in deinen Plan passen würde). Wenn du Pech hast, findest du nach dem einen Jahr keinen neuen Job, ist bei der derzeitigen Arbeitsmarksituation ja nicht so ganz von der Hand zu weisen, dass das passieren könnte. Jetzt gilst du als Langzeitarbeitsloser. Aus ALG2 heraus ist es noch schwieriger nen Job zu finden. Du befindest dich jetzt in der Abwärtsschraube ins soziale Nichts. Toller Plan, aber viel Spaß dabei. Wie gesagt, viel zu theoretisch gedacht.
Gruß
Phoebe
Also ich war zwar nicht arbeitslos, doch ich habe bereits in mehreren Firmen gearbeitet. Dabei hatte ich auch einen Zeitvertrag sowie befristete Verträge. Ich habe bisher ohne arbeitslos zu sein immer einen JOb gefunden, sogar vor ca. 2 Jahren. Es ist nur eine Sache des Engagements und des Zeitmanagements. Wenn ich weiß ein Vertrag läuft aus, oder mir wird in Absehbarer Zeit gekündigt, es läuft schlecht in der Firma, dann gehe ich doch vorher und suche etwas. Das klappt.
Wieso klappt es dann bei anderen Leuchten nicht?
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