Verfassungsklage- wie geht das eigentlich?

[Sarah_d670ae]

Hey,

ich weiss jetzt nicht, ob das das rechte Brett ist… aber es kam mir am passendsten vor.

In Gedanken hab ich mich schon öfters mit einigen Punkten befasst, wo ich am liebsten vors Verfassungsgericht gezerrt hätte. Ich hab es nie getan, war auch gut so. Aber ich habe da jetzt schon seit langem etwas im Kopf, wo ich diesen Weg gerne beschreiten würde… aber!.. wie macht man das eigentlich? Welche Voraussetzungen brauchts? Schreib ich dann an wen… oder brauch ich einen Anwalt? Weiß jemand, wie das geht?

Grüßles

Sarah

[Frau_Weber_c70ac0]

Hallo Sarah,

um eine Verfassungsbeschwerde einzureichen, benötigst du nicht die Hilfe eines Rechtsanwalts. Bezüglich eines Musters, kommt es darauf an, weswegen du die Beschwerde einreichen möchtest.

Bist du selbst unmittelbar betroffen, musst du zunächst den vollen Instanzenzug über die ordentlichen Gerichte beschreiten.

Möchtest du dahingegen eine „abstrakte Verfassungsbeschwerde“ einreichen, findest du beispielsweise hier ein Muster:

http://f24.parsimony.net/forum54846/messages/6049.htm

Deine Angaben müssten etwas detaillierter sein, um dir eine konkrete Auskunft zu geben. Entscheidungen des BVerfG findest du direkt dort:

http://www.bverfg.de/

Für eine Verfassungsbeschwerde fallen keine Kosten an, wenn du ohne Rechtsanwalt vorgehst. Relativ neu ist allerdings, dass dem Beschwerdeführer eine sogenannte „Missbrauchsgebühr“ auferlegt werden kann, wenn das BVerfG den Eindruck hat, dass die Verfassungsbeschwerde völlig „daneben“ ist.

Viele Grüsse,
Simone.

[Eve_d333e1]

Hallo Sarah,

hier findest Du die Voraussetzungen:
http://www.bverfg.de/text/beschwerde.html
http://www.verfassungsgericht.de/beschw.htm

Musterbrief:
http://www.on-luebeck.de/~abel/bverfg_n.html

Grundgesetz:
http://www.verfassungsbeschwerde.de/gg.html

Schönes Wochenende!

Gruss
Eve*

[Sarah_d670ae]

Hey,

vielen Dank für die Links und Tipps. Ich werde mich mal ausgiebig damit beschäftigen, vielleicht hört man sich ja

Grüßles

Sarah