1. Mai Krawalle

Kultur & Gesellschaft Polizei & Kriminalistik
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Was haltet ihr von den Diskussionen um die Krawalle letzte Nacht in Berlin ? Hat CDU-Innensenator Werthebach die Krawalle herbeigeredet und durch sein Polizeiaufgebot in Divisonsstärke nur noch mehr Randalierer und „Chaoten“ angelockt ?.

Ich verstehe nicht warum sich viele in Berlin gewundert haben, dass das Gericht die NPD Veranstaltung genehmigt hat und die der AntiFa verboten hat. Immerhin ist von Rechtswegen die NPD eine Demokratische Partei wie jede andere auch, bei deren Demonstrationen noch nie Gewalt aus ihren eigenen Reihen enstand, sondern immer durch Gegendemonstranten und Linke, und die AntiFa hat in den letzten 14 Jahren gezeigt worin die „Demonstrationen“ regelmäßig ausarten.

Ich bin gewiss kein Freund der NPD, aber so lange diese noch eine Demokratische Partei ist, hat sie juristisch alle Rechte der Welt zu demonstrieren.

Eine andere Frage, die in diesem Themenkomplex auftacht ist, warum die Deutsche Polizei keine Hartgummigeschosse einsetzt. Bei der IWF Krawalle in Toronto und Seatlle setze die Polizei diese Munition ein, warum wird das bei uns nicht getan ?

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Hi Bernd

Was haltet ihr von den Diskussionen um die Krawalle letzte
Nacht in Berlin ? Hat CDU-Innensenator Werthebach die Krawalle
herbeigeredet und durch sein Polizeiaufgebot in Divisonsstärke
nur noch mehr Randalierer und „Chaoten“ angelockt ?.

Schwer zu sagen, angeblich sind die Schäden ja geringer gewesen… und es war vieleicht eine lektion fürs nächste mal.

Ich verstehe nicht warum sich viele in Berlin gewundert haben,
dass das Gericht die NPD Veranstaltung genehmigt hat und die
der AntiFa verboten hat. Immerhin ist von Rechtswegen die NPD
eine Demokratische Partei wie jede andere auch,

HUST…
Sprotz…
Tschuldigung, hab mich gerade verschluckt
Empfehle die Lektüre des Verfassungsschutzberichtes bezüglich Demokratischer Partei NPD…
Wenn DIE Partei demokratisch ist, dann bin ich Linkskommunist.

Eine andere Frage, die in diesem Themenkomplex auftacht ist,
warum die Deutsche Polizei keine Hartgummigeschosse einsetzt.
Bei der IWF Krawalle in Toronto und Seatlle setze die Polizei
diese Munition ein, warum wird das bei uns nicht getan ?

Weil Hartgummigeschosse potenziell tödlich wirken, wie die Erfahrungen in der Schweiz gezeigt haben. Wenn so ein Ding unglücklich trifft, dann dringt es über das Auge in das Gehirn ein. Ausserdem können die Weissgottwohin abprallen, wodurch auch Unbeteiligte gefährdet werden.
Ausserdem bringen die ja auch nix…
Aber vieleicht sagt da der andere Mike noch was dazu…
(by the way, 1 Mai gut überstanden, Mike?)
Gruß
Mike

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Hallo!

Die Situation in Berlin kann ich nicht so arg gut beurteilen. Aber…

sein Polizeiaufgebot in Divisonsstärke
nur noch mehr Randalierer und „Chaoten“ angelockt ?.

Wir hatten in Essen -zur Vorsicht- einen ‚Belagerunszustand‘, jedenfalls in einigen Stadtteilen, um mögliche Folgen einer ebenfalls genehmigten NPD-Demo zu verhindern. Das war etwas komisch, aber die Polizeibeamten/tinnen waren durchweg sehr freundlich und die Demo war am Ende die Bezeichnung nicht wert. Mir war das lieber, als anders herum.

Immerhin ist von Rechtswegen die NPD
eine Demokratische Partei wie jede andere auch, bei deren
Demonstrationen noch nie Gewalt aus ihren eigenen Reihen
enstand, sondern immer durch Gegendemonstranten und Linke,

Hoppla! Die Theorien sind aber mehr als verwegen.

Martin

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HUST…
Sprotz…
Tschuldigung, hab mich gerade verschluckt
Empfehle die Lektüre des Verfassungsschutzberichtes bezüglich
Demokratischer Partei NPD…
Wenn DIE Partei demokratisch ist, dann bin ich Linkskommunist.

Jetzt habe ich es schon so vorsichtig forumliert… Es ging mir um den Juristischen Aspekt. So lange dem Verbotsantrag nicht zugestimmt wurde, bleibt es eine Demokratische Partei.

Weil Hartgummigeschosse potenziell tödlich wirken, wie die
Erfahrungen in der Schweiz gezeigt haben. Wenn so ein Ding
unglücklich trifft, dann dringt es über das Auge in das Gehirn
ein. Ausserdem können die Weissgottwohin abprallen, wodurch
auch Unbeteiligte gefährdet werden.
Ausserdem bringen die ja auch nix…
Aber vieleicht sagt da der andere Mike noch was dazu…
(by the way, 1 Mai gut überstanden, Mike?)
Gruß

Aber warum wird dann in den USA, Kanada und Schweiz etc. dieses Risiko in Kauf genommen und in Deutschland nicht ?

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Hallo!

Die Situation in Berlin kann ich nicht so arg gut beurteilen.
Aber…

sein Polizeiaufgebot in Divisonsstärke
nur noch mehr Randalierer und „Chaoten“ angelockt ?.

Wir hatten in Essen -zur Vorsicht- einen ‚Belagerunszustand‘,
jedenfalls in einigen Stadtteilen, um mögliche Folgen einer
ebenfalls genehmigten NPD-Demo zu verhindern. Das war etwas
komisch, aber die Polizeibeamten/tinnen waren durchweg sehr
freundlich und die Demo war am Ende die Bezeichnung nicht
wert. Mir war das lieber, als anders herum.

Immerhin ist von Rechtswegen die NPD
eine Demokratische Partei wie jede andere auch, bei deren
Demonstrationen noch nie Gewalt aus ihren eigenen Reihen
enstand, sondern immer durch Gegendemonstranten und Linke,

Hoppla! Die Theorien sind aber mehr als verwegen.

Das ist Richtig, ändert aber nichts am dem Juristischen Status der Partei.

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Hi Bernd

Wenn DIE Partei demokratisch ist, dann bin ich Linkskommunist.

Jetzt habe ich es schon so vorsichtig forumliert… Es ging
mir um den Juristischen Aspekt. So lange dem Verbotsantrag
nicht zugestimmt wurde, bleibt es eine Demokratische Partei.

Eine Partei muss nicht demokratisch sein, um hier zugelassen zu sein.
Um verboten zu werden muss sowohl eine Feidliche Einstellung gegenüber dem GG ersichtlich sein als auch eine „aktiv kämpferische Haltung“
Toll, Gell: Selbst Grundgesetzfeinde dürfen hierzulande ihre Ansicht äussern, solange sie nicht aktiv kämpferisch tätig sind…

Zur Demokratischen Haltung der NPD empfehle ich ausserdem die Lektüre der Webpage der NPD…
(Ich poste absichtlich keine URL´s derartig Rechtsradikaler Pages)

Weil Hartgummigeschosse potenziell tödlich wirken, wie die
Erfahrungen in der Schweiz gezeigt haben. Wenn so ein Ding
unglücklich trifft, dann dringt es über das Auge in das Gehirn
ein. Ausserdem können die Weissgottwohin abprallen, wodurch
auch Unbeteiligte gefährdet werden.
Ausserdem bringen die ja auch nix…
Aber vieleicht sagt da der andere Mike noch was dazu…
(by the way, 1 Mai gut überstanden, Mike?)
Gruß

Aber warum wird dann in den USA, Kanada und Schweiz etc.
dieses Risiko in Kauf genommen und in Deutschland nicht ?

Weiss ich nicht… aber warum sollten WIR es eingehen…

Gruss
Mike

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Ich bin gewiss kein Freund der NPD, aber so lange diese noch
eine Demokratische Partei ist, hat sie juristisch alle Rechte
der Welt zu demonstrieren.

Hallo Bernd,

da hast Du recht. An bestehende Gesetze sollte sich der Bürger halten. Selbst wenn es bitter ist. Anders ist eine funktionerende Gesellschaft kaum möglich.

Grüße MH

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Jetzt habe ich es schon so vorsichtig forumliert…

Ich würde es so formulieren: … eine zugelassene Partei.
Für mich stellt sich die Frage: Warum demonstriert die NPD ausgerechnet am „Tag der Arbeit“, der traditionsgemäß der Demo-Tag der Gewerkschaften und eher linken Parteien ist? Das sieht doch sehr nach Provokation aus.

9

Nun ja Rüdiger,

mag es Provokation sein. Damit kann ein halbwegs demokratischer Staat wie die BRD wohl mit umgehen.

Selbst wenn mich persönlich diese „rechte“ Demokratietoleranz extremst ankotzt. Dagegen ist nichts zu machen. Nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln.

Das ist aber auch gut so. Ein Staat der zu schnell „unbequeme“ Stimmen enfernt, hat sich auch von dem Rest der existierenden Demokratie entfernt. Deshalb hat auch die „Rechte“ das Recht eine Demo zu machen. Egal wie es in einigen „Bäuchen“ rumort dagegen.

Grüße MH

10

Hi!

Was haltet ihr von den Diskussionen um die Krawalle letzte
Nacht in Berlin ? Hat CDU-Innensenator Werthebach die Krawalle
herbeigeredet und durch sein Polizeiaufgebot in Divisonsstärke
nur noch mehr Randalierer und „Chaoten“ angelockt ?.

Nein. Das geht doch schon seit Jahren so.
Er hat diese Krawalle nun endlich verboten und zur Durchsetzung dieses Verbotes verstärkt auf Polizeipräsenz gesetzt.
Ist doch o.k. Eine andere Sprache verstehen diese sog. „Antifaschisten“ sowieso nicht.
By the way frage ich mich, wer hier eher faschistisch handelt. Schließlich oktroyiert die AntiFa dem gesamten Rest der Bevölkerung bei derartigen Aktionen ihre verquere Meinung und begeht noch dazu ganz locker ein paar deftige Straftaten.

Ich verstehe nicht warum sich viele in Berlin gewundert haben,
dass das Gericht die NPD Veranstaltung genehmigt hat und die
der AntiFa verboten hat. Immerhin ist von Rechtswegen die NPD
eine Demokratische Partei wie jede andere auch, bei deren
Demonstrationen noch nie Gewalt aus ihren eigenen Reihen
enstand, sondern immer durch Gegendemonstranten und Linke, und
die AntiFa hat in den letzten 14 Jahren gezeigt worin die
„Demonstrationen“ regelmäßig ausarten.

Damit haben wir wieder das aktuelle Problem: jede Sauerei von links ist tragbar, sobald aber auch nur ein Hauch Rechts mitweht, schreit alles Hilfe.
Ich bin sicherlich ebenfalls kein NPD-Wähler.
Aber die wahre Gefahr kommt momentan eher von links.

Ich bin gewiss kein Freund der NPD, aber so lange diese noch
eine Demokratische Partei ist, hat sie juristisch alle Rechte
der Welt zu demonstrieren.

Eine andere Frage, die in diesem Themenkomplex auftacht ist,
warum die Deutsche Polizei keine Hartgummigeschosse einsetzt.
Bei der IWF Krawalle in Toronto und Seatlle setze die Polizei
diese Munition ein, warum wird das bei uns nicht getan ?

Davon halte ich persönlich nicht viel.
Die Gefahr schwerer Augenverletzungen ist mir zu hoch.

Grüße,

Mathias

11

Hallo!

jede Sauerei von
links ist tragbar, sobald aber auch nur ein Hauch Rechts
mitweht, schreit alles Hilfe.

Habe ich in der letzten Zeit irgendwas verpaßt???
Ich habe was gegen Sauereien, egal, wo sie herkommen. Das bei denen von rechts alles Hilfe schreit ist mir wirklich bis dato entgangen. Komisch…

Martin

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Wie gut, daß ihr alle, wahrscheinlich, noch nie die Hilfe von sogenannten Chaoten der Antifa benötigt hab, wenn ihr nämlich Ausländer, Jude, Obdachloser, Behinderter oder ä. währd, würdet ihr anderst über die reden!
Und zur NPD, na die brauchen auch gar keine Gewalt anwenden, ihre Demos werden vom Staat geschützt und durchgesetzt. Die heben sich die Gewalt für andere Leute (siehe oben!) auf!!!

Think over this!
the Red Sock.

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Immer der selbe blödsinn…

Wie gut, daß ihr alle, wahrscheinlich, noch nie die Hilfe von
sogenannten Chaoten der Antifa benötigt hab, wenn ihr nämlich
Ausländer, Jude, Obdachloser, Behinderter oder ä. währd,
würdet ihr anderst über die reden!

Wem hat denn die gute AntiFa wo mal geholfen???
Außer kurzgeschorene verhauen(egal ob die nun wirklich re sind), vermeintliche Bonzenautos(egal ob da mal n hart arbeitender Mensch seine Ersparnisse in einen 10 Jahre alten BMW gesteckt hat) anzünden und Krawall (den ja nur die Polizei verursacht) machen, können die doch nichts.
Oder meinst Du als Hilfe Veranstaltungen wie „Saufen gegen rechts“ - das hilft bestimmt…

Und zur NPD, na die brauchen auch gar keine Gewalt anwenden,
ihre Demos werden vom Staat geschützt und durchgesetzt. Die
heben sich die Gewalt für andere Leute (siehe oben!)
auf!!!

Die stellen sich eben nicht so blöde an wie die AntiFa. Sie verstoßen nicht gegen das VersG(z.B. Vermummung) und von Ihren Demos gehen keine Krawalle aus.
Sie bieten dem Staat einfach keinen Grund, die Demos zu verbieten oder einzugreifen.
Obwohl der Staat sich schon echte Mühe gibt.
Nahezu jede rechte Demo wird verboten, das Verbot ist aber aus den o.g. Gründen vor Gericht nicht haltbar.
Allerdings hat BVerfG z.B. für den 27.01.01 (Holocaustgedenktag) das Verbot als rechtmäßig angesehen und den zum Verbot verwendeten Begriff der gestörten öffentl. Ordnung in diesem Fall als zulässig erklärt.
Normalerweise ist die öffentliche Ordnung (sozusagen das Volksempfinden) überhaupt kein Maßstab für Verbot o Nichtverbot sondern nur geschriebenes Gesetz.

M.

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Was haltet ihr von den Diskussionen um die Krawalle letzte
Nacht in Berlin ? Hat CDU-Innensenator Werthebach die Krawalle
herbeigeredet und durch sein Polizeiaufgebot in Divisonsstärke
nur noch mehr Randalierer und „Chaoten“ angelockt ?.

Eine deeskalierende Haltung ist das jedenfalls keine!

Ich verstehe nicht warum sich viele in Berlin gewundert haben,
dass das Gericht die NPD Veranstaltung genehmigt hat und die
der AntiFa verboten hat. Immerhin ist von Rechtswegen die NPD
eine Demokratische Partei wie jede andere auch, bei deren
Demonstrationen noch nie Gewalt aus ihren eigenen Reihen
enstand, sondern immer durch Gegendemonstranten und Linke, und
die AntiFa hat in den letzten 14 Jahren gezeigt worin die
„Demonstrationen“ regelmäßig ausarten.

Das die NPD bei Ihrer volksverhetzenden Propaganda(politik)

überhaupt noch als Partei anerkannt ist,und mit hilfe von Steuergeldern Ausländerhetze und Fremdenfeindlichkeit schüren
kann ist ein Armutszeugnis für diese Republik!
Das regelmäßige „Ausarten“ der Kundgebung wurde und wird auch nicht durch mehr Polizeipräsenz verhindert.Die Randalierer
mit den politisch ambitionierten KundgeberInnnen auf eine Ebene
zu stellen ist die Taktik/der Fehler der entsprechenden Verantwortlichen.Die letzte Fußballweltmeisterschaft und die in diesem Zusammenhang stattfindenden Randalen der sogf.Hooligans,zeigen ganz deutlich,das es sich dabei keineswegs um politsch ambitionierte Straaftaten,sondern um reine Randale um der Randale willen handelt.

Ich bin gewiss kein Freund der NPD, aber so lange diese noch
eine Demokratische Partei ist, hat sie juristisch alle Rechte
der Welt zu demonstrieren.

??Ob freund der NPD oder nicht,das Recht auf Demonstratrionsfreiheit darf in dem Zusammenhang auch nicht

an der Gewalltbereitschaft einiger,die im Schutze der Masse
untertauchen können,festgemacht werden.
Sie kömnnten es im übrigen ruhig offen kundtuen wenn Sie ein Freund der NPD währen.Leidergottes ist es ja schon wieder soweit das Volksverhetzung und Ausländerfeindlichkeit nicht mehr unterschwellig stattfinden,sondern Salongfähig sind.

Eine andere Frage, die in diesem Themenkomplex auftacht ist,
warum die Deutsche Polizei keine Hartgummigeschosse einsetzt.
Bei der IWF Krawalle in Toronto und Seatlle setze die Polizei
diese Munition ein, warum wird das bei uns nicht getan ?

Dies ist in keinsterweise ein anderer Themenkomplex sondern spiegelt die Menthalität des Verfassers wieder.
Die inneren Verletzungen,die diese Munition hervorrufen kann,
würden nicht nur die direkten Täter treffen/körperlich
in unangemessenem Umfang schädigen,sondern auch unbeteiligte Dritte.Die Möglichkeit des Untertauchens in einer,an einer friedlichen Demonstration interessierten Masse stellt dabei das
größte Problem dar.Hooligans beim Fußball,oder Randalierer bei
Demonstrationen randalieren um der Randale willen,und aus keiner anderen Motivation heraus.Das Abgrentzen,und das Ausgrentzen der friedlichen Demonstranten ist leider sellten möglich.
Nicht nur aus diesem Grund ist ein Einsatz einer solchen
Munition nicht gerechtvertigt.