Warum eigentlich nicht? Alle die in den letzten 28 Jahren der EU beigetreten sind sind Nettoempfänger. Es scheint der EU also egal zu sein, dass nur Staaten beitreten möchten die Geld dafür bekommen. Nordkorea braucht auch Geld, wieso treten die nicht auch noch bei?
Hallo,
finde ich nicht, schließlich wurde die Frage im Brett „Europa-Politik“ gestellt und ist deshalb nicht anders zu bewerten wie die (trotzdem passende) Antwort.
Gruss
Czauderna
Richtig. Genau dazu ist u.a. der Infrastrukturtopf gedacht: dass sich durch Zahlung der leistungsfähigen Länder die Verhältnisse der EU-Staaten angleichen. Da die EU von den reichsten Ländern gegründet wurde, ist es nur logisch, dass die Nettozahler sind. Dass sie immer noch Nettozahler sind, ist Beweis genug, dass die Nettozahler nicht irgendeine Art von Verlierer sind, sondern immer noch die reichsten Länder und das liegt nun einmal auch daran, dass sie als Exporteure sehr stark von der EU profitieren - u.a. dadurch, dass bessere Infrastruktur dazu führt, dass auch mehr Handel möglich ist.
Die EU ist auch aus volkswirtschaftlicher Sicht ein wunderbares Beispiel dafür, wie gut es sein kann, wenn man nicht nur vordergründig an sich selber denkt, sondern auch das große Ganze im Blick hat und durch Zahlungen (letztlich ja Investitionen) von A nach B beide profitieren. Leider ist besser messbar, wie sehr B profitiert (anhand des Wachstumszuwachses nach bzw. eigentlich eigentlich auch schon in den Jahren kurz vor EU-Beitritt) als messbar ist, wie viel A von der Mitgliedschaft Bs profitiert, auch wenn A an B zahlt. Es gibt aber eine hinreichende Zahl von Studien in denen dieser Umstand herausgearbeitet wurde. Tatsächlich ist Deutschland - trotz seiner Eigenschaft als größter Nettozahler - auch der größte Profiteur der EU, so dass sich die Mitgliedschaft auch trotz der Zahlungen an die EU rechnet.
Mal abgesehen davon, dass solche Rechnungen ohnehin überflüssig sind, weil alleine schon die Jahrzehnte des Friedens im EU-Raum unbezahlbar und ein in der Weltgeschichte einmaliger Zustand sind.
Natürlich interessieren die Entwicklungen in Polen die EU. Das ist seit Jahren immer wieder bzw. eigentlich durchgängig ein Thema, was man als interessierter Bürger eigentlich auch wissen könnte und sollte.
Das ändert aber nichts daran, dass man in anderen Bereichen gut zusammenarbeitet und voneinander profitiert. Nicht zuletzt jetzt gerade bzw. seit einem guten Jahr.
Hatten wir darüber neulich nicht gesprochen? Dass die Eigenschaft Nettozahler daher kommt, dass Luxemburg in erheblichem Maße Ausgleichszahlungen für den Aufwand erhält, den es aufgrund der Ansiedlung von EU-Institutionen hat?
Ja, ärgerlicherweise ist es in der EU nicht so, dass Frau von der Leyen einfach nach Warschau fliegen und dort den John Wick machen kann. Es gibt ziemlich umständliche und langwierige Wege, die in solchen Fällen zu beschreiten sind und die Klage vor dem EuGH ist nun die letzte Eskalation einer langen Folge von Eskalationen und die Folge des Vertragsverletzungsverfahrens, das nach langen Diskussionen Ende 2021 eingeleitet wurde.
Kann man alles doof finden, aber es ist sicherlich nicht so, dass die EU die letzten Jahre in der Angelegenheit untätig gewesen wäre.
Und wenn Du gelesen hättest was ich darüber geschrieben habe wüßtest Du, dass es auch enorme finanzielle Vorteile für ein Land bringt, wenn sich dort EU-Institutionen ansiedeln.
Nein, sie waren nicht untätig - viel Papier wurde bedruckt, es wurde der Zeigefinger erhoben und Frau von der Leyen ist sogar nach Warschau gereist… Nur ernsthafte Konsequenzen gab es nicht. Meine Glaskugel verrät mir, dass es die auch nicht geben wird. Außer wenn Du den Besuch von von der Leyen als schlimme Strafe ansiehst.
Und wenn Du gelesen hättest, was ich schrieb, wüsstest Du, dass es a) normal ist, dass Verwaltungsstandorte wie bspw. Hauptstädte Zahlungen erhalten und dass das b) nicht zwangsläufig zu unbegrenztem Wohlstand führt. Aber natürlich darfst Du der Ansicht sein, dass sich Luxemburg gegenrechnen lassen müsste, was es an zusätzlichen Steuern direkt und indirekt dadurch einnimmt, dass dort EU-Institutionen sitzen.
Das wird hier aber einer der häufigen Fälle in der EU sein, dass die anderen Mitglieder einfach ohne zu rechnen und nachzudenken Kohlen an einen anderen EU-Staat raushauen, weil man sich untereinander einfach so lieb hat, dass Geld keine Rolle spielt.
Sollten wir nicht erstmal Polen „abarbeiten“? Oder ist Luxemburg auch undemokratisch?
Wo möchtest Du hin?
Über die Nettoempfänger lamentieren oder über die nicht demokratischen EU-Mitglieder?
Oder hat Dir die eine Antwort nicht gefallen und Du zeihst jetzt ein neues Thema aus der Tasche?
Ich meinte reale Konsequenzen… und nicht irgendein Verfahren, welches gestartet wird und zu ganz viel bedrucktem Papier führt welches dann nach Warschau geschickt wird.
Im Artikel, den Jörg im April verlinkt hat, steht, dass die EU dabei ist, sich die Strafgelder von Polen aktiv zu holen. Jetzt behauptest du, wie eine Schallplatte, die einen Sprung at, es ginge nur um bedrucktes Papier…