Ein zweifelsfrei in Polen ansässiger Unternehmer erbringt in Deutschland sonstige Leistungen gem. § 13b UStG an einen im Inland ansässigen Unternehmer. Die Steuerschuld geht auf den Leistungsempfänger über. Dieser führt die Umsatzsteuer ab. Ein Vorsteuerabzug ist nicht möglich, weil der inländische Unternehmer ausschließlich Umsätze erbringt, die einen Vorsteuerabzug ausschließen.
Bei den Leistungen handelt es sich um solche gem. § 4 Nr. 16 UStG, die von einem inländischen Unternehmen ausgeführt umsatzsteuerfrei wären.
Kann die Leistung im Inland in Verbindung mit § 4 Nr. 16 UStG umsatzsteuerfrei ausgeführt werden?