Schröder verdient Respekt
Hallo Raoul,
wir sind gar nicht so weit auseinander wie gedacht…
ich finde Gerhard
Schröder verdient Respekt für diese V-Frage.
Warum? Ganz einfach; er weiss, dass er im Volk und im
Bundesrat keinerlei Mehrheiten mehr hat und er weiss ebenso,
dass die Probleme Deutschlands nicht gelöst werden können,
wenn wir uns nun in einem 16 monatigen Wahlkampf bis zum
regulären Termin im Sep. 2006 befinden.
Dann war die Vertrauensfrage aber grob verfassungswidrig. Nach
Art. 68 ist es nämlich egal, ob das VOlk hinter der Politik
steht oder welche Mehrheit im Bundesrat steht. Art. 68
verlangt nämlich, dass der Bundeskanzler im Bundestag
kein Vertrauen mehr geniesst. Alles andere ist für diese Frage
unwichtig.
Da sind wir einer Meinung, ich halte die Anwendung der Vertrauensfrage auch für fragwürdig, ich bin auch kein sonderlicher Freund von GS (mehr), aber die Entscheidung, dem Land Volk die „Wahl“ zu geben verdient Respekt.
Wenn GS ein am Stuhl klebender Politarsch wäre -wie es Kohl
sein Leben lang war - dann hätte er nicht diese mutige - sein
vorzeitiges politisches Ende einläutende - Entscheidung
getroffen;
Über Kohl lässt sich trefflich streiten. Allerdings hatte er
nur in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit das Problem,
dass der Bundesrat ihn blockiert hat. Und wenn Schröder
wirklich Schneid hätte wäre er zurück getreten und würde nicht
wieder als Spitzenkandidat antreten. Das führt das ganze
Spektakel nämlich ad absurdum.
Rücktritt? Dies hätte politisch zur Fpolge gehabt, dass GS nicht mehr antreten kann und hätte obendrein als „offenbarungseid“ der Reformpolitik gestanden, aber genau die notwendige Reformpolitik ist es, die ihm das Genick bricht; er war der erste mutige Kanzler, der endlcih mal etwas unpopuläres (gegen Gewerksachftsinteressen) gemacht hat und trägt nun - wie ein Großer - die Konsequenz.
im übrigen wird doch auch hier im w-w-w immer
wieder gefordert, das Volk - durch Wahlen - direkter am
politischen Leben teilhaben zu lassen, jetzt bekommen wir alle
dies Chance und nun ist auch nicht gut…was willst Du?
ich fordere das nicht. Das Volk entscheidet nämlich nicht mit
Sachverstand sondern aus dem Bauch. Das halte ich für falsch,
wie man in Frankreich und den Niederlanden gesehen hat.
100% Zustimmung, Bild statt Bildung! Gut, einverstanden!
Übrigens: Gestern abend Talkshow im ZDF hat Herr Genscher
ebenso argumentiert wie ich hier und damit Ministerpräsident
Müller (Saar CDU) wirklich „alt“ aussehen lassen.
Naja gut, Ein Verfassungsrechtlich hat vorhin auf Phoenix so
argumentiert wie ich, lassen wir uns deswegen von unseren
Meinungen abbringen?
Genau das ist der Punkt, ob die V-Frage verfassungskonform ist bleibt die Frage, die das BVerfG zu klären hat, dass es naturgemäß Widerstand gegen die V-Frage gibt ist für mich ein Zeichen funktionierender Demokratie…ich bin z. Zt. recht Stolz auf unsere Politiker, insbesondere die der scheidenden Regierung.
Es ist zweifelsfrei gut, dass der Bundestag aufgelöst wird und
dass wir zur Wahl gehen können
Ich denke zwar auch, dass jeder Tag Rot-Grün weniger ein guter
Tag ist, allerdings muss die Verfassung in meinen Augen doch
gewahrt werden.
JA!
GS verdient für diesen Schritt Respekt und nicht Beschimpfung!
GS verdient für diesen Schritt gar nichts. Er hat (wie die
meisten auch) aus politischen Kalkül gehandelt mehr auch
nicht.
Seh ich nicht so, denn einen solchen Schritt hat noch keiner vor ihm gewagt
politisches Kalkül - OK, es war unglaublich geschickt, den Wahlsieg der Union in NRW durch die V-Frage-Diskussion zu überdecken -> wer ist Rüttgers?? wie Wahl in NRW??
Gruß
Ralf