hallo.
da hab ich doch neulich irgendwo aufgeschnappt, daß eine ehefrau zwei 400-euro-jobs hat, wovon einer auf ihren mann laufen würde.
praktisch kann ich mir das ja vorstellen: z.b. frau putzt abends und trägt morgens zeitungen aus, wobei das zeitungsaustragen eigentlich des mannes minijob ist.
solange niemand nachfragt und nix passiert, mag das ja auch gutgehen.
aber rechtlich isses doch ziemlich fragwürdig, oder?
gruß
michael
Hallo
aber rechtlich isses doch ziemlich fragwürdig, oder?
Nein, es ist nicht „fragwürdig“.
Es ist eine Straftat.
Gruß,
LeoLo
Hallo,
da kann ich LeoLo nur zustimmen. Hier noch die Grundlage für die Strafe für falsche Angaben gegenüber der Soz.Vers. Da werden bis zu fünf Jahren fällig. Die Strafe trifft in erster Linie den Arbeitgeber, da nur durch seine falschen Meldungen eine solche Straftat möglich wird.
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__266a.html
Gruß Woko
hallo woko.
Die Strafe trifft in erster
Linie den Arbeitgeber, da nur durch seine falschen Meldungen
eine solche Straftat möglich wird.
auch in meinem beispiel? da wüßte der arbeitgeber ja gar nichts von der konstellation. auf dem papier wäre alles in ordnung.
liegt es trotzdem in der verantwortung des arbeitgebers zu kontrollieren, ob tatsächlich der beschäftigte die arbeit macht?
oder käme in dem fall auf das ehepaar ein weiterer straftatbestand (betrug?) zu?
gruß
michael
Hallo,
der Arbeitgeber muss sich auf die Angaben verlassen können. Zu einer besonderen Nachprüfung ist er nicht verpflichtet; es sei denn es offensichtlich. Das Ehepaar wirkt hier wohl zusammen um eine Versicherungspflicht der Ehefrau zu vermeiden und umgeht die Zahlung von Beiträgen. U.U. muss der Arbeitgeber dadurch höhere Pauschalbeiträge zahlen als bei Beitragsteilung. Ob es strafrechtlich ein Betrug ist, sei einmal dahin gestellt, ist aber wahrscheinlich.
Spätestens wenn die Ehefrau auf dem Arbeitsweg einen Arbeitsunfall hat, kommt sie in Erklärungsnot.
Gruß Woko