Unser Ober-Merkel will nun nur noch alle 5 Jahre den Wähler wählen lassen.
Bringt das dem Volk etwas?
Wenn ja, was?
Wenn nein, wem dann?
Nick
Hallo!
Vorteile, die ich sehe (vielleicht sind da meine Kenntnisse nicht auf dem neuesten Stand, man möge mich bitte korrigieren):
-
20% weniger Kosten für Bundestagswahlkampf und -durchführung (und die sind nicht gerade niedrig)
-
evtl. plant man da „oben“ ein wenig nachhaltiger, Reformen haben bessere Chancen, bis zum Ende der Leg.-periode zu funktionieren, bzw. können vom „Verursacher“ noch länger korrigiert werden
-
Pensionsansprüche der Abgeordneten beginnen später (ab 2 Leg.-perioden gibt’s erst (richtige) Ansprüche)
Nachteile:
-
das Volk kann weniger mitbestimmen
-
der längst überfällige Generationenwechsel in der Politik wird sich noch weiter hinauszögern
-
innerhalb der Parteien wird es zu Kämpfen kommen, da die Landeslisten wohl etwas verlängert werden müssten (höhere Wahrscheinlichkeit, dass es zu Nachbesetzungen kommen könnte) und somit „noch mehr Köche (nein, bitte nicht an Hessen denken!) den Brei verderben“
-
schlechtere Überlebenschancen für „Kleinstparteien“, die wenig Spendenaufkommen haben und sich über ihre „Stimmen“ finanzieren
Ansonsten gilt: Erstmal sehen, was daraus wird. Die laufende Wahlperiode kann nämlich nicht verlängert werden. So oder so wird (spätestens) 2009 wieder zur Urne gebeten.
Gruß
GM
Unser Ober-Merkel will nun nur noch alle 5 Jahre den Wähler
wählen lassen.Bringt das dem Volk etwas?
Wenn ja, was?
Naja, Nick,
ich denke, dass die jeweilige Regierung in 5 Jahren eher mal was auf die Reihe kriegen kann als in nur 4. Man kann auch mal etwas langfristiger was entwickeln, ohne dass einen die ungeduldigen Wähler sofort wieder absetzen und die Opposition ranwählen. Darüber hat sich ja schon Schröder und die rot-grüne Koalition unterschwellig beklagt („wir haben doch erst angefangen mit unseren Reformen“), ähnlich wird es jetzt die große Koalition empfinden.
So gesehen, halte ich den Vorschlag für kontsruktiv. A la longue. Wenn man natürlich immer nur kurzfristig oder schwarz-weiß (besser:schwarz-rot)denkt, wird man sich eher darüber ärgern.
Gruß,
Branden
Hi Nick,
angesichts erheblicher Politik-Müdigkeit und vermeintlicher Politiker-Verdrossenheit wird die angedachte Verlängerung der Legislaturperiode einigen insofern Erleichterung verschaffen, dass sie nur noch alle 5 Jahre nicht zur Wahl gehen und sich dafür Entschuldigungen, sorry logische Erklärungen ausdenken müssen. Diese „Erleichterung“ gilt auch für die tatsächlich zur Wahl Gehenden.
Ansonsten hoffe ich, dass fünfjährige Amtszeiten auch die tatsächliche „Arbeitszeit“, also das, was nach Abzug der Einarbeitung und des Wahlkampfes für die nächste Legislatur bleibt, um ein Jahr verlängern und dadurch a) mehr geschafft und b) größere Kontinuität und Verlässlichkeit geschaffen werden.
M. W. hatten bisher Regierungsparteien ohnehin überwiegend mind. zwei Legislaturen - also mehr als 4 Jahre - die Mehrheit.
Hallo,
nicht mehr lange, dann wählt sich die SED selber.
Unser Ober-Merkel will nun nur noch alle 5 Jahre den Wähler
wählen lassen.Bringt das dem Volk etwas?
Wenn ja, was?
Hallo,
ja es bringt was. Durch die längere Legislaturperiode haben die regierenden Parteien mehr Zeit auch langfristige Gesetzesvorhaben im Bundestag einzubringen und ausserdem die Vorlagen ohne Zeitdruck zu diskutieren.
Zudem muss man beachten, dass mindestens ein Jahr vor Neuwahlen die Parteien mit dem Wahlkampf beginnen und Politik nur noch im Hinblick auf die Wahlen erfolgt. Faktisch können derzeit Regierungen bei uns drei Jahre arbeiten.
Die Kosten spielen keine Rolle. Die Parteien könnten auch jetzt schon mit weniger Unfug ( sinnloses Werbematerial (z.B. Luftballone, Kulis, Kondome, Kartenspiele, Buttons, Fähnchen usw. das aber wie ich erlebt habe wie „warme Semmel“ weg gehen) den Wahlkampf bestreiten.
Grüsse Günter
Hi,
der einzige aber sehr große Vorteil den ich sehe:
Es würden weniger Politpensionäre produziert.
nicki
25% Arbeit für die Wähler?
Zudem muss man beachten, dass mindestens ein Jahr vor
Neuwahlen die Parteien mit dem Wahlkampf beginnen und Politik
nur noch im Hinblick auf die Wahlen erfolgt. Faktisch können
derzeit Regierungen bei uns drei Jahre arbeiten.
Wähler stören also bei der Regierungsarbeit?
Wenn man darüber genauer nachdenkt…
1.Warum dann überhaupt wählen?
2.Für wen wird in den restlichen 75% der Zeit gearbeitet?
Nick
Zudem muss man beachten, dass mindestens ein Jahr vor
Neuwahlen die Parteien mit dem Wahlkampf beginnen und Politik
nur noch im Hinblick auf die Wahlen erfolgt. Faktisch können
derzeit Regierungen bei uns drei Jahre arbeiten.
Das wäre bei einer großen Koalition der Volksparteien wurscht, da davon ausgegangen werden kann, dass bei Neuwahlen immer einer der regierenden Parteien gewählt wird.
Wähler stören also bei der Regierungsarbeit?
Wenn man darüber genauer nachdenkt…
1.Warum dann überhaupt wählen?
2.Für wen wird in den restlichen 75% der Zeit gearbeitet?
Ach komm!
Langsam wirds lächerlich!
Wir haben hier in Deutschland doch eh permanenten Wahlkampf und es ist in der Tat so, dass dadurch sehr viel Zeit und auch Themen auf der Strecke bleiben, aus Angst man könnte die nächste Wahl verlieren.
Wenn man dann Sachen trotzdem macht, die eben unpopulär aber notwendig sind, folgt die Wahlstrafe… die SPD hats vorgemacht.
Und daher wird vieles eben gar nicht gemacht.
Ich finde den Vorschlag gut. Allerdings wäre er erst perfekt wenn selbiges für die Länderparlamente gelten würde und diese ALLE an 1-2 Terminen währen dieser 5 Jahre gewählt würden.
Momentan haben wir doch die Situation, dass die Bundestagswahl die Testwahl für Bayern ist… und die wiederum die Testwahl für… usw usw…
Gruß ivo
Wähler stören also bei der Regierungsarbeit?
Wenn man darüber genauer nachdenkt…
1.Warum dann überhaupt wählen?
2.Für wen wird in den restlichen 75% der Zeit gearbeitet?Ach komm!
Langsam wirds lächerlich!
Wir haben hier in Deutschland doch eh permanenten Wahlkampf
und es ist in der Tat so, dass dadurch sehr viel Zeit und auch
Themen auf der Strecke bleiben, aus Angst man könnte die
nächste Wahl verlieren.
Lächerlich ist die Annahme, eine „Reform“, die nach vier Jahren von dem Wahlvolk als katastrophal erkannt wird, dass diese Reform nach fünf Jahren zum Wahlsieg verhilft.
Wenn man dann Sachen trotzdem macht, die eben unpopulär aber
notwendig sind, folgt die Wahlstrafe… die SPD hats
vorgemacht.
*Wer* sagt denn, dass die Sachen notwendig sind? Das Volk oder die Parlamentarier?
Und von wem sollte laut GG *eigentlich* die Macht ausgehen?
Und daher wird vieles eben gar nicht gemacht.
Gott sei Dank!
Nick
Und daher wird vieles eben gar nicht gemacht.
Gott sei Dank!
Fortschritt durch Stillstand!
Wunderbar…
Das Aussitzen habt schon unter Kohl irgendwann nicht mehr funktioniert.
Nicht alle Entscheidungen der letzten Regierung konnte ich nachvollziehen. Aber die haben wenigstens was versucht.
Wollenwir hoffen dass es nun besser gemacht wird.
BTW: Du bringst mich von deinem eigen Thema ab 
Gruß Ivo