Gibt es dafür eine klare Definiton? Befinden wir uns nicht schon im Krieg mit dem IS seit Frau Merkel Frankreich die Unterstützung im Kampf (!) gegen den IS-Terror zugesagt hat!?
Ich denke, die Voraussetzung dafür wäre, dass wir den sog. „Islamischen Staat“ als Nation/Staat anerkennen. Das möchte (m. E.) aber niemand!
Gruß Oberberger
Hallo,
laut Wikipedia Definition ist kein Staat/ keine Nation nötig.
Da ist von Kollektiven die Rede.
Gruß
Tycoon
„Eine Kriegserklärung wurde einem Staat von einem anderen vor Aufnahme der Feindseligkeiten zugestellt, …“
„Eine Kriegserklärung ist eine Staatsaktion, …“
Auch das sagt Wikipedia…
Gruß Oberberger
NEIN! Erst nach der heute getroffenen Entscheidung im BT, falls das BVerfG sie nicht stoppen sollte (was als etwaige Eilentschiedung IMHO/IANAL sehr unwahrscheinlich ist).
Es werden möglicherweise einige einwenden, dass sich D auch nicht ab Anwendung von militärischer Gewalt im Krieg befände. Ursula von der Leyen scheut diesen Begriff (noch). Ich halte das für Augenwischerei und eine euphemistische Spitzfindigkeit. Sie zielt damit auf eine Definition des Krieges als militärischer Konflikt zwischen Staaten ab. Der IS ist offiziell nur vom Namen her ein Staat. Diese Kriegsdefinition vermengt sie recht verquast mit dem Argument, dass ja die BW-Einheiten nur aufklären würden. Das ist Dummfug allererster Ordnung. Natürlich ist auch eine Aufklärungseinheit in einem militärischen Verteidigungsverbund eine Einheit, die am militärischen Konflikt teilnimmt. Ebenso wie das Tankflugzeug und die Fregatte.
Selbst die BW-Standorte und Einheiten in D und dem Rest der Welt werden damit im weitesten Sinne zu legitimen, militärischen Zielen des IS. Falls der denn irgendeine Legitimität besitzen würde und/oder sie nicht allein schon dadurch verlöre, dass seine „Soldaten“ ungekennzeichnet agieren.
Gruß
vdmaster